Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innenZur Vorlage · 0803/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0803/2021/2 aus dem Geschäftsbereich 2 dient der Information des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus. Gegenstand des Dokuments ist die formale Einführung der in den Ausschuss gewählten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner.
Die Vorlage sieht vor, dass die Amtseinführung durch die Ausschussvorsitzende erfolgt. Dabei wird eine spezifische Verpflichtungsformel verwendet, der die sachkundigen Mitglieder zustimmen. In dieser Formel verpflichten sich die gewählten Personen, ihre Aufgaben im Ausschuss nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Zudem wird die Einhaltung des Grundgesetzes, der Landesverfassung sowie der Gesetze zugesichert. Die Ausübung der Pflichten soll dem Wohle der Stadt und der Bevölkerung dienen.
Mit dem Vollzug der Verpflichtung gilt die Amtseinführung als abgeschlossen. Die Vorlage enthält keine Beschlussvorschläge und weist keine finanziellen Auswirkungen oder Personalkosten aus. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.03.2021
- Essener Systemhaus
- 3.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 4.Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 1. Quartal 2021Zur Vorlage · 0726/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Betriebsleitung des Essener Systemhauses hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Vierteljahresbericht für das erste Quartal 2021 vorgelegt. Der Bericht umfasst die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2021 und enthält eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr.
Die prognostizierten Umsatzerlöse für das Gesamtjahr wurden um 1,525 Millionen Euro auf 51,950 Millionen Euro erhöht. Ein wesentlicher Faktor für diese Anpassung ist die Entwicklung in den Fachbereichen, deren Umsatzprognose um 2 Millionen Euro auf 25,240 Millionen Euro angehoben wurde. Dies resultiert aus Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung sowie einer Verlagerung von Infrastrukturleistungen. Im Bereich des Zentralbudgets verringert sich die Prognose hingegen um 500.000 Euro auf 5,215 Millionen Euro. Bei den Umsätzen mit Beteiligungsunternehmen und Schulen bleiben die Prognosewerte stabil, während die Erlöse mit Dritten leicht erhöht werden.
Im Bereich der Aufwendungen zeigt sich bei den Materialkosten für Hardware eine Anhebung der Prognose auf 4,145 Millionen Euro, wobei die Mehraufwendungen durch entsprechende Erlöse gedeckt werden. Der Personalaufwand wird für das Jahr mit 20,190 Millionen Euro prognostiziert. Das Quartalsergebnis weist einen Verlust von rund 1,385 Millionen Euro aus, während für das Gesamtjahr 2021 ein Gewinn von 65.000 Euro prognostiziert wird. Die geplanten Investitionen belaufen sich auf rund 11,895 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Mitteilungen der Betriebsleitung
- 6.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 7.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 8.Sachstandbericht zur Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen EinzelhandelZur Vorlage · 0802/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hat einen Sachstandbericht zur Einrichtung einer Online-Einkaufsplattform für den lokalen Einzelhandel zur Kenntnis genommen. Die Vorlage basiert auf einer Bestandsaufnahme der Verwaltung, die im Auftrag des Ausschusses durchgeführt wurde, um laufende Projekte im Bereich E-Commerce und Logistik in der Region zu bewerten.
Im Zentrum steht die „visit essen-App“, die in der 13. Kalenderwoche 2021 gestartet ist. Die Essen Marketing GmbH (EMG) fungiert hierbei als Werbepartner, während die Digitalsaal GmbH als Betreiberin auftritt. In der aktuellen ersten Ausbaustufe dient die App als Gutschein-Plattform, über die Kunden Wertgutscheine erwerben und vor Ort abholen oder sich den Versand ermöglichen lassen können. Zukünftige Entwicklungsstufen sehen die Anbindung von Kulturschaffenden über ein Ticketsystem sowie die Verknüpfung mit WLAN-Angeboten vor. Die Nutzung der App ist für Anbieter und Nutzer kostenfrei, wobei bei Umsätzen eine Provision von 10 Prozent anfällt. Über 500 Betriebe aus dem Stadtgebiet sind bereits als Anbieter registriert, wobei die Einstellung von Angeboten durch den Handel bislang gering ausfällt.
Der Bericht führt zudem abgeschlossene Projekte wie die insolventen Vorhaben des Start-ups QOne sowie den Rückzug von eBay aus dem lokalen Markt an. Weitere bestehende digitale Angebote in der Stadt sind die „I do“-App sowie Planungen der Westenergie für ein System für die Stadtwerke. Die EMG stellt fest, dass internationale kommerzielle Anbieter regelmäßig Kooperationsanfragen stellen, diese jedoch aufgrund der Marktstellung etablierter Anbieter wie Amazon kritisch zu bewerten sind.
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- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt EssenZur Vorlage · 0771/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen sieht eine organisatorische Neugestaltung vor, die zum 1. Juli 2021 in Kraft treten soll. Dabei wird der bisherige Geschäftsbereich 3, der die Bereiche Allgemeine Verwaltung, Recht sowie öffentliche Sicherheit und Ordnung umfasst, in zwei eigenständige Bereiche aufgeteilt.
Der neu geschaffene Geschäftsbereich 1 übernimmt die Zuständigkeiten für Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung. Zu den Aufgaben dieses Bereichs gehören die Digitalisierungsstrategie, das Amt für Zentralen Service sowie die Verantwortung für das Essener Systemhaus und die RGE Servicegesellschaft Essen mbH. Der verbleibende Geschäftsbereich 3 konzentriert sich künftig auf die Themen Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung, wozu unter anderem das Ordnungsamt, die Feuerwehr und die Zentrale Ausländerbehörde gehören.
Für die Etablierung des neuen Geschäftsbereichs 1 werden sechs neue Vollzeitstellen eingerichtet, die unter anderem die Leitung, das Sekretariat, die Büroleitung, zwei Beauftragte sowie eine Sachbearbeitung umfassen. Die damit verbundenen Kosten für den Gesamthaushaltsansatz 2022 belaufen sich auf eine Erhöhung der Personalaufwendungen um rund 545.000 Euro sowie um 84.000 Euro bei den Sachaufwendungen. Die Finanzierung ist über den Haushaltsplan ab dem Jahr 2022 vorgesehen. Der Rat der Stadt soll die Verwaltung beauftragen, die notwendigen organisatorischen und haushalterischen Voraussetzungen zu schaffen und die Leitungsposition für den Geschäftsbereich 1 auszuschreiben.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 10.Cashpool-Quartalsbericht I/2021Zur Vorlage · 0712/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den ersten Quartalsbericht des Jahres 2021 zum Cash-Pool vor. Mit dieser Vorlage wird der Ausschuss gemäß der bestehenden Berichtspflicht über die aktuellen Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pools informiert.
Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung der Verwaltung an das zuständige Gremium. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Quartalsbericht I/2021 lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Entscheidung oder ein Beschluss über Maßnahmen ist in dieser Vorlage nicht vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung, das Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt, ist für die Erstellung der Vorlage verantwortlich. Eine Vorprüfung der Vorlage durch eine weitere Stelle ist nicht erforderlich.
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- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)Zur Vorlage · 0701/2021/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Übernahme eines Geschäftsanteils an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH beschließen. Die Beteiligung umfasst einen Anteil von einem Prozent am Stammkapital, was einem Nominalwert von 1.000,00 EUR entspricht. Ziel dieser Maßnahme ist die Unterstützung der Wohnbaulandentwicklung im Stadtgebiet. Durch den Erwerb des Anteils erhält die Stadt ein Stimmrecht sowie Zugriff auf das Dienstleistungsangebot der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft, die das Programm „Soziale Baulandentwicklung“ umsetzt.
Die Vorlage verweist auf einen bestehenden Bedarf an Wohnraum in der Stadt, wobei Studien auf eine Lücke bei potenziellen Flächen für mehrere tausend Wohnungen bis zum Jahr 2030 hinweisen. Die Stadt übernimmt durch die Beteiligung die Rolle einer Gesellschafterin, wobei die Planungshoheit gewahrt bleibt. Die Haftung der Stadt Essen ist auf das eingeregte Haftungskapital von 1.000,00 EUR begrenzt. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist mit einer Frist von zwölf Monaten zum Geschäftsjahresende möglich.
Die Finanzierung des Anteils erfolgt über die zuständige Finanzstelle. Als erste Projektflächen sollen die Gebiete „Serlostraße“ und „Lindenbruch“ geprüft werden. Die projektbezogenen Regelungen sollen über Treuhand- oder Kooperationsverträge erfolgen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht, welche die Beteiligung gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zu prüfen hat.
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Beratungsfolge
- 12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung mit der Prüfung des Standorts „Zeche Carl“ in Altenessen beauftragen soll. Ziel ist die Vorbereitung der Entwicklung und Realisierung einer Junior-Universität an diesem Standort. Die Verwaltung soll hierzu gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Untersuchung durchführen.
Der Antrag umfasst die Ermittlung des baulichen Bedarfs sowie die Erstellung einer Übersicht potenzieller Baufelder. Im Rahmen der Prüfung sollen die Raumkapazitäten innerhalb des denkgeschützten Malakow-Turms sowie Erweiterungsmöglichkeiten an dessen Ostseite untersucht werden. Zudem ist zu prüfen, ob die Grubenschreinerei als Teil der Junior-Universität oder als neuer Standort für die Stadtteilbibliothek Altenessen genutzt werden kann.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Diese soll den ermittelten Raumbedarf, Synergieeffekte durch die Einbeziehung lokaler Unternehmen sowie Kooperationen mit Akteuren wie dem Zentrum „KD 11/13“ untersuchen. Die Studie soll zudem alternative Bauformen sowie Übergangslösungen, etwa durch Pavillons, berücksichtigen. Neben der Nutzung als Junior-Universität sollen weitere Nutzungsmöglichkeiten für Vereine, Verbände oder Gruppen aus dem Stadtteil sowie die Integration einer Stadtteilbibliothek in die Planung einfließen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der den Aufbau einer Junior-Universität auf dem Gelände der Zeche Carl in Altenessen vorsieht. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der EWG-Essener Wirtschafts-förderungsgesellschaft mbH eine städtebauliche Prüfung des Standorts durchzuführen. Dabei sollen die Planungen für die Junior-Universität sowie der Neubau der Stadtteilbibliothek Altenessen koordiniert werden.
Im Rahmen einer geplanten Machbarkeitsstudie sollen potenzielle Baufelder, die Altlastenproblematik des ehemaligen Zechengeländes sowie die Nutzungsmöglichkeiten des denkmalgeschützten Malakowturms, der ehemaligen Grubenschreinerei und der vorhandenen Freiflächen untersucht werden. Die Studie soll zudem einen Realisierungszeitplan, Kostenschätzungen für Bau und Betrieb, die zukünftige Finanzierung sowie die pädagogischen Anforderungen für einen niederschwelligen Zugang enthalten. Auch Synergieeffekte mit lokalen Akteuren sowie die Vermeidung von Konflikten mit bestehenden Nutzungen, wie dem soziokulturellen Zentrum Zeche Carl, sollen geprüft werden.
Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, die Ergebnisse in den zuständigen Fachausschüssen und der Bezirksvertretung V vorzustellen und einen Bürgerbeteiligungsprozess für den Stadtbezirk V einzuleiten. Parallel dazu soll ein pädagogisches Konzept unter Einbeziehung der Universität Duisburg-Essen und lokaler Bildungsträger erarbeitet werden. Des Weiteren wird die Prüfung eines Stipendienprogramms zur Förderung des Zugangs für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Familien beantragt.
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Beratungsfolge
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mit Änderung einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · mehrheitlich nicht empfohlen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Anfragen
- 15.1AnfragenZur Vorlage · 0852/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 0852/2021/FDP eine Anfrage an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus gestellt. Ziel der Anfrage ist die Information über die organisatorischen Maßnahmen der städtischen Beteiligungsgesellschaften im Zusammenhang mit den verpflichtenden Corona-Testmöglichkeiten.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung von zwei spezifischen Fragen. Zunächst wird angefragt, ob zum Zeitpunkt der Einführung der verpflichtenden Testmöglichkeiten alle städtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften auf eine ein- oder zweimalige Testung ihrer Beschäftigten vorbereitet waren. Des Weiteren wird nach dem aktuellen Kenntnisstand bezüglich der Annahme der entsprechenden Angebote durch die Beschäftigten in diesen Unternehmen gefragt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschuss eingebracht, wobei die Federführung beim Geschäftsbereich 2 liegt.
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- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.2AnfragenZur Vorlage · 0859/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen eines Antrags an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eine Reihe von Fragen zum Einsatz der Luca App in der Stadt Essen gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Bekanntgabe der Verfügbarkeit der App durch die Stadt sowie die vorliegenden Warnungen des Chaos Computer Clubs.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Vorteile die Luca App im Vergleich zur kostenlosen Check-In-Funktion der Corona-Warn-App der Bundesregierung bietet. Zudem werden Fragen zu den bisher entstandenen Kosten für Lizenzen sowie zur Anschaffung von Luca-Schlüsselanhängern aufgeworfen. In diesem Zusammenhang wird nach der Einhaltung der Ausschreibungspflicht und der Beteiligung anderer Anbieter gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf Sicherheits- und Datenschutzaspekten. Die Ratsfraktion möchte wissen, wie die Stadt die Gefahr eines Missbrauchs von QR-Codes, die fehlende Barrierefreiheit der App sowie die Identifizierbarkeit von Bewegungsprofilen durch das Backend bewertet. Zudem wird nach Informationen zum Quellcode der App sowie nach der Einschätzung von möglichen Schadensersatzansprüchen bei Datenmissbrauch gefragt. Abschließend werden die laufenden Kosten sowie die Absicherung gegen Kosten durch die Erstellung von Fake-Accounts thematisiert.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.3AnfragenZur Vorlage · 0860/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von CDU und Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0860/2021 eingereicht, der sich mit der Digitalisierung der Gremienarbeit befasst. Ziel der Anfrage ist es, Informationen über den aktuellen Stand und die Nutzung einheitlicher digitaler Systeme in den städtischen Beteiligungsunternehmen zu erhalten.
Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zur Nutzung des Gremienmanagement-Systems SD.NET der Firma Sternberg. Dabei soll geklärt werden, in welchem Umfang dieses System neben der Stadtverwaltung bereits in den Beteiligungsunternehmen eingesetzt wird und wie viele Unternehmen die Software bereits implementiert haben. Zudem wird nach weiteren Unternehmen gefragt, die eine Einführung des Systems planen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der rechtlichen Grundlage der digitalen Gremienarbeit. Die Fraktionen möchten wissen, welche Beteiligungsunternehmen die Möglichkeit zur digitalen Gremienarbeit bereits in ihren Geschäftsordnungen verankert haben. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, ob durch den Abschluss eines Rahmenvertrags zur Nutzung von SD.NET für alle Beteiligungsunternehmen eine Senkung der Kosten erreicht werden kann. Der Antrag wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 16.Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2020)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 17.Mitteilungen der Betriebsleitung
- 18.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 18.aKSBG: IDW S6-Sanierungsgutachten zur RestrukturierungErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.Anfragen