Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.05.2021
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Zu hohe Geschwindigkeit und unerlaubtes Einbiegen über die Dinnendahlstraße auf 'Auf dem Holleter'Zur Vorlage · 1182/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Grünschnitt am Bahndamm zwischen Kleine Stoppenberger Straße und Blockbinnenstraße/Viehofer PlatzZur Vorlage · 1183/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 5.Zu enge Durchfahrt in der Herwarthstraße im Bereich Fußgängerweg EllingradewegZur Vorlage · 1184/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Sanierung Fußweg von Hubertstraße unterhalb Haus Nr. 65 zum Wanderweg entlang der BahnlinieZur Vorlage · 1185/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.
- 8.Fußweg Rauterstraße-Vorrathstraße Bereich HundewieseZur Vorlage · 1187/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Immobilie Ruhrkolleg Auf dem HolleterZur Vorlage · 1188/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-PlatzZur Vorlage · 1156/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Zusätzliche RadabstellmöglichkeitenZur Vorlage · 1158/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Umgestaltung Gladbecker Straße zwischen Grillostraße und ReckhammerwegZur Vorlage · 1159/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Entsiegelung der Verkehrsfläche aus Assmannweg und HilgerstraßeZur Vorlage · 1160/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Vorfahrtregelung Assmannweg/FeilenstraßeZur Vorlage · 1161/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Nachpflanzung von Straßenbäumen auf der KurfürstenstraßeZur Vorlage · 1162/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Korrektur des fußgängerfeindlichen Umbaus der Kreuzung Langemarckstraße/ManderscheidtstraßeZur Vorlage · 0649/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.1Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 22.04.2021
- 17.Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu „Parklets“ / „CityOasen“Zur Vorlage · 1164/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Berichte der Beauftragten
- 19.Verkehrliche Problempunkte
- 19.1Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Erledigung von Restarbeiten
- 19.2Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Beschilderungen
- 19.3Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Schließung der Lärmschutzwände
- 19.4Fahrradbrücke RS 1 Hier: Fahrradbrücke über den Berthold-Beitz-Boulevard
- 19.5Moltkestraße Hier: Brücke über die A 52
- 19.6Sicherung der Radroute durch das Siepental
- 19.7Beschilderung von Baustellen
- 19.8Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 20.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1150/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.
- 22.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 23.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Ampelschaltung Rellinghauser Straße / HohenzollernstraßeZur Vorlage · 1176/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Grillflächen im öffentlichen Raum Hier: Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk I
- 27.Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHausZur Vorlage · 1083/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 28.Bebauungsplan "Eltingviertel/Viehofer Platz" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 1013/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.Sachstandsbericht zum 2. Call im Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 1030/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Bestellung von Vertretern*innen einer Lenkungsgruppe für die Stadtteile Stadtkern, Ostviertel und SüdostviertelZur Vorlage · 1072/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 136Zur Vorlage · 1050/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 (Restaurant Ponistra)Zur Vorlage · 1051/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 ( Pizzeria Rucola)Zur Vorlage · 1052/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 14Zur Vorlage · 1067/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 35.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Witteringstr. 41Zur Vorlage · 1068/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 36.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 124Zur Vorlage · 1093/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 37.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kreuzeskirchstr. 29Zur Vorlage · 1094/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 38.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0970/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 38.1Sanierung der Haltestellen Spurbusstrecke Kray
- 38.2Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße
- 38.3S-Bahn Haltepunkt Frillendorf (Nord)
- 38.4Gas- und Wasserbaumaßnahme Schlenhofstraße der Stadtwerke Essen AG
- 38.5Gas- und Wasserbaumaßnahme Schwanenkampstraße der Stadtwerke Essen AG
- 38.6Link zur Niederschrift im Ratsinformationssystem (RIS)
- 38.7Nachtrag zum Antrag 0036//2019 "Fassaden- und/oder Dachbegrünung an städtischen Gebäuden in der Innenstadt" der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 38.8Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Kreuzeskirchstraße/Friedrich-Ebert-Straße
- 38.9Wahllokale im Stadtbezirk I zur Bundestagswahl am 26.09.2021
- 38.10Nachfolgebau für ehemaliges "Haus der Begegnung" am Weberplatz
- 38.11Bauvorhaben der STEAG Fernwärme GmbH in der Hachestraße / Hoffnungstraße
- 38.12Gas- und Wasserbaumaßnahme Eiserne Hand 2. BA der Stadtwerke Essen AG
- 38.13Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center
- 38.14Verkehrliche Problempunkte: Beschilderung an der Kreuzung Bottroper Straße / Berthold-Beitz-Boulevard
- 38.15Baumbeete Wächtlerstraße, Ecke Franz-Arens-Straße
- 39.Aktion "Hässliche Ecken"
- 39.1Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Erledigung von Restarbeiten
- 39.2Eingabe nach § 24 GO NRW Hier: Aufstellung eines großen Müllbehälters am Isenbergplatz
- 39.3Motorradabstellplatz Hirschlandplatz
- 39.4Abgestellte Fahrzeuge in der Straße Barbarakirchgang
- 39.5Altkleidercontainer Gutenbergstraße 23
- 39.6Grünfläche im Bereich Moltkestraße / Robert-Schmidt-Straße / Weißbachstraße
- 40.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 40.1Einrichtung einer Streublumenwiese auf der Kreisverkehrsinsel an der Haedenkampstraße
- 40.2Antragsvordrucke für die Fraktionen in der Bezirksvertretung I
- 40.3Kurzzeitparkplätze am AWO Seniorenheim Overbergstraße
- 40.4Ruhestörungen am Isenbergplatz
- 41.Liste der offenen Aufträge
- 42.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 43.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 44.Grundstücksangelegenheiten
- 44.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 45.Mitteilungen der Verwaltung
- 45.1Mitteilungen der VerwaltungErgebnis: Kenntnis genommen
- 45.1.1Grundstücksangelegenheiten
- 46.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil