Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.12.2020

2. Vorstellung der neuen Schulleiterin der Dürerschule Frau Witzmann

3. Vorstellung der Bezirkspolizistin für Bergeborbeck Frau Kunft

4. Berichterstattung des Kinderbeauftragten zum Kinderforum

5. Berichterstattung Bahnunterführung Rauchstraße

6. Auftragskontrollliste

7.A Vorhaben um Planungen der Contilia Gruppe im Bereich des Philippusstifts

Vorlage ansehen · 0353/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.B Krankenhausversorgung im Essener Norden

7.B.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.A Container Schule Reuenberg - Sachstandsbericht zur Schulraumplanung im Bezirk

Vorlage ansehen · 0324/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.B Aktueller Stand zum Schuljahr 2021/22 sowie Perspektiven für die Schulen in den nächsten Jahren

Vorlage ansehen · 0326/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Aufstellen eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck. Ausstattung der Ruhrbahn-Bushaltestellen im Bezirk.

Vorlage ansehen · 0325/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes Edeka, Aldi, Burger King an der Aktienstraße in Essen-Schönebeck 

Vorlage ansehen · 0323/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen Endgeräten

Vorlage ansehen · 0338/2021/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Baumaßnahme Emschergenossenschaft Erdwegstraße

12.A Emschergenossenschaft Erdwegstraße

13. Emschergenossenschaft Maßnahme Zinkstraße

14. Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für die Programmkonferenz

15. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 1657/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Dringlichkeitsentscheidung zur verkehrsrechtlichen Anordnung an der Jahnstraße

Vorlage ansehen · 0327/2021/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1495/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1512/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022

Vorlage ansehen · 1673/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1723/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App

Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Siedlung Gimkenhof, Erneuerung der Straßen Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim nach Kanalbauarbeiten

Vorlage ansehen · 0334/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Widmungserweiterung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-Straße

Vorlage ansehen · 0099/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Antrag auf Sperrung der Wolfsbankstraße zwischen Wolfsbankring und Germaniastraße für Lkw ab 7,5t - Verkehrszeichen 253 mit Zusatz 1053-33 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5t) mit Zusatz "Anlieger frei"

Vorlage ansehen · 0101/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: BV beschließt einstimmig mit Anmerkungen

25. Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0132/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Baumbilanz 2019

Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0291/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

29. Mitteilungen der Verwaltung

29.1 Errichtung eines freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards

29.2 Bebauungsplan "Essen 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"

29.3 Einrichtung eines Parkverbotes im Möllhoven auf Höhe der Hausnummern 105a-105b

29.4 Ausbesserung, Erneuerung und Ersatz von Geräten auf dem Skatepark Essen Borbeck

29.5 Behinderungen durch parkende Pkw auf der Lautstraße

29.6 Gefahrenstelle für Radfahrer auf der Aktienstraße

29.7 Kameras im öffentlichen Raum

29.8 Breitbandanbindung Essen 51

30. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

31. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Berichterstattung Polizei zur Kriminalitätsstatistik im Bezirk

33. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

34. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schlossschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Gerschede, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

36. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

37. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

39. Anfragen und Mitteilungen

40. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil