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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 02.06.2021
- 2.Anträge
- 2.1Projekt "Evaluation"Zur Vorlage · 1557/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.2Projekt "Folkwang Dekade"Zur Vorlage · 1558/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.3Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 1566/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1566/2021 eingereicht. Mit diesem Antrag wird der Oberbürgermeister aufgefordert, das Thema der Erinnerungskultur in Essen auf die Tagesordnung zu setzen. Konkret geht es dabei um die Gedenkveranstaltungen zum 90. Jahrestag der Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933.
Der Antrag sieht eine Beratung in den zuständigen Gremien vor. Die Vorlage ist für die Beratung und Empfehlung im Kulturausschuss für den 1. September 2021 sowie für den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft für den 8. September 2021 vorgesehen. Federführend für das Anliegen ist das Kulturamt.
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- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — per Mail vom 31.08.2021 abgemeldet
Ergebnis: per Mail vom 31.08.2021 abgemeldet - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Zwischenbericht zum Umgang mit Gedenkstätten in Essen
- 5.Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt EssenZur Vorlage · 1586/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1586/2021/4 des Kulturamtes befasst sich mit der Neukonzeption und der Neufassung der Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Essen. Ziel der Vorlage ist es, die bestehende Ordnung vom 14. Juli 2004 abzulösen und den seit 1985 bestehenden Kulturbeirat, der derzeit etwa 30 Mitglieder umfasst, durch eine neue Struktur und Besetzung zu reformieren.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die auf der Neukonzeption basierende neue Satzung verabschiedet. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Konstituierung eines neuen Kulturbeirates nach dem Inkrafttreten der Satzung vorzubereiten. Die künftige Besetzung der stimmberechtigten Mitglieder soll durch die Entsendung von Organisationen erfolgen, wobei die Bestätigung durch den Rat erfolgt. Zudem sollen die Amtsperioden der Mitglieder an die Wahlperiode des Stadtrates angepasst werden. Eine Überprüfung der Wirksamkeit dieser Neukonzeption ist nach zwei Jahren bzw. nach zehn Sitzungen vorgesehen.
Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz ausweist. Angaben zu konkreten Kosten oder einer Vorlagenvorprüfung sind in dem vorliegenden Dokument nicht enthalten.
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- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Beratungsbedarf
Ergebnis: Beratungsbedarf - 6.Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen / Umsetzungs- und OrganisationskonzeptZur Vorlage · 1579/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes sieht die Kenntnisnahme einer gesamtstädtischen Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) in Essen sowie eines dazugehörigen Umsetzungs- und Organisationskonzepts vor. Kernstück des Vorhabens ist die Einrichtung eines sogenannten „Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft“.
Die Entwicklung dieser Strategie geht auf einen Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 24. Februar 2021 zurück, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein Konzept inklusive Finanzierungsplanung zu erstellen. Zur Umsetzung der bisherigen Projektphase wurden bereits eine Stabstelle sowie eine Projektsteuerungsgruppe und ein Beirat eingerichtet. Die neue Strategie baut auf den bestehenden Strukturen der Kultur- und Wirtschaftsförderung auf.
Das geplante Kompetenzteam soll als Beratungs-, Qualifizierungs- und Vernetzungsinstanz fungieren. Zu den Aufgaben gehören die Unterstützung bei Existenzgründungen, die Finanzierungsberatung sowie die Hilfe bei der Suche nach Räumlichkeiten und Zwischennutzungen. Ziel ist es, die Ansiedlung von Unternehmen zu fördern und zur Belebung von Stadtquartieren beizutragen. Geplant ist zudem der Aufbau von Online-Serviceangeboten und die Unterstützung beim gemeinsamen Marketing.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll sukzessive erfolgen und ist von der Verfügbarkeit der notwendigen Ressourcen abhängig. Mögliche Projekte ab dem Jahr 2022 umfassen die Erarbeitung von Unterstützungsangeboten für die erwerbswirtschaftlich orientierte Kulturwirtschaft, die Entwicklung eines Systems zur Vermeidung von Arbeitskräfteabwanderung sowie die Begleitung der Kulturwirtschaftsförderung, etwa zur Absicherung des Musiklebens. Für die Umsetzung der Strategie sind weitere Haushaltsmittel erforderlich.
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- 06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Institutionelle Förderung freier TrägerZur Vorlage · 1331/2021/4 · Vorlage
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)Zur Vorlage · 1337/2021/4 · Vorlage
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1541/2021/4 · Vorlage
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Bibliotheksentwicklungskonzept für Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliotheken in der Stadt EssenZur Vorlage · 1155/2021/4 · Vorlage
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- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aufbau, Struktur und Aufgaben der Volkshochschule
- 12.Teilnahme der Stadt Essen am Programm "Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen"Zur Vorlage · 1531/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, ab dem 1. Oktober 2021 am Programm „Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen“ teilzunehmen. Ziel der Teilnahme ist die Stärkung des Bereichs Kunstpädagogik und Digitale Künste innerhalb der Folkwang Musikschule. Durch die Förderung des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW soll die personelle und fachliche Qualität der Angebote sowie die strukturelle Entwicklung der kommunalen Musikschulen unterstützt werden.
Im Rahmen der Umsetzung soll die Verwaltung die Voraussetzungen schaffen, um eine zusätzliche Planstelle im Bereich Kunstpädagogik / Digitale Künste einzurichten. Die Finanzierung der Personalkosten erfolgt durch eine pauschale Vollfinanzierung des Landes. Die Kosten für die neue Stelle, die nach TVöD im Bereich EG 9b oder EG 10 bewertet wird, werden durch die Landespauschale von 65.100 Euro pro Jahr weitgehend abgedeckt. Etwaige Differenzkosten zwischen der Landesförderung und den tatsächlichen Personalkosten sollen aus dem Budget des zuständigen Fachbereichs finanziert werden.
Die Förderung ist als Festbetragsfinanzierung angelegt und ist bis zum 31. Juli 2024 vertraglich gesichert, mit einer Option auf Verlängerung bis 2026 sowie einer anschließenden jährlichen Fortführung. Durch die Teilnahme soll das Angebot für Bildende Kunst im Bereich der Digitalisierung im gesamten Stadtgebiet gefestigt und die Vernetzung zwischen den Folkwang-Instituten und der freien Szene optimiert werden. Der Abschluss des entsprechenden öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrages ist Bestandteil des Beschlussvorschlags.
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- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" hier: Teil C" Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 1335/2021/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 befasst sich mit dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, insbesondere mit dem Bereich der Initial- und Erprobungsprojekte. Das Integrationsbudget weist einen Haushaltsansatz von über 5,5 Millionen Euro auf, wovon 157.000 Euro dem Jugendamt und etwa 2,8 Millionen Euro den Wohlfahrtsverbänden zugewiesen sind. Bis zum Stichtag 31. März 2021 gingen 21 Anträge in Höhe von insgesamt 481.239 Euro ein. Während der Finanzbedarf für neue Maßnahmen auf 170.333 Euro geschätzt wird, stehen nicht verplante Mittel in Höhe von 303.726 Euro zur Verfügung.
Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Aufnahme der Projekte beschließen und die freien Mittel für Maßnahmen zur Motorik- und Deutschförderung im Kontext der Pandemie einsetzen. Weitere Gremien, darunter der Kulturausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Jugendhilfeausschuss, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, sollen die Planung zur Kenntnis nehmen und die Mittelverwendung empfehlen.
Die Integration von Zuwanderern wird als kommunale Pflichtaufgabe im Rahmen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes Nordrhein-Westfalens sowie des Nationalen Integrationsplans beschrieben. Ziel ist die Verankerung von Migrationsfragen als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung durch das Projekt „Kommunales Integrationsmanagement“. Als Ursachen für den Handlungsbedarf werden die Zuwanderung seit 2015, Zuzüge aus Osteuropa sowie veränderte Lebenssituationen sozialbenachteiligter Familien seit März 2020 angeführt. Eine erste Einschätzung zur Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 15.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 16.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1636/2021/6 sieht die Einführung eines Zielsystems für die Essener Nachhaltigkeitsstrategie vor. Dieses soll als integriertes Steuerungsinstrument im Kontext der Agenda 2030 sowie der Sustainable Development Goals (SDGs) fungieren und dient als strategischer Orientierungsrahmen für die Stadtentwicklung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Seniorenbeirat, der Integrationsrat sowie diverse Ausschüsse für Bereiche wie öffentliche Ordnung, Kultur, Umwelt, Schule, Verkehr, Digitalisierung, Wirtschaft, Stadtentwicklung, Sport und Soziales die Vorlage empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen das Zielsystem beschließt.
Die Strategie umfasst sowohl strategische Ziele bis zum Jahr 2030 als auch operative Ziele mit einem Fokus auf das Jahr 2025. Die inhaltliche Erarbeitung erfolgte seit Sommer 2019 durch verschiedene Arbeitsgremien, bestehend aus einem Koordinierungsteam, einem Kernteam und einem Beirat. Finanzielle Auswirkungen werden erst durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen ausgelöst, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Verantwortung der jeweiligen Geschäftsbereiche steht.
Nach der Verabschiedung des Zielsystems soll eine kontinuierliche Erarbeitung und Priorisierung der Maßnahmen- und Ressourcenplanung unter Einbeziehung der zuständigen Arbeitsgremien erfolgen. Zur Überprüfung der Zielerreichung ist die Erstellung eines Monitorings vorgesehen. Die Ergebnisse dieses Monitorings dienen als Grundlage für die Weiterentwicklung und Fortschreibung der Strategie, um Anpassungen an aktuelle Entwicklungen zu ermöglichen. Die Strategie verfolgt neben dem Bereich Klima, Ressourcen und Mobilität ein umfassendes Nachhaltigkeitsverständnis, das über die reine Minderung von Treibhausgas-Emissionen hinausgeht.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimme der AfD empfohlen
- 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen 1 Gegenstimme
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 17.Beschlusskontrollliste
- 18.Mitteilungen
- 19.Anfragen
- 19.1Sachstandsbericht zur aktuellen Situation von Schloss Borbeck (CDU/Grüne)
- 20.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Museum Folkwang hier: BauunterhaltungsmaßnahmenErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen
- 23.Anfragen