Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.08.2021

2. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.09.2021

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 2026/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -

Vorlage ansehen · 1909/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg

Vorlage ansehen · 1903/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Bebauungsplan "Eltingviertel / Viehofer Platz" hier: Anbindung der Fahrradroute an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1781/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021

Vorlage ansehen · 1965/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1870/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Anmerkung)

9. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"

Vorlage ansehen · 1963/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

10.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme Lierfeldstraße von Bach Berne bis Helenendamm mit KAG-Nr.: 70/19

Vorlage ansehen · 1746/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen

11. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

11.1 Aufnahme der Baumaßnahme Henglerplatz ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1879/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2 Aufnahme der Baumaßnahme Wöhlerstraße ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1880/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3 Aufnahme der Baumaßnahme Zweigertstraße ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1960/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4 Aufnahme der Baumaßnahme An der Reichsbank ins Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1961/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Evaluation Umweltspur Schützenbahn

Vorlage ansehen · 2057/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sofortmaßnahmen Fuß- und Radwege entlang der Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 2058/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 1866/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

13.2 Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße (gemeins.Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2181/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Ausschreibung des Bundes zur Schnellladeinfrastruktur hier: Meldung einer städtischen Fläche im definierten Suchraum für Essen

Vorlage ansehen · 1969/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. VRR Stationsbericht 2020 - Schriftverkehr mit der DB Station & Service

Vorlage ansehen · 1877/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Beweg Dein Quartier

Vorlage ansehen · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Wiederaufnahme von Planungen des Bewohnerparkens am Beispiel Bewohnerparken Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1730/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bauvorhaben ALDI Nord Campus, Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße/Am Luftschacht

Vorlage ansehen · 1733/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Mitteilungen der Verwaltung

20. Schriftliche Anfragen und Anträge

20.1 Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933

Vorlage ansehen · 1718/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

20.1.1 Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20.2 Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

Vorlage ansehen · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20.3 Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung Hier: Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.4 Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage

Vorlage ansehen · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20.5 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20.5.1 Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.5.2 Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur

Vorlage ansehen · 1801/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.6 Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.

Vorlage ansehen · 1802/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20.7 Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1994/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.8 Pilotprojekt - Ersatz von Schienen durch Velogleise an einem Standort mit potentiellen Verkehrsgefährdungen

Vorlage ansehen · 1995/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. A Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Vorstellung der Mitarbeiter des Sachgebietes „Neue Mobilität“

22. Bericht über das Vergabeverfahren zum Mobilitätsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 3. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Verschiedenes