Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 22.03.2021

2. Denkmalschutz im Bezirk IX

2.1 Erhalt des denkmalgeschützten Hauses am Wesselswerth 15

Vorlage ansehen · 0873/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Probleme mit Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bezirk IX

4. Verbindliche Anliegerversammlungen gem. § 8a Abs. 3 KAG NRW

5. Jahresbericht KOD und SIKO 2020

Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0715/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021

Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.

Vorlage ansehen · 0171/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Risikobaumfällung Sommer 2021

Vorlage ansehen · 0671/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellung einer Skulptur der Nationalbank auf einer Fläche im Bredeneyer Kreuz

Vorlage ansehen · 0916/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Uhu-Schutz im Steinbruch an der Laupendahler Landstraße

Vorlage ansehen · 0435/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

11.1 Uhu-Schutz im Steinbruch an der Laupendahler Landstraße

Vorlage ansehen · 0908/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

12. Instandsetzung und Sicherung der Fahrradständer Ecke Bredeneyerstr. vor Edeka Kels

Vorlage ansehen · 0872/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

13. Barrierefreiheit am Stauwehr Werden

Vorlage ansehen · 0905/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

14. Absolutes Halteverbot an der Ecke Wilhelmstraße / Hauptstraße Richtung Marktplatz

Vorlage ansehen · 0906/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

15. Aufstellung von Masten zur Befestigung von Bannern

Vorlage ansehen · 0907/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

16. Ehemaliger Sportplatz Am Volkswald

Vorlage ansehen · 0910/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: eingebracht

16.1 TOP 16: Ehemaligen Sportplatz "Am Volkswald" zum Areal für Kinder und Jugendliche entwickeln

Vorlage ansehen · 1060/2021/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: eingebracht

17. Querungshilfen für Fußgänger auf der Bredeneyer Straße

Vorlage ansehen · 0913/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX

18. Weitere Optimierung der Quartiersbuslinien 182, 190 und 192

Vorlage ansehen · 0911/2021/SPD · Antrag BV IX

18.1 Optimierung des Fahrwegs der Buslinie 169 und 194 am ÖPNV-Verknüpfungspunkt Bredeney

Vorlage ansehen · 0939/2021/6 · Vorlage

19. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

19.1 Plattform auf der Brehminsel

19.2 Aufstellen von 2 Hundekotbeutelspender an der Hundewiese Heidhausen hier: Bürgereingabe

19.3 JuBB Werden - Förderung der Leselust

20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

21. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermüllung am Hardenbergufer

Vorlage ansehen · 0840/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Aufstellen von Müllbehältern am Hardenbergufer

Vorlage ansehen · 0874/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

22. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Öffentliche Toiletten in Werden

Vorlage ansehen · 0843/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Festlegung der Standorte für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

Vorlage ansehen · 0482/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1 Ergebnisprotokoll über die Videokonferenz am 10.05.2021 hier: Festlegung der Standorte für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen

24. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Porthofplatz 6, 45239 Essen

Vorlage ansehen · 0596/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung

25. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IX hier: Ladenlokal Bredeneyer Str. 122, 45133 Essen

Vorlage ansehen · 0818/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Die BV IX genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung.

26. Erhalt des historischen Gebäudes Villa Ruhnau hier: Beantwortung der Fragen an die Verwaltung aus der Sitzung am 18.02.2021

Vorlage ansehen · 0654/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0643/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2021/22 (1673/2020/4)

27.2 Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020 (1723/2020/4)

27.3 Maßnahmen zur Förderung und Verbesserung des Radverkehrs in und um Werden, Heidhausen und Fischlaken (1023/2020-GemA) - Zwischenmitteilung

27.4 Kennzeichnung Spielstraße Landsberger Straße (1000/2020/CDU)

27.4.1 Stellungnahme der Verwaltung

27.5 Bodendenkmal "Papiermühlenschleuse" - Zwischenmitteilung

27.6 Abbruch Schule "Mintarder Weg" - Sachstand

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Anfragen und Mitteilungen

31. Ortstermine

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil