Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Robert-Koch-Str.1/ Ecke Holsterhauser Straße in Essen-Holsterhausen
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Federführend Amt für Straßen und Verkehr
- 22.04.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Einrichtung eines Straßencafés an der Ecke Robert-Koch-Straße 1 und Holsterhauser Straße in Essen-Holsterhausen informiert. Der Inhaber eines Imbissbetriebes hatte für die öffentliche Gehwegfläche eine Sondernutzungserlaubnis beantragt. Die geplante Fläche für das Straßencafé misst 1,00 Meter in der Tiefe und 5,00 Meter in der Breite, wobei die Nutzung zur Holsterhauser Straße hin erfolgt. Ein Restgehweg für den Fußgängerverkehr von mindestens 1,50 Meter bleibt dabei gewährleistet.
Aufgrund eines verzögerten Genehmigungsverfahrens wurde für die Saison 2020 bereits eine befristete Erlaubnis vom 3. August bis zum 31. Oktober 2020 erteilt. Die Verwaltung legt dar, dass für diesen Zeitraum keine Beschwerden oder Verstöße gegen die Auflagen bekannt sind. Die beabsichtigte Nutzung des Straßencafés soll künftig jährlich im Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Oktober stattfinden.
Die Verwaltung beabsichtigt, ab dem Jahr 2021 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird die formelle Anhörung der Bezirksvertretung durchgeführt. Die an dem Prüfverfahren beteiligten Fachbereiche haben keine Bedenken gegen die beantragte Aufstellung geäußert. Die Bezirksvertretung nimmt die bereits erfolgte befristete Erlaubnis für das Jahr 2020 zur Kenntnis und äußert keine Einwände gegen eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis ab 2021.
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