Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.05.2021

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Zu hohe Geschwindigkeit und unerlaubtes Einbiegen über die Dinnendahlstraße auf 'Auf dem Holleter'

Vorlage ansehen · 1182/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Grünschnitt am Bahndamm zwischen Kleine Stoppenberger Straße und Blockbinnenstraße/Viehofer Platz

Vorlage ansehen · 1183/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Zu enge Durchfahrt in der Herwarthstraße im Bereich Fußgängerweg Ellingradeweg

Vorlage ansehen · 1184/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sanierung Fußweg von Hubertstraße unterhalb Haus Nr. 65 zum Wanderweg entlang der Bahnlinie

Vorlage ansehen · 1185/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Parkbänke Schulzstraße

Vorlage ansehen · 1186/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Fußweg Rauterstraße-Vorrathstraße Bereich Hundewiese

Vorlage ansehen · 1187/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Immobilie Ruhrkolleg Auf dem Holleter

Vorlage ansehen · 1188/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-Platz

Vorlage ansehen · 1156/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Zusätzliche Radabstellmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 1158/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Umgestaltung Gladbecker Straße zwischen Grillostraße und Reckhammerweg

Vorlage ansehen · 1159/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Entsiegelung der Verkehrsfläche aus Assmannweg und Hilgerstraße

Vorlage ansehen · 1160/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Vorfahrtregelung Assmannweg/Feilenstraße

Vorlage ansehen · 1161/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Nachpflanzung von Straßenbäumen auf der Kurfürstenstraße

Vorlage ansehen · 1162/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Korrektur des fußgängerfeindlichen Umbaus der Kreuzung Langemarckstraße/Manderscheidtstraße

Vorlage ansehen · 0649/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.1 Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 22.04.2021

17. Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu „Parklets“ / „CityOasen“

Vorlage ansehen · 1164/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Berichte der Beauftragten

19. Verkehrliche Problempunkte

19.1 Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Erledigung von Restarbeiten

19.2 Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Beschilderungen

19.3 Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Schließung der Lärmschutzwände

19.4 Fahrradbrücke RS 1 Hier: Fahrradbrücke über den Berthold-Beitz-Boulevard

19.5 Moltkestraße Hier: Brücke über die A 52

19.6 Sicherung der Radroute durch das Siepental

19.7 Beschilderung von Baustellen

19.8 Unleserliche und defekte Straßenschilder

20. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1150/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie

Vorlage ansehen · 0856/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme

23. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"

Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollernstraße

Vorlage ansehen · 1176/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Grillflächen im öffentlichen Raum Hier: Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk I

27. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28. Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 1013/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 1030/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Bestellung von Vertretern*innen einer Lenkungsgruppe für die Stadtteile Stadtkern, Ostviertel und Südostviertel

Vorlage ansehen · 1072/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 136

Vorlage ansehen · 1050/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 (Restaurant Ponistra)

Vorlage ansehen · 1051/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 ( Pizzeria Rucola)

Vorlage ansehen · 1052/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 14

Vorlage ansehen · 1067/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Witteringstr. 41

Vorlage ansehen · 1068/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 124

Vorlage ansehen · 1093/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kreuzeskirchstr. 29

Vorlage ansehen · 1094/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0970/2021/BV I · Bezirksvertretung I

38.1 Sanierung der Haltestellen Spurbusstrecke Kray

38.2 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße

38.3 S-Bahn Haltepunkt Frillendorf (Nord)

38.4 Gas- und Wasserbaumaßnahme Schlenhofstraße der Stadtwerke Essen AG

38.5 Gas- und Wasserbaumaßnahme Schwanenkampstraße der Stadtwerke Essen AG

38.6 Link zur Niederschrift im Ratsinformationssystem (RIS)

38.7 Nachtrag zum Antrag 0036//2019 "Fassaden- und/oder Dachbegrünung an städtischen Gebäuden in der Innenstadt" der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

38.8 Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Kreuzeskirchstraße/Friedrich-Ebert-Straße

38.9 Wahllokale im Stadtbezirk I zur Bundestagswahl am 26.09.2021

38.10 Nachfolgebau für ehemaliges "Haus der Begegnung" am Weberplatz

38.11 Bauvorhaben der STEAG Fernwärme GmbH in der Hachestraße / Hoffnungstraße

38.12 Gas- und Wasserbaumaßnahme Eiserne Hand 2. BA der Stadtwerke Essen AG

38.13 Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center

38.14 Verkehrliche Problempunkte: Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße / Berthold-Beitz-Boulevard

38.15 Baumbeete Wächtlerstraße, Ecke Franz-Arens-Straße

39. Aktion "Hässliche Ecken"

39.1 Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Erledigung von Restarbeiten

39.2 Eingabe nach § 24 GO NRW Hier: Aufstellung eines großen Müllbehälters am Isenbergplatz

39.3 Motorradabstellplatz Hirschlandplatz

39.4 Abgestellte Fahrzeuge in der Straße Barbarakirchgang

39.5 Altkleidercontainer Gutenbergstraße 23

39.6 Grünfläche im Bereich Moltkestraße / Robert-Schmidt-Straße / Weißbachstraße

40. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

40.1 Einrichtung einer Streublumenwiese auf der Kreisverkehrsinsel an der Haedenkampstraße

40.2 Antragsvordrucke für die Fraktionen in der Bezirksvertretung I

40.3 Kurzzeitparkplätze am AWO Seniorenheim Overbergstraße

40.4 Ruhestörungen am Isenbergplatz

41. Liste der offenen Aufträge

42. Veranstaltungen in der Innenstadt

43. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

44. Grundstücksangelegenheiten

44.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

45. Mitteilungen der Verwaltung

45.1 Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

45.1.1 Grundstücksangelegenheiten

46. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil