Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung)

15.11.2021, 14:00 – 15.11.2021, 15:29 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.09.2021
2.
Sitzungstermine für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 1862/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Wahl eines/einer Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Unterausschuss Soziales
Zur Vorlage · 1907/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Mit einer Enthaltung der AfD einstimmig beschlossen
Ergebnis: Mit einer Enthaltung der AfD einstimmig beschlossen
Anlage zu DS 1907/2021/5 Wahl von Vorsitz und Stellvertretung für den UA Soziales
4.
Wahl eines/einer Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit
Zur Vorlage · 1926/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen
Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen
Anlage zu DS 1926/2021/5 Wahl von Vorsitz und Stellvertretung für den UA Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit
5.
Ernennung weiterer Stellvertreter für die Unterausschüsse des ASAGI
Zur Vorlage · 2183/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen
Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig beschlossen
6.

Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Lage
7.
Bericht des JobCenter Essen zur öffentlich geförderten Beschäftigung
Zur Vorlage · 1705/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1.

Öffentlich geförderte Beschäftigung, Grün und Gruga: 15 Jahre ESSEN. Neue Wege zum Wasser
8.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 2172/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — eingebracht
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1
Änderungsantrag zur Vorlage 2172/2021/5: Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 2274/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung geändert.)
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben (dafür: SPD, Linke, Die Partei - Enthaltung: FDP - dagegen: CDU, Grüne, AfD)
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — eingebracht
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Zur Vorlage · 1912/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Anerkennung des Vereins DITIB - Türkisch Islamische Gemeinde zu Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1273/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.
Verlängerung der Anerkennung des Vereins „Jugendhilfswerk deinKult e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1625/2021/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022
Zur Vorlage · 1861/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Die in der "Beratungsvorlage Auschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration" aufgeführten Teilpläne und die in dieser Vorlage aufgeführten HSP- Maßnahmen des Haushaltplanentwurfes 2022 werden dem Rat der Stadt Essen zur Beschlussfassung empfohlen
Ergebnis: Die in der "Beratungsvorlage Auschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration" aufgeführten Teilpläne und die in dieser Vorlage aufgeführten HSP- Maßnahmen des Haushaltplanentwurfes 2022 werden dem Rat der Stadt Essen zur Beschlussfassung empfohlen
13.
Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021
Zur Vorlage · 1871/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2021
Zur Vorlage · 1865/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Berichterstattung 65. Kommunale Gesundheitskonferenz vom 06.10.2021
Zur Vorlage · 2085/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung zum 01.01.2020
Zur Vorlage · 1454/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.10.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (5. Sitzung)
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlage Generalistische Pflegeausbildung
17.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"
Zur Vorlage · 1986/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Mit einer Enthaltung AfD einstimmig empfohlen
10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Mit einer Enthaltung AfD einstimmig empfohlen
18.
Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen
Zur Vorlage · 2113/2021/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Wahl des Integrationsrates
Zur Vorlage · 1540/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (5. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorab-Auszug zur Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (AAB) vom 14.09.2021
20.

Beschlusskontrolle
21.

Anträge
21.1
Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des Programms
Zur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — einstimmig zur Entscheidung in den ASAGI geschoben
Ergebnis: Die "Anfrage" wurde mit Schreiben des Oberbürgermesters vom 30.09.2021 beantwortet
Antwort des OB zur Anfrage Jugenddialoggruppen
21.2.1
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen
Zur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen:
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen:
21.2.2
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Gesamtkonzept zur Erhöhung der Teilhabe an sozialen und kulturellen BuT- Leistungen
Zur Vorlage · 2273/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.3
Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen
Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.4
Studie zur Migrantenökonomie in Essen
Zur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von SPD und Die Partei
16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.

Mitteilungen und Anfragen
Anfrage AfD: Anfragen zum Thema Impfdurchbrüche
Anfrage SPD-Fraktion: Beratungsangebot des Jobcenter Essen
Anfrage Links-Fraktion: REACT EU: 100 Ideen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
B.

Nicht öffentlicher Teil