Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.04.2021
- 3.Geschwindigkeitsbegrenzung der U 17
- 4.Verbindungsmitglied des Integrationsrates zur Bezirksvertretung IIIZur Vorlage · 0631/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich mit der Benennung von Verbindungsmitgliedern des Integrationsrates zur Kenntnis. In der Sitzung des Integrationsrates am 17. Februar 2021 wurden ein Verbindungsmitglied sowie eine stellvertretende Person für die Bezirksvertretung III gewählt.
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0631/2021/BV III dient der förmlichen Information des Gremiums über diese personellen Besetzungen. Die Regelungen zum Verfahren der Wahl und Entsendung der Mitglieder sowie die Definition der jeweiligen Aufgabenbereiche und der Teilnahme an Sitzungen sind in den beigefügten Anlagen des Dokuments dokumentiert. Die Beschlussvorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Wahl der gewählten Vertreter des Integrationsrates offiziell zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Nahmobilität
- 6.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Freilaufende Hunde (Bereich Naturschutzgebiet Kamptal; Terrassenfriedhof; Radschnellweg)Zur Vorlage · 0632/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Vorlage 0632/2021/BV III eine Eingabe eines Bürgers zur Situation freilaufender Hunde zur Kenntnis genommen. Der Anwohner hatte sich schriftlich an den damaligen Bezirksbürgermeister gewandt und bemängelte die Einhaltung der Leinenpflicht in verschiedenen Gebieten, darunter das Naturschutzgebiet Kamptal, der Bereich des Terrassenfriedhofs sowie der Radschnellweg. In der Eingabe wurden zudem die Auswirkungen auf Wildtiere sowie potenzielle Gefahren für Menschen durch unkontrollierte Hunde auf Radwegen thematisiert. Zudem wurde die Wirksamkeit der Kontrollen durch das Ordnungsamt kritisiert.
Das Ordnungsamt nahm dazu Stellung und erklärte, dass die betroffenen Bereiche regelmäßig durch den Kommunalen Ordnungsdienst kontrolliert werden. Bei den bisherigen Kontrollen konnten keine ordnungsrechtlich relevanten Verstöße festgestellt werden. Das Amt wies darauf hin, dass in Naturschutzgebieten Leinenpflicht besteht, während in Landschaftsschutzgebieten keine allgemeine Leinenpflicht vorgeschrieben ist. Verstöße gegen das Verbot des Hetzens von Wildtieren oder die Missachtung der Leinenpflicht auf Verkehrsflächen können mit Verwarnungen oder Bußgeldverfahren geahndet werden.
Hinsichtlich der im Text erwähnten Mountainbike-Rampen wurde die Fachverwaltung informiert, um Eingriffe in die Landschaft zu beseitigen. Der Kommunale Ordnungsdienst wurde angewiesen, die Kontrollen im Naturschutzgebiet zu intensivieren und Verstöße der Unteren Landschaftsbehörde anzuzeigen. Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Ordnungsamtes zur Kenntnis.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parkplatzprobleme in Fulerum / Erneuerung der Asphaltdecke HumboldtstraßeZur Vorlage · 0634/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat die Eingabe der Interessenvereinigung der Mieter Essen-Fulerum e.V. sowie die Stellungnahme des Amts für Straßen und Verkehr zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Eingabe sind die Parkraumsituation in bestimmten Straßen des Stadtbezirks sowie die Erneuerung der Asphaltdecke in der Humboldtstraße.
Die Antragsteller forderten eine Verbesserung der Parkmöglichkeiten durch die Einrichtung einer Spielstraße, die Markierung von Stellplätzen sowie die Einführung eines Anwohnerparkens. Zudem wurde die Erneuerung des Belags in der Humboldtstraße beantragt.
Das Amt für Straßen und Verkehr führt dazu aus, dass die Straßen Spieckermannstraße, Regenbogenweg und Sonderwerkstraße als Sackgassen mit Tempo-30-Zonen konzipiert sind. Eine Umwandlung in eine verkehrsberuhigte Zone würde einen baulichen Umbau nach dem Prinzip der Nivellierung erfordern, wofür derzeit keine Notwendigkeit besteht. Eine Markierung der Stellplätze könnte die Anzahl der nutzbaren Parkflächen verringern und ist auf Kleinpflaster nur bedingt dauerhaft. Eine neue Bewohnerparkregelung könne zwar die Situation verbessern, jedoch wurde durch den Rat der Stadt Essen die Planung neuer Bewohnerparkbereiche aufgrund der Haushaltslage eingestellt.
Bezüglich der Humboldtstraße plant die Verwaltung für den Zeitraum Ende 2021 oder Anfang 2022 einen Ausbau des Abschnitts zwischen Spieckermannstraße und Fulerumer Straße, wobei auch eine neue Asphaltdecke aufgebracht wird. Eine Erweiterung der Maßnahme bis zur Stadtgrenze zu Mülheim wird derzeit geprüft.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Mülleimer Mülheimer Straße / ApostelkircheZur Vorlage · 0635/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzungen im April und Juni 2021 eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Anfrage war die Installation zusätzlicher Abfallbehälter auf dem Kirchenvorplatz der Apostelkirche im Bereich der Mülheimer Straße. Ein Anwohner hatte darauf hingewiesen, dass auf dem Platz, der aufgrund der Nähe zu einer Eisdiele häufig von Menschen genutzt wird, ein Mangel an Mülleimern bestehe, was die Entsorgung von Abfällen erschwere.
Die zuständige Fachabteilung für Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung legte hierzu eine Stellungnahme vor. Nach einer Überprüfung der Situation durch die Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE) wurde mitgeteilt, dass bereits Mitte September 2020 drei zusätzliche Abfallkörbe an den Bankplätzen auf dem Platz der Apostelkirche aufgestellt wurden. Ergänzend dazu wird darauf verwiesen, dass im Stadtteil Frohnhausen insgesamt 166 Papierkörbe mit einer wöchentlichen Leerungsfrequenz von 310 Mal sowie 33 Aschenbecher an frequentierten Stellen im Einsatz sind. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen der Verwaltung sowie die Stellungnahme des Fachbereichs zur Kenntnis.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Depotcontainer und Parkplätze FrohnhausenZur Vorlage · 0636/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat eine Eingabe zur Parksituation und zur Bereitstellung von Papiersammelbehältern in Frohnhausen zur Kenntnis genommen. Der Antragsteller regte an, die Anzahl der Depotcontainer im Stadtteil zu erhöhen, da die bestehenden Behälter aufgrund des zunehmenden Online-Handels häufig überfüllt seien. Zudem wurde vorgeschlagen, den Frohnhauser Marktplatz außerhalb der Marktzeiten als Parkfläche freizugeben, um die Parkplatznot in der Wohngegend zu lindern.
Bezüglich der Parkplatzsituation erklärte die Bezirksvertretung das Anliegen als erledigt, da eine ähnliche Bürgereingabe bereits in einer vorangegangenen Sitzung behandelt wurde.
Zur Situation der Papiersammelbehälter legte der Fachbereich 02-01 eine Stellungnahme vor. Laut der zuständigen Fachabteilung stehen im Stadtteil 66 Depotcontainer an 22 Standorten zur Verfügung. Die Versorgung wird als ausreichend bewertet, wobei die hohe Auslastung teilweise auf nicht zerkleinerte Kartonagen zurückzuführen ist. Die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH arbeitet aufgrund der Zunahme des Versandhandels bereits mit neu eingestelltem Personal an einer Entlastung durch erweiterten Leerungsrhythmen. Die Aufstellung zusätzlicher Container sei aufgrund der dichten Zeilenbebauung und der schwierigen Suche nach geeigneten Flächen, die technische Anforderungen und soziale Kontrolle gewährleisten, problematisch. Die Verwaltung bittet um Hinweise zu möglichen neuen Standorten und weist darauf hin, dass die Einführung eines kostenlosen Vollservices für die Blaue Tonne aus Personalkostengründen derzeit nicht vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen - 11.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0665/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Thema Risikobaumfällung im Sommer 2021 sieht die Entfernung von Bäumen vor, die über die reguläre Fällung im Winterzeitraum hinaus als gefährdet eingestuft wurden. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen von zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Als Gründe für die notwendigen Fällungen werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, trockene Äste sowie Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Diese Schadbilder beeinträchtigen die Bruch- oder Standsicherheit der Bäume so weit, dass die Gefahr für Personen und Eigentum bei den im Herbst zu erwartenden Windlasten nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Teilweise sind auch Schäden durch Stürme, wie etwa Schubrisse, betroffen.
Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet wird die Verwaltung eine Ersatzpflanzung durchführen, während Nachpflanzungen auf anderen Flächen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche liegen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall weitere Baumfällungen möglich sind. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Zeitraum 2021/2022 ist eine separate Vorlage für die Fällung von Risikobäumen nach der Sommerpause vorgesehen. Die Bezirksvertretungen I bis IX werden im Rahmen der Sitzung am 24. Juni 2021 über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Namensänderung der Realschule Essen-West, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Mülheimer Str. 126, 45145 EssenZur Vorlage · 0965/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat die Umbenennung der Realschule Essen-West beschlossen. Die Schule, die sich in der Mülheimer Straße 126 befindet, wird mit sofortiger Wirkung in Helmut-Rahn-Realschule umbenannt. Die neue Bezeichnung umfasst zudem den Zusatz der städtischen Realschule der Sekundarstufe I.
Grundlage für diesen Beschluss ist ein Antrag, der auf einem Beschluss der Schulkonferenz vom 1. Oktober 2020 basiert. Die Familie Rahn hat der vorgeschlagenen Namensgebung zugestimmt. Die Verwaltung stellt in der Vorlage fest, dass die gesetzlichen Anforderungen des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen an die Schulbezeichnung, insbesondere hinsichtlich der Angaben zum Schulträger, zur Schulform und zur Schulstufe, durch den neuen Namen erfüllt werden.
Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt beim Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, da die Umbenennung einer Realschule gemäß der Hauptsatzung nicht in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretungen fällt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird über den Vorgang in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - Baumaßnahme der Stadtwerke AG Hamburger Straße 27-48Zur Vorlage · 1190/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der geplanten Vollsperrung der Hamburger Straße zugestimmt. Grund für die Maßnahme ist ein Vorhaben der Stadtwerke Essen, bei dem Wasser- und Gasversorgungsleitungen im Bereich der Hausnummern 27 bis 48 erneuert werden sollen. Die geplante Baumaßnahme umfasst eine voraussichtliche Gesamtdauer von 16 Monaten.
Die Entscheidung über die Sperrung der Straße basiert auf der Notwendigkeit der Erneuerung der Versorgungsleitungen durch die Stadtwerke AG. Zur Erläuterung der Maßnahme und der damit verbundenen Verkehrsführung liegen ein Schreiben der Stadtwerke AG sowie ein Protokoll vor, das bereits mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Ergänzend wurde ein Lageplan zur Darstellung der baulichen Gegebenheiten beigefügt. Gemäß der Hauptsatzung war für die Umsetzung dieser Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Veränderungen an den Haltestellen "Rubensstraße" und "Holsterhauser Platz" der Straßenbahn-linien 101/106Zur Vorlage · 1706/2020/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1706/2020/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird eine Prüfung und Umsetzung von baulichen Veränderungen an den Haltestellen „Rubensstraße“ und „Holsterhauser Platz“ der Straßenbahnlinien 101/106 beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, diese Maßnahmen gemeinsam mit der Ruhrbahn zu untersuchen.
Für die Haltestelle „Rubensstraße“ in Fahrtrichtung Klinikum sieht der Antrag eine Verlegung der Haltestellenanlage in den Bereich nördlich der Kreuzung Gemarkenstraße vor. In der Höhe der Rubensstraße 12 bis 14 soll zudem eine Deckungsampel installiert werden, um den Individualverkehr während des Fahrgastwechsels zu regulieren. Die Haltestelle in Fahrtrichtung Helenenstraße soll in ihrer bestehenden Form erhalten bleiben, jedoch soll auch hier vor der Anlage, auf Höhe der Kreuzung Böcklinstraße, eine Deckungsampel aufgestellt werden.
An der Haltestelle „Holsterhauser Platz“ wird die Ausstattung der Anlage in Fahrtrichtung Klinikum mit einer Deckungsampel in Höhe der Einmündung Melanchtonstraße beantragt. Ziel dieser Maßnahmen ist es, den Fahrgastwechsel vor Gefährdungen durch den Auto- und Radverkehr zu schützen. Die Verlegung der Haltestelle „Rubensstraße“ in Fahrtrichtung Klinikum wird damit begründet, dass die aktuelle Lage an der Kreuzung Rubensstraße/Gemarkenstraße eine vollständige Sperrung der Kreuzung während des Fahrgastwechsels nicht zulässt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.01.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 18.Einrichtung eines durchgehenden Tempolimits von 30 Km/h auf dem SchölerpadZur Vorlage · 1113/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, ein durchgehendes Tempolimit von 30 km/h auf dem Schölerpad einzurichten. Die Maßnahme soll den Abschnitt zwischen der Altendorfer Straße und dem Borbecker Mühlenbach umfassen und soll zeitlich unbegrenzt gelten.
Der Antrag sieht zudem vor, das Tempolimit idealerweise auf den Bereich der Bezirksvertretung IV zwischen dem Borbecker Mühlenbach und der Bocholder Straße auszuweiten. In diesem Zusammenhang sollen die Bezirksvertretung IV sowie die Ruhrbahn angehört werden.
Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Zudem wird angeführt, dass eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h die Lärm- und Abgasemissionen senken und die Lebensqualität der Anwohner beeinflussen würde. Auf Teilen des Schölerpads besteht bereits eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, die Umsetzung des durchgehenden Tempolimits zu prüfen.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 19.Fußgängerüberweg Cranachstraße/Barthel-Bruyn-StraßeZur Vorlage · 1134/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1134/2021 vorgelegt, der den barrierefreien Ausbau des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Cranachstraße und Barthel-Bruyn-Straße zum Gegenstand hat.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die bauliche Gestaltung des Übergangs so anzupassen, dass eine barrierefreie Nutzung ermöglicht wird. Als Begründung wird angeführt, dass der Fußgängerüberweg eine wesentliche Verbindung zum neu geschaffenen Grünzug zwischen den Cranachhöfen und der Cranachschule darstellt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Bewohner eines nahegelegenen Seniorenheims die Cranachstraße an dieser Stelle überqueren müssen, was bei der aktuellen Beschaffenheit des Übergangs für Personen mit Rollstuhl oder Rollator mit Schwierigkeiten verbunden ist. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine am 24. Juni und 19. August 2021 in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Haus-Berge-Straße., im Streckenabschnitt von der Kreuzung Helenenstr./Haus-Berge-Str. zum Jahnplatz, auf 30 km/hZur Vorlage · 1114/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vor. Die Antragsteller fordern, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Haus-Berge-Straße im Streckenabschnitt zwischen der Kreuzung Helenenstraße/Haus-Berge-Straße und dem Jahnplatz auf 30 km/h zu reduzieren. Zusätzlich soll die bestehende Beschilderung durch eine deutlich sichtbare Straßenbeschriftung mit der Angabe „30“ in beiden Fahrtrichtungen ergänzt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass in weiten Teilen des Stadtbezirks III bereits eine Begrenzung auf 30 km/h gilt, um den Sicherheitsanforderungen im Umfeld von Kindertagesstätten und Spielplätzen gerecht zu werden. Auf dem betreffenden, etwa 300 Meter langen Abschnitt zwischen der Kreuzung Helenenstraße/Haus-Berge-Straße und dem Jahnplatz (in Fahrtrichtung Friedrich-Lange-Straße) ist derzeit noch eine Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig. Laut Antrag wird dieser Bereich zur Beschleunigung oder zum Überholen genutzt. Zudem wird die Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Haltestelle Jahnplatz aufgrund der hohen Anzahl an Verkehrszeichen und der komplexen Verkehrsführung oft nicht ausreichend wahrgenommen. Die Erweiterung des Tempo-30-Bereichs und die zusätzliche Beschriftung werden als Maßnahme zur Unfallverhütung mit geringem Aufwand dargestellt.
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- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Änderungen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 21.Aufstellung von Fahrradbügeln am Holsterhauser Platz nahe der MelanchtonkircheZur Vorlage · 1119/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen Antrag zur Aufstellung von Fahrradbügeln am Holsterhauser Platz in der Nähe der Melanchtonkirche gestellt. Die Vorlage mit der Nummer 1119/2021/GRÜNE/SPD sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, geeignete Standorte für die Installation von sechs bis zehn Fahrradbügeln zu prüfen. Als mögliche Einsatzorte werden die Holsterhauser Straße, die Rubensstraße sowie die Melanchtonstraße angeführt.
Zusätzlich soll die Verwaltung untersuchen, ob eine Überdachung der geplanten Abstellanlage realisierbar ist. Als Grundlage für den Antrag wird auf den Bedarf an zusätzlichen Abstellmöglichkeiten verwiesen, der unter anderem durch Bürgeranfragen belegt sei. Die Maßnahme steht im Kontext der Umsetzung des RadEntscheids Essen, welcher die Schaffung von insgesamt 12.000 neuen Fahrradstellplätzen im Stadtgebiet vorsieht. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Juni 2021 vorgesehen.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung - 22.Beseitigung von zwei Gefahrenstellen auf dem Radstreifen der Kerckhoffstraße in Fahrtrichtung Innenstadt (Hauptroutennetz)Zur Vorlage · 1141/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen des Antrags Nr. 1141/2021/GRÜNE/SPD die Beseitigung von zwei Gefahrenstellen auf dem Radstreifen der Kerckhoffstraße beantragt. Die betroffene Stelle befindet sich in Fahrtrichtung Innenstadt und ist Teil des Hauptroutennetzes für den Radverkehr.
Der Antrag wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Juni 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Behebung der identifizierten Gefahrenpunkte, um die Sicherheit auf dem Radstreifen zu erhöhen. Die zuständige Fachabteilung wurde durch die Vorlage über den Sachverhalt informiert.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Streublumenwiese auf Kreisverkehrs-InselZur Vorlage · 1143/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Der gemeinsame Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD aus der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Anlage einer Streublumenwiese auf einer Kreisverkehrs-Insel. Die Vorlage mit der Nummer 1143/2021/GRÜNE/SPD wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 24. Juni 2021 eingebracht. Ziel des Antrags ist die Gestaltung der Verkehrsinsel durch eine entsprechende Bepflanzung.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig mit Ergänzung
Ergebnis: einstimmig mit Ergänzung - 24.Neuer Müllbehälter; Jahnplatz gegenüber Giebelseite des Hauses Dorstener Str. 1Zur Vorlage · 1144/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Der gemeinsame Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Bereitstellung eines neuen Müllbehälters am Jahnplatz. Konkret wird die Aufstellung eines Behälters auf der gegenüberliegenden Seite der Giebelseite des Gebäudes in der Dorstener Straße 1 beantragt. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 24. Juni 2021 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Einrichtung einer Fußgänger/innen Ampel-Anlage auf der Mülheimer Straße / Ecke Breslauer StraßeZur Vorlage · 1147/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen des Antrags Nr. 1147/2021/GRÜNE/SPD die Einrichtung einer Fußgängerampel an der Kreuzung Mülheimer Straße und Breslauer Straße beantragt. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Juni 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Installation einer Ampelanlage, die speziell den Fußgängerverkehr an diesem Verkehrsknotenpunkt regeln soll. Die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme liegt in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Entfernung Verkehrsschilder Jahnplatz 5Zur Vorlage · 1146/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen der Sitzung am 24. Juni 2021 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD zur Beratung vorgelegt. Der Antrag mit der Nummer 1146/2021/GRÜNE/SPD befasst sich mit der Entfernung von Verkehrsschildern am Jahnplatz 5. Die Vorlage wurde als Antrag BV III formuliert und ist für eine Entscheidung durch die Bezirksvertretung vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung bzw. die Verwaltung wurde über das Anliegen informiert, wobei der Fokus der Anfrage auf der baulichen Veränderung der Beschilderung an dem genannten Standort liegt.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - Fehlender Müllbehälter Haltestelle Jahnplatz Fahrtrichtung HauptbahnhofZur Vorlage · 1196/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen des Antrags Nr. 1196/2021/GRÜNE/SPD eine Entscheidung über das Fehlen eines Müllbehälters an der Haltestelle Jahnplatz in Fahrtrichtung Hauptbahnhof getroffen. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen GRÜNE und SPD adressierte die Versorgung der Haltestelle mit einem Abfallbehälter. Die Vorlage wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Juni 2021 zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Beseitigung der Ursache für das Absacken des Gehweges vor der Holsterhauser Straße 168Zur Vorlage · 1130/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen des Antrags Nr. 1130/2021/CDU die Beseitigung der Ursache für das Absacken eines Gehweges vor der Adresse Holsterhauser Straße 168 beantragt. Das Anliegen wurde der Bezirksbürgermeisterin vorgelegt, um eine entsprechende Maßnahme zur Instandsetzung des Gehwegabschnitts zu veranlassen. Ziel des Antrags ist es, die bauliche Ursache für die Senkung des Bodenbelags zu beheben, um die Sicherheit und Nutzbarkeit des Gehweges an dieser Stelle wiederherzustellen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 24. Juni 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 28.Versetzung eines VerkehrszeichensZur Vorlage · 1138/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen des Antrags Nr. 1138/2021/CDU die Versetzung eines Verkehrszeichens zur Entscheidung vorgelegt. Der Antrag wurde am 07.06.2021 von einem Mitglied der CDU formuliert und an die Bezirksbürgermeisterin gerichtet.
Die entsprechende Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III zur Beratung und Entscheidung über diesen Vorgang war für den 24.06.2021 angesetzt. Details zur genauen Positionierung oder zum Standort des Verkehrszeichens sind dem Antragstext nicht direkt zu entnehmen, da auf die beigefügte Anlage verwiesen wird. Die Zuständigkeit für die abschließende Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Wiederherstellung Gehweg Martin-Luther-Str. in Höhe Laterne Nr. 14Zur Vorlage · 1139/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1139/2021/CDU wurde der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III die Wiederherstellung eines Gehwegs in der Martin-Luther-Straße vorgelegt. Das Anliegen bezieht sich konkret auf den Bereich in Höhe der Laterne mit der Nummer 14.
Der Antrag wurde von einem Mitglied der CDU gestellt und zur Beratung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 24. Juni 2021 vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Behebung von Mängeln am dortigen Gehwegstück, um die Funktionsfähigkeit des Fußgängerweges in diesem Abschnitt wiederherzustellen. Die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme obliegt der zuständigen Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 30.Abfallgefäße im öffentlichen RaumZur Vorlage · 1133/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage Nummer 1133/2021/EBB/FDP einen Antrag zur Thematik der Abfallgefäße im öffentlichen Raum eingereicht. Das Dokument wurde am 7. Juni 2021 erstellt und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 24. Juni 2021 vorgesehen.
Der Antrag befasst sich mit der Bereitstellung oder Regelung von Abfallbehältern im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Essen-West. Eine Entscheidung über die Inhalte des Antrags sollte im Rahmen der genannten Sitzung durch die Bezirksvertretung erfolgen. Die zuständige Fachabteilung bzw. die Bezirksvertretung ist für die Bearbeitung und Entscheidung über diesen Vorgang verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 31.Holzgeländer am SommerburgteichZur Vorlage · 1140/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage Nummer 1140/2021/EBB/FDP einen Antrag gestellt, der die Installation von Holzgeländern am Sommerburgteich zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde am 7. Juni 2021 formell eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 24. Juni 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
Der Inhalt des Antrags bezieht sich auf bauliche Maßnahmen im Bereich des Sommerburgteichs, wobei die Errichtung von Holzgeländern als zentraler Punkt angeführt wird. Die zuständige Bezirksvertretung sollte über die Umsetzung dieser Maßnahme entscheiden. Weitere Details zu den spezifischen technischen Spezifikationen oder den genauen Standorten der Geländer sind dem vorliegenden Deckblatt nicht zu entnehmen, da der eigentliche Text des Antrags als Anlage geführt wird. Die Federführung für das Verfahren liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 32.Genehmigung von DringlichkeitsentscheidungenZur Vorlage · 1062/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 24. Juni 2021 die Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidungen behandelt, die bereits in den Sitzungen am 18. und 21. Mai 2021 gefasst worden waren.
Der erste Beschluss betrifft die Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in zwei spezifischen Bereichen: an der Kreuzung Helenenstraße/Oberdorfstraße sowie der Hirtsieferstraße und im Bereich der Berliner Straße/Frohnhauser Straße. Die Eilbedürftigkeit dieser Maßnahme begründete sich laut Vorlage mit der Notwendigkeit, notwendige Verträge zeitnah abzuschließen, um die Umsetzung der Begrünung noch in der laufenden Sommersaison zu ermöglichen.
Der zweite Beschluss umfasst die Erweiterung der Außengastronomie an der Berliner Straße 82. Die Dringlichkeit dieser Entscheidung wurde im Rahmen des vereinfachten Verfahrens für Erweiterungsanträge von Außengastronomien unter Berücksichtigung der Situation während der Corona-Pandemie begründet.
Die Vorlage legt dar, dass die Bestätigung dieser Entscheidungen durch die Bezirksvertretung gemäß der Gemeindeordnung für die nächste Sitzung vorgesehen ist. Eine Vorprüfung der Vorlagen war erforderlich.
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- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig mit Änderung
Ergebnis: einstimmig mit Änderung - 33.Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021Zur Vorlage · 1061/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III entscheidet über die weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021. Grundlage der Vorlage ist die Freigabe von Restmitteln aus dem Vorjahr in Höhe von 30.000 Euro durch den Kämmerer.
Ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis hat Empfehlungen abgegeben, wie diese verfügbaren Mittel zur Deckung neu gemeldeten Bedarfe eingesetzt werden sollen. Die Details zur konkreten Verwendung sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Zusätzlich sieht die Vorlage die Verwendung von 10.000 Euro aus einem speziellen Sondertopf der Immobilienwirtschaft vor. Diese Mittel sind für die Renovierung von Klassenräumen in Grundschulen vorgesehen. Die genaue Verteilung der Mittel auf die einzelnen Schulen soll auf Basis der Ergebnisse einer Bedarfsabfrage erfolgen, die bis zur Sitzung vorliegen soll. Die Entscheidung über die konkrete Zuweisung der Mittel erfolgt im Rahmen des Beschlussvorschlags.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 34.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 0881/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in ihrer Sitzung am 24. Juni 2021 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von fünf unterschiedlichen Projekten und Organisationen im Stadtbezirk.
Der Holsterhauser Bürgerbund e.V. erhält Mittel für die Anschaffung und die Aufstellung eines Spielturms in der Papestraße. Für den Verein Emma + Wir e.V. sind Mittel für die Erstellung von Stickern sowie für die Durchführung von Infoständen vorgesehen. Der KgV Essen West e.V. erhält eine Förderung für die Wegebeleuchtung. Ein Zuschuss für den Verein Viertelimpuls e.V. ist für das Projekt Mobilitea vorgesehen. Zudem wird die Gruppe SuS Haarzopf bei der Anschaffung eines Reinigungsgeräts für einen Kunstrasenplatz unterstützt.
Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 17. Juni 2021 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die inhaltliche Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Ergebnisse siehe Niederschrift
Ergebnis: Ergebnisse siehe Niederschrift - 35.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0880/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 24. Juni 2021 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Die Vorlage umfasst eine Reihe von Informationen zu infrastrukturellen und stadtplanerischen Themen im Stadtbezirk.
Im Bereich der Verkehrsplanung wird die Einrichtung einer Lichtsignalanlage an der Raadter Straße thematisiert, die der Beschleunigung der Buslinien 145 und 194 dienen soll. Zudem werden Maßnahmen zur Gestaltung der Münchener Straße durch Baumpflanzungen sowie die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf dem Bürgersteig in der Wilkenstraße aufgeführt. Weitere verkehrsrelevante Punkte betreffen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Brücke über den Mühlenbach, die Beschilderung der Gemarkenstraße an Markttagen sowie die Ausweitung der Nutzungszeiten für die Ladefläche am St. Anna.
Ein weiterer Schwerpunkt der Mitteilungen liegt auf der Stadtgestaltung und dem öffentlichen Raum. Dies umfasst die Errichtung eines Podestes zur Erhaltung einer Platane in der Carmerstraße sowie die Bereitstellung von Abfallbehältern auf dem Christuskirchplatz.
Darüber hinaus enthält die Vorlage Informationen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2021/2022. Abschließend wird die Beteiligung der Bezirksvertretung an Vorlagen in den Ausschüssen und im Rat der Stadt Essen behandelt. Die Bezirksvertretung nimmt die aufgeführten Punkte im Rahmen der Sitzung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung)
- 35.1Einrichtung einer Lichtsignalanlage an der Raadter Straße (Beschleunigung der Buslinien 145 und 194)
- 35.2Gestaltung der Münchener Straße mit Baumpflanzungen (Beschluss zu Antrag 1244/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.09.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 35.3Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Bürgersteig Wilkenstraße (Beschluss zu Antrag 1707/2020/CDU aus der Sitzung vom 14.01.2021)
- 35.4Errichtung eines Podestes zur Erhaltung einer Platane in der Carmerstraße (Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 35.5Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022 (Nachfragen zu Vorlage 1673/2020/4 aus der Sitzung vom 18.02.2021)
- 35.6Abfallbehälter auf dem Christuskirchplatz (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 18.03.2021)
- 35.7Beteiligung der Bezirksvertretung zu Vorlagen in Rat und Ausschüssen (Anfrage EBB/FDP zur Sitzung am 18.03.2021)
- 35.8Geschwindigkeitsbegrenzung U17 auf der Brücke über den Mühlenbach (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.03.2021)
- 35.9Beschilderung Gemarkenstraße an Markttagen (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.04.2021)
- 35.10Ausweitung der Zeiten für die Ladefläche St. Anna
- 36.Unerledigte Beschlüsse
- 37.Anfragen
- 38.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 39.Mitteilungen und Anfragen
- 40.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil