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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)
12.08.2021, 13:07 – 12.08.2021, 16:04
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.06.2021
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Bericht zum Planungsvorhaben Oberleitungsmasten am RS 1
5. Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers
Vorlage ansehen · 1361/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.] Umgang mit der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie ab dem 01.10.2021
Vorlage ansehen · 1507/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
6. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Charlottenhofstraße"
Vorlage ansehen · 1369/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
7. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrbahnerneuerung Otto-Brenner-Straße"
Vorlage ansehen · 1370/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Havelring (KAG-Nr. 106/17)"
Vorlage ansehen · 1356/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig beschlossen
3. einstimmig empfohlen
9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beckmannsbusch (KAG-Nr. 101/17)"
Vorlage ansehen · 1353/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen
2. einstimmig beschlossen
10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Alte Hauptstraße (Stichstraße Friedhof) KAG-Nr. 175/19"
Vorlage ansehen · 1354/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. Kenntnis genommen
3. einstimmig beschlossen
11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gehwegerneuerung Gewerkenstraße (KAG-Nr. 195/20)
Vorlage ansehen · 1355/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. Kenntnis genommen
3. einstimmig beschlossen
12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Jahnplatz zwischen Haus 32 und Haus 37 (KAG-Nr. 103/19)"
Vorlage ansehen · 1360/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen
2. einstimmig beschlossen
13. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
hier: Lierfeldstraße von Bach Berne bis Helenendamm
Vorlage ansehen · 1374/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
hier: Weidkamp bis Levinstraße
Vorlage ansehen · 1373/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 42 von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord, - Anhörungsverfahren -
Vorlage ansehen · 1392/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Bauvorhaben Lidl Altenessener Straße 289-293, Neubau einer Lichtsignalanlage mit zusätzlichem Linksabbiegefahrstreifen
Vorlage ansehen · 1402/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Mitteilungen der Verwaltung
18. Schriftliche Anfragen und Anträge
18.1 Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden
Vorlage ansehen · 1084/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2 Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten
Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung
(gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.3 Alternativen zum Fahrradparkhaus in der Theaterpassage evaluieren
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1274/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.4 Sachstandsbericht bezüglich des Zustands der Brücken im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 1469/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Verschiedenes