Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.06.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Umfeld der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 2.2Situation Gareisstraße
- 2.3Verkehrsberuhigter Bereich Niekämper Weg und Garnbleiche
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 3.1Informationen zum Integrierten Entwicklungskonzept
- 4.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1289/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.1Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.1Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VIZur Vorlage · 1754/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 10.Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"Zur Vorlage · 1033/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1253/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der Straße KrekenbergZur Vorlage · 1713/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE Essen AG hier: Im Westerbruch (Kreuzungsbereich Im Westerbruch/Köln-Mindener-Str. bis Höhe Hausnr. 50)Zur Vorlage · 1599/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG hier: Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 in die Theodor-Pyls-Straße und die Ernestinenstraße 60Zur Vorlage · 1522/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 15.Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 1397/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Bezirk VI ZollvereinZur Vorlage · 1526/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Umwandlung einer Rasenfläche in eine bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung hier: Eckgrundstück Nikolausstraße/KapitelwieseZur Vorlage · 1527/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhrZur Vorlage · 1619/2021/GRÜNE · Antrag BV VIErgebnis: Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die Punkte 2 und 3 wurden geschoben.
- 20.Instandsetzung eines Fußweges im Stadtbezirk VI ZollvereinZur Vorlage · 1736/2021/CDU · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Bürgereingaben gemäß § 24 GO
- 21.1Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Teileinziehung der Straße DistelkampZur Vorlage · 1400/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Zustimmung mit Anmerkungen
- 21.2Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78Zur Vorlage · 1416/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 22.Bericht des Mobilitätsbeauftragten
- 23.Bericht des Seniorenbeauftragten
- 24.Bericht des Jugendbeauftragten
- 25.Bericht der Kinderbeauftragten
- 26.Haushalt 2021
- 26.1Haushalt 2021 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und BrauchtumspflegeZur Vorlage · 1425/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.2Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1426/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Anträge 1 bis 3 einstimmig beschlossen. Antrag 4 wurde zurückgenommen.
- 26.3Haushalt 2021 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in SchulenZur Vorlage · 1468/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.4Haushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1744/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.5Haushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1800/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1359/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.1Verhalten auf Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein
- 27.2Ereignisse am Modellflugplatz am Friedhof "Am Hallo"
- 27.3Müllproblematik Joseph-Oertgen-Weg 68-75
- 27.4Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI Zollverein
- 27.5Verzögerung des Umzuges der Johann-Michael-Sailer-Schule und der Schillerschule
- 27.6Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße
- 27.7Zufahrt des ehemaligen Vincenzkrankenhauses
- 27.8Viktoriastraße, Straßenschäden an der Bushaltestelle am Katernberger Markt
- 27.9Autoverkehr in der "Alte Kirchstraße"
- 27.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1745/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.a.1Vorkommnisse am Friedhof "Am Hallo" an Christi Himmelfahrt
- 27.a.2Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
- 27.a.3Lärmaktionsplanentwurf 2021
- 27.a.4Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße
- 27.bWeitere Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1815/2021/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.b.1Verkehrsführung an der Kreuzung Hallostraße/Barbarossaplatz/Im Mühlenbruch
- 27.b.2Parksituation an der Kraspothstraße/Bonnekampstraße
- 27.b.3Situation am Karl-Meyer-Platz
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 28.1Riedheim - Umleitung Zollvereinradweg
- 28.2Sportgeräte Am Hallo
- 28.3Parksituation Kleiner Bruch 24 bis 26
- 28.4Videokonferenz Arbeitskreis Friedhöfe
- 29.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 30.Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil