Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2026/2021/6 dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 im Ausschuss für Verkehr und Mobilität. Gegenstand der Vorlage sind die im Haushaltsplan-Entwurf 2022, Band II, aufgeführten Teilfinanzpläne sowie die damit verbundenen Investitionsmaßnahmen für bestimmte Fachbereiche des Geschäftsbereichs 6.

Konkret umfasst die Vorlage die Teilpläne der Steuerungsstelle ÖPNV sowie des Amtes für Straßen und Verkehr. Neben den bestehenden Teilplänen werden auch die von der Verwaltung erstellten Änderungen dieser Pläne sowie die daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtfinanzplans zum Gegenstand der Beratung gemacht. Die entsprechenden Details zu den Änderungen sind in einer beigefügten Vortragsnotiz des Änderungsnachweises der Verwaltung aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 sowie der darin enthaltenen Veränderungen empfiehlt. Die Vorlage enthält zudem eine Vor-Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wurde.