Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Büschenweg von Bellenbergsteig bis Büschenweg 13

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Entscheidung gebeten, eine spezifische Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen aufzunehmen. Konkret geht es um den Neubau sowie die Umstellung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik im Büschenweg, im Abschnitt vom Bellenbergsteig bis zum Büschenweg 13. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 179/20 geführt.

Die Aufnahme in das Konzept erfolgt gemäß § 8a Absatz 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG). Eine regelmäßige Fortschreibung des Konzepts ist gesetzlich vorgeschrieben, um die Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen zu schaffen. Diese Versammlungen sind notwendig, um die Anwohner über die geplanten Maßnahmen und die Beitragsfähigkeit nach § 8 KAG zu informieren, bevor Beschlüsse über die Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen gefasst werden.

Die vorliegende Planung sieht vor, die Beleuchtungsanlage im Bereich des Büschenwegs an die geltenden DIN-Normen anzupassen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 34.600 Euro. Die Maßnahme wird im Straßen- und Wegekonzept in der Anlage 4 im Block b als potenziell beitragspflichtig eingestuft. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.