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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Bezirksvertretung III 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 24. Juni 2021 die Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidungen behandelt, die bereits in den Sitzungen am 18. und 21. Mai 2021 gefasst worden waren.

Der erste Beschluss betrifft die Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in zwei spezifischen Bereichen: an der Kreuzung Helenenstraße/Oberdorfstraße sowie der Hirtsieferstraße und im Bereich der Berliner Straße/Frohnhauser Straße. Die Eilbedürftigkeit dieser Maßnahme begründete sich laut Vorlage mit der Notwendigkeit, notwendige Verträge zeitnah abzuschließen, um die Umsetzung der Begrünung noch in der laufenden Sommersaison zu ermöglichen.

Der zweite Beschluss umfasst die Erweiterung der Außengastronomie an der Berliner Straße 82. Die Dringlichkeit dieser Entscheidung wurde im Rahmen des vereinfachten Verfahrens für Erweiterungsanträge von Außengastronomien unter Berücksichtigung der Situation während der Corona-Pandemie begründet.

Die Vorlage legt dar, dass die Bestätigung dieser Entscheidungen durch die Bezirksvertretung gemäß der Gemeindeordnung für die nächste Sitzung vorgesehen ist. Eine Vorprüfung der Vorlagen war erforderlich.

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