Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.03.2021
- 3.Finanzielle Unterstützung für Baumbeet-PatenschaftenZur Vorlage · 0644/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: eingebracht
- 4.Nachtrag zum Antrag 0036/2019 „Fassaden- und/oder Dachbegrünung an städt. Gebäuden in der Innenstadt“ der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 0645/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Wiederherstellung der Beleuchtung in der NiederstraßeZur Vorlage · 0647/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Freigabe der Fußgängerzone Friedrich-Ebert-Straße vor dem Eingang Limbecker Platz für Radfahrer*innen abends und sonntagsZur Vorlage · 0648/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Korrektur des fußgängerfeindlichen Umbaus der Kreuzung Langemarckstraße/ManderscheidtstraßeZur Vorlage · 0649/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: eingebracht
- 8.Sicherung des Fußwegs an der HuttropstraßeZur Vorlage · 0651/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: eingebracht
- 9.Baumbeete Wächtlerstraße, Ecke Franz-Arens-StraßeZur Vorlage · 0652/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Naturnahe Grünanlage ZiegelstraßeZur Vorlage · 0653/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Bekämpfung der RattenplageZur Vorlage · 0685/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Berichte der Beauftragten
- 13.Verkehrliche Problempunkte
- 13.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 13.2Graffiti im Stadtgebiet
- 14.
- 15.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 16.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I 1. Kastanienallee 16Zur Vorlage · 0676/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.1Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Witteringstr. 77Zur Vorlage · 0725/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.2Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Rüttenscheider Str. 49 "Chilli House"Zur Vorlage · 0760/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.3Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Kopstadtplatz 23Zur Vorlage · 0761/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.4Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Hachestr. 21Zur Vorlage · 0765/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0563/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 17.1Kombibaumaßnahme Lunerkamp, II. Bauabschnitt, der Stadtwerke Essen AG
- 17.2Ausleuchtung der Containerstandorte und Verlegung des Containerstandortes 'Kurfürstenstraße'
- 17.3Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes
- 17.4Radverbindung zwischen Franz-Fischer-Weg und Anschlussstelle A 40
- 17.5Mülleimer Nähe Schutzengelkirche an der Kreuzung Ernestinenstraße / Auf der Litten
- 17.6Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Mülleimer an der Kreuzung Steeler-/ Wörthstraße
- 17.7Verkehrliche Problempunkte Hier: Vorschläge zur Verkehrsflussverbesserung im Stadtkern
- 17.8Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Bodenbeleuchtung im Bereich des Grillo-Theaters
- 17.9Haushalt 2021 Hier: Aktueller Sachstand
- 17.10Gas- und Wasserbaumaßnahme Schwanenkampstraße der Stadtwerke Essen AG
- 17.11Verkehrliche Problempunkte Hier: Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße/Berthold-Beitz-Boulevard
- 17.12Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Öffentliche Toiletten auf dem Kopstadtplatz
- 18.Aktion "Hässliche Ecken"
- 18.1Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 19.1Innenstadtentwicklung
- 19.2Containerstandort Wisthoffweg / Hombrucher Straße
- 19.3Grillflächen im öffentlichen Raum
- 20.Liste der offenen Aufträge
- 21.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 23.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.1Bezirklicher Zuschuss für die Jugendhilfe im Haushalt 2020
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil