Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.06.2021
- 2.Fragestunde
- 3.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 4.Erfahrungsbericht der Quartierskümmerer aus Kray und Steele
- 5.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
- 6.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.2Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Freigabe eines Schulhofes als Spielfläche an Wochenenden und Errichtung eines neuen SpielplatzesZur Vorlage · 1326/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsspiegel Krekelerweg/Bochumer LandstraßeZur Vorlage · 1574/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Park- und Verkehrssituation WendtwieseZur Vorlage · 1684/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.
- 10.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1290/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1621/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.1Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VIIZur Vorlage · 1755/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, PflanzmaßnahmenZur Vorlage · 1209/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Beabsichtigte Einziehung eines Abschnittes der Straße HellwegZur Vorlage · 1515/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1254/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.1Bauvorhaben ALDI Nord Campus, Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße/Am LuftschachtZur Vorlage · 1733/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Kanal- Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen „Bochumer Landstraße / SachsenringZur Vorlage · 1668/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Wahl einer/s Bezirks-InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1312/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Fahrradstraße Im HaferfeldZur Vorlage · 1303/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Liegenschaften der Polizeibehörde Essen-MülheimZur Vorlage · 1618/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Verkehrssituation Am Zehnthof Richtung Kray zwischen Wilhelm-Beckmann-Str. und SchönscheidtstraßeZur Vorlage · 1632/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Ergänzung Brückenbeschilderung S-Bahnhof EibergZur Vorlage · 1631/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: bereits erledigt
- 23.Prüfung der Linienführung der Buslinie 174Zur Vorlage · 1633/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Überprüfung verkehrssichernder Maßnahmen vor der Josefschule in Essen-HorstZur Vorlage · 1650/2021/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Instandsetzung des Treppenaufstiegs Westfalenstr. zum Steeler StadtgartenZur Vorlage · 1302/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen Anmerkung: Grünschnitt bei Beleuchtung erforderlich, Beleuchtung teils defekt, Aufgang von der Westfalenstraße muss überarbeitet werden, Berichterstattung Gesamtkonzept Steeler Stadtgarten gewünscht
- 26.Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Grendplatzes in Steele durch eine "Kinderecke"Zur Vorlage · 1556/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 1564/2021/AFD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 28.Sachstandsbericht zur Mediation „Steeler Jungs“Zur Vorlage · 1565/2021/AFD · Antrag BV VIIErgebnis: Berichterstattung für die nächste Sitzung geplant, deshalb wurde der Antrag zurück gezogen
- 29.Zusätzliche Müllbehälter auf dem Spielplatz "Zeche EibergZur Vorlage · 1622/2021/AFD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 30.Stellungnahme zur Erteilung von Baugenehmigungen bzw. Änderungsgenehmigungen für Außenwerbeanlagen, bezüglich der im Antrag aufgeführte Gewerbebetriebe, nach bauamtsrechtlichen KriterienZur Vorlage · 1623/2021/AFD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 31.Fußweg Bergmannsbusch/SportplatzZur Vorlage · 1654/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Pfützen auf dem Zugang zum Park Hörsterfeld - gegenüber der Straße BaumertwegZur Vorlage · 1656/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Beeinträchtigungen durch Kanalbaumaßnahmen der EmschergenossenschaftZur Vorlage · 1657/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Auch in der Straße Wendtwiese sammelt sich nach Entfernung der Betoneinfassung des Abwasserkanals bei Starkregen vermehrt Wasser in den Kellern
- 34.Starkregenereignisse im Bezirk VIIZur Vorlage · 1658/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen Ergänzung: Anwohner der Straße Beckmannfeld bitten um einen Ortstermin
- 35.Parkmöglichkeiten Dahlhauser Straße/Weg am Berge/Von Ossietzkyring/ImandtstraßeZur Vorlage · 1659/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 36.Linksabbieger Bochumer Landstraße auf Freisenbruchstraße von Osten kommendZur Vorlage · 1660/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 37.Lärmschutz Am Heimbusch / Technologiepark / Zufahrt BAB 40Zur Vorlage · 1679/2021/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 38.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 hier: Zuwendungsantrag des WasteWalk e.V. zur Ausstattung des Gemeinschaftsgartens HochfeldstsraßeZur Vorlage · 1323/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 39.Bezirkliche Haushaltsmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
- 39.1Krayer Bürgerschaft, Parkbank Ottostraße
- 39.2AWO (Julius-Leber-Haus), afrikanisches Begegnungsfest
- 39.3Zuwendungsantrag Fröbel Kindergarten, Abfallbehälter für Hundekotbeutel
- 39.4SBE, Höhenbegrenzer Parkplatz BSA Oststadt
- 39.5KGV Volksgarten, Wegesperre
- 39.6Verkehrsberuhigung Freisenbruchstraße/Schultenweg, Pflasterkissen
- 39.7Krayer Bürgerschaft, Weihnachtsmarkt
- 39.8Stadttauben Essen e.V., Erweiterung Taubenschlag
- 39.9MTG Horst, Beseitigung Hochwasserschäden
- 40.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1313/2021/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 40.1Querungsmöglichkeit Breloher Steig
- 40.2Markierung Korthover Weg
- 40.3Fußgänger- und Radwegbrücke über die A 40 Ottostraße
- 40.4Fahrbahnmarkierung Schultenweg/Sachsenring
- 40.5Zufahrt Gathmannweg/Zweibachegge
- 40.6Ausbau schnelles Internet
- 40.7Taubenplage Busbahnhof Steele
- 40.8Kanalbaumaßnahme Eligiushöhe
- 40.9Straßenüberführung Sachsenring, Zwischenstand
- 40.10Verkehrsordnerische Maßnahmen Dammstraße
- 40.11Instandsetzung Markierung Behindertenparkplatz Grendplatz 6
- 40.12Gas- und Wasserbaumaßnahme Munscheidtstraße 1-15
- 40.13Sperrpfosten Ottostr.
- 41.Anfragen und Mitteilungen
- 41.1Besichtigung ALDI-Betriebskindergarten
- 41.2Papierkorb Sitzbank Märkische Straße/Hellweg
- 41.3Erinnerung Erneuerung Fußgängerweg Aisthang bis Schultenweg
- 41.4Beleuchtung Parkplatz Schwimmbad Oststadt
- 41.5Erinnerung Fahrradbügel im Steeler Innenkern
- 41.6Parkplätze vor dem Parkhaus Grenoblestraße
- 41.7Bepflanzung Steeler Stadtgarten
- 41.8Sitzbank Haltestelle Laurentiuskirche
- 41.9Auffälliges Verhalten in Essen-Kray aus polizeilicher Sicht
- 41.10Sachstand städtische Immobilie Buschstraße (ehem. Gesundheitsamt)
- 41.11Sachstand Umbau städtische Immobilie Äbtissinsteig 6
- 41.12Sachstand zur weiteren Nutzung des ehem. Schwimmbades am Südpark
- 41.13Container Schulhof Helene-Lange-Schule
- 41.14Verkehrssituation für Fußgänger an der Ruhrau
- 41.15Sachstand Sanierung KuFo
- 41.16Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk 7
- 41.17Sachstand Reparaturen Spurbusstrecke
- 41.18Warnbaken am Ausgang BSA Oststadt
- 41.19Fußgängerweg hinter der Morungenschule
- 41.20Grünschnitt Fußgängerweg Ofterdingstraße und Kanarienberg zum S-Bahnhof Steele-Ost
- 41.21Beleuchtungssituation Bergmannsbusch
- 41.22Gehweg Sachsenring in Höhe der BSA Oststadt
- 41.23Sachstand zu den folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsmessungen
- 41.24Parksituation Haltestelle Eiberg (Kirche)
- 41.25Straßenschäden Weg am Berge
- 41.26Planungsstand zum leergezogenen Gebäude DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße
- 41.27Grünfläche Familienzentrum Saltkrokan
- 41.28Erinnerung Hinweisschilder für Radfahrer Ottostraße/Lange Straße
- 41.29Sachstand geplanter Baumaßnahmen aus bezirklichen Haushaltsmitteln
- 41.30Barrierefreiheit von Wahllokalen
- 42.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 43.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 44.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 44.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 45.Anfragen und Mitteilungen
- 45.1Sachstand Vermarktung Gewerbegebiet Pläßweidenweg
- 45.2Anmerkungen zum Ortstermin BHO
- 46.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil