Haushaltsplan-Entwurf 2022

Der Entwurf des Haushaltsplans 2022 für die Stadt Essen wurde der Bezirksvertretung III zur Anhörung vorgelegt. Der Entwurf wurde am 22. September 2021 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 26. November 2021 verabschiedet werden. Vor der endgültigen Entscheidung durch den Rat finden Beratungen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen statt.

Für den Stadtbezirk III sind im Haushaltsplan 2022 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vorgesehen. Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung jährliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro aus einem Sondertopf zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel erfolgt durch Beschlüsse zur Zweckbindung von Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60 (Immobilienwirtschaft), 66 (Amt für Straßen und Verkehr) sowie 67 (Grün und Gruga). Hinzu kommen übertragene Haushaltsmittel aus dem Vorjahr, die nicht verbraucht werden konnten.

Ein Druckexemplar des Entwurfs liegt in der Bezirksverwaltungsstelle Frohnhausen aus, zudem ist der Entwurf inklusive Erläuterungen online abrufbar. Die spezifischen Maßnahmen mit Mitteleinsatz städtischer Dienststellen für den Bezirk III sind im Band I ab Seite 260 aufgeführt. Die Beschlussfassung über die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel ist mit einer gesonderten Vorlage für die Sitzung am 17. Februar 222 vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen den Entwurf erhebt.