Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2021 beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer Anlage aufgeführten außerschulischen Nutzungen von Schulräumen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen zustimmt. Gleichzeitig soll die Vertretung von den Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks Kenntnis nehmen.

Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Hauptsatzung der Stadt Essen, nach der die Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, einschließlich Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen, entscheiden. Aus Gründen der Zweckmäßigkeit erfolgt die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung.

Die vorliegende Vorlage enthält als Anlage eine Übersicht der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass außerschulische Nutzungen von Schulräumen aufgrund der Pandemie im betreffenden Zeitraum nur eingeschränkt stattgefunden haben.