Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Wohnungsgenossenschaft Essen-Nord: Neubau Verwaltungsgebäude
- 3.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.09.2021
- 4.Stadtteilprojekt Altendorf
- 5.Stadtteilprojekt Frohnhausen
- 6.Bericht der Beauftragten
- 7.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wickenburgstraße/Holsterhauser Straße (Deckelung A40)'" Stadtbezirk: III, Stadtteil: Holsterhausen / FrohnhausenZur Vorlage · 1937/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"Zur Vorlage · 1984/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Sackgassenregelung für die CranachstraßeZur Vorlage · 2134/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Baustelle JahnplatzZur Vorlage · 2135/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: (Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 16.Aufstellung einer Sitzbank zum Betrieb eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Gemarkenstr. 115 in Essen-HolsterhausenZur Vorlage · 1923/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.Ganzjährige Aufstellung eines Parklets auf der öffentlichen Fläche vor dem Gebäude Gemarkenstr.72 in Essen-HolsterhausenZur Vorlage · 2097/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.
- 18.1Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V. am 20.11.2021 zur Durchführung eines MartinszugesZur Vorlage · 2232/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk IIIZur Vorlage · 1409/2021/EBB/FDP · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Anlegen eines Zebrastreifen Ecke Fulerumer Straße / WienenbuschstraßeZur Vorlage · 1970/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Anbringung eines Hinweisschildes auf spielende Kinder am RegenbogenwegZur Vorlage · 1971/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Einrichten einer Parkverbotszone im Rottmannshof in Essen HaarzopfZur Vorlage · 1972/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Verkehrssichertheit in Frohnhausen, Ecke Berliner/Aachener StraßeZur Vorlage · 1973/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.Umgestaltung der gepflasterten Mittelstreifen auf der Holsterhauser Straße in StaudenbeeteZur Vorlage · 2128/2021/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Verkehrssituation in der DechenstraßeZur Vorlage · 2139/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.U17-Langsamfahrstelle zwischen Halbe Höhe und GemarkenplatzZur Vorlage · 2140/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.Korrektur Baumaßnahme an der HusmannshofstraßeZur Vorlage · 2142/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 1924/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Aufstellung einer Denkmaltafel am SüdwestfriedhofZur Vorlage · 1074/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 30.Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde TischeZur Vorlage · 1962/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: siehe Niederschrift
- 31.Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021Zur Vorlage · 2105/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 31.1Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021
- 32.Haushaltsplan-Entwurf 2022Zur Vorlage · 2012/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 33.Genehmigung von DringlichkeitsentscheidungenZur Vorlage · 2106/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 34.Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2022Zur Vorlage · 2033/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1964/2021/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 35.1Nicht erledigte Beschlüsse / Anträge aus den Jahren 2012 bis 2020 (Anfragen SPD zur Sitzung am 14.01.2021 und CDU zur Sitzung am 18.02.2021)
- 35.2Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Linie 109 in Frohnhausen (Beschluss zu Antrag 1385/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.08.2021)
- 35.3Erneuerung einer schraffierten Fläche in Essen-Holsterhausen (Beschluss zu Antrag 1439/2021/CDU aus der Sitzung vom 19.08.2021)
- 35.4Gehweg Barthel-Bruyn-Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)
- 35.5Seitenstreifen Am Mühlenbach (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)
- 35.6Sticker „Emma und wir“ auf Autos (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)
- 36.Anfragen
- 37.Unerledigte Beschlüsse
- 38.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 39.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 40.Mitteilungen und Anfragen
- 41.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil