Festlegung der Standorte für folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen
Bezirksvertretung IX 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9
- 22.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.05.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0482/2021/BV IX mit der Festlegung von Standorten für die Aufstellung digitaler Geschwindigkeitsanzeigen auseinander, die keine Verkehrsbehinderungen verursachen. Nachdem bereits im Jahr 2019 ein entsprechender Antrag zur Kenntnisnahme vorgelegt und im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt wurde, soll nun die Beschaffung der Geräte durch das Amt für Straßen und Verkehr erfolgen.
Als potenzielle Standorte innerhalb des Bezirks wurden bereits der Viehauser Berg, der Schmachtenberg, die Brederbachstraße sowie die Kellerstraße vorgeschlagen. Die Verwaltung regt an, diese Vorschläge gegebenenfalls zu aktualisieren oder der Verkehrsbehörde unter Berücksichtigung der festgelegten Kriterien zu übermitteln. Da die Unfallkommission sowie das zuständige Fachgebiet bislang keine eigenen Standortvorschläge für diesen Bereich vorgelegt haben, wird die Verkehrsbehörde sich an den Vorgaben der Bezirksvertretung orientieren.
Dabei gilt die Vorgabe der Verkehrsbehörde, Einsatzbereiche auf Hauptverkehrsstraßen sowie Bereiche vor schützenswerten Einrichtungen zu priorisieren. Sollten keine Standorte auf Hauptverkehrsstraßen in Betracht kommen, ist dies im Beschluss der Bezirksvertretung explizit hervorzuheben. Für eine Umsetzung der Beschlüsse wird zudem eine präzise Angabe der genauen Positionen, einschließlich Straßennamen, Hausnummern und der jeweiligen Fahrtrichtung, gefordert, um Rückfragen zu vermeiden.
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