Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kreuzeskirchstr. 29
Bezirksvertretung I 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1
- 29.06.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Erweiterung der Außengastronomie in der Kreuzeskirchstraße 29 zugestimmt. Der Antrag bezieht sich auf die Nutzung von zwei Parkplatzflächen vor dem betreffenden Ladenlokal, um die Bewirtungsfläche bis zum 30. September 2021 zu vergrößern.
Die Entscheidung basiert auf einem vereinfachten Verfahren, das vom Ausschuss für Verkehr und Mobilität aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie bis einschließlich September 2021 beschlossen wurde. Ziel dieses Verfahrens ist die Unterstützung der Gastronomiebetriebe. Das Amt für Straßen und Verkehr, Fachbereich Sondernutzungen, teilte mit, dass der Antragsteller alle erforderlichen Unterlagen vollständig eingereicht habe.
Der Betreiber des Lokals hat zugesichert, bei der Inanspruchnahme der Parkflächen eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche zu schaffen. Die Verkehrssicherungspflicht für die genutzten Flächen liegt beim Erlaubnisnehmer. Da die Innenfläche des Lokals mit 55 Quadratmetern eine Bewirtung derzeit nicht zulässt, empfahl die Verwaltung die Genehmigung der 37 Quadratmeter großen Außenfläche. Die Maßnahme soll es der ansässigen Gastronomie ermöglichen, kurzfristig einen Ausgleich für die pandemiebedingten Ausfälle zu erzielen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 160 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.