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Vorlage

Wahl eines/einer Vorsitzenden sowie der Stellvertretung für den Unterausschuss Soziales

1907/2021/5 Amt für Soziales und Wohnen

🟢 Beschlossen 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) · Mit einer Enthaltung der AfD einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1907/2021/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit der Wahl der Leitung des Unterausschusses Soziales. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen sowie der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist vorgesehen, einen Vorsitzenden sowie eine Stellvertretung für die Dauer der aktuellen Amtszeit zu wählen. Die Auswahl der Kandidaten erfolgt auf Basis der Vorschläge der Fraktionen.

Der Wahlvorgang ist als offene Abstimmung durch Handzeichen vorgesehen, sofern kein Mitglied des Gremiums ausdrücklich eine geheime Wahl mittels Stimmzetteln beantragt. Die Stimmabgabe erfolgt durch Ankreuzen der entsprechenden Wahlvorschläge auf vorbereiteten Zetteln, wobei Zusätze zur Ungültigkeit der Stimme führen. Als gewählt gilt die Person, die die einfache Mehrheit der Stimmen erhält. Sollte im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht werden, findet eine engere Wahl zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenanteilen statt. Bei einem Gleichstand der Stimmen entscheidet das Los über die Wahl. Die Stellvertretung wird durch die Person mit der nächsthöheren Stimmenanzahl bestimmt, wobei auch hier im Falle eines Gleichstands das Los entscheidet.

Nach Abschluss der Wahl im Unterausschuss Soziales werden die Ergebnisse in der darauffolgenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration bekannt gegeben. Dieser Ausschuss ist anschließend für die formale Entsendung der gewählten Personen zuständig.

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