Kapitalrücklage bei Stiftungen (Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst)
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Kulturamt
- 01.09.2021 Kulturausschuss (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll darüber entscheiden, der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2021 der Kapitalrücklage zuzuführen. Diese Maßnahme dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens und folgt einer im Jahr 2012 durch die Kämmerei festgelegten Regelung. Diese Anordnung basiert auf den Bestimmungen des Stiftungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, wonach Kommunen zur Erhaltung des Stiftungsvermögens verpflichtet sind.
Nach einer Änderung der Verwaltungspraxis im Jahr 2016 wird zur Kompensation wechselnder Inflationsraten nicht mehr der Verbraucherpreisindex als Orientierung herangezogen, sondern der steuerlich zulässige Höchstbetrag gemäß der Abgabenordnung. Dieser beträgt maximal ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung. Für die Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst wird für das Jahr 2021 ein Zuführungsbetrag von gerundet 26.700 Euro angesetzt, basierend auf angesetzten Stiftungserträgen in Höhe von 80.100 Euro. Die Stadtkämmerei wird diesen Betrag vorsorglich von den laufenden Erträgen einbehalten, wobei die endgültige Festsetzung im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgt.
Gemäß der Stiftungssatzung liegt die Entscheidungsgewalt über die Mittelverwendung und die Bildung der Sonderrücklage beim Kulturausschuss. Für die Jahre 2022 bis 2025 prognostiziert die Kämmerei eine Entwicklung der Stiftungserträge, die bereits um die entsprechenden Zuführungsbeträge bereinigt sind.
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