Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.
- 4.Metropolradruhr - Sachstandsbericht 2020Zur Vorlage · 1575/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der VerkehrssituationZur Vorlage · 1700/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Fahrradstraßenachse A und C, Evaluation der Verkehrssituation
- 7.Lärmaktionsplan 2021 hier: BeschlussZur Vorlage · 1576/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.1Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener NordenZur Vorlage · 1769/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 7.2Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot StraßenZur Vorlage · 1770/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 8.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.4. Änderung des Nahverkehrsplans hier: Weiterführung der erfolgreichen Lead-Cities-Maßnahmen ab 2022Zur Vorlage · 1637/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Eisenbahnüberführung Rauchstraße, Neubau der Straßenentwässerung mit HebeanlageZur Vorlage · 1682/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Pollstraße, Neubau Parkplatz und Ausbau der StraßeZur Vorlage · 1554/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Abschlussbericht für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität zum Projekt "Umweltsensitive Verkehrssteuerung Alfredstraße"Zur Vorlage · 1598/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Str. bis Kruppstr.Zur Vorlage · 1604/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Hatzper Bogen von An der Ziegelei bis Hatzper Bogen 54Zur Vorlage · 1396/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Büschenweg von Bellenbergsteig bis Büschenweg 13Zur Vorlage · 1395/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Wilmsweg 23 bis Triftstraße (KAG-Nr. 66/21)Zur Vorlage · 1639/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Bau und Baubeginn der Maßnahme Ackerstraße von Möllhoven bis Triftstraße (KAG-Nr. 173 / 20)Zur Vorlage · 1677/2021/6 · VorlageErgebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
- 18.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 1343/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 19.1Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im II. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23.Verschiedenes