Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung)

04.05.2021, 17:30 – 04.05.2021, 18:15 Uhr

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Zur Vorlage · 0803/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.03.2021
Essener Systemhaus
3.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
4.
Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 1. Quartal 2021
Zur Vorlage · 0726/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Mitteilungen der Betriebsleitung
6.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
8.
Sachstandbericht zur Einrichtung einer online-Einkaufsplattform für den örtlichen Einzelhandel
Zur Vorlage · 0802/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0771/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
10.
Cashpool-Quartalsbericht I/2021
Zur Vorlage · 0712/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Beteiligung der Stadt Essen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Zur Vorlage · 0701/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0586/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13.
Aufbau einer Junior-Universität am Standort der Zeche Carl in Altenessen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0590/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.05.2021 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.

Mitteilungen der Verwaltung
15.

Anfragen
15.1
Anfragen
Zur Vorlage · 0852/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2
Anfragen
Zur Vorlage · 0859/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.3
Anfragen
Zur Vorlage · 0860/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

04.05.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B.

Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
16.

Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen der Betriebsleitung
18.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
18.a

KSBG: IDW S6-Sanierungsgutachten zur Restrukturierung

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Anfragen