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Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Weidkamp bis Levinstraße

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Aufnahme einer spezifischen Maßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschließen. Konkret geht es um den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik in der Straße Levinstraße (Süd), im Bereich von der Weidkamp bis zur Levinstraße 106. Die Maßnahme ist als potenziell beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) einzustufen und soll in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen werden.

Die Verwaltung begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit der Erneuerung einer maroden Beleuchtungsanlage und der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die kalkulierten Kosten für die Investition belaufen sich auf 91.400 Euro. Die genaue Höhe der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden; eine entsprechende Reduzierung des städtischen Eigenanteils erfolgt nach Vorliegen der Beiträge.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Zwar führt der Bezug von Ökoststrom für die Straßenbeleuchtung zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den eingesparten Stromverbrauch eine gesamtheitlich positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt. Die Vorlage dient der bedarfsgerechten Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts, um die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 192 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Levinstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Levinstraße.