Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines Standortes
Bezirksvertretung III 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3
- 19.08.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich im Rahmen der Vorlage 1382/2021/BV III mit dem Einsatz von digitalen Geschwindigkeitsanzeigen auseinander. Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu den aktuellen Sachstand dargelegt. Bei den geplanten Anzeigen handelt es sich um digitale Displays, die keine Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen im Sinne der Straßenverkehrsordnung darstellen, sondern als präventive Option zur Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen sollen. Ziel ist es, durch die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit einen pädagogischen Effekt zu erzielen.
Die Verwaltung hält für jeden Stadtbezirk ein solches Display dauerhaft vor. Die Festlegung der Standorte erfolgt durch die Verkehrsbehörde auf Vorschlag der Unfallkommission oder der jeweiligen Bezirksvertretung. Für den Stadtbezirk III liegt aktuell noch kein Standortvorschlag vor, die Bezirksvertretung erhält jedoch mit dieser Vorlage die Möglichkeit, Standorte zu benennen. Die Geräte werden vorzugsweise an bestehenden Masten installiert, wobei eine Mindesteinsatzdauer von sechs Monaten pro Standort vorgesehen ist.
Die Einsatzorte sollen sich zunächst auf Hauptverkehrsstraßen konzentrieren, insbesondere auf Strecken mit Geschwindigkeitsbeschränkungen vor schützenswerten Einrichtungen. Eine Anordnung in verkehrsberuhigten Bereichen oder Tempo-Zonen ist nicht vorgesehen. Die Entscheidung über die erstmalige Anordnung eines Einsatzortes trifft die Verkehrsbehörde im Einvernehmen mit dem Straßenbaulastträger und der Polizei. Ein Pilotprojekt zur Anschaffung zusätzlicher Anzeigen aus eigenen Mitteln ist in den Bezirken IV und VIII geplant.
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