Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Wohnungsgenossenschaft Essen-Nord: Neubau Verwaltungsgebäude

3. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.09.2021

4. Stadtteilprojekt Altendorf

5. Stadtteilprojekt Frohnhausen

6. Bericht der Beauftragten

7. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wickenburgstraße/Holsterhauser Straße (Deckelung A40)'" Stadtbezirk: III, Stadtteil: Holsterhausen / Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1937/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Deckelung A40"

Vorlage ansehen · 1984/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Sackgassenregelung für die Cranachstraße

Vorlage ansehen · 2134/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Baustelle Jahnplatz

Vorlage ansehen · 2135/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: (Kenntnisnahme mit Anmerkungen

16. Aufstellung einer Sitzbank zum Betrieb eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Gemarkenstr. 115 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1923/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Ganzjährige Aufstellung eines Parklets auf der öffentlichen Fläche vor dem Gebäude Gemarkenstr.72 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 2097/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Teich im Lührmannwald

Vorlage ansehen · 1687/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

18.1 Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V. am 20.11.2021 zur Durchführung eines Martinszuges

Vorlage ansehen · 2232/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk III

Vorlage ansehen · 1409/2021/EBB/FDP · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Anlegen eines Zebrastreifen Ecke Fulerumer Straße / Wienenbuschstraße

Vorlage ansehen · 1970/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Anbringung eines Hinweisschildes auf spielende Kinder am Regenbogenweg

Vorlage ansehen · 1971/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Einrichten einer Parkverbotszone im Rottmannshof in Essen Haarzopf

Vorlage ansehen · 1972/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Verkehrssichertheit in Frohnhausen, Ecke Berliner/Aachener Straße

Vorlage ansehen · 1973/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Umgestaltung der gepflasterten Mittelstreifen auf der Holsterhauser Straße in Staudenbeete

Vorlage ansehen · 2128/2021/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Verkehrssituation in der Dechenstraße

Vorlage ansehen · 2139/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. U17-Langsamfahrstelle zwischen Halbe Höhe und Gemarkenplatz

Vorlage ansehen · 2140/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Korrektur Baumaßnahme an der Husmannshofstraße

Vorlage ansehen · 2142/2021/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1924/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Aufstellung einer Denkmaltafel am Südwestfriedhof

Vorlage ansehen · 1074/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30. Zuschüsse der Bezirksvertretung an Vereine, Verbände, Institutionen und Runde Tische

Vorlage ansehen · 1962/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

31. Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021

Vorlage ansehen · 2105/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1 Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021

32. Haushaltsplan-Entwurf 2022

Vorlage ansehen · 2012/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Vorlage ansehen · 2106/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 2033/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

35. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1964/2021/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

35.1 Nicht erledigte Beschlüsse / Anträge aus den Jahren 2012 bis 2020 (Anfragen SPD zur Sitzung am 14.01.2021 und CDU zur Sitzung am 18.02.2021)

35.2 Lärmbelästigung an der Endhaltestelle der Linie 109 in Frohnhausen (Beschluss zu Antrag 1385/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 19.08.2021)

35.3 Erneuerung einer schraffierten Fläche in Essen-Holsterhausen (Beschluss zu Antrag 1439/2021/CDU aus der Sitzung vom 19.08.2021)

35.4 Gehweg Barthel-Bruyn-Straße (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)

35.5 Seitenstreifen Am Mühlenbach (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)

35.6 Sticker „Emma und wir“ auf Autos (Anfrage CDU zur Sitzung am 16.09.2021)

36. Anfragen

37. Unerledigte Beschlüsse

38. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

39. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

40. Mitteilungen und Anfragen

41. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil