Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.06.2021

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Umfeld der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

2.2 Situation Gareisstraße

2.3 Verkehrsberuhigter Bereich Niekämper Weg und Garnbleiche

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 Informationen zum Integrierten Entwicklungskonzept

4. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1289/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VI

Vorlage ansehen · 1754/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

10. Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"

Vorlage ansehen · 1033/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1253/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der Straße Krekenberg

Vorlage ansehen · 1713/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE Essen AG hier: Im Westerbruch (Kreuzungsbereich Im Westerbruch/Köln-Mindener-Str. bis Höhe Hausnr. 50)

Vorlage ansehen · 1599/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG hier: Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 in die Theodor-Pyls-Straße und die Ernestinenstraße 60

Vorlage ansehen · 1522/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

Vorlage ansehen · 1397/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Bezirk VI Zollverein

Vorlage ansehen · 1526/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Umwandlung einer Rasenfläche in eine bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung hier: Eckgrundstück Nikolausstraße/Kapitelwiese

Vorlage ansehen · 1527/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr

Vorlage ansehen · 1619/2021/GRÜNE · Antrag BV VI

Ergebnis: Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die Punkte 2 und 3 wurden geschoben.

20. Instandsetzung eines Fußweges im Stadtbezirk VI Zollverein

Vorlage ansehen · 1736/2021/CDU · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bürgereingaben gemäß § 24 GO

21.1 Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Teileinziehung der Straße Distelkamp

Vorlage ansehen · 1400/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Zustimmung mit Anmerkungen

21.2 Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78

Vorlage ansehen · 1416/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

22. Bericht des Mobilitätsbeauftragten

23. Bericht des Seniorenbeauftragten

24. Bericht des Jugendbeauftragten

25. Bericht der Kinderbeauftragten

26. Haushalt 2021

26.1 Haushalt 2021 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

Vorlage ansehen · 1425/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2 Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1426/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Anträge 1 bis 3 einstimmig beschlossen. Antrag 4 wurde zurückgenommen.

26.3 Haushalt 2021 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1468/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.4 Haushalt 2021 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1744/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.5 Haushalt 2021 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1800/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1359/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Verhalten auf Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein

27.2 Ereignisse am Modellflugplatz am Friedhof "Am Hallo"

27.3 Müllproblematik Joseph-Oertgen-Weg 68-75

27.4 Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI Zollverein

27.5 Verzögerung des Umzuges der Johann-Michael-Sailer-Schule und der Schillerschule

27.6 Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße

27.7 Zufahrt des ehemaligen Vincenzkrankenhauses

27.8 Viktoriastraße, Straßenschäden an der Bushaltestelle am Katernberger Markt

27.9 Autoverkehr in der "Alte Kirchstraße"

27.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1745/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.a.1 Vorkommnisse am Friedhof "Am Hallo" an Christi Himmelfahrt

27.a.2 Parken auf dem Karl-Meyer-Platz

27.a.3 Lärmaktionsplanentwurf 2021

27.a.4 Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße

27.b Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1815/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.b.1 Verkehrsführung an der Kreuzung Hallostraße/Barbarossaplatz/Im Mühlenbruch

27.b.2 Parksituation an der Kraspothstraße/Bonnekampstraße

27.b.3 Situation am Karl-Meyer-Platz

28. Anfragen und Mitteilungen

28.1 Riedheim - Umleitung Zollvereinradweg

28.2 Sportgeräte Am Hallo

28.3 Parksituation Kleiner Bruch 24 bis 26

28.4 Videokonferenz Arbeitskreis Friedhöfe

29. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil