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Vorlage

Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

1290/2021/4 Schule

🟢 Beschlossen 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen der Sitzung am 14. September 2021 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2021 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Vorlage enthält eine Zusammenstellung der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die außerschulische Nutzung der Schulräume aufgrund der Pandemie nur in eingeschränktem Umfang stattgefunden hat. Die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Jahresgenehmigungen erfolgt im Sinne der Zweckmäßigkeit.

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