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Bezirksvertretung I

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)

1888/2021/BV I Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

🟢 Beschlossen 26.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Erweiterung der Außengastronomie in der Rüttenscheider Straße 18 zugestimmt. Der Beschluss umfasst die Nutzung einer Parkplatzfläche in der Größe von 14 Quadratmetern, die direkt vor dem betreffenden Ladenlokal liegt. Die Genehmigung gilt für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022.

Die Grundlage für den Antrag bildete eine Mitteilung des Amtes für Straßen und Verkehr. Hintergrund ist ein Beschluss des Essener Rates vom 25. August 2021, der ein vereinfachtes Verfahren zur Erweiterung von Außengastronomieflächen aufgrund der Corona-Pandemie bis September 2022 vorsieht. Die betroffene Fläche befindet sich in einem Bewohnerparkgebiet.

Die zuständige Fachabteilung prüfte den Antrag und stellte fest, dass alle erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen. Die Nutzung der Parkflächen erfolgt in Abstimmung zwischen zwei Gastronomiebetrieben, wobei die Flächenaufteilung zwischen den beiden Betrieben geregelt ist. Da seitens des Amtes für Straßen und Verkehr keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Erweiterung bestehen, empfahl die Verwaltung der Bezirksvertretung die Zustimmung. Ziel der Maßnahme ist es, den ansässigen Gastronomen einen Ausgleich für coronabedingte Ausfälle zu ermöglichen.

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