Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 04.05.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung des überarbeiteten Masterplans "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: KupferdrehZur Vorlage · 0622/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0622/2021/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung stellt den überarbeiteten Masterplan „Seeviertel Kupferdreh“ für das Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte im Stadtbezirk VIII vor. Die Überarbeitung des Entwurfs erfolgte aufgrund politischer Vorgaben, die eine geringere Bebauungsdichte sowie reduzierte Gebäudehöhen vorsehen. Zudem wurde die positive Bauvoranfrage zur Erweiterung der Hochschule der bildenden Künste in die Planung integriert, wodurch die Gebäudehöhen im Bereich der Hochschule auf maximal 22 Meter bzw. 18 Meter begrenzt werden. Am Übergang zum Marktplatz ist eine Reduzierung der Höhe vorgesehen, während am Gebietsauftakt ein Solitär mit einer maximalen Höhe von 22 Metern geplant ist.
Der Masterplan beinhaltet die Gestaltung einer Achse als Fuß- und Radweg sowie die Einbindung der Planungen der Firma Torwesten. Im westlichen Teil des Plangebiets sind kubische Punkthäuser mit fünf Vollgeschossen und einem Nichtvollgeschoss vorgesehen, wobei ein Geländeversatz von etwa 1,50 bis 2,50 Metern berücksichtigt wird.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Masterplan als Grundlage für ein Bebauungsplanverfahren mit anschließender Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB weiterzuverfolgen. Zudem ist die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB vorgesehen. Die Bezirksvertretung VIII soll den Bericht und das weitere Vorgehen zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Stadterneuerungsmaßnahmen in Essen-KupferdrehZur Vorlage · 0950/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung der Stadterneuerungsmaßnahmen in Kupferdreh erläutert den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen im Stadtteilzentrum. Grundlage des Verfahrens sind ein Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 1989 sowie die Sanierungssatzung von 2007. Die Maßnahmen umfassen unter anderem den S-Bahn-gerechten Ausbau des Haltepunktes, die Durchstreckung der Straße Kampmannbrücke/Prinz-Friedrich-Straße sowie die Schaffung eines Busbahnhofs mit Park- und Ride- sowie Bike-and-Ride-Plätzen. Die Verwaltung bereitet für das Jahr 2022 eine Vorlage zur Aufhebung der Sanierungssatzung vor.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Kupferdreh, der bereits im Juni 2019 eröffnet wurde und über eine integrierte Radstation sowie eine P+R-Anlage verfügt. Parallel dazu erfolgt die Offenlegung des Deilbachs in mehreren Bauabschnitten, wobei die Fertigstellung des dritten Bauabschnitts für das dritte Quartal 2022 geplant ist. Die Maßnahmen werden durch Wasserbauförderung des Landes unterstützt. Zudem werden Untersuchungen zum Artenschutz im Bereich der Deilbach-Überwölbung durchgeführt.
Der letzte Abschnitt der städtebaulichen Umgestaltung umfasst die Herstellung einer Stellplatzanlage, die Erweiterung des Marktplatzes sowie den teilweisen Umbau der Hofstraße zur Fußgängerzone. Geplant sind zudem die Schaffung eines neuen Platzbereichs am Deilbach, Baumpflanzungen und ein Lichtkonzept. Die Ausführungsplanung wird parallel zur Deilbachöffnung entwickelt. Der Abschluss aller Maßnahmen ist für das dritte Quartal 2023 vorgesehen.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
- 5.1Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Gehweg vor den Häusern Deilbachtal 4 - 40Zur Vorlage · 0982/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat sich in ihrer Sitzung mit dem Zustand des Gehwegs in der Straße Deilbachtal befasst. Hintergrund der Vorlage ist eine Petition der Initiative „Bürger für Dilldorf“, die bereits in einer Sitzung im April 2019 thematisiert wurde.
Nach einer ersten Untersuchung durch den Fachbereich 66 wurde festgestellt, dass die Gehwegplatten und Pflastersteine im Bereich zwischen der Hausnummer 40 und der Hausnummer 6 an fast allen Baumstandorten durch Wurzelwerk hochgedrückt wurden. Eine bloße Überarbeitung der betroffenen Flächen wird als nicht mehr möglich eingestuft, weshalb eine Totalsanierung des Gehwegs erforderlich ist.
Im Rahmen eines Ortstermins im Mai 2019 wurde festgelegt, dass das Amt für Straßen und Verkehr unter Einbeziehung eines Baumsachverständigen von Grün und Gruga ein Konzept erstellen soll. Ziel dieses Konzepts ist die Wiederherstellung eines einwandfreien Gehwegzustandes bei gleichzeitigem Erhalt des ortsprägenden Baumbestandes. Die Bezirksvertretung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.2Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Haltestelle "Grotestraße"Zur Vorlage · 0984/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII setzt sich im Rahmen der Sitzung vom 8. Juni 2021 mit der Situation der Haltestelle „Grotestraße“ auseinander. Gegenstand der Vorlage 0984/2021/BV VIII sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Die Vorlage bezieht sich auf einen bereits vorliegenden Antrag aus dem Jahr 2019 sowie auf eine Bürgereingabe vom August 2019. In diesen Dokumenten wurden verschiedene Schwachpunkte an der genannten Haltestelle thematisiert. Die Bezirksvertretung hatte daraufhin die Verwaltung sowie das Verkehrsunternehmen Ruhrbahn mit der Beseitigung dieser Mängel beauftragt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine detaillierte Kostenaufstellung oder eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ist in diesem Vorgang nicht enthalten, da die Vorlage primär der Information über den aktuellen Stand der Bearbeitung dient.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.3Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NRW hier: Buswende HeisingenZur Vorlage · 1034/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen der Sitzung am 8. Juni 2021 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft, die unter dem Aspekt der Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen eingereicht wurde. Gegenstand der Vorlage ist die Thematik der Buswende im Essener Stadtteil Heisingen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die entsprechende Eingabe der Bürgerinnen und Bürger lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung der Beschwerde oder spezifische Forderungen zur Umsetzung der Buswende sind in der vorliegenden Vorlage nicht separat aufgeführt, da auf die als Anlage beigefügte Eingabe verwiesen wird.
Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine erste Einschätzung vorgenommen, die das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz einstuft. Die Federführung für das Dokument liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Aufstellung einer SitzbankZur Vorlage · 1018/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen eines Antrags der CDU die Aufstellung einer Sitzbank im Bereich des Bücherschranks am Markt in Überruhr thematisiert. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung den Aufstellort der Bank in Abstimmung mit der Bezirksvertretung festlegt und die Installation durchführt.
Hintergrund der Anfrage ist das Fehlen einer Sitzgelegenheit am Standort des Bücherschranks, die es Besuchern ermöglichen soll, das Buchangebot im Sitzen zu sichten. Die Finanzierung der Sitzbank wird durch ortsansässige Unternehmen übernommen. Als Bedingung für die Übernahme der Kosten wird darum gebeten, die Bank mit einer entsprechenden Plakette zu versehen, die auf die finanzielle Unterstützung der Firmen hinweist.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Fahrradständer ÜberruhrZur Vorlage · 1019/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag der CDU für die Bezirksvertretung VIII wird die Verwaltung gebeten, im Eingangsbereich des Einkaufszentrums Hinsel in Überruhr einen Fahrradständer aufzustellen. Die geplante Vorrichtung soll Platz für mindestens vier Fahrräder bieten.
Der Antrag begründet das Vorhaben mit einer hohen Nachfrage nach Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in diesem Bereich. Durch die Installation des Fahrradständers soll zudem verhindert werden, dass Fahrräder unkontrolliert im Umfeld des Einkaufszentrums abgestellt werden. Die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 vorgesehen.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Geschwindigkeitsüberprüfungen Nockwinkel und ÜberruhrstraßeZur Vorlage · 1020/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen eines Antrags der CDU die Durchführung von Geschwindigkeitsüberprüfungen in bestimmten Bereichen des Stadtbezirks angeregt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen in beiden Fahrtrichtungen innerhalb der ausgewiesenen Tempo-30-Zonen zu kontrollieren.
Die Überprüfungen sollen im Bereich Nockwinkel, zwischen der Einmündung Hinseler Feld und Springhoffsfeld, sowie in der Überruhrstraße, im Abschnitt zwischen der Einmündung Schulte-Hinsel-Straße und Hinseler Feld in Höhe der Kindertagesstätte, stattfinden. Der Antrag sieht vor, dass die Einhaltung der Geschwindigkeitsvorschriften überwacht und bei Bedarf Sanktionen gegen Verstöße veranlasst werden.
Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen in den genannten Abschnitten zuletzt zugenommen haben. Es wird darauf verwiesen, dass regelmäßige Kontrollen dazu beitragen können, die Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln durch die Verkehrsteilnehmer zu fördern. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 vorgesehen.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Bebauungsplan ByfangZur Vorlage · 1044/2021/CDU · Antrag BV VIII
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Gefahrenminimierung der Verkehrssituation Eisenbahnbrücke & HardenberguferZur Vorlage · 1045/2021/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1045/2021/CDU die Bezirksvertretung VIII aufgefordert, Maßnahmen zur Gefahrenminimierung der Verkehrssituation an der Eisenbahnbrücke sowie am Hardenbergufer in Kupferdreh zu beschließen.
Die Verwaltung soll prüfen, wie auf dem Fuß- und Radweg der Eisenbahnbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen eine sicherere Nutzung durch verschiedene Verkehrsträger wie Radfahrer, Inlineskater und Fußgänger gewährleistet werden kann. Dabei soll insbesondere die Option, Radfahrer zum Absteigen zu verpflichten, untersucht werden, um hohe Durchfahrtsgeschwindigkeiten in diesem Bereich zu reduzieren.
Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, für den Abschnitt am Kupferdreher Hardenbergufer, zwischen der Eisenbahnbrücke und der Deilbachbrücke, eine Neuplanung zur Regelung der unterschiedlichen Nutzergruppen zu erarbeiten. Ziel dieser Planung soll die Unfallminimierung durch die mögliche Trennung von Fußgänger- und Radverkehr oder die Anordnung des Absteigens von Radfahrern sein. Zudem sollen die Attraktivität der Anlegestelle der Weißen Flotte Baldeney durch die Schaffung eines separaten Wartebereichs sowie ein möglicher Standort für einen Seepavillon in Kupferdreh untersucht werden.
Hintergrund des Antrags ist die gestiegene Besucherfrequenz und die zunehmende Nutzung der Infrastruktur durch verschiedene Sport- und Freizeitgruppen im Bereich des Baldeneysees, was zu Konfliktpotenzialen und erhöhten Unfallgefahren führt.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Sachstand Grundschulstandort an der Oslender Straße (Dilldorf)Zur Vorlage · 1039/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII um eine Berichterstattung über den aktuellen Sachstand des Grundschulstandorts an der Oslender Straße in Dilldorf gebeten. Der Antrag bezieht sich auf die bevorstehende Eröffnung des Standorts zum Schuljahr 2021/22.
Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, detaillierte Informationen zu verschiedenen Teilbereichen des Schulbetriebs vorzulegen. Dies umfasst den baulichen Zustand der Gebäude sowie des Schulhofs und die Frage, ob alle Räumlichkeiten und angrenzenden Bereiche fertiggestellt sind. Zudem wird nach dem Schulkonzept sowie der Anzahl und Art der zu erwartenden Schülerinnen und Schüler gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Offen Ganztag und mögliche Abweichungen zum Konzept der Hinsbeckschule.
Hinsichtlich der Verkehrssituation bittet die Fraktion um Auskunft über das Einzugsgebiet des Standortes sowie über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ihrer Entfernung Anspruch auf ein Busticket haben. Die Berichterstattung soll zudem die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr, die Planung von Schulbusfahrten, die Situation der Anfahrt mit dem Personenkraftwagen sowie die Verfügbarkeit von Fahrradabstellplätzen beinhalten. Ziel des Antrags ist es, den aktuellen Stand der Planung und die Rahmenbedingungen für den Schulstart transparent darzustellen.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Fahrradstraßen: Stauseebogen ab Wuppertaler Straße bis Lelei sowie Lelei bis BaderwegZur Vorlage · 1040/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Einstufung bestimmter Straßenabschnitte als Fahrradstraßen beantragt. Konkret betrifft dies den Abschnitt des Stauseebogens von der Wuppertaler Straße bis zur Lelei sowie den Bereich von der Lelei bis zur Kreuzung Baderweg.
In der Begründung wird angeführt, dass der Abschnitt zwischen Wuppertaler Straße und Lelei Teil des Rad-Hauptrouten-Netzes ist, dort jedoch keine eigene Fahrspur für Fahrräder und weitgehend keine eigenständigen Gehwege vorhanden sind. Der Bereich zwischen Lelei und Baderweg wird als wichtige Route für den Fuß- und Radverkehr nach Kupferdreh sowie als Zugang zum Baldeneysee beschrieben, wobei für den Fußverkehr lediglich ein einseitiger, schmaler Randstreifen auf Straßenniveau zur Verfügung steht.
Durch die Ausweisung als Fahrradstraßen sollen die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöht und die Geschwindigkeit im Verkehr reduziert werden. Zudem wird angeführt, dass diese Maßnahme zur Erreichung der Ziele des „Modal Split 25“ beitragen und eine Entlastung der Kampmannbrücke ermöglichen könne, auf der seit der Eröffnung ein Anstieg des Fuß- und Radverkehrs zu verzeichnen ist.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich StauseebogenZur Vorlage · 1043/2021/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Errichtung einer Fahrradstraße im Bereich Stauseebogen beantragt. Die geplante Maßnahme umfasst die Umwidmung des nördlichen Teils des Stauseebogens, beginnend an der Wuppertalerstraße bzw. der Kampmannbrücke bis hin zum Anschluss an den bestehenden Radweg im Bereich Stauseebogen 37-39.
Der Antrag bezieht sich auf einen Ortstermin zur Verringerung des Radverkehrs auf dem Fußweg Kampmannbrücke. Ziel der Maßnahme ist ein Lückenschluss innerhalb der Route des Ruhrradwegs sowie eine Entlastung des Bereichs um die Kampmannbrücke, den Prinz-Friedrich-Platz und den Zugang zum Baldeneysee. Durch die Schaffung eines Bypasses soll der Radverkehr aus nördlicher und westlicher Richtung an den touristischen Knotenpunkten vorbeigeführt werden. Die Antragsteller führen an, dass die Auslastung des Rad- und Fußverkehrs in diesem Bereich bereits jetzt hoch ist. Die Forderung nach Fahrradstraßen in verschiedenen Bereichen des Stadtbezirks wird in der Vorlage als ein langjähriges Anliegen der Fraktion dargestellt.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Einbindung und Unterstützung von UNIAKTIV für die Konzeptionierung des Marktplatzes und EKZ in Essen-ÜberruhrZur Vorlage · 1041/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1041/2021/SPD die Einbindung und Unterstützung von UNIAKTIV für die Konzeptionierung des Marktplatzes sowie des Einkaufszentrums (EKZ) in Essen-Überruhr thematisiert. Der Antrag bezieht sich auf ein vorangegangenes Anliegen der Überruhrer Bürgerschaft aus der Märzsitzung.
Ziel des Vorhabens ist es, die Beratung und Unterstützung durch Studierende des Zentrums für gesellschaftliches Lernen und soziale Verantwortung der Universität Duisburg-Essen in Anspruch zu nehmen. Durch die Einbindung der Studierenden sollen der Stadtteil sowie die genannten Flächen aus einer jungen und neutralen Perspektive betrachtet werden. Dabei sollen neue Ideen und Denkanstöße für die Quartiersentwicklung generiert werden. Ein besonderer Fokus des Antrags liegt auf der Förderung der Bürgerbeteiligung, um die Akzeptanz der geplanten Baumaßnahmen in der Bevölkerung zu fördern.
Die Fraktion der SPD Burgaltendorf-Überruhr hat bereits Kontakt zu UNIAKTIV aufgenommen und strebt eine breite Zustimmung innerhalb der Bezirksvertretung an, um die Zusammenarbeit und die Erteilung eines Auftrags zu ermöglichen. Die übrigen Fraktionen der Bezirksvertretung wurden gebeten, diesen Vorschlag mitzutragen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine im Juni und September 2021 vorgesehen.
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- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Vorstellung der Initiative "Unterwegs mit Respekt" zur Nutzung von Montainbikes auf WanderwegenZur Vorlage · 1042/2021/SPD · Antrag BV VIII
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Mit dem Antrag 1042/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Vorstellung der Initiative „Unterwegs mit Respekt“ zur Nutzung von Mountainbikes auf Wanderwegen beantragt. Die Initiative wurde von der Essen Marketing GmbH (EMG) in Zusammenarbeit mit dem Entwickler des Baldeney-Steigs und des Kettwiger Panoramasteigs sowie der Mountainbike-Initiative MTB-Kettwig ins Leben gerufen. Ziel des Projekts ist die Förderung eines respektvollen Miteinanders der verschiedenen Nutzergruppen auf den Wegen. Im Rahmen der Initiative wurde ein Logo entwickelt, das an bestimmten Abschnitten des Steiges angebracht werden soll, um Begegnungskonflikte auf Wald- und Wanderwegen zu adressieren.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die Initiative der EMG vorzustellen und darzulegen, welche Bereiche des Baldeney-Steigs innerhalb des Bezirks Ruhrhalbinsel von diesem Vorhaben betroffen sind. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, Überlegungen und Maßnahmen für jene Bereiche zu benennen, die nicht unter die Betreuung der EMG fallen. Der Antrag weist darauf hin, dass das Freizeitbedürfnis von Wanderern, Radfahrern und Reitern gleichermaßen berücksichtigt werden sollte und dass bei der Entwicklung solcher Maßnahmen die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreter der Bezirksvertretungen erfolgen sollte.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Treppe im Bereich der Dilldorfer Straße (Höhe Hausnummer 63)Zur Vorlage · 1035/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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Die Fraktion FDP/EBB hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 eine Prüfung der baulichen Gegebenheiten im Bereich der Dilldorfer Straße beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob eine Verbreiterung sowie ein barrierefreier Ausbau der Treppe auf Höhe der Hausnummer 63 realisierbar ist.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die regelmäßige Nutzung dieser Treppenverbindung durch die Bevölkerung, um den Übergang zwischen dem unteren Teil von Dilldorf und der Dilldorfer Höhe zu nutzen. Laut Antrag stellt die aktuelle Beschaffenheit der Treppe eine Barriere für Personen dar, die auf Hilfsmittel wie Rollatoren angewiesen sind. In der Folge müssten diese Nutzer auf einen längeren Weg entlang der Straße ausweichen, wobei die Verwaltung auf die Situation der Gehwege hingewiesen wird. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 eingebracht.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Maßnahmen (z.B. „Berliner Kissen“) im Bereich Charlottenberg Mündung Rad- und Fußweg (Wichteltal)Zur Vorlage · 1036/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen des Antrags 1036/2021/FDP/EBB einen Beschluss an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 gerichtet. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung, die Verwaltung mit der kurzfristigen Prüfung von Maßnahmen im Bereich Charlottenberg Mündung Rad- und Fußweg (Wichteltal) zu beauftragen. Ziel der Prüfung soll es sein, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Rahmen des angestrebten Modal-Splits der Stadt Essen zu erhöhen.
Als konkrete Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung werden im Antrag sogenannte „Berliner Kissen“ vorgeschlagen, die vor und hinter dem betreffenden Gefahrenbereich platziert werden könnten. Die Begründung des Antrags führt an, dass die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in diesem Bereich von Fahrzeugführern nicht ausreichend eingehalten werde, was zu Gefährdungssituationen für Fußgänger und Radfahrer führe. Neben den genannten Bodenwellen werden alternative Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation durch die Fraktion begrüßt und deren zeitnahe Umsetzung gefordert. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 vorgesehen.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Bank inklusive Mülleimer in der Grünanlage im Höttering (Höhe Hausnummer 11) in HeisingenZur Vorlage · 1037/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Aufstellung einer Sitzgelegenheit und eines Abfallbehälters in Heisingen beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, eine Bank sowie einen Mülleimer in der Grünanlage im Höttering, im Bereich der Hausnummer 11, zu installieren.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die betreffende Grünanlage regelmäßig von der Bevölkerung genutzt werde und durch ihre Beschaffenheit als kleiner Platz im Grünen zum Verweilen einlade. Durch die Installation der angefragten Ausstattung soll die Aufenthaltsqualität an diesem Standort gesteigert werden. Eine weiterführende Erläuterung der Beweggründe ist im Antrag als mündlich vorgesehen aufgeführt. Der Antrag wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 am 8. Juni 2021 vorgelegt.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Gefährliche Passage Spazierweg CharlottenstraßeZur Vorlage · 1038/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
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Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen des Antrags 1038/2021/FDP/EBB einen Beschluss an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 gerichtet. Gegenstand des Antrags ist die Sicherheit auf einem Spazierweg an der Charlottenstraße.
Nach Angaben der Fraktion führt die Route der Spazierwege vom Wichteltag in Richtung Burgaltendorf über die Charlottenstraße, um den Durchgang zur Ruhr an der Wassergenosssenschaft zu erreichen. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Passage im Bereich einer Kurve ein Risiko für die Fußgängersicherheit darstellt, da Fahrzeuge aus beiden Fahrtrichtungen die Stelle mit erhöhter Geschwindigkeit passieren können. Zudem wird angeführt, dass es für Fußgänger keinen gekennzeichneten Bereich gibt, was dazu führen kann, dass Personen in die Böschung ausweichen müssen.
Die Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung prüft, inwieweit die Sicherheit der Fußgänger durch die Einrichtung eines Gehwegs oder durch eine alternative Möglichkeit gewährleistet werden kann. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Juni 2021 eingebracht.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 20.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)Zur Vorlage · 0788/2021/3 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes regelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2021. Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle und insgesamt 16 freizugebende Tage pro Kalenderjahr vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen beschließt.
Die geplanten Termine basieren auf dem Sachgrund des räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs mit Veranstaltungen. Für den September 2021 sind unter anderem das Borbecker Marktfest sowie der Historische Handwerkermarkt in Steele vorgesehen. Im Bereich Kupferdreh ist die Ladenöffnung am 12. September im Rahmen des Sonnenblumenfestes geplant. Weitere Termine umfassen das Brunnenfest in Kettwig sowie das Altenessener Stadtfest im September.
Im Oktober 2021 sind Freigaben für das Kürbisfest in Kettwig und den Stoff- und Tuchmarkt in Werden vorgesehen. Für den Zeitraum im November und Dezember sind die Essener Lichtwochen, der Steeler Weihnachtsmarkt sowie der Internationale Weihnachtsmarkt in der Innenstadt sowie der Rüttenscheider Wintermarkt als Anlässe für verkaufsoffene Sonntage aufgeführt. Auch für Borbeck und Altenessen sind im November Termine im Zusammenhang mit Adventsmärkten und Lichtwochen geplant. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus, wobei die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Sonntagsruhe im Fokus steht.
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Beratungsfolge
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) · Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 20.1Temporäre Erweiterung der Außengastronomie hier: Parkraumnutzung Kupferdreher Straße 157Zur Vorlage · 1101/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 8. Juni 2021 der temporären Nutzung einer Parkplatzfläche in der Kupferdreher Straße 157 zugestimmt. Die Entscheidung umfasst die Inanspruchnahme des öffentlichen Parkraums im Bereich der Hausnummer 175 bis zum 30. September 2021.
Grundlage der Vorlage ist ein Antrag der Betreiberin eines Ladenlokals, die eine Erweiterung der Außengastronomie beabsichtigt. Da die vorhandenen privaten Flächen von etwa 10 Quadratmetern aufgrund eingeschränkter Bewirtungsmöglichkeiten innerhalb der Ladenlokalfläche nicht ausreichen, wurde die Nutzung einer Parkplatzfläche mit den Maßen 2,00 m x 6,00 m beantragt. Die Verwaltung teilte mit, dass alle erforderlichen Unterlagen vollständig eingereicht wurden.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Antrag geprüft und keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Erweiterung angemeldet. Die betreffende Fläche unterliegt nicht der Parkraumbewirtschaftung. Die Betreiberin hat zugesichert, eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche zu schaffen, wobei die Verkehrssicherungspflicht für die genutzte Fläche beim Erlaubnisnehmer liegt. Die Verwaltung empfahl die Zustimmung zur temporären Nutzung, um der Gastronomie einen Ausgleich für coronabedingte Ausfälle zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.2Baumaßnahme der SWE AG hier: Bauvorhaben Sagenberg N-18-0003, WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1076/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 8. Juni 2021 über die Vorlage 1076/2021/BV VIII entschieden. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Baumaßnahme der SWE AG im Bereich Sagenberg unter der Bezeichnung N-18-0003, bei der es sich um eine Wasserbaumaßnahme handelt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel der genannten Baumaßnahme zustimmt. Als Grundlage für die Entscheidung dienten die Informationen der SWE AG, die der Vorlage als Anlagen beigefügt waren. Eine detaillierte Sachverhaltsdarstellung im Dokument verweist auf diese beigefügten Unterlagen der Stadtwerke AG.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz einstuft. Weitere Angaben zu den Gesamtkosten, Folgekosten oder personellen Aufwendungen wurden in der vorliegenden Vorlage nicht separat aufgeführt, da hierfür auf die Anlagen verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 20.3Baumaßnahme der SWE AG hier: Schöne Aussicht N-20-0247, Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 1077/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 8. Juni 2021 der geplanten Baumaßnahme der SWE AG zugestimmt. Das Vorhaben mit der Bezeichnung Schöne Aussicht N-20-0247 umfasst Arbeiten an der Gas- und Wasserversorgung.
Die Entscheidung basiert auf den Informationen der SWE AG, die der Vorlage beigefügt waren. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Baumaßnahme als klimapositiv eingestuft wurde. Weitere Details zu den spezifischen Kosten, Investitionen oder personellen Aufwendungen werden in der Vorlage nicht separat aufgeführt, sondern auf die entsprechenden Anlagen der Stadtwerke AG verwiesen. Die Vorlage wurde von der zuständigen Verwaltung am 4. Juni 2021 erstellt.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 21.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0891/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 8. Juni 2021 über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit entschieden. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.08 bereitgestellt.
Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung verschiedener Kulturträger für unterschiedliche Projekte im Jahr 2021. Der Quartettverein Frohsinn 1919 erhält 2.190,00 Euro für eine Veranstaltung im Dezember. Die Bürgerschaft Heisingen e.V. bekommt 2.000,00 Euro für Veranstaltungen im Zeitraum von Juni bis Dezember zugesprochen. Der Heimat- und Burgverein Burgaltendorf e.V. erhält 600,00 Euro für Projekte zwischen Juni und September, während die Evangelische Kirchengemeinde Kupferdreh mit 550,00 Euro für eine Veranstaltung im Dezember gefördert wird. Die Gesamtsumme für diese Projekte beläuft sich auf 5.340,00 Euro.
Zusätzlich wird ein Projekt mit professionellem Anspruch gefördert: Der Singkreis 1987 Essen-Kupferdreh erhält 3.000,00 Euro für eine Veranstaltung am 22. August 2021.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Fachabteilung der Empfehlung des Kulturbeauftragten bezüglich der jeweiligen Zuschusshöhen an. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde als positiv eingestuft.
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- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Haushalt 2021 hier: ZuwendungsanträgeZur Vorlage · 0980/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 8. Juni 2021 über die Bewilligung von Zuwendungsanträgen für das Haushaltsjahr 2021 entschieden. Der Beschluss umfasst die Förderung von zwei Projekten mit einem Gesamtbetrag von 5.000 Euro.
Ein Teil der Mittel in Höhe von 3.000 Euro ist für das Vorhaben „Kupferdreh, das Tor zum See“ vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich um eine künstlerische Gestaltung des Bahnhofseingangs, die durch einen ehrenamtlichen Bahnhofspaten beantragt wurde.
Der zweite Teil der Zuwendung beläuft sich auf 2.000 Euro. Diese Mittel sind für das Projekt „Spielgerätelandschaft“ bestimmt, welches von der Diakoniewerk Essen Jugend- und Familienhilfe gGmbH eingereicht wurde. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahmen, die als positiv bewertet wurde.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 24.Fuß- und Radwegeverbindung in der Straße "Deipenbecktal" im Bereich zwischen Talstraße und Langenberger Straße hier: RadwegeweisungZur Vorlage · 0981/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 8. Juni 2021 eine Mitteilung zur Umsetzung einer Radwegeweisung in der Straße Deipenbecktal zur Kenntnis genommen. Der betreffende Bereich erstreckt sich zwischen der Talstraße und der Langenberger Straße.
Hintergrund der Maßnahme war ein Hinweis aus einer Sitzung der Bezirksvertretung im Dezember 2019. Damals wurde darauf aufmerksam gemacht, dass im genannten Abschnitt der Deipenbecktal weder über einen Fußweg noch über einen Radweg verfügt. Fußgänger und Radfahrer mussten stattdessen auf einen wenige Meter südlich gelegenen Geh- und Radweg ausweichen, der aufgrund seiner Lage für viele Nutzer nicht unmittelbar ersichtlich war. Während im unteren Bereich ein Hinweisschild vorhanden war, fehlte eine entsprechende Beschilderung in der Gegenrichtung. Es war daher der Anregung nachgegangen, im Kreuzungsbereich Deipenbecktal, Dellmannsweg und Deipbecke ein Hinweisschild für die Fußgänger- und Radverkehrsteilnehmenden anzubringen.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Umsetzung der Radwegeweisung in diesem Bereich zwischenzeitlich erfolgt ist. Die Details zur neuen Beschilderung sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Mitteilungen der Verwaltung und anderer DienststellenZur Vorlage · 0985/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen einer Sitzung verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen.
Bezüglich der Friedhofsmauer St. Georg informiert der zuständige Fachbereich, dass nach einer Begutachtung derzeit Angebote für die Säuberung und Renovierung der Mauer eingeholt werden. Eine Begrünung der Mauer durch Kletterpflanzen ist nicht vorgesehen. Stattdessen soll am Fuß der Mauer ein etwa 50 cm breites Pflanzbeet durch das Setzen eines Kantensteins geschaffen werden, das mit drei immergrünen Solitärpflanzen und einer Unterpflanzung ausgestattet wird. Die Umsetzung ist für den Herbst geplant.
Zum Thema Mountainbiker im Schellenberger Wald liegt ein Sachstandsbericht des Fachbereichs 67 vor. Hinsichtlich der touristischen Informationstafeln wird berichtet, dass ein gleichlautender Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus mehrheitlich abgelehnt wurde.
Für den geplanten Geh- und Radweg in Charlottenberg, der parallel zur Holteyer Straße bis zum ehemaligen Bahnhof Burgaltendorf führen soll, wird auf die Stellungnahme des Fachbereichs 67-2-2 verwiesen. Zudem wurden Anträge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für die jeweiligen Ortsteile als Tischvorlage ausgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 25.1Säuberung der Friedhofsmauer St. Georg
- 25.2Mountainbiker im Schellenberger Wald
- 25.3Touristische Informationstafeln
- 25.4Geh-/Radweg (Charlottenberg) parallel zur Holteyer Straße bis zum ehemaligen Bahnhof Burgaltendorf
- 25.5Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 25.6Aktuelle Nachträge
- 25.6.1Bürgersteig Hinseler Hof
- 25.6.2Spielplatzumgestaltungen im Bezirk VIII
- 25.6.3Altpapiercontainer Ruhrhalbinsel
- 26.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 27.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Teilnahme am Pilotprojekt: Beauftragung eines Dienstleisters zur AusführungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Verschiedenes/Geschäftliches
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil