Bundestagswahl am 26.09.2021: Barrierefreie Wahllokale
Vorlage ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen
- 01.09.2021 Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung erstattet dem Seniorenbeirat einen Bericht zum aktuellen Stand der Barrierefreiheit der Wahlräume für die Bundestagswahl am 26. September 2021. Im Rahmen der Auswahl der Wahllokale mussten aufgrund der Infektionslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verschiedene Kriterien berücksichtigt werden. So konnten etwa 70 barrierefreie Alten- und Pflegeheime nicht als Wahlräume genutzt werden. Bei der Festlegung der alternativen Räumlichkeiten wurden Faktoren wie die Größe, die Belüftungsmöglichkeiten und die Platzverhältnisse in den Fluren sowie die Verfügbarkeit von Rampen oder selbstöffnenden Türen geprüft.
Die Wahlberechtigten werden über ihre Wahlbenachrichtigungskarten bis spätestens 5. September 2021 darüber informiert, in welchem Wahlraum sie ihre Stimme abgeben können und ob dieser barrierefrei erreichbar ist. Zudem besteht die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt zu beantragen. Durch den Erhalt eines Wahlscheins können Wahlberechtigte in jedem beliebigen Wahlraum des jeweiligen Bundestagswahlkreises wählen.
Für blinde und sehbehinderte Menschen können über Blindenverbände Stimmzettelschablonen bestellt werden, die eine selbstständige Stimmabgabe ermöglichen. Im Wahlraum selbst kann die Stimmabgabe zudem mit Unterstützung einer Hilfsperson erfolgen. Die Verwaltung strebt an, den Anteil barrierefreier Wahlräume bei zukünftigen Wahlen weiter zu erhöhen, sofern die Pandemielage dies zulässt und die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude weiter voranschreitet.
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