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Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Buswende Heisingen

Bezirksvertretung VIII ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Sitzung am 8. Juni 2021 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft, die unter dem Aspekt der Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen eingereicht wurde. Gegenstand der Vorlage ist die Thematik der Buswende im Essener Stadtteil Heisingen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die entsprechende Eingabe der Bürgerinnen und Bürger lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung der Beschwerde oder spezifische Forderungen zur Umsetzung der Buswende sind in der vorliegenden Vorlage nicht separat aufgeführt, da auf die als Anlage beigefügte Eingabe verwiesen wird.

Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine erste Einschätzung vorgenommen, die das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz einstuft. Die Federführung für das Dokument liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.

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