Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung)

28.10.2021, 15:08 – 28.10.2021, 18:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.08.2021
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.09.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Zur Vorlage · 2026/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -
Zur Vorlage · 1909/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg
Zur Vorlage · 1903/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1
Bebauungsplan "Eltingviertel / Viehofer Platz" hier: Anbindung der Fahrradroute an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN)
Zur Vorlage · 1781/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bürgerforum "Essen ist gefragt! Wie gelingt uns die Mobilitätswende?" am 19. Juni 2021
Zur Vorlage · 1965/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2022
Zur Vorlage · 1870/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Anmerkung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Anmerkung)
9.
Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"
Zur Vorlage · 1963/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
10.1
Bau und Baubeginn der Maßnahme Lierfeldstraße von Bach Berne bis Helenendamm mit KAG-Nr.: 70/19
Zur Vorlage · 1746/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. Kenntnis genommen 2. einstimmig beschlossen
11.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
11.1
Aufnahme der Baumaßnahme Henglerplatz ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1879/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.2
Aufnahme der Baumaßnahme Wöhlerstraße ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1880/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.3
Aufnahme der Baumaßnahme Zweigertstraße ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1960/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.4
Aufnahme der Baumaßnahme An der Reichsbank ins Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1961/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Evaluation Umweltspur Schützenbahn
Zur Vorlage · 2057/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sofortmaßnahmen Fuß- und Radwege entlang der Hans-Böckler-Straße
Zur Vorlage · 2058/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.1
Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße
Zur Vorlage · 1866/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
13.2
Sanierung und Aufwertung der Rad- und Fußwege entlang der Hans-Böckler-Straße (gemeins.Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 2181/2021/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — 1. Abs. einstimmig beschlossen; 2. Abs. mehrheitlich beschlossen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Ausschreibung des Bundes zur Schnellladeinfrastruktur hier: Meldung einer städtischen Fläche im definierten Suchraum für Essen
Zur Vorlage · 1969/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
VRR Stationsbericht 2020 - Schriftverkehr mit der DB Station & Service
Zur Vorlage · 1877/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Beweg Dein Quartier
Zur Vorlage · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Wiederaufnahme von Planungen des Bewohnerparkens am Beispiel Bewohnerparken Holsterhausen
Zur Vorlage · 1730/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Bauvorhaben ALDI Nord Campus, Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schönscheidtstraße/Am Luftschacht
Zur Vorlage · 1733/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1
Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933
Zur Vorlage · 1718/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung)
03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt und durch 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP ersetzt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
20.1.1
Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.2
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)
Zur Vorlage · 1765/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
20.3
Schaffung einer Nord-Süd Fahrradverbindung Hier: Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 2019/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.4
Infrastrukturen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer Hier: Fahrradparkhaus bzw. Fahrradstation in zentraler Innenstadtlage
Zur Vorlage · 2005/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
20.5
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
20.5.1
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in den nächsten ASPB geschoben.
03.11.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — wegen Beratungsbedarf nicht behandelt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.5.2
Errichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Teilstück der Gladbecker Str. zwischen Grillostr. und Viehofer Platz - mit Anschluss an die Umweltspur
Zur Vorlage · 1801/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.6
Radwegekonzept im Bereich Altenessen Bahnhof/Kaiser-Wilhelm-Park/ Palmbuschweg/ Lierfeldstr.
Zur Vorlage · 1802/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.7
Verkehrs- und Parkplatzinfrastruktur an Essener Sportanlagen (Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1994/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU,Grünen,EBB,Die Partei und der AfD bei Gegenstimmen der SPD
28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.8
Pilotprojekt - Ersatz von Schienen durch Velogleise an einem Standort mit potentiellen Verkehrsgefährdungen
Zur Vorlage · 1995/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. A

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Vorstellung der Mitarbeiter des Sachgebietes „Neue Mobilität“
22.

Bericht über das Vergabeverfahren zum Mobilitätsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 3. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Verschiedenes