Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Rüttenscheider Str. 49 "Chilli House"
Bezirksvertretung I 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1
- 27.04.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat die Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Außengastronomie in der Rüttenscheider Straße 49 genehmigt. Der Antrag betrifft das Lokal „Chilli House“ und sieht die Nutzung von zwei Parkplatzflächen vor, die eine Fläche von insgesamt 28 Quadratmetern umfassen. Die Nutzung der Schrägeinstellplätze soll für den Zeitraum vom Ende des Lockdowns bis zum 30. September 2021 erfolgen.
Die Entscheidung basiert auf einem vereinfachten Verfahren, das der Ausschuss für Verkehr und Mobilität aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie bis einschließlich September 2021 beschlossen hat. Das Amt für Straßen und Verkehr hat im Rahmen dieses Verfahrens um eine Dringlichkeitsentscheidung gebeten. Die Erweiterung der Flächen soll zwei Parkplätze umfassen, wobei der angrenzende Behindertenparkplatz freizuhalten ist. Eine alternative Erweiterung der Gehwegflächen in Richtung Witteringstraße wurde im Verfahren geprüft, konnte jedoch nicht umgesetzt werden, da das Nachbarlokal eine Nutzung vor dessen Schaufenstern ablehnte.
Seitens der zuständigen Fachabteilung bestehen keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Erweiterung, sofern die straßen- und wegerechtlichen Auflagen erfüllt werden. Dazu gehört insbesondere die Schaffung einer massiven Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche sowie die Wahrung der Verkehrssicherungspflicht durch den Erlaubnisnehmer. Die Verwaltung empfahl der Bezirksvertretung die Zustimmung, um der Gastronomie einen Ausgleich der pandemiebedingten Umsatzausfälle zu ermöglichen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 192 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Rüttenscheider Str. 49 · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Rüttenscheider Str. 49.