Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.12.2020
- 2.Vorstellung der neuen Schulleiterin der Dürerschule Frau Witzmann
- 3.Vorstellung der Bezirkspolizistin für Bergeborbeck Frau Kunft
- 4.Berichterstattung des Kinderbeauftragten zum Kinderforum
- 5.Berichterstattung Bahnunterführung Rauchstraße
- 6.Auftragskontrollliste
- 7.AVorhaben um Planungen der Contilia Gruppe im Bereich des PhilippusstiftsZur Vorlage · 0353/2021/SPD · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0353/2021/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung der Stadt Essen dazu aufzufordern, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung über die aktuellen Vorhaben, Absichten, Maßnahmen und Bauplanungen im Bereich des Philippusstifts in Borbeck zu unterrichten. Dabei soll insbesondere ein Sachstandsbericht zu den Planungen der Contilia-Gruppe vorgelegt werden.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Information über die geplanten baulichen Veränderungen im Borbecker Mittelzentrum, die bisher über die lokale Presse bekannt wurden. Die Fraktion fordert eine frühzeitige Information sowie eine Einbindung der Bezirksvertretung in die geplanten Maßnahmen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. März 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.BKrankenhausversorgung im Essener Norden
- 7.B.1Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0219/2021/5 des Geschäftsbereichs 5 behandelt den Basisgesundheitsbericht 2020 sowie einen ergänzenden Sachstandsbericht zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Bericht dokumentiert die medizinische Infrastruktur der Stadt, die durch 14 Klinikstandorte, 5.500 Betten, 1.300 Ärzte, 160 Apotheken und 400 Therapieeinrichtungen gekennzeichnet ist. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen stellen etwa 20 Prozent der Essener Gesamtbeschäftigung dar.
Der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen IV, V und VI sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die weitere Entwicklung voranzutreiben und vor der Sommerpause 2021 einen aktuellen Sachstandsbericht vorzulegen.
Inhaltlich thematisiert die Vorlage die strategischen Veränderungen der Contilia Gruppe, die eine Konzentration der Betriebsstätten am Standort Borbeck plant. Dies umfasst die Schließung des Marihospitals in Altenessen und des St. Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg sowie die geplante Verlagerung der Klinik für Psychiatrie nach Altenessen zur Etablierung eines intersektoralen Gesundheitszentrums. Dabei reduziert sich die Anzahl der Planbetten von 1.083 auf 562.
Parallel dazu wird die Entwicklung einer vernetzten Gesundheitsregion im Essener Norden angestrebt, die stationäre, ambulante und digitale Versorgung integriert. Die Verwaltung soll die Umsetzung dieses Projekts in Zusammenarbeit mit dem Institut für Urban Public Health unterstützen und die Bereitstellung von Flächen sowie mögliche Förderungen prüfen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.AContainer Schule Reuenberg - Sachstandsbericht zur Schulraumplanung im BezirkZur Vorlage · 0324/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV einen Antrag gestellt, der Informationen zur aktuellen und zukünftigen Schulraumplanung im Bezirk fordert. Die Antragsteller bitten die Bezirksbürgermeisterin um eine Beschlussfassung, die die Schulverwaltung und die Immobilienwirtschaft dazu verpflichtet, einen gemeinsamen Bericht vorzulegen.
Dieser Bericht soll den Sachstand sowie den Zeitplan für den Neubau einer Grundschule im Bereich Bochold/Bergeborbeck enthalten. Zudem sollen Prognosen zu den Schülerzahlen und daraus resultierenden weiteren Schulraumbedarfen im Bezirk IV dargelegt werden. Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts soll der Renovierungs- und Erneuerungsbedarf der bestehenden Schulräume sowie die Zeitpläne zur Behebung von Mängeln sein, wobei insbesondere der Zustand von Containerlösungen und anderen vorübergehenden Raumangeboten zu berücksichtigen ist.
Zusätzlich fordert der Antrag, dass die Verwaltung den Raummangel an der Reuenbergschule, der durch die Sperrung von Containern entstanden ist, kurzfristig behebt. Die Begründung des Antrags verweist auf eine demografische Entwicklung, die zu einem steigenden Bedarf an Schulräumen führt. Es wird darauf hingewiesen, dass Behelfslösungen wie Container durch dauerhafte Lösungen ersetzt werden sollen, um die Unterrichtsqualität und Betreuung sicherzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.BAktueller Stand zum Schuljahr 2021/22 sowie Perspektiven für die Schulen in den nächsten JahrenZur Vorlage · 0326/2021/SPD · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0326/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV eine Anfrage an die zuständige Fachverwaltung gestellt. Hintergrund ist die Entwicklung der Grundschulanmeldungen für das Schuljahr 2021/22, die laut Vorlage einen neuen Höchststand erreicht haben. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, über den aktuellen Stand der Anmeldungen im Bezirk IV sowie über die Verteilung der Anmeldungen aus anderen Stadtbezirken zu berichten.
Der Antrag umfasst detaillierte Fragen zur Kapazität der 12 Grundschulen im Bezirk. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Plätze in den Eingangsklassen, der Notwendigkeit zusätzlicher Klassen sowie der Erweiterung von Ganztagsangeboten gefragt. Zudem sollen Informationen zur langfristigen Planung vorliegen, insbesondere im Hinblick auf die bauliche Erweiterung von Schulstandorten, die Nutzung von Schulcontainern oder Modulbauten sowie die Identifizierung geeigneter städtischer Grundstücke für neue Schulstandorte, etwa in den Gebieten Frintrop, Bedingrade oder Bochold.
Darüber hinaus bittet die Fraktion um Auskunft über den Flächenbedarf für den Ausbau des Offenen Ganztags und die Anzahl der Kinder mit besonderem Förderbedarf im Rahmen der Inklusion. Ziel der Anfrage ist es, eine Grundlage für die Überarbeitung der Grundschulentwicklungsplanung zu schaffen, um auf steigende Geburtenzahlen und die Anforderungen an die Klassengrößen sowie die Ganztagsbetreuung zu reagieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Aufstellen eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck. Ausstattung der Ruhrbahn-Bushaltestellen im Bezirk.Zur Vorlage · 0325/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung IV haben einen Antrag gestellt, der die Installation eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck sowie Auskünfte zur Ausstattung der Bushaltestellen im Stadtbezirk zum Ziel hat.
Konkret wird die Stadtverwaltung und die Ruhrbahn gebeten, an einer Haltestelle der Linie 186 auf der Schönebecker Straße einen Fahrkartenautomaten aufzustellen. Als Begründung wird angeführt, dass der Erwerb von Fahrkarten im Bereich Schönebeck Mitte derzeit nicht möglich sei, was den Ticketkauf bei Fahrtbeginn beim Busfahrer für bestimmte Personengruppen, insbesondere Senioren, erschwere. Ein Automat soll die Möglichkeit bieten, Tickets vorab zu erwerben.
Darüber hinaus wird die Ruhrbahn aufgefordert, Informationen zum aktuellen und geplanten Zustand der Haltestellenausstattung im Bezirk IV bereitzustellen. Dies umfasst die Auskunft über den Einsatz elektronischer Anzeigetafeln, den Fortschritt beim barrierefreien Ausbau der Haltestellen sowie über anstehende Maßnahmen. Ziel des Antrags ist es, die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs durch eine moderne Infrastruktur zu unterstützen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes Edeka, Aldi, Burger King an der Aktienstraße in Essen-SchönebeckZur Vorlage · 0323/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung IV einen Antrag zur Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes an der Ecke Aktienstraße und Lautstraße in Essen-Schönebeck gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Veränderung des Verkehrsaufkommens durch die Ansiedlung von Edeka, Aldi und Burger King.
Die Fraktionen fordern die Verwaltung auf, bis zur Sitzung im Mai einen Bericht über die aktuelle Situation des fließenden Verkehrs im Bereich der Lautstraße vorzulegen, basierend auf Verkehrszählungen nach Wochentagen und Tageszeiten. Zudem wird nach den Ergebnissen verstärkter Kontrollen des ruhenden Verkehrs gefragt.
Der Antrag umfasst verschiedene technische und regulatorische Prüfpunkte. Die Verwaltung soll darlegen, unter welchen Voraussetzungen eine Einbahnregelung für die Zufahrt des Geländes von der Lautstraße möglich wäre und welche rechtlichen Hindernisse gegen ein Parkverbot auf dem gegenüberliegenden Abschnitt der Lautstraße sprechen könnten. Zudem wird die Prüfung einer Anwohnerparkregelung zur Reduzierung des Parkdrucks sowie Möglichkeiten zur besseren Sichtbarkeit von ausfahrenden Fahrzeugen gegenüber Fußgängern angefragt.
Zusätzlich wird die Beseitigung von Schäden im Bereich der Ein- und Ausfahrt zur Lautstraße sowie die Erleichterung der Abbiegemöglichkeit durch das Entfernen vorhandener Findlinge beantragt. Ziel der Maßnahmen ist es, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und die Auswirkungen der gestiegenen Kundenfrequenz sowie des erhöhten Parkdrucks zu regulieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0338/2021/SPD · Antrag BV IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0338/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 den Antrag gestellt, die Mitglieder der Bezirksvertretungen mit digitalen Endgeräten auszustatten. Ziel der Maßnahme ist es, die Erfüllung der Aufgaben gemäß § 37 GO NRW sowie die Vorbereitung auf Sitzungen unter Nutzung des Ratsinformationssystems der Stadt Essen zu ermöglichen.
Der Antrag bezieht sich auf die Umstellung der Gremienarbeit von Papierform auf digitale Form, wodurch Beratungsunterlagen künftig primär über eigens erstellte Apps bezogen werden müssen. Die Fraktion führt an, dass die digitale Arbeit im Rat der Stadt Essen bereits seit mehreren Jahren praktiziert wird, die Mitglieder der Bezirksvertretungen jedoch – mit Ausnahme der Bezirksbürgermeisterin – bisher nicht über eine entsprechende technische Ausstattung verfügen.
Als Begründung für die Forderung werden neben der Notwendigkeit einer angemessenen Sitzungsvorbereitung technische und sicherheitsrelevante Aspekte angeführt. Die Beschaffung der Beratungsunterlagen erfordere eine hohe Speicherkapazität von etwa 20 GB, die über die Kapazitäten herkömmlicher privater Geräte hinausgehen könne. Zudem wird auf die Notwendigkeit der Datensicherheit hingewiesen, da die Nutzung privater Endgeräte Risiken für die Vertraulichkeit nicht-öffentlicher Dokumente durch Viren oder unbefugte Zugriffe Dritter berge. Eine Kostenübernahme durch die Mitglieder für die Anschaffung geeigneter Geräte wird abgelehnt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 12.Baumaßnahme Emschergenossenschaft Erdwegstraße
- 12.AEmschergenossenschaft Erdwegstraße
- 13.Emschergenossenschaft Maßnahme Zinkstraße
- 14.Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für die Programmkonferenz
- 15.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2021. Grundlage für die geplanten Öffnungszeiten zwischen 13:00 und 18:00 Uhr ist das Ladenöffnungsgesetz NRW, wobei die Termine durch einen Veranstaltungsbezug begründet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation beraten, bevor der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt.
Die Planung umfasst verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen. In Rüttenscheid ist eine Öffnung am 11. April im Rahmen der Messe „TechnoClassica“ sowie am 6. Juni anlässlich der „7. Rüttenscheider Kunstmeile“ vorgesehen. In Steele ist ein verkaufsoffener Sonntag am 25. April für den Blumen- und Pflanzenmarkt geplant. Für Kettwig und Borbeck wird eine Ladenöffnung am 25. April beantragt, verknüpft mit dem Kettwiger Frühlingsfest beziehungsweise dem „2. Borbecker Bummel“. Weitere Termine sind für Altenessen am 28. März sowie für Heisingen am 29. August vorgesehen.
Während die Industrie- und Handelskammer Essen sowie die Essen Marketing GmbH und der Handelsverband NRW Ruhr e.V. die Maßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels befürworten, äußern die Gewerkschaften ver.di und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Bedenken hinsichtlich des Erholungsschutzes der Beschäftigten. Die Evangelische Kirche Essen und der Katholikrat betonen die Bedeutung der Sonntagsruhe und empfehlen eine minimale Anzahl an Freigaben an kirchlichen Feiertagen. Die Verwaltung spricht sich für die Umsetzung der Verordnungen aus.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Die Bezirksvertretung berät und empfiehlt einstimmig.
- 10.02.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 16.Dringlichkeitsentscheidung zur verkehrsrechtlichen Anordnung an der JahnstraßeZur Vorlage · 0327/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der verkehrsrechtlichen Anordnung an der Jahnstraße zugestimmt. Die Entscheidung basiert auf einem Beschlussvorschlag, der die Umsetzung der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Abwasserkanal am Borbecker Mühlenbach - Teilgebiet 7“ regelt. Die Durchführung der verkehrsrechtlichen Anordnung erfolgt durch die Emschergenossenschaft.
Da eine Entscheidung in der ordentlichen Sitzung der Bezirksvertretung nicht fristgerecht herbeigeführt werden konnte, wurde das Verfahren gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 60 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Dringlichkeitsentscheidung behandelt. Die entsprechende Vorlage zur Entscheidung wurde am 18. Februar 2021 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. In der Einschätzung der Klimarelevanz wurde das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2021. Basierend auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2014 wurde die ursprüngliche Präventionskette „U12“ auf die Zielgruppe der Jugendlichen bis zum Schul- oder Berufsabschluss ausgeweitet. Für das Jahr 2021 sieht die Planung eine Verteilung von 750.000 Euro vor, wobei bereits 260.000 Euro für die Förderung der Jugendberufsagentur, der Jugendfarm und des Projekts „NeZa“ gebunden sind.
Das zugrunde liegende Konzept umfasst die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung liegen die Schwerpunkte auf Medienerziehung, Extremismusprävention, gewaltfreier Konfliktlösung sowie Finanzgrundwissen. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur, Planspiele zum Übergang Schule/Beruf und „NeZa“ abgedeckt. Das Handlungsfeld Partizipation wird primär durch das Projekt „mitWirkung!“ in den neun Essener Bezirken repräsentiert, wobei unter anderem Jugendforen und die Arbeit von Demokratie-Scouts im Fokus stehen.
Für das Jahr 2021 ergeben sich strukturelle Änderungen, da die Jugendberufshilfe gGmbH den Vertrag zur Jugendberufsagentur gekündigt hat. Die entsprechenden Aufgaben werden nun durch die Abteilung 51-10 des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Resonanz der Schulen schlägt die zuständige Unterarbeitsgruppe vor, die laufenden Maßnahmen in gleicher Höhe wie bisher weiterzufördern. Der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen sollen den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Prävenstionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der zusätzlichen Quotierung aus den Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021. Die Präventionsoffensive besteht seit dem Jahr 2016 und verzeichnete seit der Einführung eine jährliche Erhöhung der bereitgestellten Mittel um jeweils 250.000 Euro, sodass seit 2019 ein jährliches Budget von einer Million Euro zur Verfügung steht.
Ein im Jahr 2017 entwickeltes Konzept regelt den Einsatz dieser Mittel. Seit 2019 werden 250.000 Euro dieser Summe gemäß der Quotierung im Rahmen des AKJ-Vertrages durch die Jugendverbände verteilt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung festgelegter Handlungsfelder. Die Vorlage führt aus, dass für das Jahr 2020 teilweise neue Maßnahmen entwickelt wurden, während andere Angebote bestehende Strukturen ergänzen. Als Beispiele werden Angebote der Sport Jugend Essen im Gymnasium Essen Nord-Ost, Medienangebote der Freien Schule sowie das Projekt „Winter is coming“ mit dem Kulturparkours Zollverein angeführt.
Die entsprechenden Maßnahmenlisten wurden von den beiden Arbeitsgemeinschaften nach § 78 VIII in den Sitzungen Anfang November 2020 zustimmend beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zum Sachstand und die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt den Bericht zum Sachstand sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der Präventionsoffensive zur Kenntnis.
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Ausgehend von einer Kinderpopulation von 35.638 Kindern im Alter von null bis sechs Jahren zum Stichtag 30.09.2020 wird ein Zuwachs von insgesamt 1.293 Plätzen prognostiziert. Dieser umfasst 499 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 794 Plätze für Kinder über drei Jahren. Durch diese Entwicklung sollen die Versorgungsquoten auf 39,9 % im Bereich der U3-Betreuung und auf 95,7 % im Bereich der Ü3-Betreuung steigen.
Das Angebot wird durch 61 neue Gruppen, 15 kommunal geförderte Spielgruppen mit 180 Plätzen sowie 21 Brückenprojekte mit 215 Plätzen ergänzt. In der Kindertagespflege wird eine Steigerung um circa 250 Plätze erwartet. Zudem ist am Standort Kapitelwiese die Schaffung von 10 weiteren Plätzen sowie die Aufstockung des Personals um 1,0 Vollzeitäquivalent vorgesehen. Zur Sicherung des Rechtsanspruchs wird das Notprogramm für Notgruppen im KiTa Zweckverband des Bistums Essen fortgeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die Planungen sowie die Fortführung von Spiel- und Sprachbildungsgruppen beschließt. Der Integrationsrat, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretungen I bis IX sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen. Die Gesamtaufwendungen für das Kitajahr 2021/2022 werden mit 192.371.823,00 Euro beziffert. Die Finanzierung der Brückenprojekte ist durch Landesmittel bis Ende 2021 gesichert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Nimmt die Planungen zur Kenntnis und bittet um die Versorgungsquoten U3 + Ü3 für den Bezirk.
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat den Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Initiative, die seit 1993 als Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. besteht, verzeichnete zum Stichtag 30. September 2020 insgesamt 249 Patenschaften, an denen 388 Personen beteiligt waren. Dies entspricht einer Quote von 55,26 Prozent der öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe.
Der Bericht dokumentiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Spielplatzbetrieb. Aufgrund von Schließungen und Kontaktbeschränkungen konnten Spielmobileinsätze erst verzögert stattfinden, und mehr als die Hälfte der geplanten Spielfeste mussten abgesagt werden. Dennoch wurden 70 Spieleaktionen unter Einhaltung von Hygienekonzepten durchgeführt, unter anderem mit einem speziellen pädagogischen Angebot zum Thema Coronavirus.
Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt über verschiedene Wege. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2020 eine Gesamtförderung von 19.166 Euro in Form von Patenpauschalen. Zudem unterstützt die Stadt Essen die Initiative über den Fördertopf „Besser spielen“ mit einer jährlichen Gesamtsumme von 35.500 Euro. Im Jahr 2020 gingen hierzu 15 Anträge ein.
Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat, den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX zur Beratung vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.02.2021 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Siedlung Gimkenhof, Erneuerung der Straßen Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim nach KanalbauarbeitenZur Vorlage · 0334/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Straßen und Verkehr schlägt die grundhafte Erneuerung mehrerer Straßen in der Siedlung Gimkenhof vor. Konkret handelt es sich um den Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim. Die Maßnahme erfolgt im Anschluss an Kanalbauarbeiten der Stadtwerke Essen AG, die einen gestörten Straßenkörper sowie die allgemeine Erneuerungswürdigkeit der Flächen zur Folge haben.
Als bauliche Ausführung wird der Ausbau der Flächen als niveaugleiche Mischverkehrsflächen in rotem Betonsteinpflaster vorgeschlagen. Die Kosten für diese Pflasterbauweise werden auf einen Bereich zwischen 260.000 € und 300.000 € geschätzt, wobei für die Pflastervariante ein Kostenaufschlag von 30 € pro Quadratmeter gegenüber einer Asphaltbauweise, die zwischen 230.000 € und 260.000 € liegen würde, kalkuliert wird. Die Kalkulation umfasst zudem kalkulatorische Zinsen von 1 % auf das durchschnittlich gebundene Kapital sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil über eine Laufzeit von 60 Jahren.
Der Baubeginn für den Neuwiedweg, den Rengsdorfer Heim und den Raiffeisenweg ist für das Frühjahr 2022 vorgesehen. Für den Bieberweg und den Engersgau hat sich der Baubeginn seitens der Stadtwerke auf das Jahr 2025 verschoben. Anliegerversammlungen zu dem Vorhaben fanden im Herbst 2020 statt. Die Bezirksvertretung IV soll den Plan beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wird als positiv bewertet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 23.Widmungserweiterung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-StraßeZur Vorlage · 0099/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IV des Stadtbezirks IV soll darüber entscheiden, die Widmung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-Straße nachträglich zu erweitern. Der Weg, der derzeit ausschließlich für den öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmet ist, soll gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen auch für den öffentlichen Radverkehr freigegeben werden.
Der Anlass für die Vorlage ist ein Anregung einer Bürgerin, den etwa 100 Meter langen Weg für den Radverkehr nutzbar zu machen. Der Weg ist an den Zugängen mit dem Verkehrszeichen 239 gekennzeichnet und wird seitlich durch Zäune und Hecken begrenzt. Die Breite des asphaltierten Weges variiert zwischen knapp zwei und etwa drei Metern. Laut der Sachverhaltsdarstellung weist der Untergrund keine sicherheitsrelevanten Mängel auf und der Verlauf ist weitgehend gerade.
Die zuständige Verkehrsbehörde hat nach Rücksprache mit dem Straßenbaulastträger keine Bedenken gegen die Erweiterung der Widmung geäußert. Die Entscheidungskompetenz liegt gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen bei der Bezirksvertretung IV, sofern es sich um Wege bezirklicher Bedeutung handelt. Im Falle eines Beschlusses wird die Widmungserweiterung mit Rechtsbehelfsbelehrung im Amtsblatt der Stadt Essen veröffentlicht. Die Bezirksvertretung wird im Anschluss über die Bestandskraft der Entscheidung oder etwaige Klageverfahren informiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Antrag auf Sperrung der Wolfsbankstraße zwischen Wolfsbankring und Germaniastraße für Lkw ab 7,5t - Verkehrszeichen 253 mit Zusatz 1053-33 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5t) mit Zusatz "Anlieger frei"Zur Vorlage · 0101/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IV des Stadtbezirks IV hat beschlossen, einem Antrag auf Sperrung der Wolfsbankstraße zwischen Wolfsbankring und Germaniastraße zuzustimmen. Die Maßnahme sieht ein Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen vor, ergänzt durch die Zusatzzeichen „Anlieger frei“ sowie das Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen.
Grundlage für den Antrag sind Anliegen von Anwohnern der Germaniastraße, die sich bereits im Januar 2020 an die Bezirksvertretung gewandt hatten. Den Darstellungen zufolge nutzen Lkw, die das Gewerbegebiet am Wolfsbankring anfahren oder verlassen, zunehmend die Wolfsbankstraße. Im Zuge der Abbiegevorgänge von der Wolfsbankstraße in die Germaniastraße kam es nach Angaben der Anwohner zu Beschädigungen an Verkehrszeichen und parkenden Fahrzeugen sowie an einem Gebäude. Zudem wurde berichtet, dass ein Verkehrszeichen im Bereich der Querungshilfe entfernt wurde, um den Kurvenradius für größere Fahrzeuge zu vergrößern.
Da der betreffende Bereich der Wolfsbankstraße eine Sackgasse darstellt und die Germaniastraße eine Tempo-30-Zone umfasst, ist das Abbiegen größerer Fahrzeuge aufgrund der engen Straßenführung und der Nähe der Wohnhäuser zur Fahrbahn technisch anspruchsvoll. Der Straßenbaulastträger hat nach einer Berechnung von Schleifkurven die Notwendigkeit des Durchfahrtsverbots bestätigt. Die Verkehrsbehörde unterstützt diesen Vorschlag, und seitens der Polizei bestehen keine Einwände gegen die geplante Verkehrsbeschränkung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · BV beschließt einstimmig mit Anmerkungen
Ergebnis: BV beschließt einstimmig mit Anmerkungen - 25.Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2021Zur Vorlage · 0132/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat in ihrer Sitzung am 9. März 2021 beschlossen, die Genehmigung für die Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck für das Jahr 2021 zu erteilen. Die Veranstaltung, die seit 1969 von der Interessengemeinschaft der Schausteller mbH organisiert wird, ist für den Zeitraum vom 3. April bis zum 11. April 2021 geplant.
Der vorliegende Antrag der Verwaltung basiert auf der Information, dass der Aufbauplan des Veranstalters keine Änderungen gegenüber dem Vorjahr aufweist. Die Stellungnahmen der beteiligten Fachbereiche liegen mit einem positiven Ergebnis vor, sodass seitens der zuständigen Stellen keine Bedenken gegen die Durchführung der Kirmes bestehen. Die Verwaltung beabsichtigte, dem Antrag zu entsprechen, da die Veranstaltung in den vergangenen Jahren ohne Probleme stattgefunden hat.
Die Erteilung der Genehmigung erfolgt unter dem Vorbehalt der zum Zeitpunkt der Veranstaltung gültigen Coronaschutzverordnung. Für die Abstimmung der Maßnahmen sowie die Einhaltung eines notwendigen Hygienekonzepts liegt die Verantwortung beim Veranstalter. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0291/2021/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und -entwicklung zum Projekt „Freiheit Emscher“ dient der Information der Bezirksvertretungen IV und V sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über den aktuellen Projektstatus. Das seit 2016 bestehende Projekt umfasst eine Kooperation zwischen den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Ziel ist die städtebauliche Entwicklung eines rund 1.700 Hektar großen Raumes, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen als Impulsgeber für die Aufwertung von Gewerbe-, Industrie- und Wohnflächen sowie Freiräumen dient.
Die im Rahmen einer Machbarkeitsstudie erarbeiteten Ziele umfassen die Schaffung einer neuen verkehrlichen Erschließung durch einen Gewerbeboulevard, die Entwicklung einer Umwelttrasse für umweltfreundliche Mobilität, die Integration des Regenwassermanagements sowie die Schaffung moderner, wissensbasierter Gewerbebereiche. Zudem sollen die Durchlässigkeit des Raumes und die Erreichbarkeit des Rhein-Herne-Kanals verbessert werden.
Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie wurden Fördermittel aus dem Programm „Regio.NRW“ für die planerische Vertiefung der Entwürfe zur grünen, grauen und blauen Infrastruktur sowie zur Umwelttrasse bewilligt. Zudem stehen Mittel für die personelle Unterstützung durch ein Projektbüro zur Verfügung. Ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) wird derzeit aufgestellt, um die Grundlage für künftige Städtebauförderanträge zu schaffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.1Errichtung eines freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards
- 29.2Bebauungsplan "Essen 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
- 29.3Einrichtung eines Parkverbotes im Möllhoven auf Höhe der Hausnummern 105a-105b
- 29.4Ausbesserung, Erneuerung und Ersatz von Geräten auf dem Skatepark Essen Borbeck
- 29.5Behinderungen durch parkende Pkw auf der Lautstraße
- 29.6Gefahrenstelle für Radfahrer auf der Aktienstraße
- 29.7Kameras im öffentlichen Raum
- 29.8Breitbandanbindung Essen 51
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 31.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Berichterstattung Polizei zur Kriminalitätsstatistik im Bezirk
- 33.Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 34.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schlossschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Gerschede, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 36.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 37.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 39.Anfragen und Mitteilungen
- 40.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil