Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration befasst sich im Rahmen der Sitzung am 15. November 2021 mit der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes für das Jahr 2022. Die vorliegende Vorlage des Amts für Soziales und Wohnen enthält einen Beschlussvorschlag, wonach der Ausschuss dem Rat der Stadt die Verabschiedung der im Entwurf aufgeführten Teilpläne sowie der von der Verwaltung erstellten Änderungen empfiehlt.

Gegenstand der Beratung sind verschiedene Teilfinanzpläne und Investitionsmaßnahmen aus unterschiedlichen Geschäfts- und Fachbereichen. Dies umfasst unter anderem die Bereiche des Kommunalen Integrationszentrums, der Verwaltungsführung sowie des Gesundheitsamtes. Ein wesentlicher Teil der Vorlage bezieht sich auf die Produktbereiche des Amtes für Soziales und Wohnen, darunter Leistungen für Asylbewerber, die Förderung der Wohlfahrtspflege, Leistungen nach dem Schwerbehindertenrecht, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung sowie Hilfen zur Pflege und Eingliederungshilfe. Zudem sind die Bereiche Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Bauen und Wohnen, insbesondere das Wohngeld, enthalten.

Die Vorlage umfasst zudem die finanziellen Aspekte des JobCenters Essen bezüglich kommunal- und bundesfinanzierter Leistungen sowie Projektmittel. Auch die Budgets der Essener Arbeit-Beschäftigungs-gesellschaft mbH und der Suchthilfe direkt Essen gGmbH sind Bestandteil der Betrachtung. Die Vorlage beinhaltet zudem einen Änderungsnachweis der Verwaltung sowie einen Hinweis auf die Nutzung des interaktiven Haushalts zur detaillierten Datenauswertung.