Aufnahme der Baumaßnahme Henglerplatz ins Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Entscheidung gebeten, die Baumaßnahme am Henglerplatz in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen aufzunehmen. Konkret geht es um den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik im Bereich der Straße Henglerplatz, beginnend am Hünninghausenweg bis zur Henglerstraße. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 203/20 geführt.

Nach Angaben der Verwaltung entspricht die derzeitige Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN-Norm EN 13201. Durch die geplante Maßnahme soll die Beleuchtung an die geltenden Normen angepasst werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 14.000 Euro.

Die Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept erfolgt gemäß § 8a Absatz 1 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG). Das Konzept dient als Grundlage für die Identifizierung von Maßnahmen, die als beitragsfähig nach § 8 KAG eingestuft werden. Eine regelmäßige Fortschreibung des Konzepts ist notwendig, um die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu gewährleisten. Die Maßnahme soll in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen werden, welcher die beabsichtigten, nach derzeitiger Einschätzung beitragspflichtigen Maßnahmen enthält. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.