Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit
- 3.ARGE Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
- 4.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2027 den ersten Band vorgelegt, der sich auf Grund- und Förderschulen konzentriert. Die Planung dient als Instrument des Schulträgers, um den Bedarf an Schulraum und Sachmitteln frühzeitig zu identifizieren und die kommunale Bildungslandschaft entsprechend zu gestalten. Der vorliegende Bericht basiert auf Analysen mit Stand April/Mai 2021 und wurde unter Einbeziehung von Schulleitungen sowie der zuständigen Schulaufsichten erstellt.
Die Planung zeigt einen Handlungsbedarf an fast der Hälfte der Grundschulen auf. Konkret sollen 41 Erweiterungsmöglichkeiten aufgrund von Raummehrbedarfen geprüft werden, wobei drei dieser Prüfungen Förderschulen betreffen. Zudem ist an 17 Standorten eine Zügigkeitserhöhung vorgesehen. Für den Bereich der Grundschulen sind zehn Neubauten geplant, von denen zwei bereits umgesetzt und zwei beschlossen sind; sechs weitere Neubauten werden in den Bezirken II, III, IV und VII benötigt. Zudem ist ein Neubau für den Förderschulbereich mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erforderlich.
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt, den Rat der Stadt Essen den Band zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Maßnahmen in Form von Einzelbeschlüssen zu realisieren. Weitere Bände zur Planung weiterführender Schulen und Berufskollegs sind für das Jahresende 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (5. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 5.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 24.06.2021
- 6.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Bedarf an Fahrradabstellplätzen in der HarkortstraßeZur Vorlage · 1417/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen einer Entscheidung zur Vorlage 1417/2021/BV III beschlossen, die Installation von Fahrradabstellanlagen in der Harkortstraße vorzunehmen. Grundlage der Entscheidung ist eine Eingabe eines Anwohners, der auf den steigenden Bedarf an sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder hinwies und die Schaffung von Anschlussmöglichkeiten, etwa durch Fahrradbügel aus Rundrohr, anregte.
Die Verwaltung prüfte den Sachverhalt und legte eine Stellungnahme des Amts für Straßen und Verkehr vor. Nach einer Vor-Ort-Prüfung der Situation in der Harkortstraße wurde vorgeschlagen, Fahrradbügel auf einem einzelnen Parkplatz vor der Harkortstraße 11 zu platzieren, konkret im Bereich zwischen einem Baum und dem Gehweg. Die Umsetzung soll so erfolgen, dass die Fußgänger nicht eingeschränkt werden und kein Parkplatz entfällt.
Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung zur Kenntnis und beschloss, der Anregung zu folgen. Die Maßnahme wird in der Vorlage als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da die verbesserten Abstellmöglichkeiten die Nutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel unterstützen soll.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 7.Bericht der Beauftragten
- 8.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1286/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III berät über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2021. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.
Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks findet eine Kenntnisnahme statt.
Die Verwaltung übermittelt die Jahresgenehmigungen in Form einer Zusammenstellung, um eine einheitliche Informationsgrundlage für die Entscheidung und die Kenntnisnahme zu gewährleisten. Als Anlage zur Drucksache dient eine Liste der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2021. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die außerschulische Nutzung der Schulräume aufgrund der Pandemie im Jahr 2021 nur eingeschränkt stattgefunden hat.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.
Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen - 10.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1250/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplante Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2021/2022. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die in den jeweiligen Stadtbezirken in beigefügten Listen aufgeführt sind.
Die Entscheidung zur Fällung basiert auf den Ergebnissen von Kontrollen durch zwei unabhängige, von der Landwirtschaftskammer NRW zertifizierte Baumkontrolleure. Als Gründe für die notwendige Entfernung werden Schadbilder wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenperioden angeführt. Zudem werden Schäden durch vergangene Sturmereignisse wie den Sturm Ela sowie Risse durch die Last neuer Triebe genannt. Die Verwaltung stellt fest, dass die Bruchsicherheit der betroffenen Bäume nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann und ein Risiko für Personen und Eigentum besteht.
Für die Entfernung von Straßenbäumen mit eigenen Baumbeeten sieht die Verwaltung Ersatzpflanzungen vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Die Vorlage weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumfällungen erforderlich werden könnten, über die die Bezirksvertretungen separat informiert werden. Die Erfassung der Daten erfolgte digital im System proBaum.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden) - 11.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.
Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Sporthalle Margarethenhöhe hier: Baubeschluss der Dachsanierung und Austausch der SporthallendeckeZur Vorlage · 1357/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen sieht die Sanierung des Daches sowie den Austausch der Abhangdecke in der Sporthalle Margarethenhöhe vor. Grundlage für das Vorhaben ist eine Bauwerksprüfung, bei der Mängel an der Dachabdichtung sowie an der Decke festgestellt wurden.
Die geplanten Maßnahmen umfassen die Erneuerung der Dachabdichtung und der Wärmedämmung für die Sporthalle, das Foyer, die Nebenräume sowie die Hausmeisterwohnung. Dabei sollen die Anforderungen der Energieeinsparverordnung erfüllt werden. Zudem ist der Austausch der Abhangdecke inklusive der Hallenbeleuchtung vorgesehen. Hierbei kommt ein schlagfestes Deckensystem aus Glasfasergewebe zum Einsatz, ergänzt durch eine energieeffiziente LED-Beleuchtung. Da eine Schadstoffanalyse schadstoffhaltige Mineralwolle in der Bestandsdecke nachgewiesen hat, ist eine vorherige Schadstoffsanierung und Entsorgung notwendig.
Die Netto-Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1.248.824,14 Euro, was brutto einem Betrag von 1.486.100,73 Euro entspricht. Die Finanzierung ist durch die Wirtschaftspläne 2021 und 2022 der Sport- und Bäderbetriebe sichergestellt. Die Ausschreibung der Gewerke ist für das vierte Quartal 2021 geplant, wobei der Baubeginn nach Abstimmung mit den Nutzern für März 2022 vorgesehen ist. Die Bauzeit wird auf vier Monate geschätzt. Die Maßnahme wird als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da durch die Wärmedämmung und die neue Beleuchtungstechnik die CO2-Emissionen reduziert werden sollen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines StandortesZur Vorlage · 1382/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich im Rahmen der Vorlage 1382/2021/BV III mit dem Einsatz von digitalen Geschwindigkeitsanzeigen auseinander. Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu den aktuellen Sachstand dargelegt. Bei den geplanten Anzeigen handelt es sich um digitale Displays, die keine Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen im Sinne der Straßenverkehrsordnung darstellen, sondern als präventive Option zur Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen sollen. Ziel ist es, durch die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit einen pädagogischen Effekt zu erzielen.
Die Verwaltung hält für jeden Stadtbezirk ein solches Display dauerhaft vor. Die Festlegung der Standorte erfolgt durch die Verkehrsbehörde auf Vorschlag der Unfallkommission oder der jeweiligen Bezirksvertretung. Für den Stadtbezirk III liegt aktuell noch kein Standortvorschlag vor, die Bezirksvertretung erhält jedoch mit dieser Vorlage die Möglichkeit, Standorte zu benennen. Die Geräte werden vorzugsweise an bestehenden Masten installiert, wobei eine Mindesteinsatzdauer von sechs Monaten pro Standort vorgesehen ist.
Die Einsatzorte sollen sich zunächst auf Hauptverkehrsstraßen konzentrieren, insbesondere auf Strecken mit Geschwindigkeitsbeschränkungen vor schützenswerten Einrichtungen. Eine Anordnung in verkehrsberuhigten Bereichen oder Tempo-Zonen ist nicht vorgesehen. Die Entscheidung über die erstmalige Anordnung eines Einsatzortes trifft die Verkehrsbehörde im Einvernehmen mit dem Straßenbaulastträger und der Polizei. Ein Pilotprojekt zur Anschaffung zusätzlicher Anzeigen aus eigenen Mitteln ist in den Bezirken IV und VIII geplant.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 14.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der HaedenkampstraßeZur Vorlage · 1406/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der geänderten Verkehrsführung im Rahmen einer Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Haedenkampstraße zugestimmt. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung von Abwasserkanälen im Bereich zwischen den Hausnummern 18 und 36. Die Bauarbeiten sind für einen Zeitraum von voraussichtlich sechs Monaten ab Januar 2022 geplant.
Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Notwendigkeit der Kanalsanierung sowie die Abstimmung der Verkehrsregelungen mit den relevanten Behörden. Die vorliegende Vorlage enthält entsprechende Pläne zur Darstellung der zwei Phasen der Verkehrsführung. Gemäß der Hauptsatzung ist für die Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich.
Nach Abschluss der Bauarbeiten ist die Einrichtung einer Querungshilfe an der Kreuzung Sälzerstraße und dem Treppenaufgang zum Kronenbergcenter vorgesehen. Hierfür wurden bereits im Februar 2020 Mittel in Höhe von 18.000 Euro aus einem Sondertopf des Amtes für Straßen und Verkehr bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Halbe Höhe / PilotystraßeZur Vorlage · 1412/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich Halbe Höhe und Pilotystraße zugestimmt. Grundlage der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen umfasst. Die Arbeiten erstrecken sich teilweise auch auf die Defreggerstraße sowie die Rüscherie.
Die voraussichtliche Bauzeit wird auf einen Zeitraum von 15 bis 18 Monaten angesetzt, beginnend ab September 2021. Die notwendigen Verkehrsregelungen wurden im Vorfeld mit den relevanten Behörden abgestimmt. Gemäß der Hauptsatzung ist für die Umsetzung dieser Änderungen der Beschluss der Bezirksvertretung erforderlich. Die vorliegenden Unterlagen enthalten detaillierte Pläne sowie Erläuterungen der Stadtwerke zur Durchführung der Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Genehmigung von DringlichkeitsentscheidungenZur Vorlage · 1424/2021/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 19. August 2021 die Genehmigung einer zuvor getroffenen Dringlichkeitsentscheidung behandelt. Gegenstand der Vorlage 1424/2021/BV III ist die Erweiterung der Außengastronomie in der Gemarkenstraße 47.
Die entsprechende Entscheidung wurde bereits am 30. Juni 2021 als Dringlichkeitsentscheidung gefasst. Die Verwaltung begründet die damalige Eilbedürftigkeit mit dem Rahmen des vereinfachten Verfahrens für Erweiterungsanträge von Außengastronomien, welches vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie angewandt wurde. Gemäß der Gemeindeordnung NRW ist die Bestätigung solcher Dringlichkeitsentscheidungen durch die Bezirksvertretung in der darauffolgenden Sitzung vorzusehen.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass für das Vorhaben keine zusätzlichen Investitionen, Personalkosten oder sonstigen kalkulatorischen Kosten veranschlagt wurden. Eine Vorlagenvorprüfung war für diesen Vorgang nicht erforderlich. In einer ersten Einschätzung der Klimarelevanz wurde die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Haus-Berge-Straße., im Streckenabschnitt von der Kreuzung Helenenstr./Haus-Berge-Str. zum Jahnplatz, auf 30 km/hZur Vorlage · 1114/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vor. Die Antragsteller fordern, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Haus-Berge-Straße im Streckenabschnitt zwischen der Kreuzung Helenenstraße/Haus-Berge-Straße und dem Jahnplatz auf 30 km/h zu reduzieren. Zusätzlich soll die bestehende Beschilderung durch eine deutlich sichtbare Straßenbeschriftung mit der Angabe „30“ in beiden Fahrtrichtungen ergänzt werden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass in weiten Teilen des Stadtbezirks III bereits eine Begrenzung auf 30 km/h gilt, um den Sicherheitsanforderungen im Umfeld von Kindertagesstätten und Spielplätzen gerecht zu werden. Auf dem betreffenden, etwa 300 Meter langen Abschnitt zwischen der Kreuzung Helenenstraße/Haus-Berge-Straße und dem Jahnplatz (in Fahrtrichtung Friedrich-Lange-Straße) ist derzeit noch eine Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig. Laut Antrag wird dieser Bereich zur Beschleunigung oder zum Überholen genutzt. Zudem wird die Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Haltestelle Jahnplatz aufgrund der hohen Anzahl an Verkehrszeichen und der komplexen Verkehrsführung oft nicht ausreichend wahrgenommen. Die Erweiterung des Tempo-30-Bereichs und die zusätzliche Beschriftung werden als Maßnahme zur Unfallverhütung mit geringem Aufwand dargestellt.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Änderungen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen - 18.Fußgängerüberweg Cranachstraße/Barthel-Bruyn-StraßeZur Vorlage · 1134/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1134/2021 vorgelegt, der den barrierefreien Ausbau des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Cranachstraße und Barthel-Bruyn-Straße zum Gegenstand hat.
Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die bauliche Gestaltung des Übergangs so anzupassen, dass eine barrierefreie Nutzung ermöglicht wird. Als Begründung wird angeführt, dass der Fußgängerüberweg eine wesentliche Verbindung zum neu geschaffenen Grünzug zwischen den Cranachhöfen und der Cranachschule darstellt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Bewohner eines nahegelegenen Seniorenheims die Cranachstraße an dieser Stelle überqueren müssen, was bei der aktuellen Beschaffenheit des Übergangs für Personen mit Rollstuhl oder Rollator mit Schwierigkeiten verbunden ist. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine am 24. Juni und 19. August 2021 in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vorgesehen.
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- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 19.Missstände im Bereich des Nachtigallentales und des Teiches am HalbachhammerZur Vorlage · 1383/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben einen Antrag eingereicht, der verschiedene Maßnahmen im Bereich des Nachtigallentales und des Teiches am Halbachhammer zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezrag III am 19. August 2021 aufgenommen.
Die Antragsteller fordern die Verwaltung dazu auf, die in den ursprünglichen Planungen für den Umbau des Regenüberlaufbeckens und des Regenrückhaltebeckens vorgesehenen Elemente umzusetzen. Dies umfasst die Einrichtung von Verweilmöglichkeiten sowie die Errichtung einer Holzterrasse, die für Modelboot-Vereine vorgesehen ist. Laut den vorliegenden Planungsunterlagen soll der Teich am Halbachhammer nach der Installation der Becken wieder zugänglich gemacht werden und durch neue Sitzgelegenheiten ergänzt werden.
Des Weiteren wird die Instandsetzung von defekten Geländern im Bereich des Nachtigallentales und des Teiches am Halbachhammer beantragt. Zudem fordert der Antrag die Reparatur von Geh- und Radwegen. Die Antragsteller begründen die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Missstände in den südlichen und nördlichen Bereichen des MargarethenwaldesZur Vorlage · 1384/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag zur Bekämpfung der Ausbreitung des Riesenbärenklaus gestellt. Der Antrag bezieht sich auf die Entwicklung der Pflanze in den südlichen und nördlichen Bereichen des Margarethenwaldes sowie im Bereich Lührmannwald, von wo aus sich die Pflanze bis nach Frohnhausen ausdehnt.
Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, Konzepte für die Beseitigung des Riesenbärenklaus zu entwickeln. Zudem soll die zuständige Stelle einen Überblick darüber gewinnen, an welchen Standorten sich die Pflanze innerhalb des Bezirks besonders stark ausbreitet. Als ergänzende Maßnahme fordert der Antrag die Anbringung von Hinweisschildern an den Waldzugängen. Diese Schilder sollen vorübergehend Informationen und Erläuterungen zur Gefahr durch den Riesenbärenklau enthalten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. August 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen - 21.Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Linie 109 in FrohnhausenZur Vorlage · 1385/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben einen Antrag eingereicht, der auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 19. August 2021 gesetzt werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 109 im Essener Stadtteil Frohnhausen.
In der Vorlage wird angeführt, dass Anwohnende am Ende des Stadtteils durch die Geräuschentwicklung beim Einfahren der Linie 109 in die Endhaltestelle beeinträchtigt werden. Als mögliche Lösung wird auf die Installation einer Schmiervorrichtung verwiesen, mit der an anderen Stellen im Stadtgebiet bereits ähnliche Lärmprobleme behoben werden konnten.
Der Antrag fordert die Verwaltung sowie die Ruhrbahn dazu auf, Maßnahmen zur Lärmminderung an der genannten Endhaltestelle einzuleiten. Die Entscheidung über das Anliegen obliegt der zuständigen Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Fahrradbügel KülshammerwegZur Vorlage · 1386/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben im Rahmen des Antrags 1386/2021 die Installation von Fahrradbügeln am Külshammerweg beantragt. Das Ziel der Vorlage ist es, auf dem dortigen Parkplatz zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen.
Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung beauftragt wird, die entsprechenden Fahrradbügel aufzustellen. Dies soll Besuchern des Grugaparkes die Möglichkeit bieten, ihre Fahrräder im öffentlichen Raum kippsicher abzustellen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung III am 19. August 2021 eingebracht.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk IIIZur Vorlage · 1409/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, der die Einrichtung und den Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk Essen-West zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, eine Verwaltungsvorlage zum aktuellen Planungsstand der Grillzonen zu erstellen und der Bezirksvertretung zur Beratung vorzulegen. Zudem soll der vom Rat der Stadt Essen beschlossene Kriterienkatalog vorgelegt werden, damit die Bezirksvertretung auf dieser Grundlage geeignete Flächen bestimmen kann.
Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass das bisherige Verfahren zur ordnungsbehördlichen Verordnung des Grillens im öffentlichen Raum nicht der vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Vorgehensweise entspreche. Es wird angeführt, dass weder der vereinbarte Zeitrahmen eingehalten wurde, noch die beschlossenen Maßnahmen vorliegen. Die Fraktion weist zudem darauf hin, dass Informationen zu Standards der Ausstattung der Grillzonen sowie zur Erprobung von Parkhüterdiensten noch ausstehen, obwohl seitens der Verwaltung ein Termin im April 2021 angestrebt worden war. Die Vorlage fordert eine transparente Grundlage für die politische Entscheidung der Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 24.Ungenutzte Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der PlanckstraßeZur Vorlage · 1410/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die ungenutzte Fläche des ehemaligen Sportplatzes an der Plankstraße neu zu bewerten. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, für den nicht mehr genutzten Teil des ehemaligen Kleinspielfeldes der aufgegebenen Sportanlage eine alternative Nutzung zu prüfen.
Nach Angaben der Antragsteller ist die Fläche des ehemaligen Kleinspielfeldes zur Hälfte mit einem Kunstrasenplatz ausgestattet, während die andere Hälfte seit längerer Zeit ungenutzt bleibt. Im Rahmen der Prüfung einer Folgenutzung sollen Spiel- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche bevorzugt werden. Als Begründung für das Vorhaben wird auf eine bestehende Unterversorgung des Stadtteils Holsterhausen mit Spielplätzen verwiesen. Eine Aufbereitung der Fläche mit modernen Spielgeräten wird als Option für die weitere Entwicklung des Geländes angeführt.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 25.Spielraumleitplanung MargarethenhöheZur Vorlage · 1411/2021/EBB/FDP · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Spielraumleitplanung für den Stadtteil Margarethenhöhe mit spezifischen Schwerpunkten fortzuschreiben. Hintergrund der Vorlage ist ein Zwischenbericht aus dem Jahr 2020, der eine geringe Versorgung mit städtischen Spiel- und Bewegungsplätzen für Kinder und Jugendliche im Stadtteil ausweist.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der weiteren Planung die Spielplätze der Kategorie C in eine Bestandsanalyse aufnimmt und die Betreiber dieser Angebote auf Wunsch in den Planungsprozess einbezieht. Zudem soll die Errichtung alternativer Spielplatzformen, wie beispielsweise eines Waldspielplatzes im angrenzenden Lührmannwald, geprüft werden.
Ein weiterer Punkt der Vorlage betrifft die Erreichbarkeitsanalyse, welche die topographischen Unterschiede zwischen dem oberen und unteren Teil der Margarethenhöhe berücksichtigen soll. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, lokale Vereine und Institutionen nach weiteren Vorschlägen und Ideen zu befragen. Ziel der Maßnahmen ist es, die bestehende Versorgungslage im Stadtteil zu adressieren und mögliche Kooperationen mit Anbietern von Nachbarschaftsspielplätzen zu prüfen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Reklameschild im Baumbeet am Holsterhauser Platz vor dem EiscafeZur Vorlage · 1414/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben mit der Vorlage 1414/2021 einen Antrag gestellt, der die Entfernung eines Reklameschildes am Holsterhauser Platz zum Gegenstand hat. Das Schild befindet sich derzeit in einem Baumbeet vor einem Eiscafé im Bereich der Cranachhöfe.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung, den Sachverhalt zu prüfen und das Reklameschild aus dem Baumbeet entfernen zu lassen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, im Anschluss an die Entfernung eine entsprechende Baumpflanzung an dieser Stelle zu veranlassen. Die Antragsteller führen an, dass die Platzierung des Werbeschildes im Baumbeet seit der Eröffnung der Cranachhöfe besteht und nicht der ursprünglichen Planung entspreche. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 19. August 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Fahrbahnmarkierungen nach Gleisbauarbeiten in Frohnhausen FR StadtmitteZur Vorlage · 1436/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1436/2021/CDU der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III wird die Durchführung von Fahrbahnmarkierungen auf der Frohnhauser Straße im Stadtbezirk 3 beantragt. Die Vorlage fordert die Verwaltung auf, in Zusammenarbeit mit der Ruhrbahn GmbH nach Abschluss der Gleisbauarbeiten im Bereich zwischen Niersteiner Straße und Lüneburger Straße (stadteinwärts) eine neue Markierung aufzutragen.
Ziel der Maßnahme ist es, den Gleisbereich optisch und physisch klar vom Parkverkehr abzugrenzen. Laut Begründung im Antrag kommt es im Bereich der Frohnhauser Straße wiederholt zu Verzögerungen im Fahrplan der Straßenbahnlinie 109, da parkende Fahrzeuge den Gleisbereich beeinträchtigen. Die vorgeschlagene Markierung soll den Autofahrern die Grenzen der Parkflächen signalisieren, um den Verkehrsfluss der Straßenbahn zu unterstützen und Verspätungen zu vermeiden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine im August und September 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
- 28.Umwidmung einer Grünfläche in HolsterhausenZur Vorlage · 1438/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen des Antrags 1438/2021/CDU die Umwidmung einer Grünfläche im Bereich Holsterhausen beantragt. Konkret wird die Verwaltung gebeten, das Waldstück im Bereich der Holsterhauser Straße, der Halben Höhe und der Straße Am Mühlenbach in eine Grünfläche mit anschließender Pflege umzuwidmen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem aktuellen Zustand der Fläche, die unter der Verwaltung der Ruhrbahn steht und derzeit als Waldstück geführt wird. Da für dieses Areal keine Pflege vorgesehen ist, wächst die Vegetation auf dem dort befindlichen Verbindungsweg mit Parkbank sowie auf dem kombinierten Gehweg für Fußgänger und Radfahrer zu. Laut Antrag beeinträchtigt der zunehmende Bewuchs die Verkehrssicherheit auf den Wegen. Zudem wird angeführt, dass die Vegetation das Mauerwerk der Margarethenbrücke schädigen könne. Die Umwidmung soll dazu dienen, die Pflege der Fläche sicherzustellen und den Zustand der Wege sowie der angrenzenden Infrastruktur zu regulieren.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Erneuerung einer schraffierten Fläche in Essen HolsterhausenZur Vorlage · 1439/2021/CDU · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 hat im Rahmen des Antrags 1439/2021/CDU die Erneuerung einer Fahrbahnmarkierung in Essen-Holsterhausen beantragt. Konkret richtet sich das Anliegen an die Verwaltung, eine schraffierte Fläche auf der Holsterhauser Straße, auf Höhe der Cranachstraße, aufzufrischen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit dem Zustand der aktuellen Markierung, die bereits verblasst sei. Da das Überfahren solcher schraffierten Flächen gemäß der Straßenverkehrsordnung untersagt ist, soll die Sichtbarkeit der Markierung wiederhergestellt werden. Zusätzlich wird die Anbringung eines Richtungspfeils auf der Fahrbahn in stadteinwärtiger Richtung gefordert. Laut dem Antrag ist ein bereits vorhandenes Verkehrszeichen an einem Laternenmast rechts der Fahrbahn derzeit kaum wahrnehmbar. Durch den zusätzlichen Richtungspfeil auf dem Asphalt soll die Lenkungswirkung der Markierung verstärkt werden.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 30.Lärmbelästigung und nächtliche Ruhestörung im RiehlparkZur Vorlage · 1437/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD haben in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III den Antrag 1437/2021 vorgelegt, der sich mit Lärmbelästigungen und nächtlichen Ruhestörungen im Riehlpark befasst. Der Antrag basiert auf Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern der parknahen Wohnhäuser, wonach es in jüngster Zeit vermehrt zu Ruhestörungen nach 22 Uhr gekommen sei.
Die Antragsteller fordern die Stadtverwaltung dazu auf, ein verbindliches Konzept zur Kontrolle von ruhestörenden Lärmbelästigungen aus dem Riehlpark zu erarbeiten. Zudem sollen präventive Maßnahmen ergriffen werden, um eine angemessene Reaktion auf solche Vorfälle in der Zukunft zu ermöglichen. Die Bezirksvertretung erwartet hierzu kurzfristig einen Bericht der zuständigen Verwaltung. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. August 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 31.Halteverbot für Müllabholung Bockmühlenweg Ecke GraßmannstraßeZur Vorlage · 1440/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen des Antrags 1440/2021/GRÜNE/SPD beschlossen, die Verwaltung mit der Prüfung eines Halteverbots zu beauftragen. Das Vorhaben betrifft die Straßenkreuzung Bockmühlenweg und Graßmannstraße.
Konkret soll untersucht werden, ob an dieser Stelle ein Halteverbot für den Zeitraum von Dienstagvormittagen zwischen 6:00 Uhr und 12:00 Uhr einzurichten ist. Hintergrund der Anfrage der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD ist die Information, dass parkende Fahrzeuge die Durchführung der Müllentsorgung durch die Essener Beterriebe GmbH (EBE) behindern. Die Entscheidung über die Umsetzung der Prüfung wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 19. August 2021 getroffen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 32.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1319/2021/BV III · Bezirksvertretung III
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung III hat im Rahmen der Sitzung am 19. August 2021 über die Vergabe von Zuschüssen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Die Beschlussvorlage umfasst die finanzielle Unterstützung für unterschiedliche Projekte und Vorhaben innerhalb des Stadtbezirks.
Zu den bewilligten Mitteln gehört ein Zuschuss für die Bodelschwingschule zur Durchführung eines Anstrichs der Schulhofmauer. Die Arche Noah Essen erhält Mittel für das Fest der Arche Noah in Altendorf. Für die AWO Essen-Holsterhausen wurde eine Förderung für eine Weihnachtsfeier für Senioren, die am 14. Dezember 2021 stattfindet, beschlossen.
Im Bereich der frühkindlichen Bildung erhält der Förderverein der Kita Kämpenstraße Unterstützung für die Anschaffung einer Veeh-Harfe. Zudem wurde ein Zuschuss an den Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. vergeben, um eine Lesung in den Kitas Gervinusschule, Schwedenheim, Bunten Grün und St. Antonius zu ermöglichen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den konkreten Euro-Beträgen der einzelnen Einzelposten.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden) - 33.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1320/2021/BV III · Bezirksvertretung III
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 19. August 2021 mit einer Reihe von Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die verschiedenen Informationen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
Die Mitteilungen umfassen Themen der Stadtentwicklung und Infrastruktur, darunter die Ersatzpflanzung in der Lise-Meitner-Straße, die Umgestaltung der Mülheimer Straße sowie die Ausweisung eines Gehwegs am Niederfeldsee. Weitere bauliche und verkehrstechnische Punkte betreffen die Tiefbaumaßnahmen in der Siemensstraße, die Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Mülheimer Straße und Frohnhauser Straße sowie das Bauprojekt „Wohnen am Krupp-Park“.
Im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit werden der Einsatz des Schadstoffmobils am Ehrenzeller Platz, die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen im Bezirk III, der Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie Konzepte gegen die allgemeine Vermüllung im Stadtbezirk aufgeführt. Zudem werden die Installation einer Hinweistafel an der Skulpturengruppe Cranachhöfe, die Bereitstellung eines neuen Müllbehälters am Jahnplatz, der Zustand des Bolzplatzes in der Cranachstraße sowie die Risikobaumfällungen im Sommer 2021 thematisiert. Abgerundet werden die Mitteilungen durch Informationen zum Projekt Metropolradruhr. Die Inhalte basieren auf verschiedenen Anfragen und Beschlüssen unterschiedlicher Fraktionen aus den vorangegangenen Sitzungen.
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Beratungsfolge
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 33.1Ersatzpflanzung Lise-Meitner-Straße (Anfrage LINKE zu den Sitzungen am 21.02.2019 und 18.02.2021)
- 33.2Umgestaltung der Mülheimer Straße (Beschluss zu Antrag 0879/2019/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 27.06.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 33.3Ausweisung eines Gehwegs am Niederfeldsee (Beschluss zu Antrag 1199/2019/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 19.09.2019 und Anfrage SPD zur Sitzung am 14.01.2021)
- 33.4Schadstoffmobil - Einsatz in Altendorf / Ehrenzeller Platz (Beschluss zu Antrag 1704/2020/EBB/FDP aus der Sitzung vom 14.01.2021)
- 33.5Bauprojekt "Wohnen am Krupp-Park" (Beschluss zu Antrag 0432/2021/EBB/FDP aus der Sitzung vom 18.03.2021)
- 33.6Hinweistafel an der Skulpturengruppe Cranachhöfe (Anfrage CDU zur Sitzung am 18.03.2021)
- 33.7Tiefbaumaßnahmen in der Siemensstraße (Beschluss zu Antrag 0637/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 22.04.2021)
- 33.8Geschwindigkeitskontrollen im Bezirk III (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.04.2021)
- 33.9Fahrbahnmarkierungen Mülheimer / Frohnhauser Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.04.2021)
- 33.10Neuer Müllbehälter Jahnplatz (Beschluss zu Antrag 1144/2021/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 24.06.2021)
- 33.11Bolzplatz Cranachstraße (Anfrage SPD zur Sitzung am 24.06.2021)
- 33.12Konzepte gegen die allgemeine Vermüllung im Bezirk (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)
- 33.13Metropolradruhr (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)
- 33.14Kommunaler Ordnungsdienst - Jahresbericht 2020 (Nachfrage zu Vorlage 0656/2021/3 aus der Sitzung vom 24.06.2021)
- 33.15Risikobaumfällung Sommer 2021 (Nachfragen zu Vorlage 0665/2021/6 Anfrage LINKE aus der Sitzung vom 24.06.2021)
- 34.Anfragen
- 35.Unerledigte Beschlüsse
- 36.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 37.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 38.Mitteilungen der VerwaltungErgebnis: Kenntnis genommen
- 38.1Grundstücksangelegenheiten (Anfrage CDU zur Sitzung am 24.06.2021)
- 39.Anfragen
- 40.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil