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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung)

22.04.2021, 15:00 – 22.04.2021, 15:35

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.03.2021
3. Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
4. ARGE Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
5. Verbindungsmitglied des Integrationsrates zur Bezirksvertretung III

Vorlage ansehen · 0631/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Bericht der Beauftragten
7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Freilaufende Hunde (Bereich Naturschutzgebiet Kamptal; Terrassenfriedhof; Radschnellweg)

Vorlage ansehen · 0632/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parkplatzprobleme in Fulerum / Erneuerung der Asphaltdecke Humboldtstraße

Vorlage ansehen · 0634/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Mülleimer Mülheimer Straße / Apostelkirche

Vorlage ansehen · 0635/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Depotcontainer und Parkplätze Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0636/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Erweiterung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Mülheimer Str.62 / Ecke Breslauer Straße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0603/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Gemarkenstr. 138 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0606/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Robert-Koch-Str.1/ Ecke Holsterhauser Straße in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0607/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0552/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Baumaßnahme der Stadtwerke AG in der Virchowstraße

Vorlage ansehen · 0629/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Tiefbaumaßnahme in der Siemensstraße

Vorlage ansehen · 0637/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Anbindung Adelkampstr/Messings Garten/Bramkampstr. an den ÖPNV

Vorlage ansehen · 0639/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung

18. Einrichtung eines Quartiersmanagement in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0640/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Boulebahn und Trimmgeräte im Gervinuspark

Vorlage ansehen · 0641/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 0544/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Ergebnisse siehe Niederschrift

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0556/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Bebauung von Flächen in Haarzopf (Beschluss zu Antrag 0880/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 27.06.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
21.2 Instandsetzung der Fahrbahnoberfläche in der Haedenkampstraße (Beschluss zu Antrag 1251/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019, Mitteilung der Verwaltung vom 23.02.2020 sowie Anfrage CDU zur Sitzung am 18.02.2021)
21.3 Depotcontainer Fulerumer Straße 206 (Beschluss zu Antrag 1703/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 14.01.2021)
21.4 Verdoppelung der Leerungsintervalle der Abfallbehälter auf Spielplätzen im Stadtteil Holsterhausen gemäß der Nutzungsfrequenz (Beschluss zu Antrag 0191/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.02.2021)
21.5 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Cranachstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.02.2021)
22. Unerledigte Beschlüsse
23. Anfragen
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Mitteilungen und Anfragen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil