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Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0803/2021/2 aus dem Geschäftsbereich 2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus. Gegenstand des Dokuments ist die formale Einführung der in den Ausschuss gewählten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner.

Die Vorlage sieht vor, dass die Amtseinführung durch die Ausschussvorsitzende erfolgt. Dabei wird eine spezifische Verpflichtungsformel verwendet, der die sachkundigen Mitglieder zustimmen. In dieser Formel verpflichten sich die gewählten Personen, ihre Aufgaben im Ausschuss nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Zudem wird die Einhaltung des Grundgesetzes, der Landesverfassung sowie der Gesetze zugesichert. Die Ausübung der Pflichten soll dem Wohle der Stadt und der Bevölkerung dienen.

Mit dem Vollzug der Verpflichtung gilt die Amtseinführung als abgeschlossen. Die Vorlage enthält keine Beschlussvorschläge und weist keine finanziellen Auswirkungen oder Personalkosten aus. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 132 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.