Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) hier: Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Str. bis Kruppstr.

Die vorliegende Vorlage 1604/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 sieht die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen vor. Konkret wird vorgeschlagen, die Maßnahme „Neubau der Straßenbeleuchtung inklusive Umstellung auf LED in der Straße Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Str. bis Kruppstr.“ in das bestehende Konzept aufzunehmen. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 97/21 geführt und wird in der Anlage 4 des Konzepts im Block b als potenziell beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) eingestuft.

Der Hintergrund der Maßnahme ist die Anpassung der Straßenbeleuchtung an die geltenden DIN-Normen. Da der Abschnitt der Straße Am Thyssenhaus derzeit unbeleuchtet ist, soll durch den Neubau und die Umstellung auf LED-Technik die Verkehrssicherheit auf dem Teilstück zwischen der Bert-Brecht-Straße und der Kruppstraße sichergestellt werden. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 22.800 Euro.

Die regelmäßige Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts dient dazu, die Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen zu schaffen. Diese Versammlungen sind gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG notwendig, um die Anwohner über geplante Maßnahmen und die Beitragsfähigkeit rechtzeitig vor der endgültigen Beschlussfassung zu informieren. Eine Vorab-Einschätzung der Maßnahme bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.