Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Porthofplatz 6, 45239 Essen
Bezirksvertretung IX ⚪ Ergebnis eingetragen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9
- 26.05.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie für ein Ladenlokal am Porthofplatz 6 in Essen beschlossen. Die Entscheidung bezieht sich auf die bereits am 17. März 2021 getroffene Dringlichkeitsentscheidung und umfasst den Zeitraum bis einschließlich 30. September 2021.
Gegenstand des Antrags ist die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis, um auf einem öffentlichen, nicht bewirtschafteten Parkstreifen vor dem Ladenlokal eine Außengastronomie aufzustellen. Die Fläche soll eine Dimension von 2,00 Metern Tiefe und 6,00 Metern Breite einnehmen, was einem Stellplatz entspricht. Bestehende Flächennutzungen in unmittelbarer Nähe des Objekts sind bereits genehmigt.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach einer verwaltungsinternen Prüfung keine Bedenken gegen diese temporäre Erweiterung erhoben. Da es sich bei dem betreffenden Parkplatz nicht um einen Funktionsstellplatz, wie etwa einen Behindertenparkplatz oder eine Ladenzone, handelt, wird die Nutzung im Rahmen der pandemiebedingten Sonderregelungen befürwortet. Der Erlaubnisnehmer ist für die Verkehrssicherungspflicht verantwortlich und muss bei der Inanspruchnahme der Fläche eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche vornehmen. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung die Zustimmung zum Antrag, um der Gastronomie einen kurzfristigen Ausgleich für pandemiebedingte Ausfälle zu ermöglichen.
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Ort
📍 Porthofplatz 6 · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Porthofplatz 6.