Aufnahme der Baumaßnahme An der Reichsbank ins Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Aufnahme einer Baumaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschließen. Konkret geht es um den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße An der Reichsbank, im Abschnitt von der Hachestraße bis zur Lindenallee. Die Maßnahme umfasst die Umstellung der Beleuchtungsanlage auf LED-Technik.

Nach Angaben der Verwaltung entspricht die derzeitige Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN-Norm EN 13201. Durch die geplante Maßnahme soll die Anpassung an diese Norm erfolgen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 32.000 Euro.

Die Maßnahme wird als potenziell beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) eingestuft. Die Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept dient der regelmäßigen Fortschreibung des Plans gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Dies ist die Grundlage, um die Durchführung von Anliegerversammlungen rechtzeitig vor einer Beschlussfassung über die Durchführung der Straßenausbaumaßnahme einleiten zu können. Die Maßnahme wird im Block b der Anlage 4 des Konzepts geführt, welcher die beabsichtigten, nach derzeitiger Einschätzung beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen enthält. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.