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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.06.2021
• 2.
  Fragestunde
• 3.
  Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

  Zur Vorlage · 0931/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2027 den ersten Band vorgelegt, der sich auf Grund- und Förderschulen konzentriert. Die Planung dient als Instrument des Schulträgers, um den Bedarf an Schulraum und Sachmitteln frühzeitig zu identifizieren und die kommunale Bildungslandschaft entsprechend zu gestalten. Der vorliegende Bericht basiert auf Analysen mit Stand April/Mai 2021 und wurde unter Einbeziehung von Schulleitungen sowie der zuständigen Schulaufsichten erstellt.

  Die Planung zeigt einen Handlungsbedarf an fast der Hälfte der Grundschulen auf. Konkret sollen 41 Erweiterungsmöglichkeiten aufgrund von Raummehrbedarfen geprüft werden, wobei drei dieser Prüfungen Förderschulen betreffen. Zudem ist an 17 Standorten eine Zügigkeitserhöhung vorgesehen. Für den Bereich der Grundschulen sind zehn Neubauten geplant, von denen zwei bereits umgesetzt und zwei beschlossen sind; sechs weitere Neubauten werden in den Bezirken II, III, IV und VII benötigt. Zudem ist ein Neubau für den Förderschulbereich mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erforderlich.

  Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt, den Rat der Stadt Essen den Band zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Maßnahmen in Form von Einzelbeschlüssen zu realisieren. Weitere Bände zur Planung weiterführender Schulen und Berufskollegs sind für das Jahresende 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 23.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (5. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 4.
  Erfahrungsbericht der Quartierskümmerer aus Kray und Steele
• 5.
  Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

  Zur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.

  Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
• 6.1
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

  Zur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.

  Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.2
  Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Freigabe eines Schulhofes als Spielfläche an Wochenenden und Errichtung eines neuen Spielplatzes

  Zur Vorlage · 1326/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 14. September 2021 wurde über Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW entschieden. Der Gegenstand der Vorlage umfasst den Vorschlag, den Schulhof des Carl-Humann-Gymnasiums auch an Wochenenden als Spiel- und Freizeitfläche für Kinder und Jugendliche freizugeben sowie die Prüfung der Errichtung eines neuen Spielplatzes im Bereich der Jacob-Weber-Straße.

  Die Verwaltung hat den Antrag auf die Freigabe des Schulhofs abgelehnt. Als Begründung wird auf die seit 1971 bestehende und weiterhin gültige Schulhofsatzung verwiesen.

  Hinsichtlich der Anfrage zur Errichtung eines Spielplatzes im Umfeld der Jacob-Weber-Straße verweist die Abteilung Grün und Gruga auf die anstehende Spielraumleitplanung, die im Herbst zu erwarten ist. Diese Planung soll einheitliche Kriterien für das gesamte Stadtgebiet festlegen, auf deren Basis der Bedarf an Spielräumen geprüft werden kann.

  Die Bezirksvertretung VII hat sich mit ihrem Beschluss den Ausführungen der Verwaltung angeschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.3
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsspiegel Krekelerweg/Bochumer Landstraße

  Zur Vorlage · 1574/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII wurde über eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW beraten, die die Installation eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Krekelerweg/Bochumer Landstraße betrifft. Der Antragsteller bat um eine Prüfung der Notwendigkeit eines solchen Spiegels, da das Abbiegen vom Krekelerweg auf die Bochumer Landstraße aufgrund der eingeschränkten Sichtverhältnisse auf den fließenden Verkehr als gefährlich eingestuft wurde.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat die Aufstellung von Verkehrsspiegeln aus verschiedenen Gründen grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verwaltung teilte mit, dass bereits vorhandene Verkehrsspiegel an dieser Stelle nicht entfernt werden, jedoch keine neuen Spiegel installiert werden sollen. Auf Basis dieser Ausführungen der Verwaltung wurde der Beschlussvorschlag gefasst, dass sich die Bezirksvertretung VII den Darlegungen der Verwaltung anschließt.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.4
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Park- und Verkehrssituation Wendtwiese

  Zur Vorlage · 1684/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die die Park- und Verkehrssituation in der Straße Wendtwiese zum Gegenstand hat. Der Antragsteller weist in der Eingabe auf die angespannte Parkplatzsituation in diesem Bereich sowie auf einen Baumstumpf hin, der als Gefahrenquelle für die Verkehrssicherheit eingestuft wird.

  Im Rahmen der Bearbeitung fand am 25. August 2021 ein Ortstermin statt. An diesem Termin nahmen Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr, Mitglieder der Bezirksvertretung sowie der Antragsteller teil. Die Details der Besichtigung sind in einem zugehörigen Protokoll festgehalten.

  Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Eine abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

  Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.

  Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.

  Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie

  Zur Vorlage · 0856/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht den Ausbau der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2021/2022 sowie Maßnahmen zur Begleitung von Familien während der Pandemie vor. Das Kontingent der Stadt Essen soll dabei von 99 auf 101 Förderpakete erhöht werden, wobei ein Paket eine Landesförderung von etwa 20.000 Euro pro Jahr pro Zentrum umfasst. Aktuell sind 80 Prozent der 101 Familienzentren in benachteiligten Quartieren angesiedelt. Als neue Einrichtungen für das kommende Kindergartenjahr werden Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Stadtmitte, Nordviertel, Dellwig, Kray, Stoppenberg, Schonnebeck, Burgaltendorf und Rüttenscheid vorgeschlagen. Nach der Zertifizierung sollen insgesamt 13em Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren fungieren. Der Jugendhilfeausschuss soll die genannten Einrichtungen dem Land als neue Familienzentren melden, während der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I, II, IV, VI, VII und VIII den Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Bewältigung der Pandemie in der Elternbildung sowie der Finanzierung von Betriebskostenzuschüssen. Dies umfasst die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund durch Kursleitungen, die Bereitstellung von Freizeitideen sowie die Anpassung von Familienzentren und Erziehungsberatungsstellen an Online-Formate und Telefonberatung. Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger von sieben Kindertageseinrichtungen ist ein Betrag von insgesamt 141.162,00 Euro veranschlagt. Davon entfallen 5/12 auf das Jahr 2021 und 7/12 auf das Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.06.04.01.02 und wird durch zusätzliche Landesmittel in gleicher Höhe gedeckt. Die Aufwendungen sind Bestandteil des Finanzierungskonzeptes zum Ausbau der Kinderbetreuung.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
  • 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Konzept Bürgerbegegnungszentren

  Zur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.

  Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.

  Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"

  Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.

  Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

  Zur Vorlage · 1290/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen der Sitzung am 14. September 2021 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2021 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

  Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

  Die Vorlage enthält eine Zusammenstellung der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die außerschulische Nutzung der Schulräume aufgrund der Pandemie nur in eingeschränktem Umfang stattgefunden hat. Die Unterrichtung der Bezirksvertretung über die Jahresgenehmigungen erfolgt im Sinne der Zweckmäßigkeit.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 1621/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Förderung verschiedener Projekte aus den Mitteln des Produktes 1.01.01.04.07 vor. Insgesamt beläuft sich die beantragte Summe auf 5.105,81 Euro.

  Zu den Empfängern der Zuwendungen gehören der Deutsch-Tunesische Verein mit 750,00 Euro, die Stadtteilbibliothek Kray mit 2.360,00 Euro, das Heimatgeschlechtskreis Eiberg mit 250,00 Euro, die Evangelische Kirchengemeinde Freisenbruch-Horst-Eiberg mit 300,00 Euro, das Theater Freudenhaus mit 515,81 Euro sowie die Essener Volksbühne mit 930,00 Euro. Die entsprechenden Veranstaltungen sind für den Zeitraum zwischen September und Dezember 2021 angesetzt.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und folgt der Empfehlung des Kulturbeauftragten bezüglich der Zuschusshöhe. Die Anträge des Bürgerhauses Oststadt, des AWO Julius-Leber-Hauses sowie des Kirchenchors St. Antonius Essen-Freisenbruch werden nicht berücksichtigt, da diese Kulturträger im laufenden Jahr bereits Zuschüsse erhalten haben.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

  Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.

  Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.

  Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.

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  Beratungsfolge

  • 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.1
  Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VII

  Zur Vorlage · 1755/2021/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Planungs- und Bauverwaltung der Stadt Essen hat ein Konzept zur Erweiterung des Fahrradboxensystems „DeinRadschloss“ vorgelegt, um die Verknüpfung von Radverkehr und dem öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern. Ziel der Maßnahme ist es, durch sichere Abstellmöglichkeiten den Umstieg vom Fahrrad auf den Schienenpersonennahverkehr sowie den kommunalen Nahverkehr zu unterstützen. Insgesamt sind die Aufstellung von 270 Fahrradboxen an 34 Standorten vorgesehen. Das Vorhaben umfasst 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen der Stadtbahn, Straßenbahn und Buslinien.

  Im Stadtbezirk VII sind die Aufstellung oder Erneuerung von Fahrradboxen an den Bahnhöfen Eiberg, Horst, Kray-Nord und Steele-Ost geplant. Für den S-Bahnhaltepunkt Horst ist der Abschluss von Gestattungsverträgen mit der Deutschen Bahn AG erforderlich. Die neuen Boxen werden digital gesteuert, sodass das Management zentral durch die Ruhrbahn GmbH im Auftrag der Stadt Essen erfolgen kann.

  Die Umsetzung der Maßnahme, die als Teil der Umsetzung des Radentscheids gilt, soll Ende 2021 beginnen und im Laufe des Jahres 2022 abgeschlossen sein. Die Vorlage wurde der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen

  Zur Vorlage · 1209/2021/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1209/2021/6 sieht Maßnahmen zur Instandsetzung und Erweiterung der Wege sowie verschiedene Pflanzmaßnahmen in der Grünanlage Hörster Feld vor. Geplant ist eine Überarbeitung des Wegesystems durch die Verbreiterung von Rad- und Gehwegflächen sowie eine Wegebaumaßnahme im Bereich des Ehrenmals Horst. Ergänzend sollen Sitzgelegenheiten erneuert, Bäume gepflanzt und eine Wildblumenwiese mit regionalen Arten angelegt werden. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 492.000 Euro, wobei 192.000 Euro für das Jahr 2021 und 300.000 Euro für das Jahr 2022 vorgesehen sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz den Baubeginn beschließt und eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 192.000 Euro für das Jahr 2021 empfiehlt. Diese Mittelbereitstellung soll durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen beschlossen werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII nimmt die Planung zur Kenntnis. Die Umsetzung der ersten drei Bauabschnitte ist für 2021 vorgesehen, weitere Maßnahmen sollen bis Ende 2022 abgeschlossen sein.

  Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz durch die Förderung des Radverkehrs angeführt. Die durch die Verbreiterung entstehende zusätzliche Flächenversiegelung soll durch die Pflanzung von 20 Bäumen kompensiert werden. Die Anlage der Wildblumenwiese dient der Förderung der Resilienz der Natur gegenüber klimatischen Veränderungen. Eine genaue Quantifizierung der entstehenden Emissionen oder eine erhebliche Reduktion des Treibhausgas-Ausstoßes ist nicht ermittelbar.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Beabsichtigte Einziehung eines Abschnittes der Straße Hellweg

  Zur Vorlage · 1515/2021/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks VII soll ein Einziehungsverfahren für einen Abschnitt der Straße Hellweg durchführen. Betroffen ist der Bereich zwischen der Bochumer Landstraße und dem Sachsenring. Ziel des Verfahrens ist es, diese Verkehrsfläche dem öffentlichen Verkehr zu entziehen.

  Grundlage für dieses Vorhaben ist der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 25/18. In diesem Plan ist der besagte Straßenabschnitt nicht mehr als öffentliche Verkehrsfläche, sondern als Allgemeines Wohngebiet sowie als Sondergebiet für ein Nahversorgungszentrum mit Wohnen und Dienstleistungen festgesetzt. Um die Umsetzung dieses Bebauungsplanes zu ermöglichen, ist die Einziehung der derzeit noch gewidmeten Fläche erforderlich.

  Ein Teil des Abschnitts, konkret der Bereich bis zur Hausnummer 188, soll zur Erschließung der angrenzenden Grundstücke Hellweg 184 bis 188 vorerst erhalten bleiben. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungsgewalt über die Einziehung von Straßen oder Wegen bezirklicher Bedeutung bei der Bezirksvertretung.

  Nach einem entsprechenden Beschluss wird die Absicht der Einziehung im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht, um Einwendungen zu ermöglichen. Ein abschließender Beschluss über die endgültige Einziehung kann frühestens drei Monate nach dieser Bekanntmachung erfolgen. Die Vorlage wurde durch das Amt für Straßen und Verkehr erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

  Zur Vorlage · 1254/2021/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Grün und Gruga zum Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Entfernung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Zeitraum des Winters 2021/2022. Die Verwaltung plant, die in den jeweiligen Stadtbezirken aufgelisteten Bäume zu fällen, da die Bruchsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Als Gründe für die notwendigen Maßnahmen werden unter anderem Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem werden Schäden durch den Sturm Ela, wie etwa Einfaulungen oder Risse durch die Last neuer Triebe, als Ursachen für die Instabilität genannt.

  Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf Kontrollen durch zwei unabhängige, von der Landwirtschaftskammer NRW zertifizierte Baumkontrolleure unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen und technischen Stands. Für Bäume im öffentlichen Straßenraum mit eigenen Baumbeeten sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Die Durchführung von Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können. Über solche zukünftigen Maßnahmen sollen die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen I bis IX.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.1
  Bauvorhaben ALDI Nord Campus, Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße/Am Luftschacht

  Zur Vorlage · 1733/2021/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Bauvorhabens des ALDI Nord Campus im Essener Stadtteil Kray ist die Einrichtung einer neuen Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße / Am Luftschacht vorgesehen. Eine im Planungsverfahren durchgeführte Verkehrsuntersuchung ergab die Notwendigkeit dieser Maßnahme, um die Verkehrsströme der neuen Hauptverwaltung mit einer maximalen Belegschaft von 2.150 Mitarbeitern zu bewältigen. In die Steuerung der neuen Anlage soll auch die Zufahrt zum Medion-Grundstück integriert werden.

  Die Planung sieht eine Neugestaltung des Knotenpunktbereichs vor, wobei die bestehenden Fahrstreifen beibehalten und Markierungen erneuert werden. Da die Schönscheidtstraße Teil des ergänzenden Radverkehrsnetzes der Stadt Essen ist, wird der Knotenpunkt als Zwischenlösung für den Radverkehr ausgebaut. Aufgrund der begrenzten Fahrbahnbreite wird der Radverkehr im Süden über eine Rampe auf die Fahrbahn geführt, wobei ein Schutzstreifen mit einer Breite von 1,75 Metern vorgesehen ist.

  Zur Gewährleistung der Befahrbarkeit für Sattelzüge und zur Vermeidung von Rückstau sollen im Bereich der Medion-Zufahrt Vorsignale installiert werden. Die baulichen Anpassungen umfassen zudem die Errichtung von Fußgängerüberwegen, die Anpassung von Mittelinseln als Querungshilfen sowie die Installation taktiler Leitsysteme nach dem Essener Standard für barrierefreies Bauen. Für die Umsetzung der geplanten Fußgängerfurt ist die Fällung von mindestens zwei Bäumen erforderlich. Die Kosten für das Vorhaben werden vom Bauherrn getragen, sodass für die Stadt Essen keine Kosten entstehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Kanal- Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen „Bochumer Landstraße / Sachsenring

  Zur Vorlage · 1668/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat am 14. September 2021 Kenntnis über ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Bereich der Bochumer Landstraße und des Sachsenrings genommen. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, die Abwasserleitungen in einem Teilabschnitt des Sachsenrings zu erneuern.

  Im Rahmen dieser Maßnahme ist eine Umverlegung von Gas- und Wasserleitungen vorgesehen. Der betroffene Bereich erstreckt sich von der Bochumer Landstraße bis zum Sachsenring 41. Diese Arbeiten sind notwendig, um das Baufeld für den zuständigen Erschließungsträger freizumachen und die Umsetzung des entsprechenden Bebauungsplans zu ermöglichen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Kosten der Maßnahme, weist jedoch eine positive Vor-Einschätzung der Klimarelevanz aus.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Wahl einer/s Bezirks-Inklusionsbeauftragten

  Zur Vorlage · 1312/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Vorlage 1312/2021/BV VII die Wahl einer Bezirks-Inklusionsbeauftragten sowie einer Stellvertretung zur Entscheidung vorgelegt. Dieser Vorgang geht auf einen Beschluss der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 11. Juni 2021 zurück, mit dem die Benennung einer solchen Funktion beschlossen wurde.

  Hintergrund der Vorlage ist die politische Diskussion über die Bildung eines Inklusionsbeirates. Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) besteht Einigkeit über die Gründung eines solchen Gremiums. Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, nach der Sommerpause eine entsprechende Satzung vorzulegen und die Bezirksvertretungen um die Benennung von Inklusionsbeauftragten gebeten.

  Die Aufgabe des künftigen Inklusionsbeirates soll darin bestehen, dem Rat der Stadt Essen, den Ausschüssen sowie der Verwaltung bei fachlichen Fragen zur Inklusion beratend zur Seite zu stehen. Die Funktion der Bezirks-Inklusionsbeauftragten umfasst dabei die Beobachtung der städtischen Bemühungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowie die Förderung der Chancengleichheit in den Stadtbezirken. Die Beauftragten sollen entsprechende Rückmeldungen und Ideen in den Inklusionsbeirat einbringen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Fahrradstraße Im Haferfeld

  Zur Vorlage · 1303/2021/CDU · Antrag BV VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat mit der Vorlage 1303/2021/CDU einen Antrag gestellt, der die Instandsetzung der Straße Im Haferfeld zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung das beschriebene Teilstück der Fahrradstraße in einen ordentlichen und für den Radverkehr sicheren Zustand versetzt.

  Als Begründung für den Antrag wird der aktuelle Zustand der Fahrbahndecke angeführt. Laut dem Antrag weist der Bereich zwischen Zweibachegge und Kütings Garten großflächige Ablösungen der oberen Teerschicht sowie Schlaglöcher mit einer Tiefe von mehreren Zentimetern auf. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits durchgeführte Ausbesserungen an den Schlaglöchern nicht dauerhaft Bestand haben und sich die Materialschichten erneut lösen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Liegenschaften der Polizeibehörde Essen-Mülheim

  Zur Vorlage · 1618/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat im Rahmen der Vorlage 1618/2021/CDU einen Antrag gestellt, der Informationen über die zukünftige Nutzung von Polizeiliegenschaften im Stadtbezirk anfordert. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass die Polizeibehörde Essen-Mülheim eine großflächige Überprüfung ihrer Standorte hinsichtlich des Bedarfs, möglicher Verlegungen, Zusammenlegungen oder Schließungen durchführt.

  Mit dem Antrag wird die Polizeibehörde Essen-Mülheim um Auskunft gebeten, welche Auswirkungen diese Planungen auf die Standorte innerhalb des Bezirks 7 haben. Die Fraktion bezieht sich dabei insbesondere auf die mögliche Aufgabe eines der beiden im Bezirk 7 befindlichen Wach-Liegenschaften sowie der kriminalpolizeilichen Beratungsstelle. Die Beibehaltung dieser Standorte wird von der Antragstellenden Fraktion als Ziel formuliert. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Verkehrssituation Am Zehnthof Richtung Kray zwischen Wilhelm-Beckmann-Str. und Schönscheidtstraße

  Zur Vorlage · 1632/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1632/2021/CDU bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 eine Prüfung der Verkehrssituation auf der Straße Am Zehnthof in Richtung Kray beantragt. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Abschnitt zwischen der Wilhelm-Beckmann-Straße und der Schönscheidtstraße.

  Hintergrund des Antrags ist die dauerhafte Sperrung der alten Auffahrt zur A 40 in Richtung Dortmund. Laut der Fraktion führt die Nutzung der neuen Auffahrt dazu, dass Fahrzeuge, die von Am Zehnthof links in die Schönscheidtstraße abbiegen, zu Rückstaus führen. Diese Staus erstrecken sich laut Antrag insbesondere während der morgendlichen und nachmittäglichen Verkehrsspitzen bis zur Unterführung der Frillendorfer Straße sowie der Wilhelm-Beckmann-Straße. Durch die blockierten Fahrspuren wird das Weiterfahren in Richtung Kray sowie das Rechtsabbiegen in die Schönscheidtstraße in Richtung Steele erschwert.

  Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher um eine Untersuchung technischer Anpassungsmöglichkeiten. Konkret soll geprüft werden, ob durch eine Änderung der Fahrbahnmarkierungen mehr Aufstellfläche für Linksabbieger geschaffen werden kann. Zudem wird angefragt, ob eine Anpassung der Umlaufzeiten der Lichtzeichenanlage (LZA) möglich ist, um den Verkehrsfluss für abbiegende Fahrzeuge zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Ergänzung Brückenbeschilderung S-Bahnhof Eiberg

  Zur Vorlage · 1631/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 eine Ergänzung der Beschilderung an der Brücke am S-Bahnhof Eiberg (Sachsenring) beantragt. Hintergrund der Vorlage ist eine erneute Brückenprüfung, nach deren Ergebnis die Brücke nur noch für Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen freigegeben wurde.

  Laut dem Antrag ist die aktuelle Beschilderung an den Zufahrten zur Brücke nicht ausreichend, da schwerere Fahrzeuge die Brücke weiterhin passieren. Um eine weitere Verschlechterung des Brückenzustands zu verhindern, fordert die Fraktion eine Erhöhung der Sichtbarkeit der bestehenden Hinweise. Die Bezirksvertretung wird im Rahmen des Antrags gebeten, das Amt für Straßen und Verkehr anzuweisen, ergänzende Beschilderungen an den Zufahrten vorzunehmen, um eine schnellstmögliche Erkennbarkeit der Gewichtsbeschränkung zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — bereits erledigt

  Ergebnis: bereits erledigt
• 23.
  Prüfung der Linienführung der Buslinie 174

  Zur Vorlage · 1633/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1633/2021/CDU bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII eine Prüfung der Linienführung der Buslinie 174 beantragt. Ziel des Antrags ist es, eine dauerhafte Änderung der Streckenführung zu untersuchen.

  Hintergrund der Anfrage ist die Erfahrung aus der Baumaßnahme „Eibergbach“. Während dieser Phase wurde eine alternative Route genutzt, die die Durchfahrt der sehr engen Straße „Großer Schirnkamp“ vermied. Die Fraktion möchte nun offiziell klären lassen, ob diese Anpassung der Route dauerhaft beibehalten werden kann.

  Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ruhrbahn darum bittet, eine fachliche Einschätzung zur möglichen Änderung der Linienführung der Linie 174 abzugeben. Dabei sollen insbesondere die technische Umsetzbarkeit sowie die daraus resultierenden Folgen für den Linienbetrieb und die Anbindung der Stadtteile bewertet werden. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Überprüfung verkehrssichernder Maßnahmen vor der Josefschule in Essen-Horst

  Zur Vorlage · 1650/2021/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1650/2021/CDU bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Überprüfung verkehrssichernder Maßnahmen in Essen-Horst beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Dahlhauser Straße, konkret der Bereich vor der Josefschule und der dort befindliche Fußgängerüberweg.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Prüfung mit Hinweisen von Eltern sowie der Schule auf Situationen, die beim Überqueren der Straße durch Schülerinnen und Schüler im Straßenverkehr auftreten. Es wird angeführt, dass der vorhandene Fußgängerüberweg allein nicht ausreicht, um die Sicherheit der Schulkinder an dieser Stelle zu gewährleisten.

  Die CDU-Fraktion beantragt daher, dass die Bezirksvertretung VII beschließt, das Amt für Straßen und Verkehr mit einer Prüfung zu beauftragen. Dabei sollen geeignete Maßnahmen für eine höhere Verkehrssicherheit an dieser Stelle ermittelt und ein Vorschlag zur zeitnahen Umsetzung erarbeitet werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Instandsetzung des Treppenaufstiegs Westfalenstr. zum Steeler Stadtgarten

  Zur Vorlage · 1302/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der FDP/EBB in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Prüfung einer Instandsetzung des Treppenaufstiegs von der Westfalenstraße zum Steeler Stadtgarten zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung dazu aufgefordert, die Möglichkeiten für eine Reparatur des baulichen Zustands des Aufgangs zu untersuchen.

  In der Begründung des Antrags wird auf den aktuellen Zustand der Holzbohlen und des Gehwegs hingewiesen. Es wird angeführt, dass bei Regen Erdreich über die Bohlen auf den Gehweg gespült werde. Zudem wird die Befürchtung geäußert, dass es zu einem Bruch der Bohlen oder zu Erdrutschen kommen könne. Der Zustand des Weges wird als potenzielle Stolperfalle für ältere Mitbürger beschrieben. Die Fraktion führt zudem an, dass eine Instandhaltung des gesamten Aufstiegs die Aufenthaltsqualität im Bereich des Steeler Stadtgartens sowie das Gesamtbild des Essener Ostens verbessern würde.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen Anmerkung: Grünschnitt bei Beleuchtung erforderlich, Beleuchtung teils defekt, Aufgang von der Westfalenstraße muss überarbeitet werden, Berichterstattung Gesamtkonzept Steeler Stadtgarten gewünscht

  Ergebnis: einstimmig beschlossen Anmerkung: Grünschnitt bei Beleuchtung erforderlich, Beleuchtung teils defekt, Aufgang von der Westfalenstraße muss überarbeitet werden, Berichterstattung Gesamtkonzept Steeler Stadtgarten gewünscht
• 26.
  Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Grendplatzes in Steele durch eine "Kinderecke"

  Zur Vorlage · 1556/2021/FDP/EBB · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der FDP/EBB in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, die Aufenthaltsqualität auf dem Grendplatz in Steele zu verbessern. Im Zentrum des Antrags steht die Prüfung durch die Verwaltung, ob die Einrichtung einer sogenannten „Kinderecke“ auf dem Platz realisiert werden kann.

  Der Antrag begründet das Vorhaben damit, dass der Grendplatz als ein zentraler Ort der Nahversorgung für die Bewohner von Steele und den umliegenden Stadtteilen genutzt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass derzeit unzureichende Möglichkeiten bestehen, den Platz gemeinsam mit Kindern zu nutzen. Zur Umsetzung schlägt die Fraktion die Installation von zwei bis drei Wipptieren oder vergleichbaren Spielgeräten vor. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Schaffung von Spielmöglichkeiten die Verweildauer von Eltern und Kindern am Platz zu erhöhen und die Lebensqualität im Stadtteil zu fördern. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Einrichtung von Grillzonen

  Zur Vorlage · 1564/2021/AFD · Antrag BV VII

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  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1564/2021/AFD bei der Bezirksvertretung VII die Prüfung der Ausweisung und Einrichtung von Grillzonen beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob der Mindestabstand zur nächsten Wohnbebauung von derzeit 50 Metern auf 150 Meter erweitert werden kann. Mit diesem Vorhaben schließt sich die Fraktion an einen bereits bestehenden Prüfauftrag der Bezirksvertretung V an.

  Ziel der Maßnahme ist es, den Anwohnern in unmittelbarer Nähe zu den geplanten Grillzonen einen Schutz vor Lärmemissionen, Geruchsbelästigung und Vermüllung zu ermöglichen. Eine Vergrößerung der Abstandfläche soll dazu beitragen, die Belastungen für die Anwohnerschaft zu reduzieren. Zudem wird in der Begründung des Antrags angeführt, dass eine einheitliche Regelung über die verschiedenen Bezirksvertretungen hinweg angestrebt wird, um eine unterschiedliche Handhabung der Mindestabstände zu vermeiden.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 28.
  Sachstandsbericht zur Mediation „Steeler Jungs“

  Zur Vorlage · 1565/2021/AFD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Vorlage Nummer 1565/2021/AFD betrifft. Gegenstand des Antrags ist ein Sachstandsbericht zur Mediation im Mittelzentrum Steele, die im Rahmen des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt durchgeführt wird.

  Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung um einen Beschluss, die Verwaltung dazu zu verpflichten, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einen Bericht über den aktuellen Stand der beauftragten Mediation vorzulegen. Dieser Bericht soll die bekannten oder anzufordernden Erkenntnisse enthalten. Konkret wird gefordert, dass ein ausführlicher Zwischenbericht des Mediators über die bisherige Tätigkeit vorgelegt wird. Dieser soll aufzeigen, ob und in welcher Form eine Kontaktaufnahme zu den beteiligten Gruppen stattgefunden hat, welche Erkenntnisse aus den Gesprächen gewonnen wurden, wie die weitere Verfahrensweise geplant ist und wie die Erfolgsaussichten der Mediation eingeschätzt werden.

  Die Antragstellerin äußert zudem Bedenken hinsichtlich der Effektivität der Maßnahmen und der Struktur der Mediation. Es wird auf das Fehlen fester Strukturen und offizieller Ansprechpartner hingewiesen. Die Fraktion fordert eine kontinuierliche Begleitung des Verfahrens im Hinblick auf die Verwendung öffentlicher Mittel und regt an, bei ausbleibendem Erfolg die Beendigung der Mediation in Betracht zu ziehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Berichterstattung für die nächste Sitzung geplant, deshalb wurde der Antrag zurück gezogen

  Ergebnis: Berichterstattung für die nächste Sitzung geplant, deshalb wurde der Antrag zurück gezogen
• 29.
  Zusätzliche Müllbehälter auf dem Spielplatz "Zeche Eiberg

  Zur Vorlage · 1622/2021/AFD · Antrag BV VII

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  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter auf dem Spielplatz „Zeche Eiberg“ beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Situation auf der neu gestalteten Spielfläche, auf der sich derzeit lediglich ein vorhandener Abfallbehälter befindet.

  Nach Angaben der Fraktion ist dieser einzige Behälter am äußeren Ende des Spielplatzes in der Nähe der Schaukel platziert. Da sich die Sitzmöglichkeiten über die gesamte Fläche des Spielplatzes verteilen und die Wege zum vorhandenen Behälter als weit werden beschrieben, wird die Installation weiterer Entsorgungsmöglichkeiten angestrebt. Ziel des Antrags ist es, durch die Bereitstellung von mindestens zwei weiteren Müllbehältern einer Vermüllung der Spielfläche vorzubeugen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung, die Umsetzung dieser Maßnahme zu prüfen, um die Sauberkeit auf dem Spielplatz sicherzustellen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 30.
  Stellungnahme zur Erteilung von Baugenehmigungen bzw. Änderungsgenehmigungen für Außenwerbeanlagen, bezüglich der im Antrag aufgeführte Gewerbebetriebe, nach bauamtsrechtlichen Kriterien

  Zur Vorlage · 1623/2021/AFD · Antrag BV VII

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  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 eine Überprüfung bestimmter Außenwerbeanlagen beantragt. Ziel des Antrags ist es, das Amt für Stadtplanung und Baurecht, Abteilung Reklameaufsicht, dazu zu veranlassen, eine Stellungnahme darüber abzugeben, ob für die genannten Gewerbeobjekte Baugenehmigungen oder Änderungsgenehmigungen auf Grundlage der bauamtlichen Kriterien erteilt wurden.

  Der Antrag bezieht sich auf verschiedene Standorte in den Stadtteilen Kray und Steele, darunter unter anderem Kioske, Supermärkte und Gastronomiebetriebe. Die Fraktion wirft die Vermutung in den Raum, dass bei einigen Objekten Verstöße gegen das geltende Baurecht vorliegen könnten, etwa durch fehlende Bauanträge oder nachträgliche Veränderungen an bestehenden Anlagen, die einer erneuten Genehmigung bedürfen. Zudem wird die Beeinträchtigung des Ortsbildes angeführt.

  Der Antrag fordert eine Klärung, ob die Werbeanlagen den baurechtlichen Anforderungen entsprechen, wie etwa der Vermeidung von Beeinträchtigungen des Wohnzwecks, der Verkehrssicherheit oder der Lichtimmissionen. Die Bezirksvertretung behält sich zudem vor, eine mündliche Stellungnahme durch einen Beauftragten des Bauamts in einer der kommenden Sitzungen einzufordern. Werbeanlagen, die nicht genehmigt sind oder den Vorschriften nicht entsprechen, müssten nach den Vorgaben des Antrags entfernt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 31.
  Fußweg Bergmannsbusch/Sportplatz

  Zur Vorlage · 1654/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1654/2021/SPD der SPD-Fraktion im Stadtbezirk VII wird die Überprüfung des Zustands des Fußwegs im Bergmannsbusch beantragt. Der Weg, der vom BHO zum Sportplatz des TC Freisenbruch führt, weist laut Antrag Mängel im Asphalt auf, wobei es an mehreren Stellen zu Wegbrüchen und Löchern gekommen ist. Diese Situation betrifft auch den Bereich oberhalb des Sportplatzes.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, zu prüfen, inwieweit Ausbesserungsmaßnahmen an dem betroffenen Weg durchgeführt werden können. Als Begründung wird angeführt, dass der Weg regelmäßig von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie von Besuchern des Sportplatzes genutzt wird. Eine Instandsetzung der Fahrbahn wird im Antrag als Voraussetzung für eine sichere Nutzung des Weges angeführt. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Pfützen auf dem Zugang zum Park Hörsterfeld - gegenüber der Straße Baumertweg

  Zur Vorlage · 1656/2021/SPD · Antrag BV VII

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  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat im Rahmen des Antrags 1656/2021/SPD die Prüfung einer Maßnahme zur Verbesserung des Zugangs zur Parkanlage Hörsterfeld beantragt. Konkret geht es um den Fußweg am Übergang Von-Ossietzky-Ring/Baumertweg.

  Dem Antrag liegt die Feststellung zugrunde, dass der betreffende Weg nach starken Niederschlägen aufgrund von Wasseransammlungen nicht begehbar ist. Die Antragstellerin der SPD-Fraktion weist darauf hin, dass der Weg eine hohe Nutzungsfrequenz durch die Bürgerinnen und Bürger aufweist und die Befahrbarkeit bei verschiedenen Wetterlagen sichergestellt werden soll.

  Die Verwaltung wird daher gebeten zu prüfen, welche technischen oder baulichen Möglichkeiten bestehen, um der Pfützenbildung an diesem Zugang zum Park Hörsterfeld entgegenzuwirken und eine dauerhafte Nutzbarkeit des Weges zu gewährleisten.

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  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Beeinträchtigungen durch Kanalbaumaßnahmen der Emschergenossenschaft

  Zur Vorlage · 1657/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII um eine Stellungnahme zu den Auswirkungen von Kanalbaumaßnahmen der Emschergenossenschaft gebeten. Hintergrund der Anfrage sind Überflutungen in der Umgebung des Teutoburger Wegs sowie in der Rotthauser Straße, die im Zuge der letzten Starkregenereignisse auftraten. Betroffen waren dabei Keller von Anwohnern sowie Grundstücke in der Rotthauser Straße.

  Der Antrag bezieht sich auf den Bereich zwischen dem Teutoburger Weg und der Rotthauser Straße, an dem die Emschergenossenschaft Arbeiten an einem Kanalbauwerk abgeschlossen hat. In diesem Bereich sowie im weiteren Verlauf in Richtung Gelsenkirchen-Rotthausen finden zudem Arbeiten zur Renaturierung der Abwasserkanäle statt. Die Fraktion verweist auf eine vor Beginn der Bauarbeiten erfolgte Zusage der Emschergenossenschaft, dass für die Anwohner keine Nachteile entstehen würden.

  Die Antragsteller fordern, dass Vertreter der Emschergenossenschaft sowie der Stadtwerke Essen in einer der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung darlegen, wie die Überflutungen in dem genannten Bereich zustande gekommen sind.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Auch in der Straße Wendtwiese sammelt sich nach Entfernung der Betoneinfassung des Abwasserkanals bei Starkregen vermehrt Wasser in den Kellern

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Auch in der Straße Wendtwiese sammelt sich nach Entfernung der Betoneinfassung des Abwasserkanals bei Starkregen vermehrt Wasser in den Kellern
• 34.
  Starkregenereignisse im Bezirk VII

  Zur Vorlage · 1658/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII Informationen zu den Auswirkungen von Starkregenereignissen sowie zu geplanten Präventionsmaßnahmen angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass bei jüngsten Wetterereignissen neben den Gebieten entlang der Ruhr auch Bereiche betroffen waren, die in der Starkregenkarte der Stadt Essen verzeichnet sind, jedoch bisher keine vergleichbaren Auffälligkeiten zeigten. Laut Antrag kam es in Straßenzügen wie der Wendelinstraße, Im Beckmannsfeld und der Elsterbuschstraße zu vollgelaufenen Kellern sowie Schlammablagerungen auf Straßen und Grundstücken.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung und die Stadtwerke Essen darum, die Mitglieder der Bezirksvertretung in einer der kommenden Sitzungen über geplante präventive Maßnahmen zu informieren. Konkret wird nach der Strategie der Verwaltung zum Umgang mit solchen Ereignissen gefragt. Zudem werden Informationen zu möglichen baulichen oder technischen Maßnahmen angefordert, wie etwa Veränderungen im Kanalnetz, der Bau von Sammlern oder die Einrichtung von Überflutungsflächen, um die betroffenen Stellen künftig zu entlasten oder trocken zu legen.

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  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Anwohner der Straße Beckmannfeld bitten um einen Ortstermin

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Anwohner der Straße Beckmannfeld bitten um einen Ortstermin
• 35.
  Parkmöglichkeiten Dahlhauser Straße/Weg am Berge/Von Ossietzkyring/Imandtstraße

  Zur Vorlage · 1659/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat im Rahmen des Antrags 1659/2021/SPD eine Prüfung von Parkmöglichkeiten im Bereich der Dahlhauser Straße, des Weg am Berge, des Von Ossietzkyrings sowie der Imandtstraße beantragt. Der Antrag bezieht sich auf einen geschotterten Bereich neben der Fahrbahn, der derzeit als Parkstreifen genutzt wird.

  Nach Angaben der Antragstellerin bzw. des Antragstellers aus der SPD-Fraktion besteht in diesem Bereich ein hoher Parkdruck. Der derzeit unbefestigte Untergrund des genutzten Streifens wird bei Witterungseinflüssen wie Regen regelmäßig ausgewaschen.

  Die Bezirksvertretung hat die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob die rechte Seite der Dahlhauser Straße, beginnend ab der Höhe der Hausnummern 231 bis hin zum Franz-Sales-Haus, offiziell zum Parken freigegeben werden kann. Sollte eine Freigabe möglich sein, soll die entsprechende Fläche durch die Verwaltung hergerichtet werden. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. September 2021 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 36.
  Linksabbieger Bochumer Landstraße auf Freisenbruchstraße von Osten kommend

  Zur Vorlage · 1660/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 hat im Rahmen des Antrags 1660/2021/SPD eine Prüfung der Verkehrssituation an der Kreuzung Bochumer Landstraße und Freisenbruchstraße angefordert. Der Antrag der SPD-Fraktion bezieht sich auf den Bereich der Kreuzung in Freisenbruch, die als wichtiger Verkehrsknotenpunkt eingestuft wird.

  Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass es im Bereich dieser Kreuzung vermehrt zu Unfällen gekommen ist. Als Ursache wird das Abbiegeverhalten von Fahrzeugen angeführt, die aus Richtung Bochum auf der Bochumer Landstraße kommen und in die Freisenbruchstraße links abbiegen. Zwar existiert an dieser Stelle eine Linksabbiegespur, es fehlt jedoch ein entsprechendes Lichtsignal, das den abbiegenden Fahrzeugen eine explizite Grünphase gewährt.

  Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, durch welche Maßnahmen, beispielsweise durch Nachbesserungen an der bestehenden Verkehrssignalanlage, die Sicherheit beim Linksabbiegen verbessert werden kann. Als konkrete Option wird die Installation eines zusätzlichen Signals zur Steuerung der Abbiegevorgänge genannt.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 37.
  Lärmschutz Am Heimbusch / Technologiepark / Zufahrt BAB 40

  Zur Vorlage · 1679/2021/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen des Antrags 1679/2021/SPD die Verwaltung um eine Prüfung der Lärmschutzsituation im Bereich Am Heimbusch, Technologiepark und der Zufahrt zur BAB 40 gebeten. Hintergrund der Anfrage ist die bauliche Gestaltung der neuen A40-Anschlussstelle in Frillendorf-Süd.

  Laut dem Antrag sind die bereits errichteten Lärmschutzwände nicht vollständig geschlossen, da zwischen zwei Wandabschnitten eine Lücke besteht. Diese Situation betrifft die Straße „Am Technologiepark“, welche als Verbindung zwischen den Stadtteilen Kray und Frillendorf dient und eine hohe Verkehrsbelastung aufweist. Die bestehenden Wände befinden sich laut Antrag ausschließlich vor den Häusern, die unmittelbar an die Straße angrenzen.

  Die Antragstellerin der SPD-Fraktion führt aus, dass der aktuelle Zustand der Lärmschutzmaßnahmen für die umliegende Wohnsiedlung Am Heimbusch unzureichend sei. Neben der Lärmschutzfunktion werden auch Sicherheitsaspekte angeführt, da die unvollständige Barriere ein Gefahrenpotenzial für spielende Kinder darstellen könne. Zudem wird auf die optische Wirkung der Anlage hingewiesen. Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, die Situation zu untersuchen und Vorschläge zur finalen Fertigstellung des Lärmschutzes zu unterbreiten.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 38.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 hier: Zuwendungsantrag des WasteWalk e.V. zur Ausstattung des Gemeinschaftsgartens Hochfeldstsraße

  Zur Vorlage · 1323/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschlossen. Gegenstand der Entscheidung ist ein Zuwendungsantrag des WasteWalk e.V., der eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro vorsieht. Die Mittel sind für die Ausstattung des Gemeinschaftsgartens in der Hochfeldstraße bestimmt.

  Die Notwendigkeit einer Dringlichkeitsentscheidung ergab sich aus dem zeitlichen Ablauf des Antragsverfahrens. Der entsprechende Antrag wurde Anfang Juli 2021 eingereicht. Da die reguläre nächste Sitzung der Bezirksvertretung erst nach dem Ende der aktuellen Pflanzzeit stattgefunden hätte, wurde das beschleunigte Verfahren gewählt, um die zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen zu ermöglichen.

  In der Vorlage wird die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv eingestuft. Die Entscheidung über die Mittelvergabe wurde im Rahmen der Sitzung am 14. September 2021 getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Bezirkliche Haushaltsmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
• 39.1
  Krayer Bürgerschaft, Parkbank Ottostraße
• 39.2
  AWO (Julius-Leber-Haus), afrikanisches Begegnungsfest
• 39.3
  Zuwendungsantrag Fröbel Kindergarten, Abfallbehälter für Hundekotbeutel
• 39.4
  SBE, Höhenbegrenzer Parkplatz BSA Oststadt
• 39.5
  KGV Volksgarten, Wegesperre
• 39.6
  Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße/Schultenweg, Pflasterkissen
• 39.7
  Krayer Bürgerschaft, Weihnachtsmarkt
• 39.8
  Stadttauben Essen e.V., Erweiterung Taubenschlag
• 39.9
  MTG Horst, Beseitigung Hochwasserschäden
• 40.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1313/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 setzt sich in der vorliegenden Mitteilung der Verwaltung mit verschiedenen infrastrukturellen und verkehrstechnischen Themen auseinander. Ein wesentlicher Punkt betrifft den Ausbau des schnellen Internets: Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH teilte mit, dass in den Straßen Sachsenring und Groote-Ring ab Mitte September buchbare Breitbandanschlüsse zur Verfügung stehen werden.

  Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur liegen Stellungnahmen zu mehreren Anfragen vor. Dies betrifft die Prüfung einer Querungsmöglichkeit am Breloher Steig, eine Markierung am Korthover Weg 47, die Planung einer Fußgänger- und Radwegbrücke über die A 40 an der Ottostraße sowie Fahrbahnmarkierungen am Schultenweg/Sachsenring. Zudem liegen Informationen zur aktuellen Situation der Straßenüberführung am Sachsenring sowie zu verkehrsordnerischen Maßnahmen in der Dammstraße vor, nachdem dort ein Ortstermin stattgefunden hat. Die Prüfung einer möglichen Sicherung des Gehwegs zwischen der Ottostraße 44 und 56 durch Sperrpfosten wurde ebenfalls durch das Amt für Straßen und Verkehr beantwortet. Die Instandsetzung der Markierung eines Behindertenparkplatzes am Grendplatz wurde als abgeschlossen gemeldet.

  Weitere Mitteilungen betreffen bauliche Maßnahmen und die Versorgung. Die Stadtwerke Essen AG informierte über geplante Kanalbaumaßnahmen in der Eligiushöhe sowie über Gas- und Wasserbaumaßnahmen in der Munscheidstraße. Zudem liegt eine Stellungnahme der Ruhrbahn GmbH zur Situation der Tauben am Busbahnhof Steele vor. Weitere Prüfungsanfragen der Bezirksvertretung betreffen die Zufahrt Gathmannweg/Zweibachegge.

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  Beratungsfolge

  • 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 40.1
  Querungsmöglichkeit Breloher Steig
• 40.2
  Markierung Korthover Weg
• 40.3
  Fußgänger- und Radwegbrücke über die A 40 Ottostraße
• 40.4
  Fahrbahnmarkierung Schultenweg/Sachsenring
• 40.5
  Zufahrt Gathmannweg/Zweibachegge
• 40.6
  Ausbau schnelles Internet
• 40.7
  Taubenplage Busbahnhof Steele
• 40.8
  Kanalbaumaßnahme Eligiushöhe
• 40.9
  Straßenüberführung Sachsenring, Zwischenstand
• 40.10
  Verkehrsordnerische Maßnahmen Dammstraße
• 40.11
  Instandsetzung Markierung Behindertenparkplatz Grendplatz 6
• 40.12
  Gas- und Wasserbaumaßnahme Munscheidtstraße 1-15
• 40.13
  Sperrpfosten Ottostr.
• 41.
  Anfragen und Mitteilungen
• 41.1
  Besichtigung ALDI-Betriebskindergarten
• 41.2
  Papierkorb Sitzbank Märkische Straße/Hellweg
• 41.3
  Erinnerung Erneuerung Fußgängerweg Aisthang bis Schultenweg
• 41.4
  Beleuchtung Parkplatz Schwimmbad Oststadt
• 41.5
  Erinnerung Fahrradbügel im Steeler Innenkern
• 41.6
  Parkplätze vor dem Parkhaus Grenoblestraße
• 41.7
  Bepflanzung Steeler Stadtgarten
• 41.8
  Sitzbank Haltestelle Laurentiuskirche
• 41.9
  Auffälliges Verhalten in Essen-Kray aus polizeilicher Sicht
• 41.10
  Sachstand städtische Immobilie Buschstraße (ehem. Gesundheitsamt)
• 41.11
  Sachstand Umbau städtische Immobilie Äbtissinsteig 6
• 41.12
  Sachstand zur weiteren Nutzung des ehem. Schwimmbades am Südpark
• 41.13
  Container Schulhof Helene-Lange-Schule
• 41.14
  Verkehrssituation für Fußgänger an der Ruhrau
• 41.15
  Sachstand Sanierung KuFo
• 41.16
  Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk 7
• 41.17
  Sachstand Reparaturen Spurbusstrecke
• 41.18
  Warnbaken am Ausgang BSA Oststadt
• 41.19
  Fußgängerweg hinter der Morungenschule
• 41.20
  Grünschnitt Fußgängerweg Ofterdingstraße und Kanarienberg zum S-Bahnhof Steele-Ost
• 41.21
  Beleuchtungssituation Bergmannsbusch
• 41.22
  Gehweg Sachsenring in Höhe der BSA Oststadt
• 41.23
  Sachstand zu den folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsmessungen
• 41.24
  Parksituation Haltestelle Eiberg (Kirche)
• 41.25
  Straßenschäden Weg am Berge
• 41.26
  Planungsstand zum leergezogenen Gebäude DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße
• 41.27
  Grünfläche Familienzentrum Saltkrokan
• 41.28
  Erinnerung Hinweisschilder für Radfahrer Ottostraße/Lange Straße
• 41.29
  Sachstand geplanter Baumaßnahmen aus bezirklichen Haushaltsmitteln
• 41.30
  Barrierefreiheit von Wahllokalen
• 42.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 43.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 44.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 44.1
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 45.
  Anfragen und Mitteilungen
• 45.1
  Sachstand Vermarktung Gewerbegebiet Pläßweidenweg
• 45.2
  Anmerkungen zum Ortstermin BHO
• 46.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil