Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung)
Start: 2021-09-17T14:00:00+02:00
End: 2021-09-17T16:38:00+02:00
Location: Rathaus Essen

17.09.2021, 14:00 – 17.09.2021, 16:38 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.06.2021
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Umfeld der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
2.2

Situation Gareisstraße
2.3

Verkehrsberuhigter Bereich Niekämper Weg und Garnbleiche
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1

Informationen zum Integrierten Entwicklungskonzept
4.
Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.

Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.

Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen
Zur Vorlage · 0931/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2027 den ersten Band vorgelegt, der sich auf Grund- und Förderschulen konzentriert. Die Planung dient als Instrument des Schulträgers, um den Bedarf an Schulraum und Sachmitteln frühzeitig zu identifizieren und die kommunale Bildungslandschaft entsprechend zu gestalten. Der vorliegende Bericht basiert auf Analysen mit Stand April/Mai 2021 und wurde unter Einbeziehung von Schulleitungen sowie der zuständigen Schulaufsichten erstellt.

Die Planung zeigt einen Handlungsbedarf an fast der Hälfte der Grundschulen auf. Konkret sollen 41 Erweiterungsmöglichkeiten aufgrund von Raummehrbedarfen geprüft werden, wobei drei dieser Prüfungen Förderschulen betreffen. Zudem ist an 17 Standorten eine Zügigkeitserhöhung vorgesehen. Für den Bereich der Grundschulen sind zehn Neubauten geplant, von denen zwei bereits umgesetzt und zwei beschlossen sind; sechs weitere Neubauten werden in den Bezirken II, III, IV und VII benötigt. Zudem ist ein Neubau für den Förderschulbereich mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erforderlich.

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt, den Rat der Stadt Essen den Band zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Maßnahmen in Form von Einzelbeschlüssen zu realisieren. Weitere Bände zur Planung weiterführender Schulen und Berufskollegs sind für das Jahresende 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (5. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6.
Überlassung von Schulraum im Jahr 2021
Zur Vorlage · 1289/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2021 beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer Anlage aufgeführten außerschulischen Nutzungen von Schulräumen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen zustimmt. Gleichzeitig soll die Vertretung von den Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks Kenntnis nehmen.

Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Hauptsatzung der Stadt Essen, nach der die Bezirksvertretungen über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, einschließlich Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen, entscheiden. Aus Gründen der Zweckmäßigkeit erfolgt die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Erteilung von Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung.

Die vorliegende Vorlage enthält als Anlage eine Übersicht der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass außerschulische Nutzungen von Schulräumen aufgrund der Pandemie im betreffenden Zeitraum nur eingeschränkt stattgefunden haben.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020
Zur Vorlage · 1243/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Jahresbericht 2020 der Erziehungsberatung in Essen dokumentiert die Arbeit der sieben Beratungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.536 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte beraten. Neben der Darstellung der Kennzahlen thematisiert der Bericht die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsarbeit sowie die Schwerpunkte sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Digitalisierung und Online-Beratung.

Aufgrund der Pandemiebedingungen kam es phasenweise zu rückläufigen Beratungszahlen und Veränderungen in den Arbeitsmethoden. Um die Erreichbarkeit der Familien sicherzustellen, wurde unter anderem ein Familienberatungstelefon eingerichtet, welches später vom Jugendpsychologischen Institut fortgeführt wurde. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit bleibt der präventive Charakter der Angebote, der durch eine enge Kooperation mit weiteren Fachrichtungen die Stabilisierung von Familiensystemen anstrebt. Die Wartezeiten blieben dabei gering; in fast 80 Prozent der Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung stattfinden.

Die Zusammenarbeit mit Institutionen wie Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes blieb in ihrem Umfang weitgehend stabil, auch wenn Präsenztreffen zeitweise nicht möglich waren. Der Bericht hebt zudem die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote hervor, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung
Zur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand des Ausbaus der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und der historischen Entwicklung dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX. Im Kitajahr 2021/2022 werden insgesamt 1.251 Plätze neu geschaffen, darunter 1.017 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 250 Plätze in der Kindertagespflege. Diese Entwicklung umfasst 689 Plätze an elf neuen Standorten sowie Erweiterungen und nachgerückte Plätze, während 16 Plätze durch Schließungen oder Umwandlungen entfallen. Für das Ende des Kitajahres wird ein voraussichtlicher Fehlbestand von rund 1.000 Plätzen prognostiziert. Für die Jahre 2022/2023 bis 2024/2025 sind etwa 30 neue Projekte und 15 Erweiterungen geplant.

Die Anpassung der Betreuung erfolgt aufgrund steigender Nachfrage und des Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr. Ziel sind Versorgungsquoten von 40 % für Kinder unter drei Jahren und 100 % für Kinder ab drei Jahren. Zur Umsetzung wurde eine fachbereichsübergreifende Projektstruktur sowie ein vom Oberbürgermeister ins Leben gerufener Beirat Kita-Ausbau etabliert. Die städtische Trägerschaft hält einen Anteil von circa 20 Prozent an der Gesamtversorgung. Im Rahmen verschiedener Baustaffeln wurden bereits zahlreiche Standorte erweitert oder neu errichtet. Während die ersten drei Staffeln bereits realisierte Gruppen und Plätze umfassen, befinden sich die vierte und fünfte Staffel in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung oder Prüfung. Die Bedarfsplanung erfolgt dabei durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung.

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Beratungsfolge

11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte
Zur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.

Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.

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Beratungsfolge

30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.

Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.

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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.1
Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VI
Zur Vorlage · 1754/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Planungs- und Bauverwaltung der Stadt Essen hat ein Konzept zur Erweiterung des Fahrradboxensystems „DeinRadschloss“ vorgelegt, um den Umstieg zwischen Radverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu unterstützen. Ziel der Maßnahme ist es, die Mobilität im Umweltverbund zu fördern und die strategischen Leitlinien für die Mobilität 2035 umzusetzen.

Das Vorhaben sieht vor, insgesamt 270 Fahrradboxen an 34 Standorten bereitzustellen. Dazu gehören 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen der Stadtbahn, Straßenbahn und Buslinien, insbesondere an Endhaltestellen und wichtigen innerstädtischen Knotenpunkten. Im Stadtbezirk VI sind die Aufstellung oder Erneuerung von Boxen am Bahnhof Zollverein Nord, an der Straßenbahn-Haltestelle Abzweig Katernberg sowie an der Haltestelle Ernestinenstraße vorgesehen. Für den Standort am Bahnhof Zollverein Nord Nord sind Gestattungsverträge mit der Deutschen Bahn AG erforderlich.

Die Verwaltung plant, das Management der digital gesteuerten Boxen zentral durch die Ruhrbahn GmbH durchführen zu lassen. Der Beginn der Umsetzung ist für Ende 2021 vorgesehen, wobei der Abschluss des Projekts für das Jahr 2022 angestrebt wird. Die Maßnahme wird als Teil der Umsetzung des Radentscheids sowie als Beitrag zur Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs und der damit verbundenen CO2-Emissionen eingestuft. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
10.
Bau- und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Beisenstraße"
Zur Vorlage · 1033/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem Bau und Baubeginn der Maßnahme zur Erschließung der Beisenstraße sowie der damit verbundenen überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Jahr 2021. Ziel des Vorhabens ist der planmäßige Endausbau der als Maria-Weber-Weg bezeichneten Straße zu einer Mischverkehrsfläche auf einer Fläche von etwa 1.800 m². Im Zuge der Arbeiten soll die bestehende Asphaltbefestigung der Baustraße entfernt, Randeinfassungen und Entwässerungsrinnen gesetzt sowie die Pflasterung des Geh- und Fahrbereichs durchgeführt werden.

Die Gesamtkosten für das Bauvolumen belaufen sich auf 750.000 €. Dieser Betrag liegt über der ursprünglichen Kalkulation von 700.000 €, was auf einen erhöhten Aufwand für Ingenieurbauarbeiten – insbesondere eine höhere Stützwand zur Überbrückung eines Höhenunterschieds – sowie auf das gestiegene Preisniveau in der Baubranche zurückzuführen ist. Da für die Maßnahme im Haushalt 2021 kein Budget veranschlagt wurde, wird die überplanmäßige Bereitstellung von 675.000 € beantragt. Diese Mittel sollen aus dem Haushaltsposten für die Erneuerung von Nebenstraßen gedeckt werden. Vorarbeiten in Höhe von 75.000 € wurden bereits in den Vorjahren außerplanmäßig bereitgestellt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bau beschließt und die überplanmäßige Mittelbereitstellung empfiehlt, woraufhin der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen die entsprechende Entscheidung treffen sollen.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022
Zur Vorlage · 1253/2021/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Grün und Gruga zum Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Entfernung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Zeitraum des Winters 2021/2022. Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretungen I bis IX darüber, dass in den kommenden Monaten eine Liste von Bäumen entfernt wird, die in den jeweiligen Stadtbezirken erfasst wurden.

Die Entscheidung zur Fällung basiert auf langjährigen Kontrollen durch zwei unabhängige, von der Landwirtschaftskammer NRW zertifizierte Baumkontrolleure. Als Gründe für die notwendigen Maßnahmen werden Schadbilder wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenperioden angeführt. Zudem werden Schäden durch den Sturm Ela, wie Einfaulungen oder Risse durch die Last neuer Triebe, genannt. Die Bruchsicherheit der betroffenen Bäume könne durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden, weshalb die Gefahr für Personen und Eigentum nicht mehr ausgeschlossen werden kann.

Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Die Vorlage weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumfällungen möglich sind, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Die Daten der betroffenen Bäume wurden im System proBaum erfasst.

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17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der Straße Krekenberg
Zur Vorlage · 1713/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI des Stadtbezirks VI hat einen Beschlussvorschlag zur endgültigen Teileinziehung eines Abschnitts der Straße Krekenberg vorgelegt. Konkret betrifft dies einen etwa zwei Meter langen Bereich an der Einmündung zur Honigmannstraße. Mit diesem Beschluss soll die Widmung des betreffenden Straßenabschnitts nachträglich auf die Nutzung für den öffentlichen Fuß- und Radverkehr beschränkt werden.

Die Grundlage für das Verfahren bildet der Paragraph 7 Absatz 3 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein entsprechendes Verfahren zur Teileinziehung wurde bereits im Mai 2021 im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht, um die Möglichkeit für Einwendungen zu eröffnen. Da im Rahmen dieses Verfahrens keine Einwendungen gegen die beabsichtigte Maßnahme eingegangen sind, wird nun die endgültige Teileinziehung beantragt.

Nach der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt der Stadt Essen, versehen mit einer Rechtsbehelfsbelehrung, wird die weitere Entwicklung abgewartet. Es soll geprüft werden, ob Klage gegen den Beschluss erhoben wird oder ob die Teileinziehung bestandskräftig wird. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz über die Teileinziehung von Straßen bezirklicher Bedeutung bei der Bezirksvertretung. Das Amt für Straßen und Verkehr ist für die Vorlage verantwortlich.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE Essen AG hier: Im Westerbruch (Kreuzungsbereich Im Westerbruch/Köln-Mindener-Str. bis Höhe Hausnr. 50)
Zur Vorlage · 1599/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI des Stadtbezirks Zollverein hat in ihrer Sitzung am 17. September 2021 über die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Bereich „Im Westerbruch“ beraten. Die geplanten Arbeiten werden durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) durchgeführt. Der betroffene Straßenabschnitt erstreckt sich vom Kreuzungsbereich Im Westerbruch/Köln-Mindener-Straße bis zur Höhe der Hausnummer 50.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den anstehenden Erneuerungsarbeiten an den Versorgungsleitungen. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge der Baumaßnahmen erforderlich werden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Gesamtkosten oder Folgekosten der Maßnahme. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG hier: Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 in die Theodor-Pyls-Straße und die Ernestinenstraße 60
Zur Vorlage · 1522/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI am 17. September 2021 konnte die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1522/2021/BV VI nicht behandelt werden. Gegenstand des Antrags war die Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die STEAG, wobei der geplante Trassenverlauf von der Grabenstraße 8 in die Theodor-Pyls-Straße sowie die Ernestinenstraße 60 umfasste.

Die Nichtbehandlung der Vorlage erfolgte mit der Begründung, dass das erforderliche Verkehrskonzept zum Zeitpunkt der Sitzung nicht rechtzeitig genehmigt worden war. Eine Entscheidung über das Vorhaben konnte somit in der genannten Sitzung nicht getroffen werden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 1397/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für einen Kurs der Volkshochschule zugestimmt. Der Kurs mit dem Titel „Geschichte Stoppenbergs“ soll im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule stattfinden.

Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils auf einen Dienstag fallen. Der Zeitraum der Kursreihe erstreckt sich vom 26. Oktober 2021 bis zum 1. Februar 2022. Die Veranstaltungen sind jeweils für die Zeit von 18.00 Uhr bis 20.20 Uhr angesetzt.

Die Vorlage basierte auf der Anfrage der Volkshochschule, die eine Prüfung der Räumlichkeiten für diesen Kurszweck beantragt hatte. In der Vorlage wurde die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest
Zur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.

Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.

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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
Zur Vorlage · 1526/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VI – Zollverein hat mit der Vorlage 1526/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der die Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen im Stadtbezirk vorsieht. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung, die Verwaltung mit zwei Maßnahmen zu beauftragen.

Erstens sollen Vorschläge für Standorte entlang öffentlicher Straßen und Wege im Stadtbezirk VI erstellt werden, die sich für die Anlage dauerhafter, insektenfreundlicher Staudenpflanzungen eignen. Hierfür soll zudem eine Kostenkalkulation für die Anlage und die anschließende Pflege der Flächen ausgearbeitet werden. Zweitens soll ein öffentlicher Aufruf an Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer von öffentlich zugänglichen Flächen gerichtet werden. Ziel ist es, Flächen zu identifizieren, die sich für die Anpflanzung solcher Stauden unter Verwendung von öffentlichen Mitteln oder Spendengeldern eignen.

Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Förderung der Artenvielfalt und der Verbesserung des innerstädtischen Klimas. Es wird auf Erfahrungen aus dem Straßenbegleitgrün in Essen verwiesen, wo bereits seit 2017 Pflanzen mit Nektar- und Pollenangebot sowie spezielles Bodensubstrat zur Förderung der Bodenlebewesen eingesetzt wurden. Die Fraktion sieht in der Erweiterung dieser Pflanzungen eine Möglichkeit, das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes im Stadtbezirk zu verändern.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Umwandlung einer Rasenfläche in eine bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung hier: Eckgrundstück Nikolausstraße/Kapitelwiese
Zur Vorlage · 1527/2021/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat mit der Vorlage 1527/2021/GRÜNE einen Antrag gestellt, der eine ökologische Umgestaltung einer städtischen Fläche vorsieht. Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung, die Verwaltung anzuweisen, ein Grundstück der Stadt Essen an der Kreuzung Nikolausstraße und Kapitelwiese umzuwandeln. Die Fläche, die derzeit als Rasenfläche genutzt wird, soll in eine dauerhafte, bestäuberinsektenfreundliche Staudenpflanzung überführt werden.

In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass das Grundstück in der Nähe der Nikolausschule erhöht und somit neben dem Gehweg gelegen ist. Da die Fläche aufgrund ihrer Lage nicht als Spielfläche genutzt werde und zudem Schulflächen in der unmittelbaren Umgebung zur Verfügung stünden, könne das Areal für ökologische Maßnahmen genutzt werden. Die Umsetzung der Staudenpflanzung soll laut Antrag die Artenvielfalt steigern, das innerstädtische Klima verbessern und das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes verändern. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr
Zur Vorlage · 1619/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag gestellt, der den Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr im Stadtbezirk Zollverein zum Ziel hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung gebeten, eine Bestandsaufnahme der aktuellen und in Umsetzung befindlichen Standorte des Verleihsystems im Bezirk vorzunehmen.

Darüber hinaus soll die Verwaltung darlegen, durch welche Maßnahmen das bestehende System erweitert werden kann. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Identifizierung potenzieller neuer Stationen, die eine bessere fußläufige Erreichbarkeit ermöglichen sollen, wobei auch die technische Sicherung der Fahrräder zu berücksichtigen ist. Bei der Suche nach neuen Standorten sollen lokale Akteure, wie Wohnungsbauunternehmen, Hochschulen sowie kommunale Beteiligungsunternehmen, als mögliche Projektpartner einbezogen werden. Zudem wird die Nutzung der Expertise des Regionalverbandes Ruhr angestrebt.

Die Begründung des Antrags führt an, dass die bisherigen Stationen überwiegend im zentrumsnahen Bereich von Essen liegen und im Bezirk VI derzeit keine aktiven Stationen bekannt sind. Dies erschwere die Nutzung des Systems für Fahrten zwischen dem Essener Hauptbahnhof und den ÖPNV-Knotenpunkten in Stadtteilen wie Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg. Der Ausbau soll die Erreichbarkeit von Standorten wie der Folkwang-Hochschule oder dem Weltkulturerbe Zollverein verbessern und das Angebot in Wohngebieten ergänzen.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die Punkte 2 und 3 wurden geschoben.
Ergebnis: Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die Punkte 2 und 3 wurden geschoben.
20.
Instandsetzung eines Fußweges im Stadtbezirk VI Zollverein
Zur Vorlage · 1736/2021/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 1736/2021/CDU einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung eines Fußwegs im Stadtbezirk VI zum Gegenstand hat. Konkret wird die Verwaltung aufgefordert, den Zustand des Verbindungswegs zwischen dem Parkplatz der Bezirkssportanlage am Hallo und dem Stiftsdamenwald in Stoppenberg zu prüfen. Der Antrag sieht eine zeitnahe sachgemäße Instandsetzung oder Umgestaltung vor, beispielsweise durch das Anlegen eines Schotterweges.

Zusätzlich wird die regelmäßige Reinigung des Weges sowie des Wegrandes von Müll gefordert. Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Weg nach starken Regenfällen aufgrund von Matsch, Schlamm und Wasserlachen schwer begehbar sei. Der Pfad dient als Verbindung zur Kleingarten- und Sportanlage, zum Hallo-Park sowie zur Sporthalle am Hallo. Da der Parkplatz der Bezirkssportanlage bei Veranstaltungen in der Sporthalle auch von Besuchern aus anderen Stadtteilen und dem Bundesland genutzt wird, ist die Begehbarkeit des Weges von Bedeutung. Zudem wird auf die Verschmutzung des Wegrandes hingewiesen.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.

Bürgereingaben gemäß § 24 GO
21.1
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Teileinziehung der Straße Distelkamp
Zur Vorlage · 1400/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Entscheidung über eine mögliche Teileinziehung der Straße Distelkamp. Hintergrund der Vorlage ist eine im Mai 2019 eingereichte Bürgereingabe, in der auf die Missachtung der Einbahnstraßenregelung in der betreffenden Straße und die daraus resultierende Gefährdung von Fußgängern hingewiesen wurde.

Nach einem Ortstermin im September 2020 liegt nun eine Stellungnahme des Fachbereichs 66 vor. Dieser hat nach Rücksprache mit der Feuerwehr sowie den Essener Entsorgungsbetrieben die Möglichkeit der Installation eines umklappbaren Sperrpfostens geprüft und als umsetzbar bewertet. Gleichzeitig weist die zuständige Fachabteilung darauf hin, dass durch die zur Erforderlichkeit entstehende Wendeoption mindestens vier öffentliche Stellplätze verloren gehen würden.

Die Bezirksvertretung muss nun darüber entscheiden, ob sie die Verwaltung beauftragt, das Verfahren zur Teileinziehung der Straße Distelkamp einzuleiten.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Zustimmung mit Anmerkungen
Ergebnis: Zustimmung mit Anmerkungen
21.2
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78
Zur Vorlage · 1416/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Eingabe ist eine Beschwerde über die Situation an der Gareisstraße 78.

Mit einem Schreiben vom 28. April 2021 legten Anwohner Vorkommnisse an der genannten Adresse dar. Im Zuge dieses Vorgangs wurden die zuständige Polizeidienststelle, das Ordnungsamt sowie das Institut für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung (ISSAB) über die Beschwerde informiert.

Der Fachbereich 32, zuständig für das Ordnungsamt, hat zu dem Sachverhalt am 7. Juni 2021 eine Stellungnahme abgegeben. Die Bezirksvertretung hat beschlossen, diese Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnisnahme anzunehmen. Die Vorlage enthält zudem Fotos der Situation, die als nichtöffentliche Anlage geführt werden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.

Bericht des Mobilitätsbeauftragten
23.

Bericht des Seniorenbeauftragten
24.

Bericht des Jugendbeauftragten
25.

Bericht der Kinderbeauftragten
26.

Haushalt 2021
26.1
Haushalt 2021 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege
Zur Vorlage · 1425/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 über die Verwendung von Mitteln für die Heimat- und Brauchtumspflege entschieden. In einer Sitzung im Februar 2021 wurde ein Haushaltsansatz für Traditionsmittel in Höhe von insgesamt 2.000 Euro veranschlagt. Von diesem Betrag wurden in einer Sitzung im Juni 2021 bereits 1.000 Euro verwendet, sodass ein Restbetrag von 1.000 Euro zur Verfügung steht.

Gegenstand der aktuellen Vorlage ist ein Antrag des Schützenvereins „Gut Schuß Stoppenberg 1887 e.V.“. Der Verein beantragt einen Zuschuss in Höhe von 200 Euro. Diese Mittel sollen für die Kranzniederlegung am Volkstrauertag am 14. November 2021 am Ehrenmahl am Hallo-Friedhof eingesetzt werden. Die Bezirksvertretung muss über die Bewilligung dieses Antrags entscheiden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.2
Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1426/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Der verfügbare Gesamthaushalt für das laufende Jahr beläuft sich auf 400.000 Euro aus dem Haushaltsansatz sowie einem Sondertopf von 100.000 Euro, ergänzt um einen Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 36.500 Euro. Nach bereits getroffenen Entscheidungen über verschiedene Mittelverwendungen verbleibt ein Restbetrag von circa 54.500 Euro.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage werden vier konkrete Zuschussanträge zur Entscheidung vorgelegt. Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Essen Schonnebeck beantragt eine Förderung in Höhe von 6.000 Euro für die Erneuerung einer Heizungsanlage. Die Freie Schule Katernberg stellt einen Antrag über 900 Euro zur Behebung von Vandalismusschäden. Der FC Stoppenberg bittet um eine Zuwendung von 3.000 Euro für die Aufstellung eines Carports.

Zudem liegt ein neuer Antrag des Kleingartenvereins „Grüne Aue“ vor. Nachdem in einer vorangegangenen Sitzung eine fachmännische Einschätzung der Bausubstanz zur Klärung der Kosten notwendig war, beantragt der Verein nun 7.400 Euro für die Erneuerung des Vereinsheims. Die Bezirksvertretung muss über die Bereitstellung der finanziellen Mittel für diese Vorhaben entscheiden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Anträge 1 bis 3 einstimmig beschlossen. Antrag 4 wurde zurückgenommen.
Ergebnis: Anträge 1 bis 3 einstimmig beschlossen. Antrag 4 wurde zurückgenommen.
26.3
Haushalt 2021 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen
Zur Vorlage · 1468/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 die Vergabe von Mitteln für das Projekt „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KIP) beschlossen. Für das Haushaltsjahr 2021 stehen insgesamt 26.730 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus den im Februar 2021 beschlossenen 15.000 Euro sowie einem Übertrag aus dem Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 11.730 Euro zusammen, welcher aus nicht ausgeschöpften Anträgen des Vorjahres resultiert.

Die Beschlussfassung umfasst die Zuwendung von Mitteln an drei Bildungseinrichtungen. Die Peter-Ustinov-Schule erhält 6.630 Euro zur Fortführung des KIP-Projektes, wobei der Förderbedarf aufgrund entfallender Stiftungsmittel im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen ist. Die Grundschule an der Viktoriastraße erhält einen Zuschuss in Höhe von 840 Euro. Hierbei werden Restmittel aus dem Vorjahr in Höhe von 3.080 Euro berücksichtigt. Die Kantschule erhält eine Zuwendung von 4.660 Euro, wobei auch hier Restmittel aus dem Vorjahr in Höhe von 1.640 Euro zur Deckung der Kosten herangezogen werden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.4
Haushalt 2021 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1744/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich wurden 36.500 Euro an freien Mitteln aus dem Vorjahr übertragen. Nach Abzug der bereits beschlossenen Mittel verbleibt ein aktueller Betrag von circa 54.500 Euro.

Im Rahmen der Vorlage liegen zwei Anträge zur Mittelverwendung vor. Die Schule an der Viktoriastraße beantragt einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro für die Durchführung eines Projektes, welches den Besuch eines außerschulischen Lernortes umfasst. Des Weiteren stellt der Schützenverein „Gut Schuss Stoppenberg 1887 e.V.“ einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 3.102,40 Euro. Diese Mittel sind für die Anschaffung eines Luftgewehres sowie einer Luftpistole vorgesehen. Die Entscheidung über die Vergabe dieser Mittel obliegt der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.5
Haushalt 2021 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1800/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 17. September 2021 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Der verfügbare Haushalt für das laufende Jahr umfasst einen Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich stehen Mittel aus dem Vorjahr in Höhe von 36.500 Euro zur Verfügung. Nach Abzug der bereits beschlossenen Mittel verbleibt ein aktueller Betrag von circa 54.500 Euro.

In diesem Zusammenhang liegt ein Antrag der Schule an der Viktoriastraße vor. Die Schule beantragt für die Durchführung des Projektes „Mein Körper gehört mir“ einen Zuschuss in Höhe von 896 Euro. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, welche als positiv eingestuft wird. Die Entscheidung über die Bewilligung dieses Zuschusses obliegt der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1359/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Vorlage 1359/2021/BV VI mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein wesentlicher Bestandteil sind Sachstandsberichte zu verschiedenen Themenbereichen des Stadtbezirks. So liegt eine ergänzende Stellungnahme der EBE zum Verhalten auf den Marktplätzen vor. Zudem informierte der Fachbereich Grün und Gruga über Ereignisse am Modelflugplatz am Friedhof „Am Hallo“ sowie über Fragen zu Baumfällungen, Nachpflanzungen und den Baumschutz im Bezirk. Ein weiterer Bericht des Fachbereichs Grün und Gruga befasst sich mit ausstehenden Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße.

Im Bereich Ordnung und Verkehr liegen Informationen zur Müllproblematik am Joseph-Oertgen-Weg vor, wobei die Beteiligung der Quartiershausmeister vermerkt ist. Bezüglich der Zufahrt zum ehemaligen Vincenzkrankenhauses teilte das Ordnungsamt mit, dass für den ruhenden Verkehr keine Kontrolle des fließenden Verkehrs durch die Mitarbeitenden möglich sei und die Polizei informiert wurde; ein Linksabbiegeverbot aus Richtung Innenstadt besteht. Zum Autoverkehr in der Alten Kirchstraße erläuterte der Fachbereich Straßen und Verkehr, dass Schranken aus Gründen der Einsatzfähigkeit für Rettungskräfte und städtische Dienste nur mit einem spezifischen Schließsystem ausgestattet werden können.

Des Weiteren enthält die Vorlage Informationen zur Verzögerung des Umzugs der Johann-Michael-Sailer-Schule und der Schillerschule durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft. Zudem wurde bestätigt, dass Straßenschäden an der Bushaltestelle am Katernberger Markt im Frühjahr 2021 behoben wurden.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.1

Verhalten auf Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein
27.2

Ereignisse am Modellflugplatz am Friedhof "Am Hallo"
27.3

Müllproblematik Joseph-Oertgen-Weg 68-75
27.4

Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI Zollverein
27.5

Verzögerung des Umzuges der Johann-Michael-Sailer-Schule und der Schillerschule
27.6

Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße
27.7

Zufahrt des ehemaligen Vincenzkrankenhauses
27.8

Viktoriastraße, Straßenschäden an der Bushaltestelle am Katernberger Markt
27.9

Autoverkehr in der "Alte Kirchstraße"
27.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1745/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich in der vorliegenden Vorlage 1745/2021/BV VI mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Im Rahmen der Sachstandsberichte informiert das Ordnungsamt über die Vorkommnisse auf dem Friedhof „Am Hallo“ am Feiertag Christi Himmelfahrt sowie über die Parksituation auf dem Karl-Meyer-Platz in Schonnebeck. Bezüglich des Karl-Meyer-Platz, der als Fußgängerzone ausgewiesen ist, gab die Verwaltung an, dass die Kontrollen der Verkehrsüberwachung zwischen Mitte Juli und Mitte August 2021 auf Anregung der Bezirksvertretung verstärkt wurden. Dabei wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Falschparker eingeleitet.

Des Weiteren liegt eine Stellungnahme des Umweltamtes zum Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 vor, die unter Einbeziehung des Eisenbahn-Bundesamtes erfolgte. Abschließend informiert der Fachbereich Straßen und Verkehr über geplante Maßnahmen im Bereich der Baumersatzpflanzungen in der Beisenstraße. Für die Beisenstraße 46 ist eine Nachpflanzung durch Grün und Gruga für das Frühjahr 2022 vorgesehen. Für die Beisenstraße 61 ist eine Standortoptimierung sowie eine entsprechende Nachpflanzung in der darauffolgenden Pflanzperiode für das Jahr 2022 geplant. Die Bezirksvertretung nimmt diese Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.a.1

Vorkommnisse am Friedhof "Am Hallo" an Christi Himmelfahrt
27.a.2

Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
27.a.3

Lärmaktionsplanentwurf 2021
27.a.4

Baumersatzpflanzungen in Baumbeeten in der Beisenstraße
27.b
Weitere Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1815/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 setzt sich im Rahmen der Vorlage 1815/2021/BV VI mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein zentraler Punkt betrifft die Verkehrsführung an der Kreuzung Hallostraße, Barbarossaplatz und Im Mühlenbruch. Anknüpfend an eine Anfrage aus einer Sitzung im März 2021 fand am 9. September 2021 ein Ortstermin statt, an dem die zuständigen Fachbereiche sowie die Ruhrbahn beteiligt waren, um mögliche Alternativen zur aktuellen Verkehrsführung zu besprechen.

Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Parksituation an der Kraspothstraße und Bonnekampstraße. Hintergrund ist eine Beschwerde eines Anwohners bezüglich des Befahrens des Gehweges an der Kraspothstraße. Hierzu wurde am 10. September 2021 ein Ortstermin durchgeführt, dessen Ergebnisse im beigefügten Protokoll festgehalten sind.

Zudem wird die Situation am Karl-Meyer-Platz thematisiert. In diesem Zusammenhang wurden zuvor verschiedene Problematiken, wie das Befahren des Platzes sowie die Reinigung, zur Sprache gebracht. Auch hierzu fand am 10. September 2021 ein Ortstermin statt. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme der Verwaltungsmitteilungen und der zugehörigen Protokolle durch die Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.b.1

Verkehrsführung an der Kreuzung Hallostraße/Barbarossaplatz/Im Mühlenbruch
27.b.2

Parksituation an der Kraspothstraße/Bonnekampstraße
27.b.3

Situation am Karl-Meyer-Platz
28.

Anfragen und Mitteilungen
28.1

Riedheim - Umleitung Zollvereinradweg
28.2

Sportgeräte Am Hallo
28.3

Parksituation Kleiner Bruch 24 bis 26
28.4

Videokonferenz Arbeitskreis Friedhöfe
29.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
30.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil