Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.09.2021

2. Sitzungstermine für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1862/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Wahl eines/einer Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Unterausschuss Soziales

Vorlage ansehen · 1907/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Mit einer Enthaltung der AfD einstimmig beschlossen

Anlage zu DS 1907/2021/5 Wahl von Vorsitz und Stellvertretung für den UA Soziales

4. Wahl eines/einer Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit

Vorlage ansehen · 1926/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen

Anlage zu DS 1926/2021/5 Wahl von Vorsitz und Stellvertretung für den UA Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit

5. Ernennung weiterer Stellvertreter für die Unterausschüsse des ASAGI

Vorlage ansehen · 2183/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen

6. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Lage

7. Bericht des JobCenter Essen zur öffentlich geförderten Beschäftigung

Vorlage ansehen · 1705/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1. Öffentlich geförderte Beschäftigung, Grün und Gruga: 15 Jahre ESSEN. Neue Wege zum Wasser

8. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 2172/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.1 Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 2274/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Anerkennung des Vereins DITIB - Türkisch Islamische Gemeinde zu Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1273/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Verlängerung der Anerkennung des Vereins „Jugendhilfswerk deinKult e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1625/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 1861/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Die in der "Beratungsvorlage Auschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration" aufgeführten Teilpläne und die in dieser Vorlage aufgeführten HSP- Maßnahmen des Haushaltplanentwurfes 2022 werden dem Rat der Stadt Essen zur Beschlussfassung empfohlen

13. Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage ansehen · 1871/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 1865/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Berichterstattung 65. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 06.10.2021

Vorlage ansehen · 2085/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung zum 01.01.2020

Vorlage ansehen · 1454/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anlage Generalistische Pflegeausbildung

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"

Vorlage ansehen · 1986/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig empfohlen

18. Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen

Vorlage ansehen · 2113/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Wahl des Integrationsrates

Vorlage ansehen · 1540/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorab-Auszug zur Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (AAB) vom 14.09.2021

20. Beschlusskontrolle

21. Anträge

21.1 Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des Programms

Vorlage ansehen · 1152/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet

Antwort des OB zur Anfrage Jugenddialoggruppen

21.2.1 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen

Vorlage ansehen · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen:

21.2.2 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Gesamtkonzept zur Erhöhung der Teilhabe an sozialen und kulturellen BuT- Leistungen

Vorlage ansehen · 2273/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.3 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.4 Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Mitteilungen und Anfragen

Anfrage AfD: Anfragen zum Thema Impfdurchbrüche

Anfrage SPD-Fraktion: Beratungsangebot des Jobcenter Essen

Anfrage Links-Fraktion: REACT EU: 100 Ideen gegen Langzeitarbeitslosigkeit

B. Nicht öffentlicher Teil