Institutionelle Förderung freier Träger
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Kulturamt
- 01.09.2021 Kulturausschuss (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll über die Gewährung einmaliger Zusatzzahlungen im Rahmen der institutionellen Förderung für das Jahr 2021 entscheiden. Gegenstand des Beschlussvorschlags sind die Bedarfe von drei Vereinen, die aufgrund der Corona-Pandemie mit Einnahmeausfällen sowie gestiegenen Kosten, etwa für Hygiene und Technik, konfrontiert sind. Die beantragte Gesamtsumme beläuft sich auf 42.000 Euro. Davon sind 20.000 Euro für den Maschinenhaus Essen e.V., 17.000 Euro für das Kunsthaus Essen e.V. und 5.000 Euro für den E-Mex e.V. vorgesehen.
Die Finanzierung der Zuwendungen erfolgt über die Restmittel des Regelbudgets der institutionellen Förderung im Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung. Im Haushaltsansatz 2021 stehen hierfür noch freie Mittel in Höhe von rund 50.000 Euro zur Verfügung. Die Zahlungen werden als einmalige Zuwendungen zu den laufenden Förderungen geleistet. Sollte es durch Drittmittel zu einer Überkompensation kommen, sind diese Beträge im Verwendungsnachweis zu erstatten.
Rechtlich wird angeführt, dass die Voraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung NRW erfüllt sind, da die Zuschussbeträge einen wesentlichen Finanzierungsbeitrag für die Institutionen darstellen und deren Betrieb ohne diese Mittel nicht aufrechterhalten werden könnte. Die Arbeit der freien Träger wird als wesentlicher Bestandteil des kulturellen Angebots der Stadt Essen bewertet. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme wurde mit der Stufe 1 als positiv eingestuft.
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