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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
26.10.2021, 14:00 – 26.10.2021, 17:11
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.09.2021
3. Bordsteinabsenkungen im Schimmelsfeld, Frillendorf
Vorlage ansehen · 1943/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Sanierung Gehweg und Baumbeete Richard-Wagner-Str.
zwischen Rellinghauser- und Moltkestr. (ungerade Hausnummern)
Vorlage ansehen · 1944/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Blühwiese Pfarrer-Wolfgang-Lüthgen-Platz
Vorlage ansehen · 1945/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Vergrößerung von Baumbeeten in der Plantenbergstr.
Vorlage ansehen · 1954/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Baum Adapt Handlungsleitfaden
Empfehlungen für das Stadtbaummanagement im Spannungsfeld zwischen Klimaanpassung, Erhalt von Ökosystemleistungen und dem Schutz kritischer Infrastrukturen
Vorlage ansehen · 1955/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022
Vorlage ansehen · 1248/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
8. Einrichtung von festen Sitzmöglichkeiten mit Tisch in Grünanlagen
Vorlage ansehen · 1956/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
9. Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
auf der Ostfeldstraße
Vorlage ansehen · 1958/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Vorfahrtregelungen Weiglestraße
Vorlage ansehen · 1959/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Beschilderung Ökopark Segeroth
Vorlage ansehen · 1992/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Berichte der Beauftragten
13. Verkehrliche Problempunkte
13.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
13.2 Verkehrliche Situation an der Kindertagesstätte Elisenstraße / Ergebnisse des Ortstermins am 25.10.2021
13.3 Lkw-Parken auf der Frillendorfer Straße in Richtung Innenstadt
13.4 Parkverbot in der Straße "Auf der Donau"
13.5 Parkplätze auf der Steeler Straße an der ehem. Stadtbibliothek Huttrop
13.6 Partielles Absolutes Haltverbot auf der Steeler Straße
13.7 Zugeparkte Aufstellfläche für Radfahrer an der Frillendorfer Straße
13.8 Zugestellter Gehweg in Höhe Beisingstraße 39
14. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen
Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16. Beweg Dein Quartier
Vorlage ansehen · 1987/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.1 Beweg Dein Quartier
Vorlage ansehen · 1987/2021/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg
Vorlage ansehen · 1903/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Kastanienhöfe" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2021
Vorlage ansehen · 1979/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Gießränder" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2022
Vorlage ansehen · 1981/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag
Vorlage ansehen · 1993/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
21. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen
hier: Bodendenkmal Berthold-Beitz-Boulevard, östl. Frohnhauser Str. 95
(ehem. Bunker für Personal der kruppschen Werkbahn)
Vorlage ansehen · 1823/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben -Ortstermin erwünscht-
22. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Zustand der Steeler Straße im Bereich Stattropstraße-Spillenburgstraße/Mählerweg
Vorlage ansehen · 1921/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
23.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Witteringstraße 41 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)
Vorlage ansehen · 1885/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 49 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)
Vorlage ansehen · 1886/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 136 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)
Vorlage ansehen · 1887/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)
Vorlage ansehen · 1888/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kastanienallee 16 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)
Vorlage ansehen · 1889/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Haushalt 2021 (Vergabe von Restmitteln) und Haushaltsplanaufstellung 2022
24.1 Haushalt 2021
Hier: Bordsteinabsenkungen
Vorlage ansehen · 1989/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.2 Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen
Hier: Sackgasse Hoffnungstraße / Nähe Hindenburgstraße 59 / Ottilienstraße
Vorlage ansehen · 1890/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.3 Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen
Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte und blinde Personen an
der Kreuzung Engelbertstr. / Goldschmidtstr. / Herkulesstr.
Vorlage ansehen · 1967/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: eingebracht
24.4 Sanierung der Toilettenanlage auf dem Friedhof in Frillendorf
Vorlage ansehen · 1968/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.4 a Baumbeetpatenschaften / Gießkannenheld*innen
Vorlage ansehen · 2098/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.5 Haushaltsplanentwurf 2022
Vorlage ansehen · 1814/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
25. Sitzungstermine für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 1863/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1859/2021/BV I · Bezirksvertretung I
26.1 Verbesserung der Abbiegemöglichkeit für Radfahrer*innen an der Einmündung Schützenbahn/Am Porscheplatz/Fontänengasse
26.2 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Verkehrsmessung Franz-Fischer-Weg östlich der Straße Brandhövel
26.3 Bepflanzung des Zaunes am Ostfriedhof entlang der Herwarthstraße
26.4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022
26.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Teich im Ökopark Segeroth
26.6 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Aufwertung der Grünanlage an der Tankstelle Steeler Straße
26.7 Interimslösungen als zusätzlicher Schulraum im Stadtbezirk I
26.8 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz Kurfürstenplatz
26.9 Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Hollestraße
26.10 Mitteilungen der Verwaltung
Hier: SWE-Bauvorhaben Kaisershofstraße und SWE-Bauvorhaben Palmstraße
26.11 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältern im Südostviertel
26.12 Verkehrliche Problempunkte
Anschlussstellenkonzept A 40
Hier: Erledigung von Restarbeiten
26.13 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Aktueller Sachstand zur Neubaumaßnahme "Tiegelschule"
26.14 Bepflanzung Bernewäldchen
26.15 Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center
27. Baumaßnahme Fernwärmeverlegung Vollmerstraße / Schulzstraße 10
der STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1974/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Bitte um OT
28. Gas- und Wasserbaumaßnahme Gerlingstraße der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 1988/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Aktion "Hässliche Ecken"
30. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
30.1 Gedenktafel am ehemaligen Wohnort Gustav Heinemanns, Schinkelstr. 34
30.2 Umsiedlung geschützter Vogelarten im Bereich "Essen 51"
31. Liste der offenen Aufträge
32. Veranstaltungen in der Innenstadt
33. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
34. Grundstücksangelegenheiten
34.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
35. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
36. Mitteilungen der Verwaltung
37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil