Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.09.2021
- 3.Bordsteinabsenkungen im Schimmelsfeld, FrillendorfZur Vorlage · 1943/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Sanierung Gehweg und Baumbeete Richard-Wagner-Str. zwischen Rellinghauser- und Moltkestr. (ungerade Hausnummern)Zur Vorlage · 1944/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Blühwiese Pfarrer-Wolfgang-Lüthgen-PlatzZur Vorlage · 1945/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Vergrößerung von Baumbeeten in der Plantenbergstr.Zur Vorlage · 1954/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Baum Adapt Handlungsleitfaden Empfehlungen für das Stadtbaummanagement im Spannungsfeld zwischen Klimaanpassung, Erhalt von Ökosystemleistungen und dem Schutz kritischer InfrastrukturenZur Vorlage · 1955/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.1Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1248/2021/6 · VorlageErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 8.Einrichtung von festen Sitzmöglichkeiten mit Tisch in GrünanlagenZur Vorlage · 1956/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 9.Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der OstfeldstraßeZur Vorlage · 1958/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Vorfahrtregelungen WeiglestraßeZur Vorlage · 1959/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Beschilderung Ökopark SegerothZur Vorlage · 1992/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Berichte der Beauftragten
- 13.Verkehrliche Problempunkte
- 13.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 13.2Verkehrliche Situation an der Kindertagesstätte Elisenstraße / Ergebnisse des Ortstermins am 25.10.2021
- 13.3Lkw-Parken auf der Frillendorfer Straße in Richtung Innenstadt
- 13.4Parkverbot in der Straße "Auf der Donau"
- 13.5Parkplätze auf der Steeler Straße an der ehem. Stadtbibliothek Huttrop
- 13.6Partielles Absolutes Haltverbot auf der Steeler Straße
- 13.7Zugeparkte Aufstellfläche für Radfahrer an der Frillendorfer Straße
- 13.8Zugestellter Gehweg in Höhe Beisingstraße 39
- 14.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 15.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.
- 16.1
- 17.Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-RadwegZur Vorlage · 1903/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 18.Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Kastanienhöfe" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2021Zur Vorlage · 1979/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um die Maßnahme "Gießränder" als Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Stadterneuerungsprogramm 2022Zur Vorlage · 1981/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher VertragZur Vorlage · 1993/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 21.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Bodendenkmal Berthold-Beitz-Boulevard, östl. Frohnhauser Str. 95 (ehem. Bunker für Personal der kruppschen Werkbahn)Zur Vorlage · 1823/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben -Ortstermin erwünscht-
- 22.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Zustand der Steeler Straße im Bereich Stattropstraße-Spillenburgstraße/MählerwegZur Vorlage · 1921/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
- 23.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Witteringstraße 41 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)Zur Vorlage · 1885/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 49 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)Zur Vorlage · 1886/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Straße 136 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)Zur Vorlage · 1887/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Straße 18 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)Zur Vorlage · 1888/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kastanienallee 16 (Verlängerung bis zum 30.09.2022)Zur Vorlage · 1889/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Haushalt 2021 (Vergabe von Restmitteln) und Haushaltsplanaufstellung 2022
- 24.1Haushalt 2021 Hier: BordsteinabsenkungenZur Vorlage · 1989/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.2Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Sackgasse Hoffnungstraße / Nähe Hindenburgstraße 59 / OttilienstraßeZur Vorlage · 1890/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.3Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte und blinde Personen an der Kreuzung Engelbertstr. / Goldschmidtstr. / Herkulesstr.Zur Vorlage · 1967/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: eingebracht
- 24.4Sanierung der Toilettenanlage auf dem Friedhof in FrillendorfZur Vorlage · 1968/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.4 aBaumbeetpatenschaften / Gießkannenheld*innenZur Vorlage · 2098/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.5Haushaltsplanentwurf 2022Zur Vorlage · 1814/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
- 25.Sitzungstermine für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1863/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1859/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 26.1Verbesserung der Abbiegemöglichkeit für Radfahrer*innen an der Einmündung Schützenbahn/Am Porscheplatz/Fontänengasse
- 26.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsmessung Franz-Fischer-Weg östlich der Straße Brandhövel
- 26.3Bepflanzung des Zaunes am Ostfriedhof entlang der Herwarthstraße
- 26.4Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2021/2022
- 26.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Teich im Ökopark Segeroth
- 26.6Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufwertung der Grünanlage an der Tankstelle Steeler Straße
- 26.7Interimslösungen als zusätzlicher Schulraum im Stadtbezirk I
- 26.8Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz Kurfürstenplatz
- 26.9Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Hollestraße
- 26.10Mitteilungen der Verwaltung Hier: SWE-Bauvorhaben Kaisershofstraße und SWE-Bauvorhaben Palmstraße
- 26.11Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältern im Südostviertel
- 26.12Verkehrliche Problempunkte Anschlussstellenkonzept A 40 Hier: Erledigung von Restarbeiten
- 26.13Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Aktueller Sachstand zur Neubaumaßnahme "Tiegelschule"
- 26.14Bepflanzung Bernewäldchen
- 26.15Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center
- 27.Baumaßnahme Fernwärmeverlegung Vollmerstraße / Schulzstraße 10 der STEAG Fernwärme Essen GmbH & Co. KGZur Vorlage · 1974/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Bitte um OT
- 28.Gas- und Wasserbaumaßnahme Gerlingstraße der Stadtwerke Essen AGZur Vorlage · 1988/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Aktion "Hässliche Ecken"
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 30.1Gedenktafel am ehemaligen Wohnort Gustav Heinemanns, Schinkelstr. 34
- 30.2Umsiedlung geschützter Vogelarten im Bereich "Essen 51"
- 31.Liste der offenen Aufträge
- 32.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 33.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 34.Grundstücksangelegenheiten
- 34.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 35.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 36.Mitteilungen der Verwaltung
- 37.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil