Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord

Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Neuer Konzessionsvertrag Gas

Vorlage ansehen · 1403/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Metropolradruhr - Sachstandsbericht 2020

Vorlage ansehen · 1575/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Fahrradstraßenachse A und C, Evaluation der Verkehrssituation

7. Lärmaktionsplan 2021 hier: Beschluss

Vorlage ansehen · 1576/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener Norden

Vorlage ansehen · 1769/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot Straßen

Vorlage ansehen · 1770/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. 4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022

Vorlage ansehen · 1637/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit Hebeanlage

Vorlage ansehen · 1682/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der Straße

Vorlage ansehen · 1554/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Abschlussbericht für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität zum Projekt "Umweltsensitive Verkehrssteuerung Alfredstraße"

Vorlage ansehen · 1598/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Str. bis Kruppstr.

Vorlage ansehen · 1604/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Hatzper Bogen von An der Ziegelei bis Hatzper Bogen 54

Vorlage ansehen · 1396/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Büschenweg von Bellenbergsteig bis Büschenweg 13

Vorlage ansehen · 1395/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Wilmsweg 23 bis Triftstraße (KAG-Nr. 66/21)

Vorlage ansehen · 1639/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme Ackerstraße von Möllhoven bis Triftstraße (KAG-Nr. 173 / 20)

Vorlage ansehen · 1677/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

18. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 1343/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Schriftliche Anfragen und Anträge

19.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Verschiedenes