Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 18.02.2021
- 2.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
- 3.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Aufstellung einer Skulptur in Werden
- 5.Haushalt 2021 hier: Vergabe bezirklicher MittelZur Vorlage · 0162/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 22. März 2021 die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2021 beschlossen. Die Entscheidung basiert auf den Empfehlungen eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises für Finanzen, deren Details in einer beigefügten Übersicht aufgeführt sind.
Im Rahmen des Haushaltsplanes 2020/2021 stehen den Bezirksvertretungen jeweils 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich verfügt jede Bezirksvertretung über einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro, der für Projekte in den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen vorgesehen ist. Dabei wird eine weitestgehende Gleichmäßigkeit bei der Mittelvergabe angestrebt.
Die Mittelverwendung umfasst sowohl konsumtive als auch teilweise investive Ausgaben. Über die Verwendung der noch nicht zweckgebundenen Haushaltsmittel wird die Bezirksvertretung IX bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres entscheiden. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde mit einer positiven Einschätzung für den Klimaschutz bewertet.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.1KSV 70/86 e.V. - Zuschussantrag zum Neubau einer Gymnastikhalle mit Geschäftsstelle auf eigenem Grundstück
- 6.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche Hauptstr. 65/Ecke Ruhrstr.Zur Vorlage · 0171/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird im Rahmen einer Anhörung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Einrichtung eines Straßencafés an der Kreuzung Hauptstraße 65 und Ruhrstraße in Essen-Kettwig informiert. Der Antragsteller beabsichtigt, auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Tische und Stühle aufzustellen. Die Nutzung soll auf zwei Teilflächen mit den Maßen 0,70 m x 3,00 m sowie 0,70 m x 4,00 m erfolgen. Durch diese Aufteilung wird sichergestellt, dass ein Schaltkasten sowie ein Kanalschacht auf dem Gehweg frei zugänglich bleiben. Eine Restgehwegbreite von 1,50 m bleibt während der Nutzung erhalten.
Eine vorläufige Sondernutzungserlaubnis wurde bereits für den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. Juni 2021 erteilt. Die Verwaltung plant, eine unbefristete Verlängerung der Erlaubnis ab dem 1. Juli 2021 zu erteilen, sofern die bisherige Nutzung korrekt ausgeübt wurde. Die Aufstellung von Mobiliar im unmittelbaren Eingangsbereich des Ladenlokals erfolgt auf privater Fläche und bedarf keiner gesonderten Genehmigung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die befristete Erlaubnis bis zum 30. Juni 2021 zur Kenntnis nimmt und keine Einwände gegen eine unbefristete Sondernutzung ab dem 1. Juli 2021 erhebt.
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Beratungsfolge
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Sitzgelegenheiten auf der Mauer vor MarKettZur Vorlage · 0459/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben im Rahmen des Antrags Nummer 0459/2021/CDU/FDP die Installation von Sitzgelegenheiten im Bereich vor dem MarKett beantragt. Der Antrag richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin der Bezirksvertretung IX.
Inhaltlich wird die Verwaltung dazu aufgefordert, auf der Mauer vor dem MarKett an verschiedenen Stellen leicht erhöhte Sitzflächen aus wetterfestem Holz anzubringen. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag wurde im vorliegenden Dokument nicht eingereicht, da die Erläuterungen hierzu mündlich erfolgen sollen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 22. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 11.Geländer an der öffentlichen Treppenanlage vor dem Haus Hauptstr. 64Zur Vorlage · 0458/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag gestellt, der die Installation eines Treppengeländers zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage 0458/2021/CDU/FDP wird die Bezirksvertretung gebeten, die Verwaltung anzuweisen, an der öffentlichen Treppenanlage vor dem Gebäude in der Hauptstraße 64 in Kettwig auf der rechten Seite ein Geländer zu montieren.
Eine schriftliche Begründung für diesen Antrag wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen laut Vorlage mündlich erfolgen sollten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 22. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 12.Gebäude ehemalige Brückenschenke KettwigZur Vorlage · 0457/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag gestellt, der sich mit dem Zustand des Gebäudes der ehemaligen „Brückenschenke“ in Kettwig befasst. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, einen Sachstand zum Denkmalschutz des Objekts vorzulegen. Zudem soll aufgezeigt werden, welche Maßnahmen notwendig sind, um den dauerhaften Erhalt des Gebäudes zu gewährleisten.
Der Antrag begründet das Anliegen mit der Bedeutung der Kettwiger Altstadt für den lokalen Einzelhandel, die Gastronomie und den Tourismus. Die ehemalige „Brückenschenke“ wird als markantes Gebäude innerhalb dieses historischen Kontextes beschrieben. Da das Lokal seit einiger Zeit nicht mehr bewirtschaftet wird, weist der Antrag auf sichtbare Schäden an der Gebäudehülle hin, die auf einen möglichen Verfall hindeuten.
Im Rahmen der Beantwortung des Antrags soll die Verwaltung darlegen, welche spezifischen Verpflichtungen für die Eigentümer einer denkmalgeschützten Immobilie bestehen und welche Möglichkeiten zur Durchsetzung des Denkmalschutzes in diesem Fall existieren. Die Vorlage sieht vor, dass der Bericht der Verwaltung bis zu den Sommerferien 2021 vorliegen soll.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 13.Trasse parallel der August-Thyssen-Straße von Kettwig nach Mintard (ehemalige Bahntrasse, Thyssen-Gasleitung)Zur Vorlage · 0456/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag gestellt, der die Untersuchung einer möglichen neuen Verbindung für den Fuß- und Radverkehr im Stadtbezirk betrifft. Konkret wird die Verwaltung gebeten, die aktuelle Situation für Fußgänger und Fahrradfahrer an der August-Thyssen-Straße im Abschnitt von Kettwig bis zur Stadtgrenze in Richtung Mintard darzustellen.
Der Antrag beinhaltet zudem die Anfrage, ob die derzeit frei liegende Trasse parallel zur August-Thyssen-Straße, welche eine ehemalige Bahntrasse und die Thyssen-Gasleitungsstrecke umfasst, grundsätzlich als Fuß- und Radweg genutzt werden kann. Die Verwaltung soll hierzu bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 eine Mitteilung vorlegen.
Als Begründung führen die Antragsteller an, dass im Abschnitt zwischen dem „Esel“ und der Straße „Am Stoot“ derzeit weder Geh- noch Radwege vorhanden sind. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung bestehender Wege, wie des Leinpfades oder der Aue, zu Konflikten zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern führen kann. Ziel des Antrags ist es, durch eine zusätzliche Verbindung südlich der Ruhr eine Entlastung dieser Strecken zu erreichen und den Anschluss an den Panoramafahrradweg zu verbessern. Die Nutzung der ehemaligen Bahntrasse wird als mögliche Option angeführt.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 14.Absperrungen an den Rampen Bürgermeister-Fiedler-PlatzZur Vorlage · 0455/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag mit der Nummer 0455/2021/CDU/FDP gestellt. Das Anliegen der Antragsteller bezieht sich auf die Installation von Absperrungen am Bürgermeister-Fiedler-Platz.
Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, an den vorhandenen Rampen, die sich unmittelbar vor dem alten sowie dem neuen Rathaus befinden, Absperrungen zu montieren. Dabei wird festgelegt, dass die Platzierung der Absperrungen jeweils am Anfang und am Ende der Rampen erfolgen soll.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Vorgabe zur Barrierefreiheit. Die Verwaltung wird angewiesen, die Installation so vorzunehmen, dass die Zuwegung für mobilitätseingeschränkte Personen, Rollstuhlfahrer sowie Personen mit Kinderwagen nicht eingeschränkt wird. Eine detaillierte schriftliche Begründung für diesen Antrag wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterung mündlich erfolgte. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 22. März 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 15.Freiligrathplatz Kettwig: Reduzierung der Beleuchtung und Sicherungen gegen Beschädigungen durch u. a. Skater/innen, Fahrradfahrer/innen, Rollerfahrer/innenZur Vorlage · 0478/2021/CDU/FDP · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Anpassung der Beleuchtung und zum Schutz der Stadtmöblierung am Freiligrathplatz in Kettwig vorsieht.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung ersucht, die nächtliche Beleuchtung auf dem neu gestalteten Freiligrathplatz sowie in der Schulstraße, im Abschnitt zwischen dem Freiligrathplatz und der Corneliusstraße, zu reduzieren. Ziel der Anfrage ist eine Verringerung der überdurchschnittlichen Helligkeit und Ausleuchtung in diesen Bereichen.
Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten, optisch ansprechende Sicherungsmaßnahmen umzusetzen. Diese sollen verhindern, dass die neu aufgestellte Möblierung auf dem Freiligrathplatz durch die Nutzung durch Skater, Rollerfahrer oder Fahrradfahrer beschädigt wird. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt dem Dokument nicht bei, da die Erläuterungen mündlich erfolgen sollen.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 16.Uhu-Schutz im Steinbruch an der Laupendahler LandstraßeZur Vorlage · 0435/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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Die Fraktion der Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 verschiedene Maßnahmen zum Schutz eines Uhu-Paares im Steinbruch an der Laupendahler Landstraße beantragt. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung eine Überlassung des Steinbruchs an die Sektion Essen des Deutschen Alpenvereins zum Zweck des Klettersports ablehnt, da durch die Nutzung eine Gefährdung der brütenden Tiere bestehe.
Die Antragstellerin fordert die untere Naturschutzbehörde auf, die geltende artenschutzrechtliche Rechtslage gegenüber dem Deutschen Alpenverein zu verdeutlichen und auf die bestehenden Kletterverbote sowie die Konsequenzen von Zuwiderhandlungen hinzuweisen. Zudem wird die Stadt Essen aufgefordert, anstelle von Einzelverhandlungen regionale Lösungen mit Kletterverbänden zu finden und das Gelände um den Steinbruch vom Ruhrverband zu erwerben. Im Rahmen der neuen Landschaftsplanung soll das Areal als geschützter Landschaftsbestandteil gemäß Bundesnaturschutzgesetz unter Schutz gestellt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass der Steinbruch als Brutplatz dient und menschliche Aktivitäten wie Klettern den Fortpflanzungserfolg gefährden könnten. Es wird auf die strengen gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von Fortpflanzungsstätten hingewiesen. Ziel des Antrags ist die Sicherstellung eines langfristigen Erhalts der Uhu-Population sowie die Entwicklung einer übergeordneten Kletterkonzeption für die Stadt Essen oder das Ruhrgebiet.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung)
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 17.Denkmalschutz für das Haus Wigstraße 11/13Zur Vorlage · 0452/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0452/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der zwei zentrale Anliegen für den Stadtbezirk umfasst. Im Zentrum steht die Prüfung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes in der Wigstraße 11/13. Die Fraktion begründet dies mit der Ansicht, dass das Fachwerkhaus zusammen mit den dahinterliegenden Gebäuden ein schützenswertes Ensemble bildet. Das Objekt wird als eines der verbleibenden Beispiele für die ehemals kleinteilige urbane Bebauung in Werden im typischen Fachwerkstil angeführt. Da das benachbarte Gebäude in der Wigstraße 9 bereits unter Denkmalschutz steht, soll die Verwaltung die denkmalpflegerische Relevanz des Hauses 11/13 untersuchen.
Zusätzlich beantragt die Fraktion eine Prüfung hinsichtlich der baulichen Infrastruktur. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob eine fußläufige Verbindung zwischen der Heckstraße/Kapellenhof und der Wigstraße, unmittelbar neben dem Haus 11/13, in naher Zukunft realisiert werden kann. Als Referenz für eine solche planerische Maßnahme wird die bereits bestehende Verbindung zwischen der Hufergasse und der Grafenstraße gegenüber des Gymnasiums Werden angeführt. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung IX eingebracht.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 18.TOP: Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger auf der Frankenstraße / Kreuzung KruppalleeZur Vorlage · 0454/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0454/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer Querungshilfe an der Kreuzung Frankenstraße und Kruppallee zum Gegenstand hat. Konkret wird die Verwaltung gebeten, eine Prüfung für eine solche Maßnahme auf der Höhe des Hauses 352 der Frankenstraße zeitnah durchzuführen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle Verkehrssituation im Stadtbezirk. Da die Kruppallee im nördlichen Bereich als Fuß- und Radweg ausgewiesen ist und in Richtung Rüttenscheid führt, ist laut Antrag ein Anstieg des Fuß- und Radverkehrs zu verzeichnen. Die Frankenstraße ist an der betreffenden Stelle zweispurig ausgebaut und weist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf. Ziel der beantragten Prüfung ist es, den Radfahrerinnen und Radfahrern sowie den Fußgängerinnen und Fußgängern einen sicheren Wechsel über die Straße auf die gegenüberliegende Seite zu ermöglichen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 22. März 2021 eingebracht.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 19.TOP: Erhalt des Kardinal-Hengsbach-Hauses sowie des angrenzenden ParksZur Vorlage · 0476/2021/GRÜNE · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag gestellt, der den Erhalt des Kardinal-Hengsbach-Hauses sowie des angrenzenden Parks zum Gegenstand hat. Hintergrund der Anfrage ist die Ankündigung des Bistums Essen, das 1962 eingeweihte Gebäudeensemble in Essen-Werden zu veräußern.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu der Einschätzung der Denkmalwürdigkeit des Gebäudes, welches nach Plänen des Architekten Fritz Schaller errichtet wurde. Zudem wird nach den Möglichkeiten gefragt, den Park mit seinem alten Baumbestand auf dem Gelände des Ensembles zu erhalten. Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die künftige Nutzung des Objekts. Hierbei wird die Verwaltung gefragt, wie sie zu einer möglichen Nutzung durch die Folkwang Universität der Künste oder als Hotel steht und welche planerischen Voraussetzungen für eine solche Verwendung geschaffen werden müssten.
In der Begründung des Antrags wird auf die Bedeutung des Ensembles für das Ortsbild von Werden und die Kirchengeschichte verwiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass das Gebäude derzeit nicht unter Denkmalschutz steht. Zudem wird die historische Bedeutung des Parks sowie die Verbindung zum Landschaftsschutzgebiet „Helmesberg“ angeführt, wobei auch naturschutzrechtliche Belange berücksichtigt werden müssten. Ziel des Antrags ist es, eine denkmalkonforme Nachnutzung sowie den Erhalt der Grünflächen im Zuge der Veräußerung durch das Bistum zu prüfen.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 20.Prüfung einer Standortverlegung der Bootslipanlage in Kettwig vor der Brücke OberwasserZur Vorlage · 0471/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0471/2021/SPD die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX dazu aufgefordert, eine Verlegung der Bootsslipanlage in Kettwig zu prüfen. Konkret soll die Booteinlassstelle von der Straße „Zur alten Fähre“, vor der Brücke Oberwasser, an die Werdener Straße neben der Eisenbahnbrücke in der Nähe des S-Bahnhofs Stausee verlegt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die aktuelle Anlage von Beginn der Bootssaison bis in den Herbst stark genutzt wird. Dabei werden Bootsanhänger in der Straße sowie in der angrenzenden Grünanlage abgestellt, was die Parksituation für die Anwohner verändert. Zudem wird auf eine durch die Nutzung entstehende Unübersichtlichkeit im Bereich der Naherholung hingewiesen, die auch Radfahrer, Spaziergänger und Hundebesitzer betrifft.
Als möglicher neuer Standort wird ein Schotterplatz an der Eisenbahnbrücke vorgeschlagen. Dieser biete ausreichend Raum für das Abstellen von Bootsanhängern und Zugfahrzeugen. Da dieser Bereich an einer Zufahrtsstraße liegt, könne eine Beeinträchtigung in einer Wohnstraße unterbunden werden. Zudem wird angeführt, dass die neue Stelle weniger von Fußgängern genutzt werde und eine bessere Beobachtung durch die Nutzer ermögliche. Derzeit wird der aktuelle Standort sowie der gegenüberliegende Containerstandort laut Antrag als Ort für Müllentsorgung genutzt.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 21.Ausstattung der Bezirksvertretungsmitglieder mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0472/2021/SPD · Antrag BV IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0472/2021/SPD die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 dazu aufgefordert, die Ausstattung der Mitglieder mit digitalen Endgeräten zu beschließen. Die Verwaltung soll demnach angewiesen werden, den Mitgliedern der Bezirksvertretung entsprechende Geräte zur Verfügung zu stellen. Ziel ist es, die Erfüllung der Aufgaben gemäß § 37 GO NRW sowie die Vorbereitung auf Sitzungen unter Nutzung des Ratsinformationssystems der Stadt Essen zu ermöglichen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Umstellung der Gremienarbeit von Papierform auf digitale Form. Da Beratungsunterlagen künftig primär über Apps digital bereitgestellt werden, wird die Bereitstellung von Hardware gefordert. Als Argumente werden die Kosten und die Anschaffung privater Geräte angeführt, da für die Bearbeitung der Unterlagen eine hohe Speicherkapazität von etwa 20 GB erforderlich sei. Zudem wird auf die Notwendigkeit der Gewährleistung der Datensicherheit hingewiesen, da die Nutzung privater Endgeräte Risiken durch Viren oder unbefugte Zugriffe Dritter bergen könne. Die Fraktion weist darauf hin, dass die digitale Arbeit in den höheren Gremien des Rates bereits praktiziert wird und eine entsprechende Ausstattung für die Mitglieder der Bezirksvertretung zur Sicherstellung der Sitzungsvorbereitung notwendig sei.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 22.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 22.1Bauvorhaben Icktener Str. von Haus-Nr. 73 bis 34 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0217/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 22. März 2021 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Icktener Straße beschlossen. Gegenstand der Vorlage ist ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG, welches die Hausnummern 73 bis 34 umfasst. Die Maßnahme beinhaltet die Durchführung von Gas- und Wasserbauarbeiten.
Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG wird die durch das Bauvorhaben bedingte Änderung der Verkehrsführung während der voraussichtlich 18-monatigen Bauphase umgesetzt. Die Planung der veränderten Verkehrsführung wurde vorab mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt und von diesen Stellen mitgetragen. Die Bezirksvertretung stimmte dem entsprechenden Beschlussvorschlag zu.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 22.2Bauvorhaben: Brachtstraße, N-16-0134 (1. Bauabschnitt) hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0363/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 22. März 2021 der Änderung der Verkehrsführung für ein Bauvorhaben in der Brachtstraße zugestimmt. Gegenstand der Maßnahme ist die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen, die in zwei Bauabschnitte unterteilt ist.
Im ersten Bauabschnitt sollen auf einer Länge von etwa 210 Metern die Gas- und Wasserleitungen unabhängig von den Kanalleitungen erneuert werden. Die voraussichtliche Bauphase wird etwa fünf Monate dauern. Die Stadtwerke Essen AG teilte mit, dass die geplante Änderung der Verkehrsführung für diesen Zeitraum mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt wurde und von diesen Stellen mitgetragen wird.
Der zweite Bauabschnitt umfasst die Neuverlegung von circa 85 Metern Gas- und Wasserversorgungsleitungen in offener Bauweise. Diese Arbeiten werden als kombinierte Maßnahme zusammen mit der Entwässerung durchgeführt. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Investitions- oder Sachkosten der Maßnahme.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 22.3Bauvorhaben: Brachtstraße, N 16-0134 (2. Bauabschnitt) hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0449/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 22. März 2021 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Brachtstraße (N 16-0134) entschieden. Gegenstand der Vorlage ist der zweite Bauabschnitt einer geplanten Gas- und Wasserbaumaßnahme.
Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG wurde eine Anpassung der Verkehrsleitung für die voraussichtlich zwölfmonatige Bauphase vorgeschlagen. Die Verwaltung der Stadtwerke Essen AG teilte mit, dass diese Änderung der Verkehrsführung bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie mit der Feuerwehr abgestimmt wurde und von diesen Stellen mitgetragen wird.
Der Beschluss der Bezirksvertretung sieht die Zustimmung zu der angepassten Verkehrsführung vor. Eine Vorlagenprüfung war für das Vorhaben erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 22.4Bauvorhaben Prinz-Adolf-Str. N-17-0131 hier: geplante KanalbaumaßnahmeZur Vorlage · 0497/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. März 2021 mit einem geplanten Bauvorhaben in der Prinz-Adolf-Straße auseinander. Gegenstand der Vorlage 0497/2021/BV IX ist eine anstehende Kanalbaumaßnahme, die von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt wird.
Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG ist für die voraussichtlich zweimonatige Bauphase eine Vollsperrung des betreffenden Straßenabschnitts vorgesehen. Diese Maßnahme wurde bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr abgestimmt und findet die Unterstützung der zuständigen Stelle. Zur Festlegung des genauen Verkehrstermins ist eine Abstimmung zwischen Vertretern der Stadt Essen, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr und der Polizei geplant. Das Ergebnis dieser Abstimmung soll in Form eines Protokolls nachgereicht werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die geplante Vollsperrung zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 23.Festlegung der Standorte für folgenlose digitale GeschwindigkeitsanzeigenZur Vorlage · 0482/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0482/2021/BV IX mit der Festlegung von Standorten für die Aufstellung digitaler Geschwindigkeitsanzeigen auseinander, die keine Verkehrsbehinderungen verursachen. Nachdem bereits im Jahr 2019 ein entsprechender Antrag zur Kenntnisnahme vorgelegt und im Bau- und Verkehrsausschuss behandelt wurde, soll nun die Beschaffung der Geräte durch das Amt für Straßen und Verkehr erfolgen.
Als potenzielle Standorte innerhalb des Bezirks wurden bereits der Viehauser Berg, der Schmachtenberg, die Brederbachstraße sowie die Kellerstraße vorgeschlagen. Die Verwaltung regt an, diese Vorschläge gegebenenfalls zu aktualisieren oder der Verkehrsbehörde unter Berücksichtigung der festgelegten Kriterien zu übermitteln. Da die Unfallkommission sowie das zuständige Fachgebiet bislang keine eigenen Standortvorschläge für diesen Bereich vorgelegt haben, wird die Verkehrsbehörde sich an den Vorgaben der Bezirksvertretung orientieren.
Dabei gilt die Vorgabe der Verkehrsbehörde, Einsatzbereiche auf Hauptverkehrsstraßen sowie Bereiche vor schützenswerten Einrichtungen zu priorisieren. Sollten keine Standorte auf Hauptverkehrsstraßen in Betracht kommen, ist dies im Beschluss der Bezirksvertretung explizit hervorzuheben. Für eine Umsetzung der Beschlüsse wird zudem eine präzise Angabe der genauen Positionen, einschließlich Straßennamen, Hausnummern und der jeweiligen Fahrtrichtung, gefordert, um Rückfragen zu vermeiden.
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- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Beleuchtung HardenberguferZur Vorlage · 0377/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung IX wurde eine Bürgereingabe zur Beleuchtung des Baldeneysee-Rundweges am südlichen Ufer, konkret am Hardenbergufer in Werden, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Antragsteller bat im September 2020 um eine Prüfung der Beleuchtungssituation auf diesem Wegabschnitt.
Das Amt für Straßen und Verkehr nahm dazu Stellung und erläuterte die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Eine Teilbeleuchtung des Uferbereichs zwischen der EWRC und der Najade sei aufgrund geltender DIN-Normen nicht umsetzbar, da dies zu abwechselnden Licht- und Dunkelbereichen führen würde. Für eine fachgerechte Umsetzung wäre eine Beleuchtung vom Hardenbergufer 121 bis zur Neukircher Mühle notwendig, um auch die Sicherheit der Gäste ansässiger Gastronomiebetriebe zu gewährleisten.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass für eine solche Maßnahme Anliegerbeiträge anfallen würden und die Bearbeitungsdauer etwa neun bis zwölf Monate beträgt. Die geschätzten Baukosten für die rund 850 Meter lange Strecke belaufen sich nach ersten Kalkulationen auf mindestens 250.000 Euro, sofern die Anbindung an das RWE-Kabel kostengünstig realisierbar ist. Zudem seien aufgrund der Distanz zwei Schaltschränke erforderlich. Eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme sei aufgrund personeller Kapazitätsengpässe und bereits laufender Projekte in der Verwaltung derzeit schwer absehbar. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 25.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Allgemeine Schwerbehindertenparkplätze in Essen-KettwigZur Vorlage · 0379/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung IX zur Nummer 0379/2021/BV geht es um die Stellungnahme der Verwaltung zu Bürgereingaben bezüglich der Parkplatzsituation für Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung in Essen-Kettwig.
Hinsichtlich der Beschilderung und Parkdauer am Bahnhof Kettwig führt die Verwaltung aus, dass der betreffende Stellplatz auf einer nicht öffentlich gewidmeten Fläche liegt, die im Eigentum einer Interessengemeinschaft liegt. Eine Änderung der Beschilderung durch die Verkehrsbehörde sei daher nicht möglich.
Bezüglich der Verfügbarkeit von Schwerbehindertenparkplätzen im Stadtteil Kettwig führt die zuständige Fachabteilung insgesamt neun ausgewiesene Plätze auf, darunter Standorte an der Ruhrtalstraße, der Wilhelmstraße, der Schulstraße sowie am Kring/Rathaus und der Hauptstraße. Eine Überprüfung der Anzahl der Parkplätze am Bahnhof Kettwig durch einen anstehenden Ortstermin ist vorgesehen.
Zur Problematik fehlender behindertengerechter Toiletten stellt die Verwaltung fest, dass die Bereitstellung öffentlicher Toilettenanlagen nicht zur Pflichtaufgabe der öffentlichen Hand gehört, sondern im Bereich der freiwilligen Selbstverwaltung liegt. Es wird auf das Projekt „Nette Toilette“ verwiesen, das durch den HVV Kettwig initiiert und durch Mittel der Bezirksvertretung finanziert wird. Die Verfügbarkeit der teilnehmenden Gastronomie war im Jahr 202
Die Bezirksvertretung IX nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 26.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulprojekt Mintarder Weg und zur Schulsituation in Essen-KettwigZur Vorlage · 0396/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 22. März 2021 wurden Stellungnahmen der Verwaltung zu Bürgereingaben bezüglich des Schulprojekts am Mintarder Weg sowie der allgemeinen Schulsituation in Kettwig zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung erläuterte zum Zeitplan des Neubaus, dass die Abbrucharbeiten voraussichtlich im Herbst 2021 abgeschlossen sein werden. Die Planungsprozesse, einschließlich der Abstimmung des Raum- und Funktionsprogramms, dauern über den Herbst 2021 hinaus an. Der Baubeginn ist für das Jahr 2023 und die Fertigstellung für Ende 2024 vorgesehen. Die personelle Besetzung des Projekts erfolgt fachbereichsübergreifend und wird bei Bedarf durch Vertretungsregelungen abgesichert.
Hinsichtlich der Priorisierung ordnete die Verwaltung das Projekt aufgrund der Notwendigkeit wohnortnaher Grundschulplätze in Kettwig als hochpriorisiert ein. Für die zukünftige Planung wird auf eine neue Schülerprognose des Amtes für Statistik verwiesen, deren Ergebnisse den politischen Gremien im Frühjahr 202läufig präsentiert werden sollen.
Bezüglich der baulichen Gestaltung wird auf die im September 2020 vom Rat der Stadt Essen beschlossene Schulbauleitlinie verwiesen, welche die Errichtung einer Aula und einer Turnhalle ermöglicht. Die konkrete Ausgestaltung der Schule am Mintarder Weg erfolgt auf dieser Grundlage, wobei die Ausschreibungsverfahren vom jeweiligen Auftragsvolumen abhängen.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 27.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Straßenquerung Bredeneyer Str., Wiedfeldtstr.Zur Vorlage · 0439/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung IX wurde eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Behandlung vorgelegt. Gegenstand der Eingabe ist die Straßenquerung an der Kreuzung Bredeneyer Straße und Wiedfeldtstraße. Die Antragstellerin bat die Verwaltung um eine Stellungnahme zu der Problematik, dass die Grünphase der Fußgängersignale zu kurz geschaltet sei.
Der Fachbereich Amt für Straßen und Verkehr erläuterte hierzu die technischen und regulatorischen Hintergründe der Lichtsignalanlagen. Die Schaltung der Signale berücksichtigt die sogenannte Räumzeit, die sicherstellen soll, dass Fußgänger, welche die Fahrbahn erst kurz vor Ende der Grünphase betreten haben, die gegenüberliegende Seite sicher erreichen können. Dabei schließt sich an das Fußgängergrün eine Sicherheitszeit an, in der der Kraftverkehr durch das Rotsignal angehalten wird.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Signalgebung bundesweit einheitlich nach verbindlichen Richtlinien gestaltet ist. Ein Problem bestehe darin, dass die Bedeutung der Räumzeit für Fußgänger oft nicht unmittelbar erkennbar sei, was zu Verunsicherung führen könne. Eine technische Anpassung der Schaltung sei nicht möglich; die Verwaltung empfiehl stattdessen Aufklärung über die Sicherheitsvorkehrungen. Es wurde zudem festgehalten, dass die Grünzeiten im Rahmen des Gesamtablaufs der Kreuzungssignalisierung so lang wie möglich gestaltet werden, eine vollständige Überquerung der Fahrbahnbreite vor dem Erscheinen des Fußgängerrots jedoch nicht immer gewährleistet werden könne. Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
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- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 28.Entscheidungen der Bezirksvertretung über die Behandlung von Eingaben
- 28.1SB-Center der Sparkasse Essen in Heidhausen
- 29.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0372/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Vorlage 0372/2021/BV IX mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein zentraler Punkt der Vorlage betrifft die Prüfung der Installation einer Bedarfsampel an der Kreuzung Graf-Zeppelin-Straße und Corneliusstraße. Hierzu liegt eine erneute Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vor, die als Anlage zur Vorlage beigefügt ist.
Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Fußverbindung Tannenberg. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung Stellungnahmen zu zwei spezifischen Maßnahmen vorgelegt. Diese betreffen die Entfernung von Bahnschwellen sowie das Setzen von zwei Pollern im Bereich vor einer Grundstückszufahrt. Die entsprechenden Erläuterungen der Verwaltung sind den Anlagen 2 und 3 der Vorlage zu entnehmen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der genannten verkehrstechnischen und infrastrukturellen Themen im Stadtbezirk.
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Beratungsfolge
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung)
- 29.1Prüfung der Anlage einer Bedarfsampel in der Graf-Zeppelin-Str./Einmündung Corneliusstr.
- 29.2Fußverbindung Tannenberg
- 30.Anfragen und Mitteilungen
- 31.Anträge
- 32.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 33.Anfragen und Mitteilungen
- 33.aGrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 34.Ortstermine
- 35.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil