Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.06.2021

2. Fragestunde

3. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Erfahrungsbericht der Quartierskümmerer aus Kray und Steele

5. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

6.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Freigabe eines Schulhofes als Spielfläche an Wochenenden und Errichtung eines neuen Spielplatzes

Vorlage ansehen · 1326/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsspiegel Krekelerweg/Bochumer Landstraße

Vorlage ansehen · 1574/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Park- und Verkehrssituation Wendtwiese

Vorlage ansehen · 1684/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie

Vorlage ansehen · 0856/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"

Vorlage ansehen · 0894/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1290/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1621/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 1755/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1209/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Beabsichtigte Einziehung eines Abschnittes der Straße Hellweg

Vorlage ansehen · 1515/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1254/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Bauvorhaben ALDI Nord Campus, Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße/Am Luftschacht

Vorlage ansehen · 1733/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Kanal- Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen „Bochumer Landstraße / Sachsenring

Vorlage ansehen · 1668/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Wahl einer/s Bezirks-Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1312/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Fahrradstraße Im Haferfeld

Vorlage ansehen · 1303/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Liegenschaften der Polizeibehörde Essen-Mülheim

Vorlage ansehen · 1618/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Verkehrssituation Am Zehnthof Richtung Kray zwischen Wilhelm-Beckmann-Str. und Schönscheidtstraße

Vorlage ansehen · 1632/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Ergänzung Brückenbeschilderung S-Bahnhof Eiberg

Vorlage ansehen · 1631/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: bereits erledigt

23. Prüfung der Linienführung der Buslinie 174

Vorlage ansehen · 1633/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Überprüfung verkehrssichernder Maßnahmen vor der Josefschule in Essen-Horst

Vorlage ansehen · 1650/2021/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Instandsetzung des Treppenaufstiegs Westfalenstr. zum Steeler Stadtgarten

Vorlage ansehen · 1302/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen Anmerkung: Grünschnitt bei Beleuchtung erforderlich, Beleuchtung teils defekt, Aufgang von der Westfalenstraße muss überarbeitet werden, Berichterstattung Gesamtkonzept Steeler Stadtgarten gewünscht

26. Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Grendplatzes in Steele durch eine "Kinderecke"

Vorlage ansehen · 1556/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Einrichtung von Grillzonen

Vorlage ansehen · 1564/2021/AFD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28. Sachstandsbericht zur Mediation „Steeler Jungs“

Vorlage ansehen · 1565/2021/AFD · Antrag BV VII

Ergebnis: Berichterstattung für die nächste Sitzung geplant, deshalb wurde der Antrag zurück gezogen

29. Zusätzliche Müllbehälter auf dem Spielplatz "Zeche Eiberg

Vorlage ansehen · 1622/2021/AFD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30. Stellungnahme zur Erteilung von Baugenehmigungen bzw. Änderungsgenehmigungen für Außenwerbeanlagen, bezüglich der im Antrag aufgeführte Gewerbebetriebe, nach bauamtsrechtlichen Kriterien

Vorlage ansehen · 1623/2021/AFD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31. Fußweg Bergmannsbusch/Sportplatz

Vorlage ansehen · 1654/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Pfützen auf dem Zugang zum Park Hörsterfeld - gegenüber der Straße Baumertweg

Vorlage ansehen · 1656/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Beeinträchtigungen durch Kanalbaumaßnahmen der Emschergenossenschaft

Vorlage ansehen · 1657/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Auch in der Straße Wendtwiese sammelt sich nach Entfernung der Betoneinfassung des Abwasserkanals bei Starkregen vermehrt Wasser in den Kellern

34. Starkregenereignisse im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 1658/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Anwohner der Straße Beckmannfeld bitten um einen Ortstermin

35. Parkmöglichkeiten Dahlhauser Straße/Weg am Berge/Von Ossietzkyring/Imandtstraße

Vorlage ansehen · 1659/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36. Linksabbieger Bochumer Landstraße auf Freisenbruchstraße von Osten kommend

Vorlage ansehen · 1660/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37. Lärmschutz Am Heimbusch / Technologiepark / Zufahrt BAB 40

Vorlage ansehen · 1679/2021/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 hier: Zuwendungsantrag des WasteWalk e.V. zur Ausstattung des Gemeinschaftsgartens Hochfeldstsraße

Vorlage ansehen · 1323/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Bezirkliche Haushaltsmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge

39.1 Krayer Bürgerschaft, Parkbank Ottostraße

39.2 AWO (Julius-Leber-Haus), afrikanisches Begegnungsfest

39.3 Zuwendungsantrag Fröbel Kindergarten, Abfallbehälter für Hundekotbeutel

39.4 SBE, Höhenbegrenzer Parkplatz BSA Oststadt

39.5 KGV Volksgarten, Wegesperre

39.6 Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße/Schultenweg, Pflasterkissen

39.7 Krayer Bürgerschaft, Weihnachtsmarkt

39.8 Stadttauben Essen e.V., Erweiterung Taubenschlag

39.9 MTG Horst, Beseitigung Hochwasserschäden

40. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1313/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

40.1 Querungsmöglichkeit Breloher Steig

40.2 Markierung Korthover Weg

40.3 Fußgänger- und Radwegbrücke über die A 40 Ottostraße

40.4 Fahrbahnmarkierung Schultenweg/Sachsenring

40.5 Zufahrt Gathmannweg/Zweibachegge

40.6 Ausbau schnelles Internet

40.7 Taubenplage Busbahnhof Steele

40.8 Kanalbaumaßnahme Eligiushöhe

40.9 Straßenüberführung Sachsenring, Zwischenstand

40.10 Verkehrsordnerische Maßnahmen Dammstraße

40.11 Instandsetzung Markierung Behindertenparkplatz Grendplatz 6

40.12 Gas- und Wasserbaumaßnahme Munscheidtstraße 1-15

40.13 Sperrpfosten Ottostr.

41. Anfragen und Mitteilungen

41.1 Besichtigung ALDI-Betriebskindergarten

41.2 Papierkorb Sitzbank Märkische Straße/Hellweg

41.3 Erinnerung Erneuerung Fußgängerweg Aisthang bis Schultenweg

41.4 Beleuchtung Parkplatz Schwimmbad Oststadt

41.5 Erinnerung Fahrradbügel im Steeler Innenkern

41.6 Parkplätze vor dem Parkhaus Grenoblestraße

41.7 Bepflanzung Steeler Stadtgarten

41.8 Sitzbank Haltestelle Laurentiuskirche

41.9 Auffälliges Verhalten in Essen-Kray aus polizeilicher Sicht

41.10 Sachstand städtische Immobilie Buschstraße (ehem. Gesundheitsamt)

41.11 Sachstand Umbau städtische Immobilie Äbtissinsteig 6

41.12 Sachstand zur weiteren Nutzung des ehem. Schwimmbades am Südpark

41.13 Container Schulhof Helene-Lange-Schule

41.14 Verkehrssituation für Fußgänger an der Ruhrau

41.15 Sachstand Sanierung KuFo

41.16 Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk 7

41.17 Sachstand Reparaturen Spurbusstrecke

41.18 Warnbaken am Ausgang BSA Oststadt

41.19 Fußgängerweg hinter der Morungenschule

41.20 Grünschnitt Fußgängerweg Ofterdingstraße und Kanarienberg zum S-Bahnhof Steele-Ost

41.21 Beleuchtungssituation Bergmannsbusch

41.22 Gehweg Sachsenring in Höhe der BSA Oststadt

41.23 Sachstand zu den folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsmessungen

41.24 Parksituation Haltestelle Eiberg (Kirche)

41.25 Straßenschäden Weg am Berge

41.26 Planungsstand zum leergezogenen Gebäude DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße

41.27 Grünfläche Familienzentrum Saltkrokan

41.28 Erinnerung Hinweisschilder für Radfahrer Ottostraße/Lange Straße

41.29 Sachstand geplanter Baumaßnahmen aus bezirklichen Haushaltsmitteln

41.30 Barrierefreiheit von Wahllokalen

42. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

43. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

44. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

44.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

45. Anfragen und Mitteilungen

45.1 Sachstand Vermarktung Gewerbegebiet Pläßweidenweg

45.2 Anmerkungen zum Ortstermin BHO

46. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil