Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.12.2020
- 2.Vorstellung der neuen Schulleiterin der Dürerschule Frau Witzmann
- 3.Vorstellung der Bezirkspolizistin für Bergeborbeck Frau Kunft
- 4.Berichterstattung des Kinderbeauftragten zum Kinderforum
- 5.Berichterstattung Bahnunterführung Rauchstraße
- 6.Auftragskontrollliste
- 7.AVorhaben um Planungen der Contilia Gruppe im Bereich des PhilippusstiftsZur Vorlage · 0353/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.BKrankenhausversorgung im Essener Norden
- 7.B.1Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.AContainer Schule Reuenberg - Sachstandsbericht zur Schulraumplanung im BezirkZur Vorlage · 0324/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.BAktueller Stand zum Schuljahr 2021/22 sowie Perspektiven für die Schulen in den nächsten JahrenZur Vorlage · 0326/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Aufstellen eines Fahrkartenautomaten in Schönebeck. Ausstattung der Ruhrbahn-Bushaltestellen im Bezirk.Zur Vorlage · 0325/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes Edeka, Aldi, Burger King an der Aktienstraße in Essen-SchönebeckZur Vorlage · 0323/2021/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0338/2021/SPD · Antrag BV IVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Baumaßnahme Emschergenossenschaft Erdwegstraße
- 12.AEmschergenossenschaft Erdwegstraße
- 13.Emschergenossenschaft Maßnahme Zinkstraße
- 14.Benennung von Bezirksvertretungsmitgliedern für die Programmkonferenz
- 15.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)Zur Vorlage · 1657/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 16.Dringlichkeitsentscheidung zur verkehrsrechtlichen Anordnung an der JahnstraßeZur Vorlage · 0327/2021/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021Zur Vorlage · 1495/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Zusätzliche Quotierung aus Mitteln der Präventionsoffensive Ü12 für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1512/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022Zur Vorlage · 1673/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020Zur Vorlage · 1723/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Siedlung Gimkenhof, Erneuerung der Straßen Bieberweg, Engersgau, Gerschermannweg, Neuwiedweg, Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim nach KanalbauarbeitenZur Vorlage · 0334/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Widmungserweiterung eines Verbindungsweges zwischen der Frintroper Straße und der Wilhelm-Segerath-StraßeZur Vorlage · 0099/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Antrag auf Sperrung der Wolfsbankstraße zwischen Wolfsbankring und Germaniastraße für Lkw ab 7,5t - Verkehrszeichen 253 mit Zusatz 1053-33 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5t) mit Zusatz "Anlieger frei"Zur Vorlage · 0101/2021/6 · VorlageErgebnis: BV beschließt einstimmig mit Anmerkungen
- 25.Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2021Zur Vorlage · 0132/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.
- 27."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0291/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.1Errichtung eines freistehenden doppelseitigen digitalen LED Mega-Light Boards
- 29.2Bebauungsplan "Essen 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
- 29.3Einrichtung eines Parkverbotes im Möllhoven auf Höhe der Hausnummern 105a-105b
- 29.4Ausbesserung, Erneuerung und Ersatz von Geräten auf dem Skatepark Essen Borbeck
- 29.5Behinderungen durch parkende Pkw auf der Lautstraße
- 29.6Gefahrenstelle für Radfahrer auf der Aktienstraße
- 29.7Kameras im öffentlichen Raum
- 29.8Breitbandanbindung Essen 51
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 31.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Berichterstattung Polizei zur Kriminalitätsstatistik im Bezirk
- 33.Antragseingänge von besonderer städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 34.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schlossschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule Gerschede, städtische GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 36.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 37.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 39.Anfragen und Mitteilungen
- 40.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil