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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Seniorenbeirates vom 02.06.2021
- 2.Bericht zur aktuellen Coronasituation
- 3.Bundestagswahl am 26.09.2021: Barrierefreie WahllokaleZur Vorlage · 1530/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 3a.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1636/2021/6 sieht die Einführung eines Zielsystems für die Essener Nachhaltigkeitsstrategie vor. Dieses soll als integriertes Steuerungsinstrument im Kontext der Agenda 2030 sowie der Sustainable Development Goals (SDGs) fungieren und dient als strategischer Orientierungsrahmen für die Stadtentwicklung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Seniorenbeirat, der Integrationsrat sowie diverse Ausschüsse für Bereiche wie öffentliche Ordnung, Kultur, Umwelt, Schule, Verkehr, Digitalisierung, Wirtschaft, Stadtentwicklung, Sport und Soziales die Vorlage empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen das Zielsystem beschließt.
Die Strategie umfasst sowohl strategische Ziele bis zum Jahr 2030 als auch operative Ziele mit einem Fokus auf das Jahr 2025. Die inhaltliche Erarbeitung erfolgte seit Sommer 2019 durch verschiedene Arbeitsgremien, bestehend aus einem Koordinierungsteam, einem Kernteam und einem Beirat. Finanzielle Auswirkungen werden erst durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen ausgelöst, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Verantwortung der jeweiligen Geschäftsbereiche steht.
Nach der Verabschiedung des Zielsystems soll eine kontinuierliche Erarbeitung und Priorisierung der Maßnahmen- und Ressourcenplanung unter Einbeziehung der zuständigen Arbeitsgremien erfolgen. Zur Überprüfung der Zielerreichung ist die Erstellung eines Monitorings vorgesehen. Die Ergebnisse dieses Monitorings dienen als Grundlage für die Weiterentwicklung und Fortschreibung der Strategie, um Anpassungen an aktuelle Entwicklungen zu ermöglichen. Die Strategie verfolgt neben dem Bereich Klima, Ressourcen und Mobilität ein umfassendes Nachhaltigkeitsverständnis, das über die reine Minderung von Treibhausgas-Emissionen hinausgeht.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimme der AfD empfohlen
- 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen 1 Gegenstimme
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 4.Entwicklung der Zentren 60plus
- 5.Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Stadt Essen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020Zur Vorlage · 1270/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen hat den Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde sowie der Heimaufsicht für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2020 vorgelegt. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Wohn- und Teilhabegesetzes sind die zuständigen Behörden dazu verpflichtet, alle zwei Jahre einen Bericht über ihre Tätigkeit zu erstellen, diesen zu veröffentlichen und sowohl den kommunalen Vertretungsgremien als auch der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Bezirksregierung Düsseldorf, zur Verfügung zu stellen.
Der vorliegende Bericht umfasst die Tätigkeiten der Behörde über den genannten Zweijahreszeitraum. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Seniorenbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde vom Stadtdirektor unterzeichnet und dem Amt für Soziales und Wohnen zugeordnet. Eine inhaltliche Prüfung von Auswirkungen auf den Klimaschutz oder zusätzliche Kostenstrukturen wurde in der Vorlage nicht als relevant ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 6.Berichterstattung über die 16.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 06.05.2021Zur Vorlage · 1420/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen berichtet über die Ergebnisse der 16. Essener Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP), die am 6. Mai 2021 stattfand. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme für den Seniorenbeirat, den Integrationsrat sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt.
Ein zentraler Bestandteil des Berichts ist die Entwicklung der Corona-Pandemie in Essen. Es wird festgehalten, dass nach einem Anstieg der Infektionszahlen im Winter 2020 ein Rückgang nach Beginn der Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen zu verzeichnen war. Die Priorisierung vulnerabler Gruppen in der Impfstrategie wird als wirksam beschrieben. Das Amt für Soziales und Wohnen organisierte zudem Impfangebote für Wohnungslose und Obdachlose. Zudem wird die Prüfung von Lolli-Tests für Bewohner von Pflegeeinrichtungen durch das Gesundheitsamt erwähnt.
Ein weiterer Themenschwerpunkt ist die Errichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen, deren Implementierung durch einen Errichtungsausschuss bis März 2022 organisiert werden soll.
Hinsichtlich der Bauvorhaben nach § 8 APG NRW erteilte die Konferenz ein positives Votum für den Neubau von drei Tagespflegeeinrichtungen in den Stadtteilen Frohnhausen, Frintrop und Kettwig. Bei einem geplanten Neubau einer vollstationären Pflegeeinrichtung in Bergerhausen wurden seitens der Sozialplanung Bedenken geäußert. Die Konferenz beschloss, die Investoren über diese Bedenken zu informieren und eine Beratung zu barrierefreiem Wohnen in Verbindung mit Tagespflege oder ambulanter Pflege anzubieten.
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Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 7.Schaffung von Wohnraum für Senior*innen
- 8.Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge
- 01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
- 12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 9.Mitteilungen
- 10.Verschiedenes / Termine