Gefährliche Überholmanöver und überhöhte Geschwindigkeit auf Essener Fahrradstraßen

In der vorliegenden Vorlage 1600/2021/6 des Amtes für Straßen und Verkehr wird auf eine Eingabe reagiert, in der ein Petent gefährliche Überholmanöver sowie überhöhte Geschwindigkeiten auf Essener Fahrradstraßen gegenüber den Bezirksvertretungen I, II und III beanstandet hat.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung sowie die gegenseitige Rücksichtnahme von allen Verkehrsteilnehmenden erforderlich sei. Um die Auswirkungen der Fahrradstraßen zu bewerten, wird eine Evaluation des Verkehrsgeschehens durchgeführt, deren Ergebnisse im September 2021 vorliegen sollten. Sollten die Ergebnisse Sicherheitsdefizite oder Verbesserungsbedarf aufzeigen, wird die Verwaltung die Prüfung weiterer Maßnahmen einleiten. Ein entsprechender Planbeschluss des zuständigen Fachausschusses liegt seit März 2020 vor.

Zur Erhöhung der Sicherheit im innerstädtischen Verkehr plant das Ordnungsamt Essen, in nächster Zeit mobile Geschwindigkeitskontrollen auf Fahrradstraßen einzurichten. Für die Überwachung anderer Verkehrsverstöße, wie etwa das Überholen von Radfahrenden ohne ausreichenden Abstand, ist die Polizei zuständig. Eine entsprechende Anfrage an die Polizei Essen wurde bereits zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung weitergeleitet. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die Ausführungen zur Kenntnis nehmen.