Anfragen
Antrag LINKE ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Geschäftsbereich 2
- 04.05.2021 Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen eines Antrags an den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eine Reihe von Fragen zum Einsatz der Luca App in der Stadt Essen gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Bekanntgabe der Verfügbarkeit der App durch die Stadt sowie die vorliegenden Warnungen des Chaos Computer Clubs.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Vorteile die Luca App im Vergleich zur kostenlosen Check-In-Funktion der Corona-Warn-App der Bundesregierung bietet. Zudem werden Fragen zu den bisher entstandenen Kosten für Lizenzen sowie zur Anschaffung von Luca-Schlüsselanhängern aufgeworfen. In diesem Zusammenhang wird nach der Einhaltung der Ausschreibungspflicht und der Beteiligung anderer Anbieter gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf Sicherheits- und Datenschutzaspekten. Die Ratsfraktion möchte wissen, wie die Stadt die Gefahr eines Missbrauchs von QR-Codes, die fehlende Barrierefreiheit der App sowie die Identifizierbarkeit von Bewegungsprofilen durch das Backend bewertet. Zudem wird nach Informationen zum Quellcode der App sowie nach der Einschätzung von möglichen Schadensersatzansprüchen bei Datenmissbrauch gefragt. Abschließend werden die laufenden Kosten sowie die Absicherung gegen Kosten durch die Erstellung von Fake-Accounts thematisiert.
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