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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
27.04.2021, 14:00 – 27.04.2021, 15:10
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.03.2021
3. Finanzielle Unterstützung für Baumbeet-Patenschaften
Vorlage ansehen · 0644/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: eingebracht
4. Nachtrag zum Antrag 0036/2019 „Fassaden- und/oder Dachbegrünung an städt. Gebäuden in der Innenstadt“ der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage ansehen · 0645/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wiederherstellung der Beleuchtung in der Niederstraße
Vorlage ansehen · 0647/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Freigabe der Fußgängerzone Friedrich-Ebert-Straße vor dem Eingang Limbecker Platz
für Radfahrer*innen abends und sonntags
Vorlage ansehen · 0648/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Korrektur des fußgängerfeindlichen Umbaus der Kreuzung Langemarckstraße/Manderscheidtstraße
Vorlage ansehen · 0649/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: eingebracht
8. Sicherung des Fußwegs an der Huttropstraße
Vorlage ansehen · 0651/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: eingebracht
9. Baumbeete Wächtlerstraße, Ecke Franz-Arens-Straße
Vorlage ansehen · 0652/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Naturnahe Grünanlage Ziegelstraße
Vorlage ansehen · 0653/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Bekämpfung der Rattenplage
Vorlage ansehen · 0685/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Berichte der Beauftragten
13. Verkehrliche Problempunkte
13.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
13.2 Graffiti im Stadtgebiet
14. Jahresbericht KOD und SIKO 2020
Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
16. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
1. Kastanienallee 16
Vorlage ansehen · 0676/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.1 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
Witteringstr. 77
Vorlage ansehen · 0725/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
Rüttenscheider Str. 49 "Chilli House"
Vorlage ansehen · 0760/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.3 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
Kopstadtplatz 23
Vorlage ansehen · 0761/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
Hachestr. 21
Vorlage ansehen · 0765/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0563/2021/BV I · Bezirksvertretung I
17.1 Kombibaumaßnahme Lunerkamp, II. Bauabschnitt, der Stadtwerke Essen AG
17.2 Ausleuchtung der Containerstandorte und Verlegung des Containerstandortes 'Kurfürstenstraße'
17.3 Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes
17.4 Radverbindung zwischen Franz-Fischer-Weg und Anschlussstelle A 40
17.5 Mülleimer Nähe Schutzengelkirche an der Kreuzung Ernestinenstraße / Auf der Litten
17.6 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Mülleimer an der Kreuzung Steeler-/ Wörthstraße
17.7 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Vorschläge zur Verkehrsflussverbesserung im Stadtkern
17.8 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Bodenbeleuchtung im Bereich des Grillo-Theaters
17.9 Haushalt 2021
Hier: Aktueller Sachstand
17.10 Gas- und Wasserbaumaßnahme Schwanenkampstraße der Stadtwerke Essen AG
17.11 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
17.12 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Öffentliche Toiletten auf dem Kopstadtplatz
18. Aktion "Hässliche Ecken"
18.1 Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße
19. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19.1 Innenstadtentwicklung
19.2 Containerstandort Wisthoffweg / Hombrucher Straße
19.3 Grillflächen im öffentlichen Raum
20. Liste der offenen Aufträge
21. Veranstaltungen in der Innenstadt
22. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Grundstücksangelegenheiten
23.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
23.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Mitteilungen der Verwaltung
24.1 Bezirklicher Zuschuss für die Jugendhilfe im Haushalt 2020
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil