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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
08.06.2021, 15:30 – 08.06.2021, 19:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 04.05.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte
Vorstellung des überarbeiteten Masterplans "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen
Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0622/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Stadterneuerungsmaßnahmen in Essen-Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0950/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
5.1 Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW
hier: Gehweg vor den Häusern Deilbachtal 4 - 40
Vorlage ansehen · 0982/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW
hier: Haltestelle "Grotestraße"
Vorlage ansehen · 0984/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.3 Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW
hier: Buswende Heisingen
Vorlage ansehen · 1034/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Aufstellung einer Sitzbank
Vorlage ansehen · 1018/2021/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Fahrradständer Überruhr
Vorlage ansehen · 1019/2021/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Geschwindigkeitsüberprüfungen Nockwinkel und Überruhrstraße
Vorlage ansehen · 1020/2021/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bebauungsplan Byfang
Vorlage ansehen · 1044/2021/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Gefahrenminimierung der Verkehrssituation Eisenbahnbrücke & Hardenbergufer
Vorlage ansehen · 1045/2021/CDU · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Sachstand Grundschulstandort an der Oslender Straße (Dilldorf)
Vorlage ansehen · 1039/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Fahrradstraßen: Stauseebogen ab Wuppertaler Straße bis Lelei sowie Lelei bis Baderweg
Vorlage ansehen · 1040/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich Stauseebogen
Vorlage ansehen · 1043/2021/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Einbindung und Unterstützung von UNIAKTIV für die Konzeptionierung des Marktplatzes und EKZ in Essen-Überruhr
Vorlage ansehen · 1041/2021/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Vorstellung der Initiative "Unterwegs mit Respekt" zur Nutzung von Montainbikes auf Wanderwegen
Vorlage ansehen · 1042/2021/SPD · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Treppe im Bereich der Dilldorfer Straße (Höhe Hausnummer 63)
Vorlage ansehen · 1035/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Maßnahmen (z.B. „Berliner Kissen“) im Bereich Charlottenberg Mündung Rad- und Fußweg (Wichteltal)
Vorlage ansehen · 1036/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Bank inklusive Mülleimer in der Grünanlage im Höttering (Höhe Hausnummer 11) in Heisingen
Vorlage ansehen · 1037/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Gefährliche Passage Spazierweg Charlottenstraße
Vorlage ansehen · 1038/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
20. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)
Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
20.1 Temporäre Erweiterung der Außengastronomie
hier: Parkraumnutzung Kupferdreher Straße 157
Vorlage ansehen · 1101/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.2 Baumaßnahme der SWE AG
hier: Bauvorhaben Sagenberg N-18-0003, Wasserbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1076/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
20.3 Baumaßnahme der SWE AG
hier: Schöne Aussicht N-20-0247, Gas- und Wasserbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1077/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0891/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Haushalt 2021
hier: Zuwendungsanträge
Vorlage ansehen · 0980/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage
24. Fuß- und Radwegeverbindung in der Straße "Deipenbecktal" im Bereich zwischen Talstraße und Langenberger Straße
hier: Radwegeweisung
Vorlage ansehen · 0981/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Vorlage ansehen · 0985/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
25.1 Säuberung der Friedhofsmauer St. Georg
25.2 Mountainbiker im Schellenberger Wald
25.3 Touristische Informationstafeln
25.4 Geh-/Radweg (Charlottenberg) parallel zur Holteyer Straße bis zum ehemaligen Bahnhof Burgaltendorf
25.5 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
25.6 Aktuelle Nachträge
25.6.1 Bürgersteig Hinseler Hof
25.6.2 Spielplatzumgestaltungen im Bezirk VIII
25.6.3 Altpapiercontainer Ruhrhalbinsel
26. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
27. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B. Nicht öffentlicher Teil
28. Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen
hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur Ausführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Verschiedenes/Geschäftliches
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil