Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit

3. ARGE Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.

4. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 24.06.2021

6. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Bedarf an Fahrradabstellplätzen in der Harkortstraße

Vorlage ansehen · 1417/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Bericht der Beauftragten

8. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1286/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

10. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1250/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sporthalle Margarethenhöhe hier: Baubeschluss der Dachsanierung und Austausch der Sporthallendecke

Vorlage ansehen · 1357/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines Standortes

Vorlage ansehen · 1382/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Haedenkampstraße

Vorlage ansehen · 1406/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Halbe Höhe / Pilotystraße

Vorlage ansehen · 1412/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Vorlage ansehen · 1424/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Haus-Berge-Straße., im Streckenabschnitt von der Kreuzung Helenenstr./Haus-Berge-Str. zum Jahnplatz, auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 1114/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen

18. Fußgängerüberweg Cranachstraße/Barthel-Bruyn-Straße

Vorlage ansehen · 1134/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Missstände im Bereich des Nachtigallentales und des Teiches am Halbachhammer

Vorlage ansehen · 1383/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Missstände in den südlichen und nördlichen Bereichen des Margarethenwaldes

Vorlage ansehen · 1384/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen

21. Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Linie 109 in Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1385/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Fahrradbügel Külshammerweg

Vorlage ansehen · 1386/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk III

Vorlage ansehen · 1409/2021/EBB/FDP · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Ungenutzte Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Planckstraße

Vorlage ansehen · 1410/2021/EBB/FDP · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Spielraumleitplanung Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 1411/2021/EBB/FDP · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Reklameschild im Baumbeet am Holsterhauser Platz vor dem Eiscafe

Vorlage ansehen · 1414/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Fahrbahnmarkierungen nach Gleisbauarbeiten in Frohnhausen FR Stadtmitte

Vorlage ansehen · 1436/2021/CDU · Antrag BV III

28. Umwidmung einer Grünfläche in Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1438/2021/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Erneuerung einer schraffierten Fläche in Essen Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1439/2021/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Lärmbelästigung und nächtliche Ruhestörung im Riehlpark

Vorlage ansehen · 1437/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Halteverbot für Müllabholung Bockmühlenweg Ecke Graßmannstraße

Vorlage ansehen · 1440/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 1319/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

33. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1320/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

33.1 Ersatzpflanzung Lise-Meitner-Straße (Anfrage LINKE zu den Sitzungen am 21.02.2019 und 18.02.2021)

33.2 Umgestaltung der Mülheimer Straße (Beschluss zu Antrag 0879/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 27.06.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)

33.3 Ausweisung eines Gehwegs am Niederfeldsee (Beschluss zu Antrag 1199/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)

33.4 Schadstoffmobil - Einsatz in Altendorf / Ehrenzeller Platz (Beschluss zu Antrag 1704/2020/EBB/FDP aus der Sitzung vom 14.01.2021)

33.5 Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park" (Beschluss zu Antrag 0432/2021/EBB/FDP aus der Sitzung vom 18.03.2021)

33.6 Hinweistafel an der Skulpturengruppe Cranachhöfe (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.03.2021)

33.7 Tiefbaumaßnahmen in der Siemensstraße (Beschluss zu Antrag 0637/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 22.04.2021)

33.8 Geschwindigkeitskontrollen im Bezirk III (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.04.2021)

33.9 Fahrbahnmarkierungen Mülheimer / Frohnhauser Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.04.2021)

33.10 Neuer Müllbehälter Jahnplatz (Beschluss zu Antrag 1144/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 24.06.2021)

33.11 Bolzplatz Cranachstraße (Anfrage SPD zur Sitzung am 24.06.2021)

33.12 Konzepte gegen die allgemeine Vermüllung im Bezirk (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)

33.13 Metropolradruhr (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)

33.14 Kommunaler Ordnungsdienst - Jahresbericht 2020 (Nachfrage zu Vorlage 0656/2021/3 aus der Sitzung vom 24.06.2021)

33.15 Risikobaumfällung Sommer 2021 (Nachfragen zu Vorlage 0665/2021/6 Anfrage LINKE aus der Sitzung vom 24.06.2021)

34. Anfragen

35. Unerledigte Beschlüsse

36. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

37. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

38. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

38.1 Grundstücksangelegenheiten (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)

39. Anfragen

40. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil