Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)

12.08.2021, 15:07 – 12.08.2021, 18:04 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
2.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.06.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.

Bericht zum Planungsvorhaben Oberleitungsmasten am RS 1
5.
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers
Zur Vorlage · 1361/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.]
Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021
Zur Vorlage · 1507/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
6.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"
Zur Vorlage · 1369/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
7.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"
Zur Vorlage · 1370/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
8.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"
Zur Vorlage · 1356/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig beschlossen 3. einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig beschlossen 3. einstimmig empfohlen
9.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beckmannsbusch (KAG-Nr. 101/17)"
Zur Vorlage · 1353/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
10.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Alte Hauptstraße (Stichstraße Friedhof) KAG-Nr. 175/19"
Zur Vorlage · 1354/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. Kenntnis genommen 3. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. Kenntnis genommen 3. einstimmig beschlossen
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Gewerkenstraße (KAG-Nr. 195/20)
Zur Vorlage · 1355/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. Kenntnis genommen 3. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. Kenntnis genommen 3. einstimmig beschlossen
12.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Jahnplatz zwischen Haus 32 und Haus 37 (KAG-Nr. 103/19)"
Zur Vorlage · 1360/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
13.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Lierfeldstraße von Bach Berne bis Helenendamm
Zur Vorlage · 1374/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Weidkamp bis Levinstraße
Zur Vorlage · 1373/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 42 von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord, - Anhörungsverfahren -
Zur Vorlage · 1392/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem Linksabbiegefahrstreifen
Zur Vorlage · 1402/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen der Verwaltung
18.

Schriftliche Anfragen und Anträge
18.1
Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
Zur Vorlage · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Kenntnis genommen (Der ASPB möchte weiterhin über das Thema in Kenntnis gesetzt werden.)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im AVM beraten werden sollte.
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.3
Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1274/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — zurückgezogen mit der Begründung, dass sich im AVM ein entsprechender Beschluss in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen anbahnt.
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.4
Sachstandsbericht bezüglich des Zustands der Brücken im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1469/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Verschiedenes