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Bezirksvertretung III

Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2021

2105/2021/BV III Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

🟢 Beschlossen 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Beschlussvorschlag zur weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021 vorgelegt. Im Rahmen der Haushaltsplanung stehen derzeit Mittel in Höhe von 17.200 Euro zur Verfügung, für die noch kein konkreter Verwendungszweck festgelegt wurde.

Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass in verschiedenen Bereichen ein verbleibender Mittelbestand zu erwarten ist. Dies betrifft insbesondere Zuschüsse an Dritte sowie Mittel für Veranstaltungen in den Bereichen Kultur, Jugend und Stadtteile. Als Grund für den nicht vollständigen Abfluss dieser Mittel wird eine pandemiebedingte Entwicklung angeführt.

Es besteht die Möglichkeit, die verbleibenden Haushaltsmittel zur Deckung unterjährig entstandener Bedarfe einzusetzen. Die Entscheidung über die Verwendung erfolgt auf Vorschlag aus der Bezirksvertretung, wobei die Umsetzung der Maßnahmen eine kurzfristige Realisierbarkeit voraussetzt. Sollten Maßnahmen nicht kurzfristig umsetzbar sein, sind die nicht verausgabten Mittel für eine Übertragung in das folgende Haushaltsjahr vorgesehen.

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