Wiederaufnahme von Planungen des Bewohnerparkens am Beispiel Bewohnerparken Holsterhausen

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Wiederaufnahme der Planungen für Bewohnerparkbereiche, wobei der Bereich Holsterhausen als Beispiel dient. Nachdem die Planungen im Jahr 2012 aus Kostengründen eingestellt worden waren, wird aufgrund einer Bürgereingabe vom April 2021 eine Kostenschätzung für eine Neuplanung im Umfeld des Uniklinikums vorgelegt. Ein Bewohnerparkkonzept zielt darauf ab, knappe Parkflächen zugunsten der Anwohner umzuverteilen, ohne zusätzliche Stellplätze zu schaffen. Die Umsetzung erfordert Nachweise über Parkraummangel sowie Kennzeichenerhebungen, wofür laut Verwaltung eine personelle Erweiterung notwendig ist.

Am Beispiel von Holsterhausen, das eine Straßenlänge von 6 km und etwa 1.800 öffentliche Stellplätze umfasst, werden die finanziellen Rahmenbedingungen kalkuliert. Die einmaligen Einrichtungskosten belaufen sich auf 450.000 Euro, was die Planung, die Anschaffung von Parkscheinautomaten sowie die Beschilderung einschließt. Die jährlichen laufenden Kosten werden auf 121.530 Euro geschätzt, während die erwarteten jährlichen Einnahmen aus Bewohnerparkausweisen, Betriebsparks und Parkgebühren bei 225.450 Euro liegen. Daraus ergibt sich ein kalkulierter jährlicher Überschuss von 13.920 Euro, wodurch die Gebühreneinnahmen die anfallenden Kosten decken sollen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen.