Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Lierfeldstraße von Bach Berne bis Helenendamm
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 12.08.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Aufnahme einer Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret geht es um den Neubau und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der Lierfeldstraße, im Abschnitt von Bach Berne bis Helenendamm. Die Maßnahme wird unter der KAG-Nummer 70/19 geführt und als potenziell beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) eingestuft.
Die Verwaltung führt aus, dass die bestehende Beleuchtungsanlage nicht den aktuellen DIN-Anforderungen entspricht. Durch den Austausch der alten Leuchten mit Zusatzimpedanz soll die Verkehrssicherheit aufrechterhalten werden. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 92.800 Euro. Eine genaue Bezifferung der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich; die Höhe der Beiträge wird erst nach deren Eingang feststehen, woraufhin sich der städtische Eigenanteil entsprechend anpasst.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Zwar führt der Bezug von Ökoststrom für die Straßenbeleuchtung zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den geringeren Stromverbrauch eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz angenommen. Die Fortschreibung des Konzepts dient dazu, die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen vor der endgültigen Beschlussfassung über die Straßenausbaumaßnahme zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 191 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Lierfeldstraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Lierfeldstraße.