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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung)
22.04.2021, 15:00 – 22.04.2021, 15:35
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.03.2021
3. Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
4. ARGE Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
5. Verbindungsmitglied des Integrationsrates zur Bezirksvertretung III
Vorlage ansehen · 0631/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Bericht der Beauftragten
7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Freilaufende Hunde (Bereich Naturschutzgebiet Kamptal; Terrassenfriedhof; Radschnellweg)
Vorlage ansehen · 0632/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Parkplatzprobleme in Fulerum / Erneuerung der Asphaltdecke Humboldtstraße
Vorlage ansehen · 0634/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Mülleimer Mülheimer Straße / Apostelkirche
Vorlage ansehen · 0635/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Depotcontainer und Parkplätze Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0636/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Erweiterung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Mülheimer Str.62 / Ecke Breslauer Straße in Essen-Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0603/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Gemarkenstr. 138 in Essen-Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0606/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Robert-Koch-Str.1/ Ecke Holsterhauser Straße in Essen-Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0607/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0552/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Baumaßnahme der Stadtwerke AG in der Virchowstraße
Vorlage ansehen · 0629/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Tiefbaumaßnahme in der Siemensstraße
Vorlage ansehen · 0637/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Anbindung Adelkampstr/Messings Garten/Bramkampstr. an den ÖPNV
Vorlage ansehen · 0639/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung
18. Einrichtung eines Quartiersmanagement in Essen-Holsterhausen
Vorlage ansehen · 0640/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Boulebahn und Trimmgeräte im Gervinuspark
Vorlage ansehen · 0641/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische
Vorlage ansehen · 0544/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Ergebnisse siehe Niederschrift
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0556/2021/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1 Bebauung von Flächen in Haarzopf
(Beschluss zu Antrag 0880/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 27.06.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
21.2 Instandsetzung der Fahrbahnoberfläche in der Haedenkampstraße
(Beschluss zu Antrag 1251/2019/CDU aus der Sitzung vom 19.09.2019, Mitteilung der Verwaltung vom 23.02.2020 sowie Anfrage CDU zur Sitzung am 18.02.2021)
21.3 Depotcontainer Fulerumer Straße 206
(Beschluss zu Antrag 1703/2020/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 14.01.2021)
21.4 Verdoppelung der Leerungsintervalle der Abfallbehälter auf Spielplätzen im Stadtteil Holsterhausen gemäß der Nutzungsfrequenz
(Beschluss zu Antrag 0191/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 18.02.2021)
21.5 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Cranachstraße
(Anfrage CDU zur Sitzung am 18.02.2021)
22. Unerledigte Beschlüsse
23. Anfragen
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Mitteilungen und Anfragen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil