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Dringlichkeitsentscheidung zur verkehrsrechtlichen Anordnung an der Jahnstraße

Bezirksvertretung IV 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der verkehrsrechtlichen Anordnung an der Jahnstraße zugestimmt. Die Entscheidung basiert auf einem Beschlussvorschlag, der die Umsetzung der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Abwasserkanal am Borbecker Mühlenbach - Teilgebiet 7“ regelt. Die Durchführung der verkehrsrechtlichen Anordnung erfolgt durch die Emschergenossenschaft.

Da eine Entscheidung in der ordentlichen Sitzung der Bezirksvertretung nicht fristgerecht herbeigeführt werden konnte, wurde das Verfahren gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 60 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Dringlichkeitsentscheidung behandelt. Die entsprechende Vorlage zur Entscheidung wurde am 18. Februar 2021 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. In der Einschätzung der Klimarelevanz wurde das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

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Ort

📍 Jahnstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Jahnstraße.