Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 22.03.2021
- 2.Denkmalschutz im Bezirk IX
- 2.1Erhalt des denkmalgeschützten Hauses am Wesselswerth 15Zur Vorlage · 0873/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag gestellt, der den Erhalt eines denkmalgeschützten Gebäudes am Wesselswerth 15 zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Bezirksvertretung gebeten, die Stadtverwaltung anzuweisen, Kontakt zu den Eigentümern des Objekts aufzunehmen. Ziel dieses Kontaktaufnehmens ist es, Informationen über die geplanten Maßnahmen der Eigentümer zur Erhaltung des Gebäudes einzuholen.
Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass die Fassade des Hauses unter Denkmalschutz steht. Laut dem Antrag führt ein mehrjähriger Leerstand dazu, dass das Gebäude zunehmend Verfallserscheinungen aufweist. Die zuständige Fraktion strebt durch die Anfrage der Verwaltung eine Klärung des Zustands und der künftigen Nutzung bzw. Instandhaltung des Denkmals an.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Probleme mit Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bezirk IX
- 4.Verbindliche Anliegerversammlungen gem. § 8a Abs. 3 KAG NRW
- 5.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0715/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.09 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.
Die Beschlussfassung umfasst die finanzielle Unterstützung von sechs Einzelprojekten bzw. Kulturträgern mit einer Gesamtsumme von 2.775,00 Euro. Die Kulturinitiative im Essener Süden (KIES) erhält 800,00 Euro für Veranstaltungen im Zeitraum von März bis Dezember 2021. Der Förderverein der Evangelischen Kirche Werden e.V. wird mit 175,00 Euro für eine Veranstaltung am 12. Juni 2021 unterstützt. Für die Katholische Kirchengemeinde St. Peter & Laurentius sowie den Kettwiger Vokalmusik e.V. ist ein Betrag von 500,00 Euro für eine Veranstaltung am 26. Juni 2021 vorgesehen. Der Kettwiger Vokalmusik e.V. erhält zudem zwei weitere Zuschüsse in Höhe von jeweils 400,00 Euro für Veranstaltungen am 10. Oktober sowie am 28. November 2021. Die Evangelische Kirchengemeinde Kettwig erhält 500,00 Euro für eine Veranstaltung am 5. Dezember 2021.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der Höhe der Zuschüsse an.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.Zur Vorlage · 0171/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird im Rahmen einer Anhörung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Einrichtung eines Straßencafés an der Kreuzung Hauptstraße 65 und Ruhrstraße in Essen-Kettwig informiert. Der Antragsteller beabsichtigt, auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Tische und Stühle aufzustellen. Die Nutzung soll auf zwei Teilflächen mit den Maßen 0,70 m x 3,00 m sowie 0,70 m x 4,00 m erfolgen. Durch diese Aufteilung wird sichergestellt, dass ein Schaltkasten sowie ein Kanalschacht auf dem Gehweg frei zugänglich bleiben. Eine Restgehwegbreite von 1,50 m bleibt während der Nutzung erhalten.
Eine vorläufige Sondernutzungserlaubnis wurde bereits für den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. Juni 2021 erteilt. Die Verwaltung plant, eine unbefristete Verlängerung der Erlaubnis ab dem 1. Juli 2021 zu erteilen, sofern die bisherige Nutzung korrekt ausgeübt wurde. Die Aufstellung von Mobiliar im unmittelbaren Eingangsbereich des Ladenlokals erfolgt auf privater Fläche und bedarf keiner gesonderten Genehmigung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die befristete Erlaubnis bis zum 30. Juni 2021 zur Kenntnis nimmt und keine Einwände gegen eine unbefristete Sondernutzung ab dem 1. Juli 2021 erhebt.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 9.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0671/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Pflege GmbH (Grün und Gruga) informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2021. Neben der regulären Fällungen im Winterzeitraum müssen zusätzlich Bäume entfernt werden, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden eine Gefährdung für Leib und Leben sowie für das Eigentum Dritter darstellen könnten. Auch die Standsicherheit im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst ist bei diesen Bäumen nicht mehr gewährleistet.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Teilweise sind auch Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse instabil geworden sind und deren Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann. Die Verwaltung plant, für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet eine Ersatzpflanzung vorzunehmen, während Nachpflanzungen auf anderen Flächen durch die jeweiligen Fachbereiche erfolgen.
Aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall können weitere Baumfällungen erforderlich werden, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Zeitraum 2021/2022 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Vorlage ordnet die Maßnahmen im Kontext der städtischen Baumbilanz ein, um die Rolle des städtischen Grüns bei der Bewältigung klimatischer Herausforderungen zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer KreuzZur Vorlage · 0916/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird um die Zustimmung zur Aufstellung der Skulptur „Duett“ gebeten. Das Kunstwerk, eine Bronzearbeit, die einen Konzertflügel mit einer Pianistin und einer Sängerin darstellt, soll anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Nationalbank errichtet werden. Als Standort ist eine Fläche am Bredeneyer Kreuz, an der Kreuzung Alfredstraße und Meisenburgstraße, vorgesehen.
Die Skulptur umfasst Dimensionen von 2,00 Metern Breite, 4,30 Metern Länge und 1,30 Metern Höhe für den Flügel sowie eine zusätzliche Höhe von 1,80 Metern für die Sängerin. Das Werk wird auf einem Betonsockel platziert, der eine Fläche von 2,50 Metern Breite und 5,50 Metern Länge aufweist und etwa 0,70 bis 1,00 Meter tief im Boden verankert wird. Die Ausrichtung der Skulptur soll so erfolgen, dass die Spitze des Flügels in Richtung der Verkehrsinsel zeigt.
Für die Nutzung der Fläche ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Diese wird die Verpflichtung zur Pflege, Unterhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht beinhalten, wozu die Nationalbank bereits zugestimmt hat. Da die beteiligten Dienststellen der Verwaltung sowie die Jury für Kunst im öffentlichen Raum keine Bedenken geäußert haben und ein positives Votum abgegeben haben, liegt der Beschlussvorschlag zur Entscheidung vor.
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Beratungsfolge
- 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 11.Uhu-Schutz im Steinbruch an der Laupendahler LandstraßeZur Vorlage · 0435/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 verschiedene Maßnahmen zum Schutz eines Uhu-Paares im Steinbruch an der Laupendahler Landstraße beantragt. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung eine Überlassung des Steinbruchs an die Sektion Essen des Deutschen Alpenvereins zum Zweck des Klettersports ablehnt, da durch die Nutzung eine Gefährdung der brütenden Tiere bestehe.
Die Antragstellerin fordert die untere Naturschutzbehörde auf, die geltende artenschutzrechtliche Rechtslage gegenüber dem Deutschen Alpenverein zu verdeutlichen und auf die bestehenden Kletterverbote sowie die Konsequenzen von Zuwiderhandlungen hinzuweisen. Zudem wird die Stadt Essen aufgefordert, anstelle von Einzelverhandlungen regionale Lösungen mit Kletterverbänden zu finden und das Gelände um den Steinbruch vom Ruhrverband zu erwerben. Im Rahmen der neuen Landschaftsplanung soll das Areal als geschützter Landschaftsbestandteil gemäß Bundesnaturschutzgesetz unter Schutz gestellt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der Steinbruch als Brutplatz dient und menschliche Aktivitäten wie Klettern den Fortpflanzungserfolg gefährden könnten. Es wird auf die strengen gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von Fortpflanzungsstätten hingewiesen. Ziel des Antrags ist die Sicherstellung eines langfristigen Erhalts der Uhu-Population sowie die Entwicklung einer übergeordneten Kletterkonzeption für die Stadt Essen oder das Ruhrgebiet.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 11.1Uhu-Schutz im Steinbruch an der Laupendahler LandstraßeZur Vorlage · 0908/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag gestellt, der den Schutz des Uhu-Habitats auf dem ehemaligen Steinbruchgelände an der Laupendahler Landstraße zum Gegenstand hat. Die Antragsteller begrüßen zunächst den Erwerb des Geländes durch die Stadt Essen.
Im Rahmen des Antrags wird die Bezirksvertretung gebeten, dem Schutz des Uhu-Habitats eine hohe Priorität einzuräumen. Die Verwaltung soll prüfen, wie das gesamte Areal des ehemaligen Steinbruchs rechtlich unter Naturschutz gestellt und gegebenenfalls entsprechend ausgewiesen werden kann.
Hinsichtlich einer sportlichen Nutzung des Geländes wird die Verwaltung beauftragt, die grundsätzliche Möglichkeit einer klettersportlichen Nutzung zu untersuchen. Dabei wird festgehalten, dass dem Schutz des Habitats Vorrang einzuräumen ist, sofern Zweifel an einer parallelen Nutzung bestehen. Parallel dazu soll die Verwaltung prüfen, ob und an welchen Stellen im Essener Süden Flächen im Außenbereich für klettersportliche Aktivitäten, insbesondere für den Jugendklettersport unter Aufsicht, zur Verfügung stehen können, ohne sensible Lebensräume zu beeinträchtigen.
Um Störungen des Habitats durch erhöhte Aufmerksamkeit zu vermeiden, wird die Verwaltung zudem gebeten, auf eine Beschilderung der Fläche zu verzichten.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 12.Instandsetzung und Sicherung der Fahrradständer Ecke Bredeneyerstr. vor Edeka KelsZur Vorlage · 0872/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0872/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung und Sicherung von Fahrradständern an der Ecke Bredeneyer Straße 136 betrifft. Konkret wird die Stadtverwaltung gebeten, die durch Vandalismus beschädigten Fahrradständer vor dem dort ansässigen Lebensmittelhandel wiederherzustellen.
Der Antrag beinhaltet zudem die Forderung nach verkehrsbaulichen Maßnahmen, um die Ständer gegen erneute Beschädigungen durch Kraftfahrzeuge abzusichern. Laut Begründung der Fraktion befinden sich in einem Umkreis von 50 Metern an dieser Stelle die einzigen öffentlichen Fahrradständer des Bereichs, die insbesondere von Kunden des lokalen Handels genutzt werden. Durch den Defekt von drei der insgesamt sieben vorhandenen Ständer sei die Möglichkeit, Fahrräder sicher abzustellen, eingeschränkt. Aufgrund der Lage an einer exponierten Stelle des öffentlichen Verkehrsraumes wird von einer wiederholten Beschädigung durch Fahrzeuge ausgegangen.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 13.Barrierefreiheit am Stauwehr WerdenZur Vorlage · 0905/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag gestellt, der die Umsetzung von Barrierefreiheit am Stauwehr Werden zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 0905/2021/CDU/FDP wird die Bezirksvertretung gebeten, die Verwaltung mit der Aufgabe zu beauftragen, gemeinsam mit dem Ruhrverband eine Lösung zur Erreichung der Barrierefreiheit an dieser Einrichtung zu finden.
Der Antrag sieht zudem vor, dass die Bezirksvertretung über das Ergebnis der entsprechenden Bemühungen und der damit verbundenen Planungen informiert wird. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei, da die Erläuterungen mündlich erfolgten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 26. Mai 2021 vorgesehen.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 14.Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstraße / Hauptstraße Richtung MarktplatzZur Vorlage · 0906/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 einen Antrag zur Verkehrsgestaltung eingereicht. Mit der Vorlage Nummer 0906/2021/CDU/FDP wird die Einrichtung eines absoluten Halteverbots an einer spezifischen Straßenkreuzung beantragt.
Konkret wird die Verwaltung gebeten, im Bereich der Einmündung der Wilhelmstraße in die Hauptstraße, in Fahrtrichtung Marktplatz, ein absolutes Halteverbot über eine Länge von etwa neun Metern auszusprechen. Der Antrag wurde im Mai 2021 formuliert und war zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 vorgesehen. Eine schriftliche Begründung für die Maßnahme ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten, da die Erläuterungen mündlich erfolgten.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 15.Aufstellung von Masten zur Befestigung von BannernZur Vorlage · 0907/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 einen Antrag zur Aufstellung von Masten zur Befestigung von Bannern eingereicht. Mit der Vorlage wird die Bezirksvertretung gebeten, eine Prüfung durch die Verwaltung zu veranlassen.
Konkret soll untersucht werden, ob an der Kreuzung Graf-Zeppelin-Straße und Mendener Straße zwei Masten errichtet werden können. Diese sollen als Halterung für Banner dienen, die von Kettwiger Vereinen genutzt werden können. Die Banner sollen dazu dienen, nicht kommerzielle Veranstaltungen, wie beispielsweise sportliche oder gesellige Ereignisse, anzukündigen. Ein Kartenausschnitt wurde dem Antrag beigefügt, um die beabsichtigte Positionierung der Masten zu verdeutlichen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. Mai 2021 vorgesehen.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 16.Ehemaliger Sportplatz Am VolkswaldZur Vorlage · 0910/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Gesamtkonzepts für das Areal des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald fordert. Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, verschiedene Nutzungsmöglichkeiten für die Fläche zu prüfen und auszuarbeiten.
Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage ist die Untersuchung, inwieweit die vorhandenen Restgebäude auf dem Gelände als Räumlichkeiten für den Betrieb eines Waldkindergartens genutzt werden können. Darüber hinaus sieht der Antrag die Schaffung eines Sportangebots vor, beispielsweise in Form eines Outdoor-Gyms. Hierbei wird explizit darauf hingewiesen, dass das angrenzende Landschaftsschutzgebiet erhalten bleiben muss und durch das Sportangebot nicht beeinträchtigt werden darf.
Ein weiterer Punkt des Konzepts betrifft die Schaffung einer Grünfläche. Diese soll als Ausgleich für den Wegfall der bisherigen Hundewiese durch das neue Baugebiet Jacobs-/Barkhovenallee dienen. In diesem Zusammenhang wird die mögliche Ansiedlung einer Hundeschule als Option angeführt. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung eingebracht.
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- 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) · zurückgezogen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 16.1TOP 16: Ehemaligen Sportplatz "Am Volkswald" zum Areal für Kinder und Jugendliche entwickelnZur Vorlage · 1060/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1060/2021/SPD die Bezirksvertretung IX gebeten, die Entwicklung des ehemaligen Sportplatzes „Am Volkswald“ als Areal für Kinder und Jugendliche voranzutreiben. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung ein Gesamtkonzept für die Fläche erstellt, wobei Angebote für jüngere Generationen im Fokus stehen sollen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Prüfung der Einrichtung und des Betriebs einer Kindertagesstätte, wobei die Umsetzung eines Waldkindergartens bevorzugt wird. Zudem sollen die vorhandenen alten Kabinengebäude sowie die restlichen Gebäudestrukturen als Räumlichkeiten für einen Jugendclub genutzt werden.
Der Antrag beinhaltet ferner die Prüfung einer Verpachtung der asphaltierten Fläche im nördlichen Teil der Anlage an den Rollsportverein „Dicke Knöchel e.V.“, um dort unter anderem einen Skaterpark zu ermöglichen. Darüber hinaus sollen weitere Sportangebote, wie etwa ein Fahrradpark, geschaffen werden. Dabei wird betont, dass die bestehende Beschlusslage der Bezirksvertretung zu berücksichtigen ist und das umliegende Landschaftsschutzgebiet durch die sportlichen Aktivitäten nicht beeinträchtigt werden darf. Die Initiative bezieht sich auf Anregungen aus der Bevölkerung sowie auf Ergebnisse einer Stadtteiluntersuchung lokaler Schüler.
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Beratungsfolge
- 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) · zurückgezogen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 17.Querungshilfen für Fußgänger auf der Bredeneyer StraßeZur Vorlage · 0913/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag gestellt, der die Einrichtung von Querungshilfen für Fußgänger auf der Bredeneyer Straße zum Gegenstand hat. Die Antragsteller bitten die Verwaltung um eine rechtliche und planerische Prüfung von Maßnahmen an spezifischen Stellen der Straße. Konkret sollen Querungsmöglichkeiten im Bereich der Deutschen Bank Filiale, der Rathaus Apotheke, des Edeka-Marktes sowie der Bäckerei Döbbe untersucht werden.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem hohen Verkehrsaufkommen auf der Bredeneyer Straße, die sowohl von Fußgängern und Fahrradfahrern als auch von Autofahrern genutzt wird. In diesem Bereich befinden sich zudem Kindergärten, Grundschulen und Gymnasien sowie verschiedene Einkaufsmöglichkeiten, wodurch die Straße von Fußgängern unterschiedlicher Altersgruppen gequert wird. Laut Antrag fehlen zwischen der Ampelanlage Zeuner Straße und dem Übergang Frankenstraße derzeit Querungshilfen, was die Überquerung der Straße erschwere.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 18.Weitere Optimierung der Quartiersbuslinien 182, 190 und 192Zur Vorlage · 0911/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0911/2021/SPD eine Reihe von Optimierungen für die Quartiersbuslinien 182, 190 und 192 im Stadtbezirk IX beantragt. Die Bezirksvertretung wird gebeten, die Verwaltung und die Ruhrbahn mit der Prüfung bzw. der Bereitstellung eines Sachstands zu vier spezifischen Punkten zu beauftragen.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung einer Anbindung des Haupteingangs des Bergfriedhofs am Scheppener Weg an die Linien 182 und 192. Hintergrund ist die aktuelle Distanz von mindestens 500 Metern zwischen dem Friedhofseingang und den nächstgelegenen Haltestellen. Zudem wird nach den Gründen für den Einsatz von Standardbussen anstelle der neu angeschafften Sprinter-Busse gefragt, da es bei den kleineren Fahrzeugen zu Ausfällen komme und die größeren Busse teilweise bestimmte Haltestellen nicht anfahren können.
Des Weiteren fordert die Fraktion Informationen zur Fortführung der Linie 190 am Sonntag im Bereich zwischen der Ruhrlandklinik und dem Heidhauser Platz. Ein weiterer Aspekt betrifft die Realisierung einer zusätzlichen Haltestelle der Linie 190 in der Straße „Zum Timpen“, die zwischen den Haltestellen „Papiermühle“ und „Geilinghausweg“ liegen soll. Die Umsetzung dieses Vorhabens wurde bereits in einer vorangegangenen Sitzung beschlossen.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 18.1Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt BredeneyZur Vorlage · 0939/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0939/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 sieht eine Optimierung der Fahrwege der Buslinien 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney vor. Geplant ist die Verlegung der Haltestelle Bredeneyer Kreuz sowie die Installation einer Freisperreinrichtung auf der Zeunerstraße. Durch diese Maßnahmen soll die Fahrstrecke von 860 Metern auf etwa 360 Meter reduziert und die Reisezeit um circa zwei Minuten verkürzt werden. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für den Zeitraum von September bis Oktober 2021 vorgesehen.
Die Gesamtkosten für die städtischen Maßnahmen belaufen sich auf 280.000 Euro. Davon werden 93.340 Euro aus Eigenmitteln der Stadt Essen finanziert, während 186.660 Euro durch Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen gedeckt werden. Um den Erhalt der Fördermittel zu gewährleisten, muss die Abrechnung bis Ende 2021 erfolgen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung sowie den Baubeginn beschließen und die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2021 empfehlen. Der Rat der Stadt soll die Mittelbereitstellung ebenfalls beschließen. In der Vorprüfung der Klimarelevanz wurde die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da die Reduzierung der Fahrstrecke zur Verlagerung des Verkehrs vom Kraftfahrzeugverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr beitragen soll.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 19.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 19.1Plattform auf der Brehminsel
- 19.2Aufstellen von 2 Hundekotbeutelspender an der Hundewiese Heidhausen hier: Bürgereingabe
- 19.3JuBB Werden - Förderung der Leselust
- 20.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 21.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermüllung am HardenberguferZur Vorlage · 0840/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wurde die Vorlage 0840/2021/BV IX zur Kenntnis genommen, die sich mit Bürgereingaben bezüglich der Vermüllung am Hardenbergufer am Baldeneysee befasst. Anlass der Beschwerden waren die unzureichende Müllentsorgung sowie die Situation der Mülleimer im Bereich des Werdener Ufers.
Die Verwaltung sowie die EBE GmbH legten hierzu Stellungnahmen vor. Demnach werden die Abfallkörbe am Hardenbergufer derzeit dreimal wöchentlich geleert, zudem werden Reinigungsarbeiten mit einer Kehrmaschine durchgeführt. Als Problemfaktor wurde angeführt, dass die vorhandenen Körbe durch Tiere wie Raben und Nutrias ungeeignet sind, da diese den Abfall verteilen. Es finden Abstimmungen mit der Baldeneyflotte statt, um neue, geeignete Körbe zu finden. Die Entscheidung der Stadt Essen über die Art der neuen Papiercontainer steht noch aus, sodass derzeit kein Zeitrahmen für deren Aufstellung genannt werden kann. Sobald die Entscheidung vorliegt, wird die Straßenreinigung mit dem Austausch der Behälter beginnen.
Ein zusätzlich aufgestellter 1100-Liter-Behälter am Wehr wurde aufgrund von Fehlbefüllungen wieder entfernt. Auf Wunsch der Weißen Flotte soll ein weiterer Behälter im Bereich des Wendekreises Hausnummer 121 aufgestellt werden. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der beteiligten Stellen zur Kenntnis.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.1Aufstellen von Müllbehältern am HardenberguferZur Vorlage · 0874/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0874/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der den Austausch von Müllbehältern am Hardenbergufer am Baldeneysee zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung um einen Beschluss, die Stadtverwaltung anzuweisen, die derzeit verwendeten offenen Müllbehälter entlang des Uferabschnitts gegen Behälter mit Deckel auszutauschen.
Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion an, dass die offenen Behälter regelmäßig von Krähen durchsucht werden. Auf der Suche nach Nahrung würden die Vögel den Müll aus den Behältnissen in die Umgebung verteilen. Dies führe dazu, dass insbesondere leichte Plastikverpackungen in den Baldeneysee sowie in die angrenzende Landschaft gelangen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass das Einsammeln des durch die Tiere verstreuten Abfalls zusätzlichen personellen Aufwand in der Verwaltung erfordert, was mit weiteren Kosten verbunden sei.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 22.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Öffentliche Toiletten in WerdenZur Vorlage · 0843/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wurde eine Bürgereingabe zur Bereitstellung öffentlicher Toiletten im Stadtteil Werden zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Eingabe, die auf der Grundlage von § 24 der Gemeindeordnung NRW eingereicht wurde, thematisiert das Fehlen eines Angebots an öffentlichen sanitären Einrichtungen in dem genannten Stadtteil.
Der Sachverhalt umfasst Schreiben aus dem April 2021, in denen die Notwendigkeit solcher Einrichtungen angeführt wird. Zur vorliegenden Beschwerde hat der Oberbürgermeister bereits eine Stellungnahme abgegeben, die der Bezirksvertretung als Grundlage dient. Gemäß der Rechtslage nach der Gemeindeordnung NRW sowie der Hauptsatzung der Stadt Essen besteht der Befugnisrahmen der Bezirksvertretung darin, Anregungen oder Beschwerden mit einer Empfehlung an das zuständige Gemeindeorgan zu überweisen, diese zurückzuweisen oder als erledigt zu erklären.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine Vorlageprüfung hinsichtlich der Notwendigkeit von Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten wurde im vorliegenden Dokument nicht mit konkreten Beträgen hinterlegt.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Festlegung der Standorte für folgenlose digitale GeschwindigkeitsanzeigenZur Vorlage · 0482/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0482/2021/BV IX mit der Festlegung von Standorten für die Aufstellung digitaler Geschwindigkeitsanzeigen auseinander, die keine Verkehrsbehinderungen verursachen. Nachdem bereits im Jahr 2019 ein entsprechender Antrag zur Kenntnisnahme vorgelegt und im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt wurde, soll nun die Beschaffung der Geräte durch das Amt für Straßen und Verkehr erfolgen.
Als potenzielle Standorte innerhalb des Bezirks wurden bereits der Viehauser Berg, der Schmachtenberg, die Brederbachstraße sowie die Kellerstraße vorgeschlagen. Die Verwaltung regt an, diese Vorschläge gegebenenfalls zu aktualisieren oder der Verkehrsbehörde unter Berücksichtigung der festgelegten Kriterien zu übermitteln. Da die Unfallkommission sowie das zuständige Fachgebiet bislang keine eigenen Standortvorschläge für diesen Bereich vorgelegt haben, wird die Verkehrsbehörde sich an den Vorgaben der Bezirksvertretung orientieren.
Dabei gilt die Vorgabe der Verkehrsbehörde, Einsatzbereiche auf Hauptverkehrsstraßen sowie Bereiche vor schützenswerten Einrichtungen zu priorisieren. Sollten keine Standorte auf Hauptverkehrsstraßen in Betracht kommen, ist dies im Beschluss der Bezirksvertretung explizit hervorzuheben. Für eine Umsetzung der Beschlüsse wird zudem eine präzise Angabe der genauen Positionen, einschließlich Straßennamen, Hausnummern und der jeweiligen Fahrtrichtung, gefordert, um Rückfragen zu vermeiden.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.1Ergebnisprotokoll über die Videokonferenz am 10.05.2021 hier: Festlegung der Standorte für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
- 24.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Porthofplatz 6, 45239 EssenZur Vorlage · 0596/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie für ein Ladenlokal am Porthofplatz 6 in Essen beschlossen. Die Entscheidung bezieht sich auf die bereits am 17. März 2021 getroffene Dringlichkeitsentscheidung und umfasst den Zeitraum bis einschließlich 30. September 2021.
Gegenstand des Antrags ist die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis, um auf einem öffentlichen, nicht bewirtschafteten Parkstreifen vor dem Ladenlokal eine Außengastronomie aufzustellen. Die Fläche soll eine Dimension von 2,00 Metern Tiefe und 6,00 Metern Breite einnehmen, was einem Stellplatz entspricht. Bestehende Flächennutzungen in unmittelbarer Nähe des Objekts sind bereits genehmigt.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach einer verwaltungsinternen Prüfung keine Bedenken gegen diese temporäre Erweiterung erhoben. Da es sich bei dem betreffenden Parkplatz nicht um einen Funktionsstellplatz, wie etwa einen Behindertenparkplatz oder eine Ladenzone, handelt, wird die Nutzung im Rahmen der pandemiebedingten Sonderregelungen befürwortet. Der Erlaubnisnehmer ist für die Verkehrssicherungspflicht verantwortlich und muss bei der Inanspruchnahme der Fläche eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche vornehmen. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung die Zustimmung zum Antrag, um der Gastronomie einen kurzfristigen Ausgleich für pandemiebedingte Ausfälle zu ermöglichen.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung - 25.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Bredeneyer Str. 122, 45133 EssenZur Vorlage · 0818/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 29. April 2021 genehmigt, die eine Erweiterung der Außengastronomie für ein Ladenlokal in der Bredeneyer Straße 122 betrifft. Die Entscheidung ermöglicht die Nutzung von zwei öffentlichen Parkflächen für die Gastronomie bis einschließlich 30. September 2021.
Der Antrag umfasst die Sondernutzung einer Fläche von 20 Quadratmetern, bestehend aus einer Tiefe von zwei Metern und einer Breite von zehn Metern. Da die Nutzung des Gehwegs bereits in einem Umfang von fünf Quadratmetern ausgeschöpft ist, dient die Inanspruchnahme der Parkplätze als temporäre Erweiterung. Hintergrund des Antrags ist die Kompensation der durch die Coronaschutzverordnung bedingten Einschränkungen im Innenraumgeschäft.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach einer internen Prüfung keine Bedenken gegen die temporäre Nutzung der Parkflächen angemeldet, da es sich nicht um Funktionsstellplätze wie Behindertenparkplätze oder Ladezonen handelt. Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung zum Antrag, um der Gastronomie einen kurzfristigen Ausgleich der Ausfälle zu ermöglichen. Der Erlaubnisnehmer ist verpflichtet, eine deutliche Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche zu schaffen und die Verkehrssicherungspflicht für die genutzten Flächen zu gewährleisten. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde zuvor durch die Bezirksbürgermeisterin sowie ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen getroffen.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung.
Ergebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung. - 26.Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau hier: Beantwortung der Fragen an die Verwaltung aus der Sitzung am 18.02.2021Zur Vorlage · 0654/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0654/2021/BV IX mit dem Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Fragen, die von den Ratsgruppen Tierschutz und Die Partei in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Bezirksvertretung am 18. Februar 2021 gestellt wurden.
Die Verwaltung hat die eingereichten Fragen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mündlich beantwortet. Zudem wurde die Bauvoranfrage im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung IX durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme der durch die Verwaltung erfolgten Auskünfte und der Vorstellung der Bauvoranfrage durch die zuständige Stelle. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Instanzen wurde als erforderlich eingestuft. Eine Vorab-Einschätzung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0643/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat im Rahmen der Vorlage 0643/2021/BV IX verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Hinsichtlich der Kinderbetreuung im Bezirk IX wird berichtet, dass die Versorgungsquote für das Kindergartenjahr 2020/2021 im U3-Bereich bei 47,4 % und im Ü3-Bereich bei 85,8 % lag. Im Bereich der Spielplatzpatenschaften bestehen aktuell 252 Patenschaften. Die Verwaltung plant, durch verschiedene Maßnahmen für weiteren Zuwachs zu werben, wobei die Gesamtzahl der Patenschaften auf 275 begrenzt ist, um die Qualität der Betreuung sicherzustellen.
Für den Radverkehr in Werden, Heidhausen und Fischlaken ist ein Ausbau der Achse geplant. Nach einem Abstimmungsgespräch mit Straßen.NRW und der Stadt Velbert soll eine Planungsvereinbarung zwischen dem zuständigen Fachbereich und Straßen.NRW geschlossen werden. Der Start der Planung wird aufgrund personeller Engpässe für Anfang 2022 erwartet. Bezüglich der Kennzeichnung der Spielstraße in der Landsberger Straße lehnte das Amt für Straßen und Verkehr die Errichtung einer Schwelle aus Gründen der Verkehrssicherheit ab. Die weitere Planung im Bereich Landsberger Straße/Mintarder Weg erfolgt im Rahmen des Ausbaus des Hauptroutenradweges.
Zum Bodendenkmal „Papiermühlenschleuse“ liegen Informationen zum aktuellen Sachstand vor, wobei die Verwaltung alternative Lösungen unter Berücksichtigung des alten Leinpfades prüft. Zudem wurde ein Sachstandsbericht der Immobilienverwaltung zum Abbruch der Schule am Mintarder Weg vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.1Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2021/22 (1673/2020/4)
- 27.2Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020 (1723/2020/4)
- 27.3Maßnahmen zur Förderung und Verbesserung des Radverkehrs in und um Werden, Heidhausen und Fischlaken (1023/2020-GemA) - Zwischenmitteilung
- 27.4Kennzeichnung Spielstraße Landsberger Straße (1000/2020/CDU)
- 27.4.1Stellungnahme der Verwaltung
- 27.5Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse" - Zwischenmitteilung
- 27.6Abbruch Schule "Mintarder Weg" - Sachstand
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Ortstermine
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil